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Linz

Linz will Alkoholverbot in Schillerpark und Volksgarten erlassen

Von nachrichten.at/eda    15. Juni 2021 13:26 Uhr

Im Schillerpark könnte schon bald ein Alkoholverbot gelten. 

LINZ. Schwer betrunkene Menschen, die herumgrölen und Passanten anpöbeln. "Das ist inakzeptabel. Es gibt einen Hausordnung, die von allen einzuhalten ist." Mit diesen Worten begründet Bürgermeister Klaus Luger das für den Schillerpark und den Volksgarten  geplante Alkoholverbot. In Kraft treten könnte es bereits am 2. Juli. 

Gemeinsam mit Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FP) und Vizebürgermeister Bernhard Baier (VP) ist Luger Dienstag Mittag vor die Presse getreten, um die geplante Maßnahme im Drei-Parteien-Schulterschluss zu präsentieren. FPÖ und ÖVP hatten ein Alkoholverbot für besagte Plätze bereits mehrmals gefordert, nun ist auch die SPÖ im  Boot und damit die nötige Mehrheit im Gemeinderat gesichert. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause, am 1. Juli, soll jene ortspolizeiliche Verordnung, mit der das Alkoholverbot erlassen wird, im Gemeinderat beschlossen werden. Dann fehlt nur noch die Verlautbarung im Amtsblatt, läuft alles nach Plan, könnte das Verbot bereits am 2. Juli in Kraft treten. 

„Die Situation ist nicht mehr erträglich. Anrainer und Unternehmer leiden unter den Umständen. Wir müssen ein Signal setzen“, sagt Baier. Der Schaden für die Wirtschaft sei erheblich, es gebe eine Abwanderungsbewegung von Geschäften, „die explizit gesagt haben, dass sie wegen dieser Probleme von dort weggehen.“ 

„Wir haben die Situation über einen langen Zeitraum hinweg beobachtet.“ Am Vormittag sei die Situation noch nicht so schlimm, „aber am Nachmittag liegen bereits schwer Alkoholisierte in der Wiese“, sagt Raml. Wie groß das Problem sei, sei durch Mitarbeiter von Ordnungsdienst und Polizei ausreichend dokumentiert, so dass das geplante Verbot auch rechtlich halte.

Als Vorbild dient der Hessenpark, wo Alkoholverbot und polizeiliche Schutzzone (um Drogenhandel und -konsum einzudämmen) zu einer deutlichen Verbesserung der Situation geführt haben. 

Kontrollieren sollen das Verbot in erster Linie die Mitarbeiter von Ordnungs- um Erhebungsdienst der Stadt Linz. Sie können, wenn Ermahnungen nicht helfen, Anzeigen ausstellen. Eine Geldstrafe von bis zu 218 Euro pro Vergehen ist möglich. 

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