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Sachsen und Brandenburg: Regierungsparteien vor AfD voran

Von nachrichten.at/apa, 01. September 2019, 18:08 Uhr
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Michael Kretschmer Bild: (REUTERS)

DRESDEN / POTSDAM. Bei den Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern Sachsen und Brandenburg haben sich die jeweils regierenden Christ- und Sozialdemokraten (CDU und SPD) nach ersten Prognosen trotz Verlusten als stärkste Parteien vor der rechtspopulistischen AfD (Alternative für Deutschland) behauptet.

Diese konnte aber stark zulegen und kam über 20 Prozent. Die beiden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU/Sachsen) und Dietmar Woidke (SPD/Brandenburg) können damit aber voraussichtlich im Amt bleiben. Kretschmer sprach von einem "wirklich guten Tag". "Wir haben es geschafft, das freundliche Sachsen hat gewonnen", sagte er am Sonntag im Dresden. Es sei der CDU gelungen, gegen eine starke AfD erneut den Regierungsauftrag zu erhalten. Es werde nun "darum gehen, eine stabile Regierung zu stellen", sagte Kretschmer. Nun werde es Gespräche geben, die aber "nicht von heute auf morgen gehen" würden.

Die rechtspopulistische AfD bezeichnete ihre Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg als "großartigen Erfolg" bezeichnet und ihren Anspruch auf politische Mitbestimmung angemeldet. "Es wird keine Politik um uns herum mehr möglich sein", sagte der AfD-Spitzenkandidat in Brandenburg, Andreas Kalbitz, am Sonntagabend. Die AfD sei "gekommen, um zu bleiben".

Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel sprach von einem "hervorragenden Ergebnis". In Sachsen hätten 60 Prozent der Menschen konservativ gewählt und diesen Wählerwillen zu ignorieren wäre "undemokratisch", sagte sie mit Bezug auf die Aussage der Sachsen-CDU, die eine Regierungskoalition mit den Rechtspopulisten ausgeschlossen hatte.

AfD-Chef Alexander Gauland sagte zu den Ergebnissen, die Partei sei mit den Ergebnissen in beiden Bundesländern sehr zufrieden, jedoch sei die AfD nicht stärkste Kraft geworden. "Insofern beginnt die Arbeit jetzt erst." Kochef Jörg Meuthen stellte klar, die AfD sei "keine radikale und keine extreme Partei".

Nach ersten Hochrechnungen der Fernsehsender ARD und ZDF kam die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer in Sachsen auf 32 bis 33,1 Prozent (2014: 39,4 Prozent). Die AfD kam auf 27,3 bis 27,5 Prozent (2014: 9,7 Prozent) und holte damit ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Deutschland. Die Linke fiel auf 10,5 Prozent bis 10,6 (2014: 18,9 Prozent). Die bisher in Dresden mitregierende SPD sackte auf 7,9 bis 8,0 Prozent ab (2014: 12,4 Prozent). Die Grünen stiegen auf 8,3 bis 8,8 Prozent (2014: 5,7 Prozent).

In Brandenburg fiel die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke laut Hochrechnungen auf 26,8 bis 27,2 Prozent zurück (2014: 31,9 Prozent). Die AfD holte 22,7 bis 24,1 Prozent (2014: 12,2 Prozent). Die bisher mitregierende Linke erzielte 10,7 bis 11,0 Prozent (2014: 18,6 Prozent). Die CDU kam auf 15,3 bis 15,5 Prozent (2014: 23 Prozent), die Grünen holten 10 bis 10,2 Prozent (2014: 6,2 Prozent). Die FDP lag in beiden Ländern unter der Fünf-Prozent-Hürde. Für die Grünen sind es die besten Ergebnisse bei Landtagswahlen in beiden Ländern.

Damit blieb der in den Umfragen zumindest zeitweilig möglich erscheinende erstmalige Sieg der Rechtspopulisten bei einer Landtagswahl aus. Kretschmer äußerte sich in einer ersten Reaktion zufrieden mit dem Wahlausgang. Bei der Europawahl am 26. Mai war die AfD in Sachsen und Brandenburg noch stärkste Partei geworden. In Sachsen war dies der AfD auch bei der Bundestagswahl 2017 gelungen. In den letzten Wochen vor der Wahl hatten aber die Regierungsparteien in den Umfragen gegenüber den Rechtspopulisten etwas verlorenes Terrain gutgemacht. Hier könnte der Amtsbonus zugunsten der Ministerpräsidenten eine Rolle spielen.

Sollten sich die Hochrechnungen verfestigen, dürfte die Regierungsbildung in beiden Ländern schwierig werden. Eine Zusammenarbeit mit den AfD haben alle übrigen in den Parlamenten vertretenen Parteien abgelehnt. Die genaue Sitzverteilung stand aber noch nicht fest. Nach den Hochrechnungen kam die CDU in Sachsen auf 45 bis 46 Mandate, die AfD auf 30 bis 38, die Linke auf 14, Grünen auf 11 bis 12 und die SPD auf 11.

In Brandenburg holte die SPD demnach 26 Sitze, die AfD 22 bis 23, die Linke 10, die CDU 15 und die Grünen 10 Sitze.

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44  Kommentare
44  Kommentare
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Steinbrueckfeind (1.281 Kommentare)
am 02.09.2019 00:36

Der Wahlgewinner ist eindeutig die AfD, die in Zukunft sicherlich noch weiter immense Stimmengewinne verzeichnen könnte.

CDU und SPD haben den Wählerwillen sträflich mißachtet und haben ihre Quittung erhalten.

Die AfD braucht eigentlich nur zu warten, bis Deutschland weiter im Chaos versinkt.

Wer Politik"am Volke vorbei" betreibt, gehört weg.

Unfaßbar und unverantwortlich, wie jetzt die eigentlichen Verlierer mit den eigentlichen Gewinnern umgehen.

Es ist eine Frage der Zeit, wann die AfD stärkste Kraft auf allen Ebenen wird und die absolute Mehrheit erhält.

Wer nicht verträumt durch den Tag geht, wird sicherlich ohnehin erahnen, dass es in Europa in Zukunft sehr ungemütlich werden könnte.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 02.09.2019 00:35

Die linken Kampfposter sind auffällig ruhig und schmähstad.

Eh klar, die SPD Sachsen hat nur 7,6 % erreicht, in vier Wochen ist die SPÖ dran!

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( Kommentare)
am 01.09.2019 23:31

Die Wahlverlierer haben sich im deutschen Staatsfernsehen ja schon alle zu Siegern erklärt..

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fai1 (6.022 Kommentare)
am 01.09.2019 23:26

Also ich bin selbstständig.

Und wenn ich 6 % Marktanteil verliere, der Mitbewerb allerdings 25 % Marktanteil dazugewinnt und ich dann noch von einem "wirklich guten Tag", spreche, dann gibt es folgende Varianten:
zuviel getrunken
nicht mehr zurechnungsfähig
geistig nicht mehr in der Lage zu sein die aktuelle Situation einschätzen zu können
geistig dieser Lage nicht mehr folgen zukönnen
maßlose Selbstüberschätzung
hörig der Meinung der Bundespartei
glauben, das Volk für blöd verkaufen zu können.

Die AfD sagt zum Beispiel: "Insofern beginnt die Arbeit jetzt erst."

Ich bin kein Anhänger der AfD, mit solchen Aussagen - ein wirklich guter Tag - schießt sich aber eine Partei wie die CDU-Sachsen selbst in's Knie - trotz Berater.
Für solch eine Aussage würde ich mich schämen.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 01.09.2019 22:29

Wer bitteschön ist die scharfe MILF links am Artikelfoto?

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betterthantherest (34.146 Kommentare)
am 01.09.2019 22:34

Geschmack hat er, der gute Michael Kretschmer.

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betterthantherest (34.146 Kommentare)
am 01.09.2019 22:11

Wann kommen die "Volksparteien" endlich wieder in die Pötte?

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Steinbrueckfeind (1.281 Kommentare)
am 02.09.2019 00:42

In "Schland" wird da sicherlich nicht mehr viel passieren ... man sitzt die Sache aus und wundert sich so lange, bis man ganz weg vom Fenster ist. Und das ist dann gut so!

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misterx (1.665 Kommentare)
am 01.09.2019 21:43

Die AFD war besser als in der letzten Umfrage, die Grünen schlechter. Auffallend, dass gewisse Zeitungen versuchen dies zu verschweigen.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 01.09.2019 22:32

Wer konkret ist "gewisse" und WIE haben die das gemacht?

PS: Wann ist euer nächster Gruppentreff zum Thema "Die Erde ist eine Scheibe und sowieso ist das Weltjudentum schuld an allem - hier der ultimative Beweis!"?

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Steinbrueckfeind (1.281 Kommentare)
am 02.09.2019 00:46

... das ist in Deutschland tatsächlich so ...die inoffizielle "vierte Gewalt" sind die Medien, die politisch oft eingefärbt sind

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misterx (1.665 Kommentare)
am 01.09.2019 21:43

Die AFD war besser als in der letzten Umfrage, die Grünen schlechter. Auffallend, dass gewisse Zeitungen versuchen dies zu verschweigen.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 01.09.2019 21:39

Bisher ist es ja noch gut gegangen hat der Marer gesagt als er im 6.Stock vom Gerüst fiel als er im 2. Stock vorbeiflog.

Die 'Altparteien agieren auch so.
Auch wenn sie nur mehr 3,5 und 4,5% vor der AfD liegen.
Bisher is ja no guat gangan.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 01.09.2019 21:10

EJ1959,
du hast Angst, dass für die Flüchtlinge die Sozialtöpfe ausgeschöpft werden?
2018 hat Östereich ein Halbe Milliarde von der EU für die Flüchtlingsfinanzierung bekommen.
Davon schreibt keine Rechtspartei, denn dann könnte die FPÖ nicht Angst gegen die Ausländer schüren, dass die unsere Sozialtöpfe ausleeren.
Sie schreiben eben jetzt nur mehr von Rassenreinheit. (FPÖ-KIinger)

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dachbodenhexe (5.687 Kommentare)
am 01.09.2019 21:30

Alcea,woher kommt denn das Geld welches die "EU" für die Flüchtlingsfinanzierung verteilt ?

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 01.09.2019 21:47

DACHBODENHEXE,
zahlst du deshalb weniger in den EU-Topf ein?
Keine Ahnung, wie die Finanzierung der EU funtkioniert. Da gibt es eben Geld, welches für bestimmte Fälle zur Verfügung steht. Bekommt halt Rumänien um eine Strasse weniger bezahlt, um ihre Infrastruktur zu verbessern. Rührt dich das? Nein sicher nicht, denn wir müssen das Problem der Flüchtlinge in Mitteleuropa jetzt bewältigen. Das ist eben Europas Zusammenhalt.
Aber das zu erklären, da müsste man ein bisserl mehr über Volkswirtschaft wissen, als nur über das eigen Konto.

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dachbodenhexe (5.687 Kommentare)
am 01.09.2019 21:51

Alcea, danke für Ihre Antwort wenn sie auch sehr einfach ist um das Wort naiv zu vermeiden.

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NedDeppat (14.182 Kommentare)
am 01.09.2019 21:57

Was haben sie erwartet? Wo es dunkel ist, da gibt's kein Licht.

Der is ja noch im Anus schwarz.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 01.09.2019 22:39

Tja, untersxheidet ihn von Dir & Deineafleicheb:

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Biene1 (9.546 Kommentare)
am 01.09.2019 22:28

„2018 hat Östereich ein Halbe Milliarde von der EU für die Flüchtlingsfinanzierung bekommen....“

Das ist ein Tropfen auf dem heißen Stein, oder kannst du etwa nicht rechnen? 🤓

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Blauerdepp (147 Kommentare)
am 01.09.2019 20:56

In OÖ dürfen die "´Faschisten" mit unserm geliebten LH schon seit 4 Jahren mitregieren, im Bund haben sie sich wegen Ibiza aus dem Rennen genommen.

Alle Achtung vor der CDU, die sind nicht so Machtgeil wie die Österreichische Schwesterpartei ÖVP, die regieren strikt nicht mit "Nazis"!

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( Kommentare)
am 01.09.2019 21:32

"Alle Achtung vor der CDU"
wo die Flinten-Uschi 150 Mio.€ für Beraterverträge an nahe Angehörige verpulvert hat.
Und der oberschlaue Verkehrsminister CSU Scheuer ein paar Wochen vor dem Urteil vor dem EuGH zur PKW Maut einen zwei Milliarden schweren Auftrag vergeben hat.
Voraussichtliche Entschädigungskosten ca.428 Mio.€ für Kapsch TrafficCom und CTS Eventim
Im brandenburgischen Lauchhammer wurde dahingehend der CDU Vorsitzende im Wahlkampf von einem 88 jährigen Rentner gefragt warum die Mitarbeiter im regionalen Krankenhaus auf ihr Weihnachtsgeld verzichten sollen ?

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Flachmann (7.210 Kommentare)
am 01.09.2019 23:30

Der zweite Namensteil stimmt punkktgenau.

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diegedankensindfrei (1.700 Kommentare)
am 03.09.2019 13:03

Ihnen ist wohl nicht bewusst, dass die dauernden Nazi-Vergleiche eine Verharmlosung der Nazi-Verbrechen darstellen.
Wenn Sie jemanden, der mit Multikulti und dem ungeregelten Zuzug kulturfremder Ausländer keine Freude hat, mit Judenmördern gleichsetzen, verhöhnen Sie die Opfer des Nationalsozialismus. Schämen Sie sich. Sie gehören ja wegen Verharmlosung der NS-Verbrechen angezeigt.

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peas (4.501 Kommentare)
am 01.09.2019 20:51

Alleine wie der Artikel anfängt .. da erkennt man schon wie Meinung gemacht wird.
Traurig, schämt euch!

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dachbodenhexe (5.687 Kommentare)
am 01.09.2019 20:35

AfD-Rekordergebnisse
Landtagswahlen im Osten: Merkels CDU abgewatscht schreibt die Krone.

Das gleiche Ergebnis etwas anders formuliert bringt den Leser in eine "andere Form" Es ist so nur eine Frage wie werden wir "inFormiert".

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alpe (3.482 Kommentare)
am 01.09.2019 21:08

Dann bleib bei deiner Krone.

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glindan (1.399 Kommentare)
am 01.09.2019 20:09

Das Ergebnis zeigt zumindest, dass es in der ehemaligen DunkelDeutschen Republik etwa ebensoviel "Verwirrte" gibt, wie hier in AT. Schau ich mir die Sonntagsfrage für den Westen an, scheinen dort weniger "Träumer" zu wohnen: CDU 27%, Grüne 23%, SPD 15%, AfD 12%, FDP 9% und Linke 7%. Hätt ich nicht die Ausdrücke in Gänsefüßchen verwendet, würde der Kommentar vermutlich nicht durch die Zensur kommen zwinkern

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Flachmann (7.210 Kommentare)
am 01.09.2019 20:00

In Österreich hat rot schwarz auch die Wahlen in den letzten Jahre immer gewonnen.

Wenn es so weitergeht siegen sich die Herrschaften noch zu Tode.

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renele (3.081 Kommentare)
am 01.09.2019 20:00

Die Afd ist zwar nicht an erster Stelle, hat aber sehr gut zugelegt und all die anderen haben Stimmen verloren.

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p4u (551 Kommentare)
am 01.09.2019 20:20

Auch die freien Wähle kommen ins Brandenburg ins Parlament, schön eine Stärkung der demokratischen Mitte zusammen mit AFD - abseits der marxistischen Linkschaoten.

Und die linksextremen Grünen haben auch gewonnen, allerdings weit weit weit unter den von ihren mit ihnen verklüngelten Journalisten- und Politiologenfreunden, haha !

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Mgaeckler (481 Kommentare)
am 01.09.2019 22:14

Linksextreme Grüne? Soviel Ignoranz und Dummheit gibt es doch nur in der FOÖ.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 01.09.2019 19:59

Das Schlaraffenland, welches die Ostdeutschen, vor 30 Jahren im Westen gesehen haben, entpuppt sich nicht als solches. Die Erwartungen, durch die Ost/West-Grenzöffnung nun in das Schlaraffenland des Westens zu kommen entpuppt sich als Ärger und Hass der DDR-Bürger, gegen die Politiker des Westens. Allen voran Angela Merkel. Die sind daran schuld,

Das Weiterträumen des schönen Traumes erfüllen ihnen jetzt die Extrem rechten. Sie haben die Lösung, dass es doch möglich ist, noch das Paradies auf Erden zu erreichen.
Ein Problem, das die Rechten daran hindert ist, das sind die Ausländer. Die nehmen uns genau das, was uns gehört und verhindern unser Leben im Schlaraffenland.

Haben wir nicht auch teilweise diese Bewegung in Österreichs FPÖ bereits hinter uns gebracht? Die Mehrheit der Wähler wissen aber, dass es kein Schlaraffenland gibt. Es gibt nur das, was sich jeder selber erarbeitet.
Einige, die FPÖ, die glauben immer noch, dass uns die Ausländer das Schlaraffenland nehmen.

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renele (3.081 Kommentare)
am 01.09.2019 20:07

Die DDR Menschen haben sich nicht das Schlaraffenland erwartet, sondern die Freiheit. Ein Leben ohne Gewalt und Angst wollten sie und jetzt leben wieder viele in Angst. Was Arbeit betrift sollten sich viele ein Beispiel nehmen an den ehemaligen DDR Bürgern. Den die haben gelernt wie man unter schlechten Bedingungen arbeitet.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 01.09.2019 20:20

RENELE
zuerst waren es die Linken, welche in der DDR den Bürgern alles versprochen haben.
In Europa waren es die Sozialdemokraten. Die haben ihren Wählern das Paradies versprochen. Kreisky hat in Österreich durch Schulden auf einmal alles möglich gemacht.

Doch dann kam die Ernüchterung im Osten. Man musste sich selber etwas schaffen, etwas erarbeiten. Der Sozialismus schenkt dir nichts mehr, der hat nichts mehr zu verschenken.

Dann kam der neue Erlöser, die Rechten. Die haben dem Menschen eingeredet. Ja wir könnten euch viel geben, vieles, was auch angeblich sogar zustehen könnte, wofür ihr nicht extra arbeiten müsst, doch die Ausländer. Ja, die bösen Ausländer, die nehmen euch das alles weg, wenn sie zu uns kommen.

Vor 80 Jahren, da waren es die Juden, welche allen alles weggenommen haben. Die Bösen Juden bereichern sich um das, was eigentlich euch gehört. Das hat sich dann immer mehr gefestigt, bis dass der Mensch keine Grenzen der Moral mehr kennt.
Ich glaube es genügt hier.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 01.09.2019 21:45

Den ganz begriffsstutzigen erkläre ich es dreimal.
Kreisky hat in 13 Jahren 420 Mrd ATS = 30 Mrd EUR an Schulden gemacht.

Gewöhnts euch endlich den Scheixx vom 'Schuldenkaiser' Kreisky ab.
10 Jahre später unter dem Vraaaantz wurden JÄHRLICH bis zu 100 Mrd Schulden gemacht.

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ej1959 (1.950 Kommentare)
am 01.09.2019 20:18

da stimm ich dir absolut nicht zu alcea.
wir wohnen zwar im schlaraffenland und müssen es uns, wie du richtig sagst, selber erarbeiten. du glaubst also wenn tausende ausländer nichts einzahlen und die gleichen vorzüge geniessen wie wir, das unser schlaraffenland so weiterbestehen kann?
das glaub ich absolut nicht.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 01.09.2019 20:24

EJ1959,
was du dir geschaffen hast in deinem Leben,
nimmt dir davon jemand etwas? Nimmt dir irgend ein Ausländer etwas davon?
Nein, das gehört dir.
Glaubst du, wegen der Ausländer, dass du weniger Penison bekommst, weniger Gesundheitsversorgung, oder irgend wo Abstriche machen musst?
Nein, sicher nicht. Das reden dir nur die Populisten, die Ausländerhasser FPÖ ein und damit kann man gut einfachdenkende Wähler bekommen.

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ej1959 (1.950 Kommentare)
am 01.09.2019 20:40

da werden wir uns noch wundern was alles gekürzt werden muss, da kannst sicher sein.
denk doch mal logisch, wenn aus einem topf ein gewisser betrag für die beitragzahler als sozialleistungen genommen wird und plötzlich sind tausende mehr nichtbeitragzahler zum mitversorgen, was wir bitte die folge sein?

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 01.09.2019 21:14

1959,
du hast Angst, dass für die Flüchtlinge die Sozialtöpfe ausgeschöpft werden?
2018 hat Östereich ein Halbe Milliarde (500,000.000) von der EU für die Flüchtlingsfinanzierung bekommen.
173.000 Schutzberechtigte und Asylwerber hielten sich Ende des Vorjahres laut UNHCR in Österreich auf.

Davon schreibt keine Rechtspartei, denn dann könnte die FPÖ nicht Angst gegen die Ausländer schüren, dass die unsere Sozialtöpfe ausleeren.
Sie schreiben eben jetzt nur mehr von Rassenreinheit. (FPÖ-KIinger)

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 01.09.2019 19:49

So kann man Niederlagen auch schön reden ....

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Veronika5 (14 Kommentare)
am 01.09.2019 19:22

CDU verliert in Sachsen zwischen 7,4 und 6,1 Prozent. SPD verliert in Brandenburg zwischen 5,4 und 4,4 Prozent. Abstand von CDU bzw. SPD zur AfD ist in beiden Bundesländern ziemlich gleich. Ich erlaube mir, die Überschriften so zu formulieren, wie sie genauso geschrieben hätten sein können und faktisch stimmen würden: SPD in Brandenburg vorn, CDU in Sachsen knapp vor AfD. Die SPD ist trotz Stimmeneinbußen als stärkste Kraft aus der Landtagswahl in Brandenburg hervorgegangen. CDU in Sachsen knapp vor AfD. Lassen Sie die Überschriften auf sich wirken und Sie werden merken, dass abhängig von der gewählten Formulierung (trotz vergleichbarer Ausgangslage) ein Wahlergebnis vorteilhafter dargestellt wird als das andere. Die CDU hat mehr verloren als die SPD, ist aber "trotz Stimmverlusten stärkste Kraft". Dasselbe gilt für die SPD in Brandenburg, da ist aber der Fokus darauf, dass sie, die SPD (genau mit demselben Abstand wie CDU in Sachsen)" knapp vor der AfD" liegt. Oida.

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bebearaware (440 Kommentare)
am 01.09.2019 18:52

Revolutionen bzw. Umstürze finden nicht statt wenn diese von der ARD und dem ZDF nebst allen 'transatlantischen Medien' angekündigt bzw. prognostiziert werden.

Das war in den letzten Jahren immer der Fall und es wird weiterhin so sein.
Nur die deutschen Wähler bemerken es nicht.......

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 01.09.2019 18:39

"Rechnerisch möglich wäre ein Bündnis von CDU, SPD und Grünen, wegen der Parteifarben auch "Kenia"-Koalition genannt."

Einfach Kenia-Koalition. Nur wegen der Farben. Vielleicht nehmen die Journalisten einmal ihre Informationspflicht und und nicht nur die Vexillologie zur Information.
CDU, SPD, GRÜN, wo gibt es diese Koalition bereits sowohl erfolgreich, als auch nicht erfolgreich.
Sachsen-Anhalt hat eine derartige Koalition, welche seit 2016 sehr gut zusammenarbeitet.
2003 bis 2015 hatten wir in Österreich eine Zusammenarbeit ÖVP, SPÖ und Grüne. Es hat bestimmt weniger Probleme gegeben als wir sie heute mit den Blauen haben.

Nennt das Kind beim Namen und nicht einfach eine Kenia-Koalition. Diese Dreierkoalition sagt mehr aus, als eine Regierung in Kenia.

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