Parteipolitik und Corona
Es wäre höchst an der Zeit, dass Vernunft und Mäßigung Einzug halten.
Wer glaubt, die schwierige Corona-Lage parteipolitisch ausnützen zu können, befindet sich auf einem Irrweg. Die Opposition, allen voran die Obfrauen der SPÖ und der Neos, mögen nicht jede Ankündigung und Entscheidung der Regierung reflexartig zurückweisen und in Bausch und Bogen verdammen. Der Regierung sei empfohlen, konsequentes und klares Handeln vor die Inszenierung und den Schein zu stellen. Die FPÖ hat mit ihren obskuren Thesen zur Corona- Pandemie längst jede Glaubwürdigkeit verspielt und sich ins Abseits katapultiert.
Wir brauchen eine Bündelung der besten Kräfte aus Politik und Wissenschaft; für Eitelkeit, Selbstherrlichkeit und Überheblichkeit sollte es keinen Platz geben. Alle Maßnahmen freilich verfehlen ihre Wirkung, wenn sich ignorante, nachlässige und uneinsichtige Bürger unter Berufung auf demokratische Grundrechte über jede Verordnung hinwegsetzen. Wir brauchen Einsicht und Rücksicht, eine Politik transparenter und klarer Vorgaben, ein pragmatisches Verhältnis zwischen Regierung und Opposition und eine klare Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern ohne Schuldzuweisungen.
Mag. Gerald Gruber, Seitenstetten
