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Nehammer übt erneut Kritik an EU-Kommission

Von nachrichten.at/apa, 22. August 2021, 12:00 Uhr
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Innenminister Karl Nehammer Bild: (APA/BKA/FLORIAN SCHROETTER)

WIEN. Nach Aussagen der EU-Kommission, Afghanen innerhalb des Landes und in den Nachbarländern der Region zu unterstützen, gleichzeitig aber auch via Umsiedelung Menschen in Europa aufzunehmen, hat Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) erneut heftige Kritik an der Brüsseler Behörde geübt.

Er sei "schockiert", die Kommission sende "permanent die falschen Botschaften", sagte Nehammer in einem der APA übermittelten Statement am Sonntag.

"Vorschläge, jetzt alle Menschen aus Afghanistan nach Europa zu holen, kann ich nur ganz entschieden verurteilen", so Nehammer. Ziel könne nicht sein, "abertausende" Afghanen nach Europa zu holen. Das sei keine Lösung und eine "sehr kurzsichtige und ideologisch fehlgeleitete Politik", die gefährlich für Europa sei. Schutz für die Flüchtlinge müsse in der Region gewährleistet werden.

Genau das hatte allerdings auch die schwedische EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Samstag gefordert. Man müsse die Afghanen innerhalb des Landes und in den Nachbarländern der Region unterstützen, sagte Johansson der "Welt am Sonntag". Die schwedische Politikerin rief gleichzeitig alle EU-Länder auf, über das Umsiedlungsprogramm des UNO-Flüchtlingshochkommissariates (UNHCR) mehr Schutzsuchende aus Afghanistan aufzunehmen. Die EU-Kommission sei bereit, solche Programme zu koordinieren und zusätzliche Finanzhilfen bereitzustellen, bekräftigte auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch eines Erstaufnahmelagers für vor den Taliban geflohene afghanische Ortskräfte der EU in Spanien am Samstag. Auch von der Leyen stellte klar, dass ebenso den Menschen in Afghanistan weiter geholfen werden müsse.

Zu möglichen Fluchtbewegungen aus Afghanistan sagte Johansson, bisher bewegten sich nicht so viele Menschen nach Europa, "aber die Situation ändert sich jetzt schnell und wir müssen auf verschiedene Szenarien vorbereitet sein".

Ähnlich wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verwies Nehammer auf die bereits jetzt "große afghanische Community" in Österreich. Von den insgesamt rund 44.000 Afghanen hierzulande hätten viele keine Schulbildung und seien "trotz großer Bemühungen schwer zu integrieren", das zeige auch die Kriminalitätsstatistik. Hilfe vor Ort sei derzeit das "einzig Richtige und Vernünftige, auf das sich die EU-Kommission jetzt konzentrieren sollte", sagte er.

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33  Kommentare
33  Kommentare
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Analphabet (15.462 Kommentare)
am 23.08.2021 12:10

Jetzt wird es kurios. Es werden doch genau solche Versager wie Nehammer nach Brüssel geschickt.

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 19:13

Erstaunlich die treffende Karikatur betr. Nehammer kicklstyl in den OÖN:

https://www.nachrichten.at/nachrichten/fotogalerien/cme1581,2533696

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spektator (2.077 Kommentare)
am 22.08.2021 18:36

ja herrschaftsseiten !
Dann soll er doch endlich
wie auch in der Sonntagskrone-Bunt wieder treffend Tassilo Wallentin formulierte (u begründete)
endlich dem BH den Auftrag geben an der grenze illgal diese überschreiten wollende Personen mit Push-Backs in das sichere nachbarland wieder zurückzubugsieren!
Die Polen, Litauer machen das ja auch grad!

bzw er sollte nicht NGO-Anwälten
siehe
https://www.heute.at/s/vfgh-laesst-drogendealer-26-jetzt-aus-der-schubhaft-100158735
auf den Leim gehen, die mit Behauptungen daher kommen "dieser wäre zurückgeschickt nach A. einer Gefahr für seinem Tod ausgesetzt"
das wohl nur wenn er dort in Kabul auch wieder dealt, oder raubt etc....
Das sind keine Hascherln bzw westlich gebildete Frauen
u Flieger gehen jetzt eh leer dahinunter jede Menge!

Nehammer redet groß und tut nichts!

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( Kommentare)
am 22.08.2021 17:48

Es gibt sicher unendlich viel an der EU und der EU-Kommission zu kritisieren.

Die ziemlich letzten in der europäischen Hemisphäre, welchen Kritik an anderen zusteht, sind aber die Regierungsmitglieder aus der Neuvaterländischen Front vulgo Liste Kurz.

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Joshik (2.983 Kommentare)
am 22.08.2021 16:07

Schallenberg: wir können nicht alle Verfolgten in Belarus nach Österreich holen
.
Nehammer: wir können nicht alle Verfolgten aus Afghanistan nach Europa holen
.
die Message Control bei den türkisen Populisten ist ganz offensichtlich. Ziel ist es, sich mit solchen Floskeln aus der humanitären Verantwortung zu stehlen - und zugleich bei Wechselwählern der FPÖ gezielt Wahlwerbung zu betreiben. Immerhin stehen Wahlen in OÖ an.
.
Alle OberösterreicherInnen, die dieses populistische Spiel mit Ängsten durchschauen, können der ÖVP am 26. September eine klare Antwort geben. LH Stelzer hat ohnehin schon genug Macht in unserem Bundesland.

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spektator (2.077 Kommentare)
am 22.08.2021 18:41

na ja
wir schauen eher drauf
ob nicht wieder eine "Bewegteninitiative" uns in unserem Dorf wieder ein Asylantenlager aufs Aug drückt!

Österreich, dass pro Kopf eine der höchsten Asylantenquoten (mehr als D!) erhält

https://www.derstandard.at/story/2000115372396/welche-laender-global-die-meisten-fluechtlinge-aufgenommen-haben

muß gar nichts!
Im Gegenteil
Nur: Nehammer redet groß und tut nichts - etwa mit längst fälligen Push-Backs zu sicheren EU-Nachbarländern!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.642 Kommentare)
am 22.08.2021 15:29

Ich frage mich, warum ich noch immer schockiert über diesen Innenminister reagiere.

Ortshelfer, die zB Dolmetscherdienste geleistet haben, gehören evakuiert, bevor sie den auf ach so lieb tuenden Taliban in die Messer laufen.

Wenn Herr Nehammer meint, mit seinen 3 Milliönchen Auslandskatastrophenhilfe hat er einen Hebel für lokale Flüchtlingsbetreuung, wird er irren.

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spektator (2.077 Kommentare)
am 22.08.2021 18:43

guter Mann:
das betrifft die Amis, die Briten...die Deutschen...
aber sicher nicht die Österreicher!

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hasta (2.848 Kommentare)
am 22.08.2021 13:45

Wie recht doch Hr. IM Nehammer hat. Allerdings möchte ich dass den Ankündigungen auch Taten folgen.
Ein Grenzschutz der diese Bezeichnung auch verdient muss installiert werden.

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 14:21

Das hat Kickl nicht geschafft und schafft Nehammer kicklstyle nedamoi mit BH und Drohnen!

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hasta (2.848 Kommentare)
am 22.08.2021 16:06

Sie werden sich noch wundern was alles geht, wenn eine demokratische Mehrheit es will.

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 22.08.2021 17:54

Ich fürchte, die demokratische Mehrheit wird gar nicht gefragt was sie will.

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( Kommentare)
am 22.08.2021 13:26

Herr Nehammer,Herr Kurz, der Worte wurde genug gewechselt,lassen Sie Taten folgen.

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 14:19

Welche Taten denn?!
Schaumschläger schaffen keine Torten!

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( Kommentare)
am 22.08.2021 15:27

Zum Beispiel „Flüchtlinge“welche an der Grenze! aufgegriffen werden,nach Ungarn etc.
zurückweisen.
Das was wir hier machen ist ein Shuttleservice ins Sozialparadies,auf Kosten des gebeutelten Leistungsträgers.

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 17:22

Ohne rechtsstaatliches Verfahren " zurückweisen"??? Wie denn??
Pushback im burgenlandischen Weingarten???

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spektator (2.077 Kommentare)
am 22.08.2021 18:46

ja
denn Asylshopping - sprich aus sicherem Land kommend sich den Asylort aussuchen zu wollen
ist sogar nach GFK nicht rechtmäßig

und Polen, Litauen Kroatien tun es auch...
Warum nicht auch das land in Europa das pro Kopf der eigenen Bev. eine der höchsten "Flüchtlingsquoten" jetzt schon hat ?

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 13:01

Zunächst:
Nehammer parliert kicklstyle von " der falschen Botschaft" aus Brüssel! ?!?
Was " richtige Botschaft" ist entscheidet kicklstyle Nehammer?!?!
Sodann:
Seit Tagen dieselbe Meldung vom kicklstyle Nehammer nur con variatone, medial aufgewärmt, wiedergekäut bis es aucch der letzte rechtsaussen Fan der FP begriffen hat, dass der Nehammer der bessere Kickl ist!

Schließlich:
Nehammer arbeitet kicklstyle mir irrationalen Übertreibungen:
"alle Afghanen" " Umsiedlung" usw.
Es geht um GEZIELTEN Schutz

für eine BEGRENZTE
Anzahl von massiv physisch gefährdete Menschen!!

Des zöhd nix, wonns um die permante Anbiederung und das Signal geht:
Wir Türkisen sind die bessere FP!!

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( Kommentare)
am 22.08.2021 13:32

Zenz ,👍ihre rhetorischen Ergüsse hier im Forum versüßen uns jeden Tag aufs Neue,einfach Top.

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 14:23

..hat Bolle sich ganz köstlich amüsiert ...

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hoover (122 Kommentare)
am 22.08.2021 12:54

Da stimme ich ihm 1000% ig zu!
Es reichen schon die, die wir da haben und diese werden voraussichtlich nicht so schnell gehen. Wieso sollten immer die EU-Länder Afghanen aufnehmen, was ist mit den USA, die das ganze Dilemma geschaffen haben?
Es gibt auch so viel Leid in anderen Ländern, im Jemen, Sudan... da kräht kein Hahn nach diesen Leuten und denen geht bestimmt genau so schlecht bzw. noch schlechter, sollen wir die jetzt auch alle zu uns holen, mir reichts wirklich.

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kave84 (3.048 Kommentare)
am 22.08.2021 12:52

Was ist dagegen einzuwenden, wenn uns der IM vor einer weiteren unheilvollen Invasion schützen will? Argumentiert wird stets mit herzzerreißenden Fotos von armen Frauen und Kinder, kommen tun dann aber wieder die jugendlichen R….löffel.
Ausserdem zeigt der BK und der IM, dass wir in unserem Land selbst anschaffen, nicht die Maulhelden in Brüssel oder sonstwo in der EU. Dass wir die Nachbarländer Afghanistans bei der Flüchtlingsbewältigung finanziell unterstützen finde ich gut.

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 13:04

"Unheilvolle Invasion" usw.

Ihr posting benützt die Phrasen rassistisch völkischer nationalegoistischer Hetze!!

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rm66554433 (776 Kommentare)
am 22.08.2021 12:47

Was will der Nehammer eigentlich ? Er weiß, das er nicht nach Afghanistan abschieben kann. Trotzdem schwafelt er ständig davon. Und das alles wegen ein paar brauner Sternchen in den sozialen Medien und im Wochenblick und unzensuriert.at. Für ein paar Stimmen steigt der Unfähige über Leichen. Vielleicht ist er auch schon wieder auf der Suche nach hier geborenen, gut integrierten Kindern, die er deportieren kann. Da tut er sich leichter.

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 12:44

Der Kicklhammer reitet das Image von Österreich immer mehr in den braunen fremdenfeindlich eu-kritischen Sumpf.
Kicklhammers Sager stehen sehr gut neben Orban, Polen, Frankreichs LePen und
vor allem zur AfD!!

Aber nach Mariazl wallfahrten!!??

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thukydides (1.204 Kommentare)
am 22.08.2021 12:29

Richtig, die Integration diverser Gruppen ist schwierig. Migration eine komplexe Sache.

Jedenfalls sind hohe Immigrationszahlen zu vermeiden.

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edith11 (134 Kommentare)
am 22.08.2021 12:24

Wollen wir wirklich von Trumpisten mit ihren undifferenzierten u verhetzenden Aussagen regiert werden?
Kurzfristig klingts für manche vielleicht gut. Langfristig führts in den Abgrund.

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rmach (15.336 Kommentare)
am 22.08.2021 12:17

Gut, dass wir unsere geistige Elite in dieser Regierung haben! Wissen und Vernunft vereinen sich hier zu einem Bollwerk gegen einfache Denkweisen. Was wäre die EU ohne uns? Was wären wir ohne EU? Noch schlimmer: was wären wir ohne Nehammer und Kurz? Von Blümel gar nicht zu sprechen.

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 13:07

Rmachs Sonntagssatire!

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 13:10

Rmachs messianische Politprophetie!
Alternativlos fur alle,
die sich nach dem Heil für *das Volk* sehnen!

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 22.08.2021 12:11

CO2-Neurosen verhindern logisches Denken.

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vinzenz2015 (46.641 Kommentare)
am 22.08.2021 13:14

CO2 Neurose?!
Eine neue Rosenzüchtung??

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 22.08.2021 22:18

In der EU_ Kommission" gab es einmal Ansätze von Vernunft.
Die Betonung liegt auf GAB.

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