Wegen Corona-Ansteckungsgefahr: In Steyr tagt der Stadtsenat anstelle des Gemeinderates
STEYR. Die für Donnerstag geplante Sitzung des Steyrer Gemeinderates wurde heute vormittag abgesagt. Stattdessen wird es zu einer Art „Notsitzung“ des Stadtsenates kommen. Die Kameras werden jedoch finster bleiben.
Wie in der Steyrer Zeitung bereits angekündigt, entschloss sich die Stadtregierung heute endgültig zur Absage der für Donnerstag angesetzten Sitzung des Gemeinderates. Das Ansteckungsrisiko durch das Coronavirus wäre zu hoch gewesen.
Als Notfallmaßnahme ist nun geplant, die anstehenden Beschlüsse durch den um die Fraktionsobleute und Neos-Gemeinderat Pit Freisais erweiterten Stadtsenat am Donnerstag ab 14 Uhr zu fassen. Stimmberechtigt werden allerdings nur die acht Mitglieder des Stadtsenates sein: Bürgermeister Gerald Hackl, die Vize Wilhelm Hauser, Ingrid Weixlberger (alle SP) und Helmut Zöttl sowie die Stadträte Mario Ritter (beide FP), Michael Schodermayr (SP), Gunter Mayrhofer (VP-Bürgerforum) und Reinhard Kaufmann (Grüne). Fraktionsobleute und Freisais werden bei dieser Sitzung nur beratende Funktion haben und ihre Sichtweisen einbringen können.
In dieser erweiterten Sitzung des Statdsenates sollen alle Tagesordnungspunkte der abgesagten Gemeinderatssitzung behandelt werden. Die Zurückstellung einiger Tagesordnungspunkte auf einen späteren Zeitpunkt ist möglich. Die wie bei Gemeinderatssitzungen in Steyr übliche Live-Übertragung der Sitzung im Internet wird es diesmal allerdings nicht geben, die Kameras bleiben ausgeschaltet.
Von der Stadt Steyr wird auch ein Reihe weiterer Maßnahmen in Zusammenhang mit der Coronakrise geplant. Dazu mehr in Kürze auf nachrichten.at/steyr