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Außenpolitik

Schwierige indirekte Atomverhandlungen zwischen Iran und USA in Wien

Von nachrichten.at/apa   06. April 2021 09:40 Uhr

IRAN-NUCLEAR/USA
(Symbolbild)

WIEN. Der Iran und die Vereinigten Staaten werden am Dienstag in Wien indirekte Gespräche führen, um beide Länder wieder vollständig mit dem Atomabkommen von 2015 in Einklang zu bringen, das Washington unter Präsident Donald Trump vor drei Jahren aufgekündigt hat.

Der Iran hat die Bestimmungen des Abkommens für sein Atomprogramm als Reaktion auf den Rückzug Washingtons aus dem Abkommen im Jahr 2018 und die Wiedereinführung von Sanktionen, die die Wirtschaft der Islamischen Republik lahmgelegt haben, stetig verletzt.

Während Teheran wiederholt "direkte und indirekte Verhandlungen" mit seinem langjährigen Feind zurückgewiesen hat, sagte Washington am Montag, es erwarte indirekte Gespräche mit dem Iran über die Wiederbelebung des Abkommens als schwierig. Sowohl Teheran als auch Washington sahen keinen frühen Durchbruch voraus.

Ein westlicher Diplomat teilte Reuters am Freitag mit, dass in Wien ein Shuttle-Diplomatie-Ansatz gewählt werde. Die Gesprächsrunde der verbliebenen Partner - Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - ist der erste Dialog mit dem Iran seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden.

"Was andere Vertragsparteien tun, ist ihre Sache. Wo und wie sie mit den Vereinigten Staaten verhandeln, liegt bei ihnen. Die iranische Delegation wird auf keiner Ebene Gespräche mit der US-Delegation in Wien führen", zitierten iranische Medien am Dienstag. Ein iranischer Beamter fügte den Chancen eines Durchbruchs am Dienstag neue Zweifel hinzu und sagte gegenüber Reuters: "Unsere Tagesordnung während des Treffens (in Wien) wird die Aufhebung aller US-Sanktionen gegen den Iran sein ... wie unser oberster Führer wiederholt gesagt hat, alles andere als das wird von Teheran nicht akzeptiert ".

Der oberste iranische Führer Ayatollah Ali Khamenei, der in allen staatlichen Angelegenheiten das letzte Wort hat, hat sich gegen eine schrittweise Lockerung der Sanktionen ausgesprochen.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden will das Abkommen wiederbeleben, hat jedoch erklärt, dass dies Verhandlungen erfordert. Teheran hat jegliche Beteiligung an Gesprächen mit Washington über die Wiederaufnahme der Einhaltung des Abkommens durch beide Seiten abgelehnt.

"Der Iran wird seine nuklearen Schritte erst rückgängig machen, nachdem alle US-Sanktionen gegen den Iran aufgehoben wurden. Nach der Überprüfung, die einige Stunden dauern wird, kann der Iran seine nuklearen Schritte schnell rückgängig machen", sagte der Beamte.

Das US-Außenministerium sagte, der Schwerpunkt der Wiener Gespräche werde auf "den nuklearen Schritten liegen, die der Iran unternehmen müsste, um zur Einhaltung des Atomabkommens zurückzukehren".

Im Rahmen des Wiener Abkommens von 2015 wurden die US-amerikanischen und anderen Wirtschaftssanktionen gegen Teheran aufgehoben, um das iranische Atomprogramm einzudämmen und die Entwicklung einer Atomwaffe zu erschweren - eine Zielsetzung, die Teheran bestreitet.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte am Freitag das Treffen der Parteien des Wiener Atomabkommens begrüßt. "Das ist ein Vertrauensbeweis in Österreich als Ort des Dialogs und vor allem ein willkommenes Lebenszeichen der diplomatischen Bemühungen um eine Überwindung der Pattstellung rund um das iranische Atomprogramm", betonte Schallenberg. Wie auch schon bei früheren Zusammenkünften in Wien üblich, wird das Außenministerium die Vorbereitung und Abhaltung des Treffens "in bewährter Weise unterstützen", hieß es aus dem Wiener Außenamt.

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