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Kickl gegen Auflösung der Identitären

Von OÖN, 17. August 2019, 00:04 Uhr
Kickl gegen Auflösung der Identitären
Herbert Kickl (FP) Bild: APA/HANS KLAUS TECHT

WIEN. Neben dem "Verbot des politischen Islams" fordert die ÖVP wie berichtet auch eine Änderung des Vereinsrechts, um Vereine auflösen zu können, die "extremistisches und staatsfeindliches Gedankengut verbreiten", konkret dabei genannt: die rechtsextremen Identitären.

Dagegen wandte sich FP-Klubchef und Ex-Innenminister Herbert Kickl: "Das ist ein tiefer Eingriff in die Rechtsstaatlichkeit", sagte er gestern. Es könne nicht angehen, "aus Jux und Tollerei sowie aus wahltaktischen Motiven in die Vereinsfreiheit einzugreifen", sagte Kickl. Er wehre sich dagegen, Islamisten ("die Kopfabschneider und Massenvergewaltiger") mit Identitären zu vergleichen bzw. "beide in einen Topf zu werfen". Ein "totalitäres Geschäftsmodell" wie bei Islamisten sieht er bei den Identitären nicht.

Die VP-Pläne gegen den "politischen Islam" nannte Kickl "scheinheilig". Die Volkspartei kopiere FP-Forderungen. ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer verteidigte die Pläne. Wenn man Extremismus "in jeder Form an der Wurzel bekämpfen" wolle, brauche es ein konsequentes Vorgehen.

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72  Kommentare
72  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
primavera13 (4.190 Kommentare)
am 19.08.2019 10:05

Frei nach Hartinger-Klein.

Wer schofft am meisten die Verharmlosung der Rechtsextremen? Der Kickl, merkt's eich des endlich.

https://de.wikipedia.org/wiki/Identit%C3%A4re_Bewegung

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Selten (13.716 Kommentare)
am 18.08.2019 13:58

Das schriftliche schwarze Dogma ist nicht nur ein tiefer Einschnitt in den Rechtsstaat, sondern auch Avance an Rot-Grün-Pink und der Versuch, alles, was sich, kaum mehr unterscheidbar, in der Mitte oder unter rot-grünen Fittichen drängt, für illegal zu erklären, im Keim zu ersticken und politische Verhältnisse zum Diktat zu machen.

Ein demokratischer Rechtsstaat hält Mindermeinungen aus, auch identitäre.

Wenn sich hingegen die Mehrzahl von acht Prozent der Bevölkerung ziemlich alles bis ins Politische hinein im Bethaus diktieren lassen, entsteht mehr als eine Mindermeinung.

Zum Schutz der Republik sind die §§ 242 ff StGB völlig hinreichend, und wären die ID wirklich das, was nicht durch den Filter geht und nicht bloß Anti-Antinationalisten, wäre Brandstetters § 283 StGB ohnehin ihr Ende.

Mir erscheint eine FP ohne Strache und Gudenus als das bei weitem kleinere Übel im Vergleich zu diktatorischen Verhältnissen.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 18.08.2019 11:49

Recht hat der Kickl wenn er meint;

er sei gegen die Auflösung der Identitären!

Was macht Sellner gegen diese österreichische Republik?

Einfach er versucht Österreich zu erhalten wie es ist und sein sollte!
Und das sei Unrecht?!

Ich bin extra für KICKL und werde ihm auch meine Vorzugsstimme geben!

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penunce (9.674 Kommentare)
am 18.08.2019 12:36

Der Sellner von den Indentitären sollte der FPÖ beitreten,
oder auch eine eigene Partei gründen,
wenn der Hofer viel zu schwach die FPÖ vertritt,
der Zulauf an Stimmen wird ihm gewiss sein!

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Sensibelchen (826 Kommentare)
am 18.08.2019 11:13

Neben dem "Verbot des politischen Islams" fordert die ÖVP;
Nur; was ist mit dem politischem Christentum, dass trotz aller angezettelter Kriege und Terrors noch immer kein Feindbild des Abendlandes ist, sondern als hochgelobte christliche Tradition verstanden wird.

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mabach (2.548 Kommentare)
am 18.08.2019 11:40

Es gibt gar keinen Unterschied zwischen Christentum und dem Islam. Dann verzieh dich in ein Islamisches Land!

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( Kommentare)
am 18.08.2019 10:57

Inzwischen hat sich die Erde wider ein bisserl weitergedreht und die ÖVP macht (lt. ORF) das Verbot der Identitären zur Koalitionssbedingung.
Und ausgerechnet der Gustl Wöginger darf das dort verkünden

Wird sicher noch ein lustiger FP-Parteitag.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 17.08.2019 17:31

Es könnte auch die Grünen treffen.

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 17.08.2019 18:33

Wer ist "es"?

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Selten (13.716 Kommentare)
am 18.08.2019 14:05

Es könnte jeden treffen, je nachdem, wer gerade an der Macht ist und diese einzementieren will.

Gibt es so etwas erst, sind wir in einer totalitären Diktatur, die loszuwerden, ein Herkulesjob ist.

Unser jugendlicher Mini-Macchiavelli hat sich bei seiner Chinareise dienliche Ezzes geholt, die von lückenloser Vorratsdatenspeicherung bis zu Meinungsdiktatur reichen.

Von Mama Merkel hat er gelernt, wie man das alles schön verpackt und als alternativlos anpreist.

Eine Nordkorea Studienreise hat der junge Schwarze gar nicht mehr nötig.

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 17.08.2019 17:14

"Das ist ein tiefer Eingriff in die Rechtsstaatlichkeit" Sagt jetzt genau wer?

Ach so Herbert K., somit genau jener der vor kurzen noch meinte "...das Recht muss der Politik folgen..."

Aber anscheinend nur seiner Politik.

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pepiboeck (3.209 Kommentare)
am 17.08.2019 16:32

-Die Identitären treten nach ihren Statuten für eine Erhaltung derIdentität Europas und seiner christlichen Wurzeln ein. Da kann ich mir schon vorstellen, dass so manchem Schwarzen,, etwa wenn er in wilder Ehe lebt, das kalte Grausen kommt.

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 17.08.2019 17:11

zur Info:

Wir haben 2019, wir sehen das mit der wilden Ehe jetzt nicht mehr ganz so eng. Genauso wie wir auch keine Hexen mehr verbrennen.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 17.08.2019 18:27

Nur Ungeborene.

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( Kommentare)
am 17.08.2019 17:26

PEPI wenn sie schon so stolz auf ihre "christlichen Wurzeln" sein sollen, es handelt sich beim Christentum dennoch um eine vorderasiatische Hirtenreligion.

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Abstract (35 Kommentare)
am 17.08.2019 17:46

Die Identitären erscheinen vorwiegend als Resultat von Entgrenzungsempfinden zu sein, eine Wirkung aus latenten Konflikten und zunehmender Unordnungen. Der Reformstau besonders in den Gemeinden und die "Kreuzpolitik der schwarz ÖVP" treibt manche Leute an den Rand zur Verzweiflung.
Manche Bürgermeister spielen sich nach 25 Jahren im Amt auf als wären ihre Meinung die ganze Wahrheit. Die Ursache liegt in der Angstmache der Parteipolitik und im "Pro /Kontra", das einen Reformstau verursacht.
Kann mir kaum vorstellen das ein "Geburtsfehler" bei den nach einer Ordnung suchenden vorliegt, jedoch Verweigerung von "Autoritarismus", wie es J. Krishnamurti treffend formulierte.

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 17.08.2019 14:09

"Herr Geisel, die Bilanz der Regierung über rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr ist erschütternd. Neonazis verübten 8605 Straftaten, darunter 363 Gewaltdelikte. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 ist das eine Zunahme von mehr als 900 rechten Delikten. Woran liegt das Ihrer Meinung?

Das Klima hat sich verändert. Wir beobachten eine sogenannte Entgrenzung des Rechtsextremismus. Meinungen, die noch vor einigen Jahren tabuisiert waren und im öffentlichen Diskurs nicht vorkamen, rücken immer mehr und immer lauter in die Mitte der Gesellschaft. Es beginnt mit Worten und endet mit Taten."

Quelle : MSN/Tagesspiegel.de

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 17.08.2019 13:47

Meines Wissens wollen die Identitären nichts Böseres als das Überleben der europäischen Völker und Nationen. Dass sie in den Mainstream Medien als "rechtsextrem" abgetan werden, weiß ich. Ich kenne allerdings keinerlei KONKRETE Tatbestände (Aussagen, Handlungen...), die mir erklären könnten, warum sie von allen politmedialen Kräften dermaßen mit Hass und Vernichtung der bürgerlichen Existenz verfolgt werden. Die Japaner wollen z.B. auch als Volk (oder gar Rasse?) überleben. Seit 1945 betreiben sie keinen Massenmord und Angriffskrieg mehr. Aber sie wollen keine fremdkulturelle Einwanderung. Warum verfolgt der politmediale Mainstream die Japaner nicht?

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( Kommentare)
am 17.08.2019 14:01

Ich bin jetzt zu faul zu suchen - sie haben ohnehin genug Zeit - aber googeln sie einmal die Stichworte "Identitäre" und "Verfassungsschutzbericht".
Da wird ihnen geholfen.

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mabach (2.548 Kommentare)
am 17.08.2019 15:27

Ach, der Islam will nichts böseres als Halsabschneiden? Braucht er auch nicht. Er zwangsverheiratet nur junge Mädchen, er führt eigene Gesetze zum Nachteil der wird deshalb rechts wählen, Da kann man der FPÖ am Zeug flicken wie man will. Es müdet dort hinen.

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mabach (2.548 Kommentare)
am 17.08.2019 15:33

Ach, der Islam will nichts böseres als Halsabschneiden? Braucht er auch nicht. Er zwangsverheiratet nur junge Mädchen, er führt eigene Gesetze zum Nachteil der Frauen ein, er beschlagnahmt ganze Stadtteile wo die Shariapolizei patroulliert und sich die Polizei sich nicht mehr hintraut.
Das wollen die Identitären nicht und jeder der das auch nicht will wird deshalb rechts wählen, Da kann man der FPÖ am Zeug flicken wie man will. Es müdet dort hinen.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 18.08.2019 10:37

Hörens endlich mit dem dubiosen 'Verfassungsschutzbericht' auf.
Wenn ein 'Verfassungsschutzbericht' Identiäre als extrem ausweist und und die Antifa nicht so hat das nicht mehr Aussagekraft als eine bekritzelte Rolle Klopapier.
Jedermann weiß doch welche Seilschaften im BVT ihr Unwesen treiben.

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mabach (2.548 Kommentare)
am 18.08.2019 11:43

Richtig! Mittels BVT spioniert die ÖVP die Bevölkerung aus.

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mabach (2.548 Kommentare)
am 18.08.2019 12:22

Werner Amon war immer bestens informiert.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 17.08.2019 14:03

NACHARBEITER,
meines Wissens will der Islam nichts Böseres als das Überleben der islamischen Völker und Religion. Halsabschneiden will er nicht, wie es ein Kickl so grässlich beschreibt.

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docholliday (8.177 Kommentare)
am 17.08.2019 15:15

Und vor was fliehen dann Ihre Freunde?

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 17.08.2019 16:45

Ich kann Ihnen, AlCEA, Sachinformation über die herrschende Islamische Lehre bieten. Diese will eine "gesunde und tugendhafte Gesellschaft", wie dies z.B. der türkische Verein ALIF in der Lunzerstraße in seinem Vereinsnamen aussagt. Das heißt, eine Gesellschaft, die nach den Geboten des einen Gottes lebt. Diese finden sich im direkten Gotteswort, welches der Prophet Mohammed über den Engel Gabriel "in klarem Arabisch" empfangen hat - der heilige Koran. Zusätzlich hat der Prophet Mohammed die Botschaft des Korans vorbildhaft vorgelebt. Gottlob ist sein Leben "bis in scheinbar unbedeutende Details überliefert". Die Regeln erklären z.B. Sex ausserhalb der Ehe zum Kapitalverbrechen, zu ahnden schon im Diesseits. Da die islamische Gesellschaft aber nicht auspeitschen und steinigen will, verbietet sie auch alle Wege, die zu so einer Sünde führen: daher Geschlechtertrennung, Körperverhüllung und Heirat ab Pubertät. Es ist ein in sich logisches vollständiges Regelwerk. Bei Interesse gerne mehr

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 17.08.2019 17:39

Alcea hat die richtige Ideologie, das stört doch die Realität nur.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 18.08.2019 14:13

"DA DIE ISLAMISCHE GESELLSCHAFT NICHT AUSPEITSCHEN UND STEINIGEN WILL, verbietet sie auch alle Wege, die zu so einer Sünde führen"

Wie kann man nur einer Einwanderungswelle, die derartige S>trafen vertritt, mit dermaßen watteweicher Toleranz begegnen.

Ich denke, es wird bald Zeit für Sie, sich oder ihre weiblichen Angehörigen zu verhüllen.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 17.08.2019 16:53

Pardon, ALCEA, habe Ihren Namen verschrieben. Also: bei Interesse liefere ich Ihnen gerne mehr über die herrschende islamische Lehre! Mit Quellenangaben aus der IGGÖ und Büchern islamischer Islamgelehrter aus islamischen Ländern, in denen im Prinzip überall dasselbe steht. Beste Zusammenfassung ist das 8 Jahre in Verwendung gewesene Schulbuch für den staatsoffiziellen islamischen Religionsunterricht "Erlaubtes und Verbotenes im Islam" von Jusuf al Qaradawi. Die heute verwendeten reich illustrieren Broschüren "Islamstunde" widersprechen dem nicht. Sie unterschlagen nur die politisch eher inkorrekten Informationen. Aber auch hier lernen die ErstklasslerInnen: "der Prophet Mohammed ist mein Vorbild". Die ErstklasslerInnen lernen auch, Allah und Mohammed auf Arabisch zu schreiben. Vorbildhaft für die Integration!

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 17.08.2019 14:04

Warum fragen Sie so scheinheilig. Als selber Rechtsextremer stehen Sie genauso auf der Watchlist. Und da gehören Sie auch hin.

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 17.08.2019 14:13

Die Burschenschaften nehmen auch nur Arier auf!

Ein Teil der FPÖ Spitze dürfte dort noch nicht mal Mitglied werden, da sie einen Migrationshintergrund haben.

Solche Leute schleust dann die FPÖ in alle möglichen Ämter.

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( Kommentare)
am 17.08.2019 15:36

Killer Kaninchen. Warum musst ihr linken immer so einen Senf von euch geben. Auch bei der fpoe, befindet sich ein mitglied mit israelischen Wurzeln.

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 17.08.2019 18:31

Nala...kann eine Lärche auch ein Apfelbaum sein?... weil die Lärche vor lauter Wald die Bäume nicht mehr sieht und sich ein Standplatz in der Apfelplantage als Alternative angeboten hat.... und der Bauer im ersten Erntejahr keine perfekten Äpfel verlangt

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 17.08.2019 14:25

Und weil sie nur überleben wollen ist oder waren viele davon in irgendwelchen "Wehrsportgruppen"? Wo man dort auch Herrn Strache öfter sah, wie der ehemalige Chef der Identitären berichtete.

Das ist alles völlig normal, deshalb verstehe ich auch nicht, wieso die Identitären mit Nazi Symbolen und Karten des ehemaligen deutschen Reiches hantieren, wo es ja völlig harmlose Leute sind.

Sind Sie noch ganz bei Trost? Die Identitären gehören genauso verboten wie andere Organisationen und diese Mitglieder, Ex-Mitglieder und Sympathisanten hätten nie in eine Regierung gedurft und schon gar nicht als Vizekanzler.

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( Kommentare)
am 17.08.2019 12:54

Extrem ist extrem, egal auf welcher Seite.
Sicher scheint mir zu sein, dass Extremismus auf der einen Seite zu Extremismus auf der anderen Seite führt oder vielleicht sogar führen muss - und diese äußerste (extreme) Haltung scheint fast immer mit Gewalt bzw. mit Bereitschaft dazu verbunden zu sein.

Irgendjemand sagte mal: "Was dich deinen (inneren) Frieden kostet, ist zu teuer."
Was immer zu Extremismus bzw. Fanatismus führt, muss bewusst gemacht werden, um einen Weg des Friedens zu finden.
Ich kann es gar nicht oft genug betonen, dass kleine Kinder zu Frieden fähig sind und wir von ihnen Frieden lernen könnten. Wir "Erwachsene" sind meist zu schwerfällig und oft viel zu sehr in unseren Gedanken-Gefängnissen gefangen.
Was "Frieden" betrifft, sollten wir die Welt tatsächlich den "Kindern" überlassen. Ich zweifle daran, dass die Mehrheit der "Erwachsenen" dazu noch wirklich fähig ist - oder überhaupt Frieden will.

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Bergretter (2.323 Kommentare)
am 17.08.2019 09:10

Na das ist ja klar, daß der Kickl gegen die Auflösung ist. Gehört er ja wahrscheinlich auch zu diesen rechtsrechten Gesellen. Als Innenminister hätte er mehr Möglichkeiten, seine ziemlich radikalen Gesinnungsfreunde zu schützen. Darum: er darf nie mehr in einer Regierung vertreten sein, viel zu gefährlich für Österreich.

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vorsicht (3.468 Kommentare)
am 17.08.2019 12:16

gefährlich ist wohl eher die linke Staatszersetzung, der Islamismus oder überhaupt der Islam...

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 17.08.2019 12:19

Beides ist gefährlich. Sowohl der politische Islam als auch die Identitäreszene, die ohnehin die FPÖ zerreissen wird.

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( Kommentare)
am 17.08.2019 09:01

kickl hat hundertprozentig recht.die ib ist nicht gefährlich.die radikalen Moslems sind gefährlich.aber die gutis haben nur angst,weil sie meinen daß sie einmal nichts mehr zu sagen haben.und die Österreicher nicht mehr unterdrücken können.den in ihren augen ist jeder böse,welcher eine andere Meinung hat.für die gutis ist Demokratie ein Fremdwort.darum braucht Österreich auch den kickl wieder.

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fido_alt (393 Kommentare)
am 17.08.2019 09:58

Ich brauche den Herrn Kickl, den Scharfmacher und Hetzer der Nation, überhaupt nicht.

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muehlviertlerbua (955 Kommentare)
am 17.08.2019 09:58

Wohl zu lange in der Sonne gesessen?

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Wasnet (601 Kommentare)
am 17.08.2019 10:15

Rassismus ist keine Meinungsfreiheit!

Die Idiotären sind genauso wenig demokratisch wie sie Realist sind.

Das kommt davon, wenn man sich in der blaunen Blase bewegt und vor lauter Hass und Furcht vor "Fremden" einen gestörten Charakter hat.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 18.08.2019 18:37

Ich würde meinen , dass jenen Politker die mit den totalitären Slawen freundschafverträge machen und Verträge zum Schaden diesess Staates machen gefährlicher sind als die paar Moslimspinner . Denn die saßen in der Regeierung

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cochran (4.047 Kommentare)
am 17.08.2019 08:50

Österreich braucht die Identitären als Augleich zu den Linken Chaoten .
Besser rechte als links odr? HCS kämpfen und siegen

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Wasnet (601 Kommentare)
am 17.08.2019 10:16

Scherzbold

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( Kommentare)
am 17.08.2019 10:42

Das haben sie sehr freundlich gesagt ... mir wäre da nur einiges Schlimmeres eingefallen.
Typisch für die Brüder wie COCHRAN, dass sie von einer Art "histtorischem Endsieg" schwafeln.

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tradiwaberl (15.611 Kommentare)
am 17.08.2019 12:46

Links ist für euch ja sowieso alles außerhalb der FPÖ.

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Alfred_E_Neumann (7.219 Kommentare)
am 17.08.2019 08:38

Was sagt die SPÖ zu den Aussagen ihres neuen Verbündeten?
Der Zweck heiligt die Mittel?

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SRV (14.567 Kommentare)
am 17.08.2019 08:47

Passt schon, Suppenheld...

https://www.derstandard.at/story/2000107137185/tschuertz-fuer-rot-blau-mit-doskozil-als-kanzler

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