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Linz

Burschenbundball: Misstöne zwischen Polizei und "Linz gegen Rechts"

Von nachrichten.at/apa   30. Januar 2017 14:43 Uhr

"Wenn wir nicht eingeschritten wären, dann hätte es Verletzte gegeben"
Demonstration des Bündnisses »Linz gegen rechts« im Jänner 2015

LINZ. Misstöne gibt es vor der Kundgebung "Linz gegen Rechts" gegen den Burschenbundball am Samstag in Linz.

Die Organisatoren kritisieren, dass die Polizei Namen und Geburtsdaten der Ordner der Demo wissen wolle und mit derartigen Kontrollmethoden die Versammlungsfreiheit einschränken wolle. Die Landespolizei versteht die Aufregung nicht, das Vorgehen sei Usus, so Sprecher David Furtner.

In einer Vorbesprechung für diese angemeldete Demonstration, zu der laut dem Bündnis 1000 Teilnehmer erwartet werden, habe die Polizei heuer erstmals ein Liste mit den Personalien der Ordner von den Antifaschisten eingefordert, sagen diese. Bisher hätten die Organisatoren lediglich die Anzahl der Leute, die für den reibungslosen Ablauf sorgen, bekannt geben müssen. Jene rund 50 Personen trugen dann am Tag der Kundgebung gelbe Westen zur Erkennung, als Ansprechpartner für die Exekutive wurden die Verantwortlichen der Veranstaltung genannt.

"Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass die Polizei bei Großveranstaltungen die persönlichen Daten der Ordner erhält", erläutert dagegen Furtner. Wenn jemand im öffentlichen Raum eine derartige Funktion übernimmt, müsse die Exekutive wissen, um wen es sich handle. Bisher habe es noch nie diesbezüglich ein Problem gegeben. Damit wolle man das Versammlungs- und Demonstrationsrecht, wie vom Bündnis "Linz gegen Rechts" behauptet, nicht beschneiden. Es gehe allein um die Sicherheit.

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