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Rückkehr des Ampelpärchens vielleicht nur von kurzer Dauer

01. Februar 2016, 00:05 Uhr
Rückkehr des Linzer Ampelpärchens könnte nur von kurzer Dauer sein
Ampelpärchen Bild: Schwarzl

LINZ. FP-Stadtrat Markus Hein schaltete nach dem Beschluss zur Wiederanbringung der Ampelpärchen die Gemeindeaufsicht ein.

Die Groteske um die gleich- und heterogeschlechtlichen Linzer Ampelpärchen geht in die nächste Runde. Nachdem ein Fraktionsantrag von Grünen, KP und Neos für die Wiederanbringung der Folien an der Ampelanlage an der Mozartkreuzung von der SP im Linzer Gemeinderat vergangenen Donnerstag unterstützt worden war, ist die damit beschlossene Rückkehr nun doch nicht so sicher. Zumindest nicht auf Dauer.

Der zuständige Stadtrat Markus Hein (FP) sieht rechtliche Bedenken. Er hatte mit der Demontage der Ampelpärchen – seiner ersten Amtshandlung als neues Mitglied der Stadtregierung – die Angelegenheit erst ins Rollen gebracht.

Hatte er seine Entscheidung vor knapp zwei Monaten damit begründet, dass Ampeln Verkehrszeichen seien und "nicht dazu missbraucht werden dürfen, Gesinnungsbotschaften zu übermitteln", so geht es nun um eine juristische Komponente.

Hein vertritt nämlich die Ansicht, dass die Angelegenheit den Gemeinderat gar nichts angeht. Er beruft sich auf ein Gutachten, "aus dem eindeutig hervorgeht, dass die Montage von Ampelpärchen nicht in die Zuständigkeit des Gemeinderats fällt".

Darauf habe er wiederholt hingewiesen, doch das habe nicht verhindert, dass der Antrag beschlossen wurde. Nun hat Hein die Gemeindeaufsicht um Klärung eingeschaltet. Eine erste Rückmeldung nährt für den Infrastrukturstadtrat den Verdacht, dass es sich "um eine Angelegenheit der überörtlichen Straßenpolizei" handle, womit der Gemeinderatsbeschluss rechtswidrig wäre und aufgehoben werden müsste.

Die Entscheidung dauert aber, und da die Beschwerde bei der Gemeindeaufsicht keine aufschiebende Wirkung hat, muss Hein das Ampelpärchen wieder montieren lassen. "Sollte sich aber meine Rechtsposition bestätigen und der Antrag war nicht zulässig, garantiere ich, dass ich die rechtskonforme Ampelgestaltung wiederherstellen werde und die Ampelpärchen umgehend wieder verschwinden", kündigte der Politiker umgehend an. (rgr)

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188  Kommentare
188  Kommentare
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Einfachso (413 Kommentare)
am 01.02.2016 19:34

Wen außer Schwulen und Lesben interessiert es wirklich was die Ampeln anzeigen ?
So ein stupides Hickhack löst natürlich gleich alle anderen Probleme mit es in Österreich gibt.

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( Kommentare)
am 01.02.2016 19:38

den Hein, weil er sonst nicht auffällt ?

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 19:42

Mah Florian... warum gehen´s nicht eine Runde ins Stift?
Alternativ Stiftsschank?

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( Kommentare)
am 01.02.2016 20:49

es gibt keine Stiftsschank, sondern ein gepflegtes Restaurant.

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 21:01

Ich weiß... liebe Grüße an Dietmar und Linda.

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( Kommentare)
am 01.02.2016 21:29

ich wohne seit 1,5 Jahren nicht mehr in St.Florian, sondern in Linz.

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 21:45

Dumm gelaufen.

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( Kommentare)
am 01.02.2016 22:06

im Gegenteil. Ich bin zurück in meiner Heimatstadt und muss nicht mehr in einem entsetzlich faden und überteuertem Barockkaff leben.

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 19:41

Vermutlich interessiert es die Homosexuellen eh am allerwenigsten.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 01.02.2016 22:21

Hein/Noveska scheint es sehr zu interessieren....

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 01.02.2016 19:08

Abstimmung, wer ist so wie ich dafür, dass es in Zukunft Ampeln mit einem

Rotem "Facepalm headdesk"
Neongelbem "Facepalm", und
Grünem "Double Facepalm"

beim Rathaus in Linz Urfahr/ Hauptstraße und bei der Ausfahrt Hauptplatz geben soll - Sponsoren gibt es schon?

Bitte Abstimmen mit "+" ... Danke

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 19:20

Ein zweites Plussi, wenn ich eine Krönchen-Ampel bekomme.
Es reicht mir eine Folie, zahl´ ich aus meiner Tasche.
In Alt-Urfahr West müsst´s halt sein. zwinkern zwinkern zwinkern

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 01.02.2016 19:39

Wenn eh schon alles wuascht is, dann will ich aber auch ein U-Kennzeichen.

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 19:44

UU?

Du gehst ja nicht mal auf einen Kaffee mit einer Mühl4tlerin.
Und da willst a Kennzeichen???

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 01.02.2016 19:49

Ned UU, anfoch nur U!

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 20:25

Ein neues Viertel/Königreich???

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 01.02.2016 20:34

Najo, neues Fünftel quasi.

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 20:42

Und das beherrschst Du ganz alleine?

Keine Umtriebigkeiten, Geschäfte, Handelsabkommen mit den anderen Fünftelstaaten?

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 20:28

Oder U für

- unterprivilegiert
- unstoppable
- ungemein brav
- unter Umständen ein Prinz
- uppsi????

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 01.02.2016 20:33

Ursuppa

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 01.02.2016 21:29

Eine Abstimmung über die Bezahlung der Stadträte nach erbrachter Leistung fände ich gut.

Nicht des den Linzern auch einmal so geht wie den Kärntner Buberln und sie wissen nicht mehr was ihre Leistung war.

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 21:46

Uppsi... das könnte aber schön in´s Hoserl gehen!

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oneo (19.368 Kommentare)
am 01.02.2016 18:31

@landlinzer

dummlinzer?

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 01.02.2016 16:18

Ehrlich,
die Mehrheit ist sich sicher einig, dass die Änderung der ursprünglichen Fussgängerampel ein Blödsinn sond er gleichen war. Wir sind uns auch einig, dass diese Aktion nicht hätte sein müssen und in keiner Weise auf eine Verkehrsampel gehört. Genau so dumm wäre es, wenn beim Baustellen Dreieck ein Kittelträger die Schaufel bedient.

Aber ist es jetzt notwendig, dass ein neuer Stadtrat als seine erste Amtshandlung eine Änderung veranlasst, nur um seiner politischen Gesinnung Ausdruck zu gelangen, oder nach dem Motto: "Jetzt sagen wir, wo der Partl den Most holt?" Ist es jetzt notwendig, dass ein neuer Stadtrat noch weiter streitet und uns Steuerzahler (sind jetzt a bisserl weniger Steuern) noch mit Rechtskosten weiter belastet?

Macht was ihr in der Stadt Linz wollt damit, aber vergesst nicht, dass es andere, wichtigere Dinge gibt. Gilt für Rot, Blau, Schwarz, Grün!

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( Kommentare)
am 01.02.2016 18:48

ein guter, sachlicher Kommentar,
ohne Untergriffe auf Parteien,
und ohne Polemik gegen das
Amt+ Personen u. Neigungen (1+).

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 01.02.2016 19:01

Blah, blah, blah - ist ihnen fad?

Es stört sehr viele Menschen ... und politische, wie auch religiöse, oder für viele Leute anstössige Aussagen bzw. Zeichen haben auf Verkehrsampeln oder -signalen nichts verloren, ist das so schwer?

Wie sagte sagte Goethe schon so schön: "auch die Götter kämpften gegen Dummheit vergebens"

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 01.02.2016 19:27

Anstößige Aussagen bzw. Zeichen konnten Sie also erkennen? Weiß Ihr Beichtvater davon?

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 19:38

Bieten Sie sich hiermit als Beichtvater an, Jakob?

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Einfachso (413 Kommentare)
am 01.02.2016 20:05

Aufpassen Jako du bist auf Bewährung draußen grinsen

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 20:30

Darf man grinsen?

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 01.02.2016 20:35

Nein, contenance!!

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 20:45

Ich ziehe das Handschucherl über und hüstele dezent in meine Handfläche.
Passt das?

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 01.02.2016 19:35

Alcea... Sie drehen sich manchmal wie der Wind im Mühlviertel - einfach unberechenbar.

Wissen´s... wenn´s wenigstens so was wie in Innsbruck wäre - ein Aushängeschild für Linz (räusper - welches?). Aber es ist einfach nur eine Aktion von Aktivisten, die glauben, die Welt verbessern zu müssen.

Ich bin gegen diese (g´schi......) Folien. Aber nicht, weil ich etwa gegen Homosexuelle wäre, ganz im Gegenteil. Aber dagegen, dass manche Gruppen sich ereifern, diese vertreten zu müssen. Kein Homosexueller hat diese Ampeln verlangt/gewollt/gefordert - es war ein rein politischer Akt mit dem Ziel, sich selbst zu präsentieren.

Und jetzt hamma den Salat und die Ampelpärchen-Lawine. KomplettDeppat.

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mynachrichten1 (15.437 Kommentare)
am 01.02.2016 14:12

Es wäre ja überhaupt zu überlegen, ob nicht jede im Gemeinderat vertretene Partei ermächtigt werden könnte, nach eigenen Wünschen entsprechend die Ampeln neu zu gestalten.
Entsprechend der Sitze im Gemeinderat sollte man die Tafeln dann in ganz Linz verteilen.
Das hätte den Vorteil, dass man sich viel bei der Parteiförderung einsparen könnte, denn das wäre ja Werbung die jeder Linzer mitbekommt, auch für die Blinden könnte man da sicher bei der Ampel noch etwas dazumachen.

Es müsste natürlich dafür gesorgt werden, dass auch dort wo mehr Leute auf der Straße sind, die Parteien prozentuell genauso vertreten sind, wie an den Randgebieten.
Der Computer kann das, was Juristen im Traum nicht schaffen und so gesehen könnte man die Raferln nach der nächsten Wahl wieder austauschen.
Inzwischen würde ja auch die FPÖ gar nicht mehr so schlecht davon kommen. Welche Symbole jede Partei nimmt für ihre MANDERLN/innen bleibt Ihnen selber überlassen.

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mynachrichten1 (15.437 Kommentare)
am 01.02.2016 13:42

Ich bin immer so froh, wenn man was von den tüchtigen fleißigen Juristen hört, ohne die könnt ma in Österreich nicht so gut leben.

die sorgen bestens für Recht und Haus Ordnung. vielleicht nur ein Vorschlag für mehr Mitbestimmung in Linz: die Bürgerwache sollte die Genehmigung bekommen, da wo es notwendig ist, solche Beschilderungen zu veranlassen, die wissen, wie der Hase läuft und wo oft diverse Leute sonst ungeschützt Verkehr haben.

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Pergerin (33 Kommentare)
am 01.02.2016 13:26

Ganz ehrlich, ich finde diese Aktion "Ampelpärchen" sowas von lächerlich und provokant. Sinn ergibt's keinen.
Die Sicherheit des Straßenverkehrs wird dadurch um Nicht's erhöht. Allerdings, wenn man eine Beschäftigung sucht um die Zeit totzuschlagen so gilt's Zumindest als Argument, wenn es sonst nichts Wichtigeres zu tun gibt.

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 01.02.2016 13:29

Genau dazu haben wir derzeit einen hochbezahlten Stadtratt von der FPÖ.
Diesem Herren dürfte derzeit stinkfad sein ....

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mynachrichten1 (15.437 Kommentare)
am 01.02.2016 13:51

als Jurist hat man ja immer was zu tun im Detail, wenngleich sich der praktische Nutzen nur in ideologischer Weise bemerkbar macht!

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mape (8.848 Kommentare)
am 01.02.2016 14:41

Dem ist sicher nicht fader, als seinen Vorgängern, die ja so ein überragendes Verkehrskonzept für linz geplant haben ! grinsen

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 01.02.2016 15:43

d.h. die "Neuen" machen so weiter, wie bisher?

Wozu wurden die "Alten" dann abgewählt?

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magni (1.361 Kommentare)
am 01.02.2016 19:36

waren schauer

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 01.02.2016 22:22

und die Neuen?

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mynachrichten1 (15.437 Kommentare)
am 01.02.2016 13:48

der Horizont der Politik erstreckt sich halt eher nicht so weit, deshalb muss man sich punktuelle Beschäftigungen besorgen.

Wenn zum Beispiel im Zuge von Bahnbauten Umweltverschmutzung durch Umwegkilometer, Flächeverbrauch durch sinnlose Straßen, oder Waldfällungen durchgeführt werden -
dann kommen Juristen und Politiker nie auf einen grünen Zweig.

Das wäre ja an sich noch gar nichts so verwerfliches, aber dass dann auch ausgewiesenen Experten keine Meinung dazu haben oder haben dürfen

und dass dann Steuergeld in Millionen sinnlos in die Wiese gebaut werden zum Nachteil der Anrainer - das ist dann doch ein Skandal unserer momentanen Gesellschaft.

Bei dieser extremen nur mit dem Hausverstand erklärbaren Dummheiten machen alle Parteien mit - also die Konkurrenz von unterschiedlichen Parteien hört selbst bei einfachsten Verkehrt Verkehrsplanungen total auf.

Kein Wunder, wenn man hier nur von allgemeiner politischer Dummheit sprechen MUSS !

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 01.02.2016 13:14

Wie hat Fragender so passend geschrieben, dass in Kärnten die Ortstafel auch das Hautpthema, -Setz mas nach vor, setz mas zruck, gemma a Tafal dazu, ... dass es für die gesamte Legislaturperiode die gleiche politisch tragende Unterhaltung wie bei uns die Ampelpärchen waren. Dabei wurde übersehen, dass als gleichzeitiges "Nebenthema" Kärnten in den Kukurs gefahren wurde.
Bravo, schwingt die Österreichfahne bis wir Oberösterreicher erhobenen Hauptes das gleiche Schicksal erleben. Dummheit macht sehende blind.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 01.02.2016 13:07

jössas na , hon gaunz vagessen doss man des wort sch...chteln ned schreiben darf ...

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 01.02.2016 13:20

pepone,
aufpassen, bevor nicht alle Redaktionsmitglieder ihren Morgenkaffee getrunken haben. Vorher regieren manche sehr empfindlich. Ich kenne dass von meinem Frauchen. grinsen

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pepone (60.622 Kommentare)
am 01.02.2016 13:22

Alcea

die ganze Aktion ist doch nur daher erstanden weil die CW uns ihr/e Toleranz mit ALLER GEWALT aufgebürdet hat .. traurig

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handycaps (2.141 Kommentare)
am 01.02.2016 12:53

....ich sag's gleich, ich bin ned schuld, dass so einer stadtrat geworden ist!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 01.02.2016 12:18

Ah ja, ein selbst erfundener Witz: Was haben die Ampelpärchen mit Jörg Haider gemeinsam?

Bei beiden geht/ging es immerzu so: "Bin schon da, bin schon wieder weg, bin schon...."

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Superheld (13.122 Kommentare)
am 01.02.2016 12:33

Es gäbe noch mehr Paralellen, aber die AGBs verbieten mehr Details. grinsen

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