Italiener Sassoli ist neuer Präsident des EU-Parlaments

Der Italiener erreichte im zweiten Wahlgang am Mittwoch die absolute Mehrheit, gab der ehemalige EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani bekannt, der die Sitzung in Straßburg leitete. Straßburg. Sassoli habe sich mit 345 Stimmen gegen die Spitzenkandidatin der Grünen, Ska Keller (119 Stimmen), die spanische Linke Sira Rego (43) und den tschechischen Konservativen Jan Zahradil (EKR, 160) durchgesetzt. 

Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte keinen Kandidaten ins Rennen geschickt, gemäß den Gepflogenheiten im Parlament will sie den Posten für die erste Hälfte der Legislaturperiode der sozialdemokratischen Fraktion überlassen. Auch die liberale Fraktion "Renew Europe", mit 108 Mitgliedern die drittstärkste Gruppe, ernannte keinen eigenen Kandidaten.

Am zweiten Wahlgang nahmen 704 Abgeordnete teil, 37 der Stimmzettel waren ungültig.

McGuinness erste Vizepräsidentin des EU-Parlaments

Die der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) angehörende Europaabgeordnete Mairead McGuinness ist am Mittwoch erneut zur ersten Vizepräsidentin des EU-Parlaments gewählt worden. McGuinness erhielt 618 Stimmen. Insgesamt wurden im ersten Wahlgang elf der 14 Vizepräsidenten bestimmt, darunter mit 477 Stimmen ÖVP-EU-Delegationsleiter Othmar Karas.

Karas, der bereits von 2012 bis 2014 als einer der Vizevorsitzenden des Europäischen Parlaments fungiert hatte, versprach nach Bekanntgabe des Ergebnisses, sich dafür einzusetzen, "dass bei jeder Entscheidung auf europäischer Ebene das Europaparlament an Bord ist." Der langjährige EU-Mandatar zeigte sich in einer Stellungnahme dankbar für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und betonte, sich der Verantwortung bewusst zu sein. "Für mich ist die große Zustimmung eine Bestätigung, für meine erfolgreiche, parteiübergreifende Arbeit und Zusammenarbeit, für das aufgebaute Vertrauen, für meine Art, mit Verantwortung umzugehen und auf Menschen zuzugehen und für meine angekündigten Schwerpunkte", erklärte Karas.

Die weiteren bereits bestimmten Vizepräsidenten sind Pedro Silva Pereira (S&D - 556), Rainer Wieland (EVP - 516), Katarina Barley (S&D - 516), Ewa Bozena Kopacz (EVP - 461), Klara Dobrev (S&D - 402), Dita Charanzova (RE - 395), Nicola Beer (RE - 363), Livia Jaroka (EVP - 349), Heidi Hautala (Grüne - 336). Die Hürde lag bei 331 Stimmen - der absoluten Mehrheit von gültigen 661 abgegebenen Stimmen.

In den zweiten Wahlgang müssen Dimitrios Papadimoulis (Linke - 303), Marcel Kolaja (Grüne - 237), Zdzislaw Krasnodebski (EKR - 169), Fabio Massimo Castaldo (Fraktionslos -143), Laura Huhtasaari (ID - 135) und Mara Bizzotto (ID - 130).