Gemeindezusammenlegungen: Gemeinsam in die Zukunft

Die Leidtragenden sind wieder einmal die Lehrer. Denn Oberösterreichs Volksschülern muss im kommenden Jahr eine neue Zahl erklärt werden: 442.

444 Gemeinden zählt unser Bundesland seit dem Jahr 2007. Damals verschmolzen Weyer-Markt und Weyer-Land zur Marktgemeinde Weyer. Zwei Jahre zuvor hatten die Bürger in den beiden Ennstaler Gemeinden mit einer satten Mehrheit von 87 Prozent für eine Fusion gestimmt. Der Zusammenschluss von Pregarten, Wartberg und Hagenberg zur Stadt Aist scheiterte im Jahr 2011 am Votum der Hagenberger: 90 Prozent hatten gegen den Plan gestimmt. Das „Nein“ der Bevölkerung ließ heuer zudem das Projekt „Mondseeland“, die angedachte Fusion von Mondsee, Tiefgraben, St. Lorenz und Innerschwand zur Großgemeinde, sowie die Eingemeindung von Pfarrkirchen in die Kurstadt Bad Hall platzen.

Mut und Weitsicht

Was aber hat dies alles mit der Zahl 442 zu tun? Nun, im Mühlviertel bewiesen die Bürger in diesem Jahr gleich zweimal Mut und wohl auch Weitsicht: Am 7. September entschieden sich Aigener und Schlägler für eine Fusion, am 19. Oktober taten es ihnen die Rohrbacher und Berger gleich. Beide Male mit überwältigender Mehrheit.

Satte 91 Prozent in Aigen, fast 90 Prozent in Rohrbach, 84 Prozent in Schlägl und immerhin noch 58 Prozent in Berg – die Fusionsprojekte fanden bei Bürgern wie Entscheidungsträgern großen Anklang. „Nur Vorteile“ sahen die Bürgermeister Herbert Kern (Aigen) und Elisabeth Höfler (Schlägl) in einer Fusion, von einem „historischen Tag“ war bei den Ortschefs Andreas Lindorfer (Rohrbach) und Josef Pernsteiner (Berg) die Rede. Und gar von einer „visionären Entscheidung“ sprach Landesrechnungshof-Direktor Friedrich Pammer: „Das ist ein sehr wichtiges Signal. Nur wenn man die Möglichkeiten zur Kooperation ausschöpft, kann man die angespannte finanzielle Lage der oberösterreichischen Gemeinden langfristig lindern.“

Damit werden 2015 zwar vier Gemeinden von Oberösterreichs Landkarte verschwinden, dafür aber auch zwei neue hinzukommen: Aigen-Schlägl am 1. Mai, Rohrbach-Berg am 1. Juni. Ab dann muss im Unterricht von 442 oberösterreichischen Gemeinden gesprochen werden.

150 Gemeinden in Oberösterreich?

Und selbst diese Zahl ist nicht in Stein gemeißelt. Denn seit dem Jahr 1946 kam es in Österreich zu mehr als 2000 Gemeindefusionen, allerdings auch zu insgesamt 327 Gemeindetrennungen. Allein in Niederösterreich gab es 1079 Fusionen, in jüngster Zeit preschte vor allem das Bundesland Steiermark mit einer Welle von Zusammenlegungen vor: 385 kleinere Kommunen werden zu 130 größeren zusammengeschlossen, ab 1. Jänner 2015 wird es dann nur noch 287 statt zuvor 539 Gemeinden geben.

Unumstritten waren die Fusionen allerdings weder in der Grünen Mark noch im Land ob der Enns. Wurden die steirischen Gemeindezusammenlegungen erst kürzlich vom Höchstgericht abgesegnet, gab es auch im Mühlviertel noch bis kurz vor den Abstimmungen heftige Querschüsse sogar aus den Gemeindestuben.

Dabei überwiegen laut einer steirischen Studie die Vorteile nach einer Fusion: Gemeinden hätten mehr politisches Gewicht, mehr Professionalität in der Verwaltung, es gebe Synergieeffekte und Kosteneinsparungen sowie größere Entwicklungschancen. Als Nachteile wurden in der Studie ein zu hohes Erwartungspotenzial, Widerstand in der Bevölkerung und die geringe politische Beteiligung angeführt. „Da entstehen viele Schreckgespenster in den Köpfen der Menschen“, sagt Pammer. Die Identifikation mit der Heimat könne darunter leiden.

150 Verwaltungseinheiten sei laut dem Chef des Landesrechnungshofes der errechnete Richtwert für Oberösterreich. Vor allem kleinere Gemeinden bis 1000 Einwohner – rund 25 Prozent aller Gemeinden Österreichs – würden bereits an ihre finanziellen Grenzen stoßen. „Es ist jedem klar, dass es notwendig sein wird, kleinräumige Strukturen zu überdenken“, sagt Pammer, „ich bin überzeugt, dass größere Einheiten viel mehr Spielraum haben.“ Die optimale Größe habe eine Gemeinde mit 5000 Einwohnern.

Laut Wolferns Amtsleiter Erwin Eigner, der sich in einer Diplomarbeit mit dem Thema befasst, habe es in Oberösterreich bereits Anfang der 1970er-Jahre fix und fertige Fusionskonzepte gegeben, die dann den Landtagswahlkampf 1973 mitentschieden hätten. „Seither ist das ein politisches Tabuthema gewesen.“ Umso erfreulicher, dass heuer vier Mühlviertler Gemeinden Reife bewiesen und damit den Weg für weitere Projekte geebnet haben.