Schwarz-blau und ohne Frau: Neue Regierung angelobt
LINZ. Pühringer mit 48 von 56 Stimmen zum Landeshauptmann wiedergewählt Angebot für Zusammenarbeit, Kritik von SPÖ und Grünen.
Große Protestaktionen blieben aus, bei der konstituierenden Sitzung des Landtags schien nach außen hin wieder alles "auf Linie": Seit gestern hat Oberösterreich eine neue Landesregierung, geleitet von einer schwarz-blauen Partnerschaft. Und die erste Landesregierung seit 1995, die nur aus Männern besteht.
Die Abgeordneten wurden angelobt, die Wahlen der Klubs für ihre Obleute von Präsident Viktor Sigl (VP) bekannt gegeben. Dann die erste Entscheidung: der Landeshauptmann wurde von den Abgeordneten in geheimer Wahl gewählt.
Da stieg erstmals die Spannung, als Schriftführer Wolfgang Stanek jede und jeden Einzelnen namentlich zur Stimmabgabe aufrief: Welches Vertrauen wird Josef Pühringer (VP) bei seiner fünften Landeshauptmann-Wahl bekommen? Gibt es Protest-Enthaltungen weiblicher Abgeordneter?
Das Ergebnis war dann doch eindeutig: 48 der 56 Abgeordneten stimmten für Pühringer. Das Ergebnis ist Ausdruck des Zerwürfnisses mit dem früheren Koalitionspartner der ÖVP, den Grünen: Die sechs Grün-Abgeordneten verweigerten Pühringer geschlossen die Zustimmung. "Wir haben Pühringer nicht zum Landeshauptmann gewählt. Er hat ein tiefblaues Programm paktiert, das Oberösterreich in die Vergangenheit führt", sagte Grünen-Klubchef Gottfried Hirz.
Einstimmig für Landesräte
Reibungslos verliefen die Wahlen der anderen acht Männer der Landesregierung. Diese Wahlen waren Sache der Fraktionen. "Abweichler" gab es dabei keine: Zunächst wurden Thomas Stelzer von der ÖVP und Manfred Haimbuchner von der FPÖ zu Landeshauptmann-Stellvertretern gewählt, beide mit 100 Prozent.
Nicht anders war es bei den Landesräten: Sowohl Michael Strugl und Max Hiegelsberger (beide VP), als auch Günther Steinkellner und Elmar Podgorschek (beide FP) sowie Reinhold Entholzer (SP) und Rudi Anschober (Grüne) wurden von ihren Klubs einstimmig gewählt.
"Ich gelobe": Mit Handschlag Pühringers wurden die Landesräte vereidigt. Um 13.20 Uhr war die neue Regierung im Amt.
"Ich bitte Sie alle um gute Zusammenarbeit", appellierte Pühringer in seiner Antrittsrede an den "Geist der Konzentrationsregierung", in der alle Landtagsparteien vertreten seien. "Es gab Kritik, dass nur Männer in der Regierung sind. Und sie war berechtigt, keine Frage", gab Pühringer zu: "Die Politik hat ein Problem." Man müsse "die Kriterien überarbeiten, wie die Rolle der Frauen in der Politik definiert wird". Dass Helena Kirchmayr Klubchefin wurde, sei laut Pühringer von Seiten der ÖVP "ein Signal, aber das reicht nicht". Mit der FPÖ habe man eine "Zukunftspartnerschaft".
Bei der Wahl sei der "Wunsch nach Veränderung zum Ausdruck gebracht" worden, sagte Haimbuchner, und nahm auch zu den umstrittenen Verschärfungen im Integrationsbreich Stellung: "Gäste, die zu uns kommen, müssen sich an unsere Regeln halten."
Entholzer bot zwar die Zusammenarbeit der SPÖ an. Schwarz-Blau kritisierte er aber grundsätzlich: "Man war nur mit der Absicherung der Macht beschäftigt."
Das Integrationsressort übernehmen die Grünen ungern: Man müsse vollziehen, was Schwarz-Blau beschließt, es gebe keine Budget- und Personalzusagen. Man werde die Rolle zwar annehmen, aber auch eine und "engagierte, konstruktive Opposition" sein, sagte Anschober.
Der Live-Ticker von der Landtagssitzung zum Nachlesen
Die Landesregierung
ÖVP
Josef Pühringer, Landeshauptmann: Wie bisher für Finanzen, Kultur, Gesundheit und Sanitätsrecht zuständig und für das übergeordnete Katastrophenmanagement.
Thomas Stelzer, Landeshauptmann-Stellvertreter: Übernahm von Doris Hummer alle Bildungsagenden, ausgenommen landwirtschaftliche Schulen, für die Max Hiegelsberger zuständig bleibt, Personal, Forschungsförderung, Frauenangelegenheiten.
Michael Strugl, Landesrat: Energie und Rohstoffe (zuvor bei Rudi Anschober), Wirtschaft und Gewerbe mit Anlagenrecht, Raumordnung, Sport, Europäische Integration.
Max Hiegelsberger, Landesrat: Agrar-Angelegenheiten, Bodenreform und Forstrecht, Veterinärrecht und alle Gemeinden, die nicht SP-geführt sind.
FPÖ
Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Stellvertreter: Wohnbau und Baurecht, Wohnbauförderung, Natur- und Landschaftsschutz, Familien.
Elmar Podgorschek, Landesrat: Krisen- und Katastrophenschutzmanagement, Feuerwehren und Zivildienst, Wasserwirtschaft, Verwaltungspolizei.
Günther Steinkellner, Landesrat: Straßen-, Brücken- und Tunnelbau, Verkehrsplanung und öffentlicher Verkehr.
SPÖ
Reinhold Entholzer, Landesrat: Soziales, Kinder- und Jugendhilfe, Tierschutz, SPÖ-geführte Gemeinden.
Grüne
Rudi Anschober, Landesrat: Migrationswesen, Asyl, Grundversorgung, Integrationsmaßnahmen, Umweltschutz, Preis- und Lebensmittelüberwachung.
Die Verteilung der Ressorts wurde gestern in der ersten Regierungssitzung beschlossen.
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Pühringer und Haimbuchner sind a guads Gspann für OÖ. Ob Männer oder Frauen in der Regierung sitzen, is mir wuascht. Gut muss die Leistungsbilanz für uns OÖler sein und das wird die Zukunft zeigen.
Markant ist aber, wie witzig der Rudi Anschober über seine ausgeblichene grüne Krawatte hinüber zum Fotografen schaut
Es bleibt alles wie es ist, die ÖVP kann weiterregieren wie bisher. Haimbuchner hat die Wahlen gewonnen, die Verhandlungen aber krachend verloren. Einzig der Strassenbau wurde von den Schwarzen abgegeben - einfach lächerlich.
Jetzt wisssen die FP-Wähler endlich welch schwaches Bubi der Haimbuchner wirklich ist !
Die Grünen haben jetzt fast den Weltuntergang ausgerufen, doch es ist ja nicht so. 12 Jahre Lufthunderter und anderer schikanoeser Unsinn sind mehr als genug. Es ist Zeit, dass hier wieder mehr Vernunft und weniger Wahn einkehrt. Die wirtschaftlichen Herausforderungen sind gewaltig und diese können nur auf breiter Basis geloest werden. Daher ist der Schritt aus dem Schmollwinkel angesagt und nicht Frontalopposition.
Bauernbundpräsident Auer (ihm "schwannte" wohl schon Böses) hat bereits vor
der Wahl ganz vehement gefordert, dass in der künftigen Landesregierung
ein Bauernbündler sitzen muss, was nachher umso energischer gefordert wurde.
Das wird die Mitgliederzahl seines "Vereines" mit 300.000 auf den Tisch gehaut.
Ja wer sind den diese Mitglieder?
Die aktiven Vollerwerbs- und Nebenerwerbsbauer samt Familien, ab Säuglingsalter.
Ja sehr wichtig die Altbauerngemeinschaft samt Anhang.
Hofweichende Erb_innen samt Familien, die mit Landwirtschaft nichts mehr "am Hut"
haben und so weiter usw.
Ja da konnte selbst der (nicht mehr ganz) allmächtige LH seine "liebe" Frau nicht
mehr retten.
Verlust eines Regierungssitzes, ja da musste ein Opfer gefunden werden.
Und wer ausscheidet?
Wurde mitnichten in der geheimen Wahl, sondern schon längst vorher
ausgeschnapst.
Hummer, vor Pühringer geholt und in
höchsten Tönen wieder hinausgelobt.
Wenn Hummer endlos betont, es gehe nicht um ihre Person, sondern um eine
Frauenfigur in der Regierung, ist nichts Heuchelei. Es ging ihr sehr wohl
um ihren Regierungssitz, denn ansonsten hätte sie ja eine andere Frau vorschlagen
können. Landtagspräsidentin: nein danke!
Ja da hat halt der Leitl seinen OÖPosten zugunsten Hummers .geräumt
Die FPÖ hätte weniger dazugewonnen, die ÖVP noch mehr verloren wenn diese "Frauenquote 0" vorher festgestanden hätte. Ob sich das die Frauen bis zur nächsten Wahl merken? Nicht fortschrittlich sondern reaktionär!
ein unglaublich trauriges Bild geben die ab....
wenn das unsere Zukunft sein soll, viel Spaß uns allen
und wenn ich mir die Postings da unten und der letzten Postings da lese, hab ich immer noch niemanden gefunden, der mir sagt was den Raikabeamten oder den Bauernvertreter qualifiziert - ok, kann schon sein, dass man günstige Kredite bekommt um unsere Kinder noch mehr zu verschulden, aber sonst ...
Ich glaub außer dem Podgorschek (und ich bin kein FPÖwähler) ist da doch keiner auf dem Bild, der jemals einen Job gehabt hat, wo es um Leistung und Verantwortung für die erbrachte Leistung ging.
Ein Religionslehrer, ein Raikabeamter, zwei blaue Juristen, ein Volksschullehrer, ein ÖBBler, ein Bauer, und noch ein Jurist der zumindest was von Werbung versteht.
Das spiegelt doch so ziemlich den typischen Oberösterreicher, oder die typische Oberösterreicherin wieder :D
Nur schöne Männer.
Wie bei den Türken.
Gruselkabinett.
Geeignet für die Geisterbahn.
hupf-pepi
sprach eigenartige angelobungsformel
"alle gesetze beobachten"
also ein freibrief für alle kommenden politverbrechen.
Wahnsinn, da sitzen ungefähr 500 Jahre beisammen
Da darf's nicht heiß hergehen bei Sitzungen sonst bekommt noch wer in der Arbeit an HERZINFAKT!! Das wird der GRUND auch gewesen sein warum die" HUMMER" gehen hat müssen.
Wie man sieht lernt die ÖVP und auch SPÖ nichts dazu. UNGLAUBLICH
Ach ist das Foto nicht lieblich? Der Anschober Rudi schaut so dämlich aus der Wäsche, als wenn ihm die Vogerl das Brot weggefressen hätten.
Keine Frau in der Regierung ? Passt scho ! Laungt eh, waun's daham die Hosn auhaum
Abschreckendes Beispiel :: die GrünenGenderGeifen in Tirol zb.....
Anschober schleimt weil ihm der ainbuchner das Matchboxauto weggenommen hat
das lümmelhafte Benehmen von herrn Anschober ist garstig , aber von den grünen chaotten nicht anders zu erwarten.
Herr Anschober brachte zum Ausdruck, dass er mit dem Pakt nicht einverstanden ist, was durchaus nachvollziehbar ist.
Ja, ja und "wenn es nicht nach meinem Schädel geht", ist es mit der
Toleranzi auch gleich vorbei, ... nicht gerade sportlich
7 Bürgerliche/ Mitte/ Rechte - 2 LINKE so gefällt mir das, also in die Hände spucken und los geht`s, dass Burgenland zeigt es vor wie es gehen könnte - Herr LH Niessl war nach 100 Tagen Koalition voll des Lobes für seine FP-Kollegen und deren "Reform und Umsetzungseifer"
Es ist angerichtet !!! Das gibt Hoffnung !!!
PS.: Anschober bei der Flüchtlingsintegration, find ich auch eine super Wahl - ... war wahrscheinlich eh sein Wunschressort ?
die san net bürgerlich sondern bestenfalls neddeppat.
Warum klebt ( lümmelt )der Grüne dann auf dem SESSEL ?? Der würde sicher NICHT abgehen
Was genau war "lümmelhaft"?
Hat er nicht salutiert?
Die Hände nicht gefaltet?
glaubt denn irgend jemand das diese
kasperltheater etwas ändern
würde wenn eine frau dabei wäre??
nun man hat sie ja eh gut untergebracht!!
brauchen wir uns keine sorgen zu machen,
es wird auch dort keinen vortschritt geben!!
warum sagen oder schwören sie bei der Angelobung immer :
so wahr mit Gott helfe ( oder so )
regiert der auch mit ? wo? welche Partei Zugehörigkeit ?
wann kann man ihn LIVE sehen ? oder bei einer Ansprache hören ?
warum sagen oder schwören sie bei der Angelobung immer :
so wahr mit Gott helfe ( oder so )
Damit sind die göttlichen Ratschläge gemeint,die sie von den diversen,unfehlbaren,obersten Parteigöttern in Wien erhalten...
@pepone: Weil sie wissen, dass sich ausser Gott (vielleicht) niemand ihrer erbarmen wird. Und auf Vernunft, die Wähler und Bürger brauchen sie nicht mehr allzusehr hoffen.
Und: Eine Trennung Kirche-Staat wollen diese konservativ-klerikalen Typen nicht und nicht haben.
Na ja, wenn die roten dieser Landesregierung auch zugestimmt haben, dann ist eh alles in Ordnung. Und bei den Abstimmungen werden auch wieder meistens einstimmige Beschlüsse gefasst. Eh alles in Ordnung. Die Rechnung für die SPÖ kommt dann bei den nächsten Wahlen, wenn da jetzt nicht ordentliche Oppositionspolitik gemacht wird. Eh alles in Ordnung. Schade um die SPÖ, das war einmal eine gute Partei.
Ja mit dem Sozialressort wird die Wahrnehmung in der Bevölkerung sinken. Mit dem Infrastrukturressort hätten sie positiv in Erscheinung treten können.
Eine gute Partei ? Wann ??
Die Freiheitlichen haben sich von der ÖVP gewaltig "über den Tisch " ziehen lassen.
Einzig die Inrastruktur dzu bekommen. Alle wirlklich wichtigen Resorts - Finanzen. Personal, und Kultur ( damit erreicht man die meisten Leute ) - bleiben bei den Schwarzen.
Wahl gewonnen - Verhandlung verloren !
Ich bin überzeugt, Herr Haimbuchner und die FP-ÖVP Verhandlungsführer, sind mit dem Ergebnis so zufrieden - sonst hätte es wohl kaum eine Übereinkunft gegeben. Das ganze Leben ist letztlich "ein Kompromiss"!
Alle Beteiligten sind keine Greenhorns - und es ist schön, dass die Blauen mehr Verantwortung und mehr Regierungsarbeit übernehmen wollen, können und dürfen.
Das Ritual der Angelobung
ist längst zur Farce verkommen, wer glaubt heute noch daran daß alles zum Wohle eines Volkes entschieden wird?
Die Skandale kommen so rasant, daß man mit der Aufklärung gar nicht nachkommt oder auch gar nicht will
Auf dem Bild fällt mir auf, dass die Blauen - ausser dem Steinkellner ( der trägt eine Gelbe oder Orange, wenn ich mich nicht täusche) blaue, die Roten rote und der Grüne grüne Krawatten tragen. Nur die Schwarzen, die tragen keine schwarzen Krawatten, dabei wären die doch durchaus auch angebracht gewesen. Hat ihnen das leicht der Pühringer verboten, weil ihn das an das Wahlergebnis erinnert hätte ? Andererseits, dann hätten ja alle ausser den Blauen sich eine schwarze Krawatte umbinden können.
Es ist feige und peinlich von der FPÖ, dass sie sich nicht um die Ausländeragenden wie Migration, Flüchtlinge und Asyl kümmen will sondern dies zum Erzfeind Anschober abschiebt, obwohl sie sich praktisch nur wegen dem Ausländerthema haben wähen lassen.
Vielleicht wollten das die Grünen aber auch umbedingt? Scheint ja ihre Kernkompetenz zu sein.
Sie könnten u.A. helfen das "die Refugees" zu ihrem geforderten "Money for Food" kommen:
https://www.youtube.com/watch?v=jMr7xeKw2kY
Nicht sehr demokratisch, sich wegen der angeblichen Lösungskompetenz in Sachen Flüchtlinge und Migration wählen zu lassen und sich dann wegzuducken.
Hat man sich etwa von diesen blauen Drückebergern etwas anderes erwarten dürfen?
Schon gar nicht bei diesem elendegeligem Wahlprogramm ...
Na endlich ist dieser Mummenschanz vorbei und die Normalität kehrt wieder ein. Die fesche Dorli lachte gestern auch schon wieder übers ganze Gesicht, die Frauen dürfen sich also abregen.
Ich war gestern bei der Angelobung und machte zwischendurch einen Gang durch das Landhaus. Ich kam mir vor, wie bei einem History / Mystery Thriller oder bei einer Antquitätenmesse angesichts der Kandelaber, Böden, Teppiche, Barock / Biedermeier Möbel. Na ja, das Landhaus war der Sitz der adeligen Landstände, somit eines Teils einer gottgewollten Gesellschaftsordnung. D'raußen darbte das Volk. Heute stehen anstelle der adeligen Landstände die Bünde der ÖVP, an der Spitze seine Landesherrlichkeit der Herr L.H. Ramponiert zwar von den Burschen der FPÖ, die nun ein starker "Arbeitspartner" sind. Die FPÖ Burschen und Altherrn sollten sich an ihre große Tradition als revolutionäre Gruppe des Jahres 1848 erinnern, wo sie ein reaktionär / absolutistisches Regime liberal verändern wollten. Liberlal !!!
gut gebrüllt....!
Wie sich die Zeiten doch ändern: früher wollten sie ein reaktionär / absolutistisches Regime verhindern,
heute sind sie selbst diejenigen, die reaktionär, bzw. mit zweifelhaftem demokratiepolitischen u. geschichtlich zweifelhaftem Verständnis augestattet sind.
Eine Partei, die vorgibt, etwas völlig Neues u. sowieso ganz Tolles zu repräsentieren ist in Wahrheit ein Rückfall um ca. 150 Jahre...
Wie sich die Zeiten doch ändern: früher wollten sie ein reaktionär / absolutistisches Regime verhindern,
heute sind sie selbst diejenigen, die reaktionär, bzw. mit zweifelhaftem demokratiepolitischen u. geschichtlich zweifelhaftem Verständnis augestattet sind.
Eine Partei, die vorgibt, etwas völlig Neues u. sowieso ganz Tolles zu repräsentieren ist in Wahrheit ein Rückfall um ca. 150 Jahre...
So, endlich sind die Rot/Grün(innen) dort wo sie hingehören!
Viel Glück für unsere neue Regierung, bedenkt: man kann's nicht allen Bürgern recht machen, trotzdem kann man für Alle da sein!
Toi,toi,toi
Rot ginge ja, aber daß die Grünen-innen als Wirtschaftssaboteure und Arbeitsplatzvernichter abgesägt wurden, tut gut.
"Wo sie hingehören??" - In der Landesregierung also? - Da befinden sich auch 3 Vertreter der Bewegung des 20. April.
Die krude Welt des neuseeländischen Braunauers - immer wieder ein Vergnügen...
dear Joe216,
hilf'uns. Was meinst Du mit dem "20. April" und "neuseeländischer" Braunauer?
Glaubst auch Du, dass A.H. sich nicht erschoss und verbrennen ließ, sondern flüchtete? In Deiner Version nicht nach Argentinien, sondern nach Neuseeland.
Originell!
Und, was haben die 3 FPÖler damit zu tun?
Die Freiheitlichen hat offenbar der Mut verlassen, denn wie sonst ist es zu erklären, dass sie sich nicht um ihre Wahlkampfthemen Asyl, Migration und (überbordende Kosten bei) Soziales angenommen haben. Oder ist gar Strategie für den nächsten Wahlkampf, damit man wieder die selbe Horn blasen kann?
LH Pühringer sprach in seiner Rede große Töne von Industrie 4.0 und Digitalisierung, nicht davon, welche Chancen bzw. Einsparungen sich dadurch in den eigenen Reihen ermöglichen. Brauchen wir wirklich noch in jedem Dorf ein Gemeindeamt?
hoffen wir das die neue regierung die erwartungen erfüllt die man in diesen schweren zeiten in sie setzt!
Alle sind fröhlich, nur der Vielflieger Rudi nicht. Was will er denn noch, er ist doch bestens versorgt die nächsten 6 Jahre. Sepp meinte es gut mit ihm, seine Aufgaben sind durchaus ohne Burnout zu bewältigen.
Einfach nur glücklich ...
Einfach nur glücklich, weil nahe am Futtertrog.
Einfach nur glücklich, weil nahe am Futtertrog.Einige Freundchen mussten gehen!
Sie sind jetzt auch ...
Einfach nur glücklich
Einfach nur glücklich, weil neuen Futtertrog gefunden.
Abgestraft vom Souverän, aber wieder glücklich ...
Beim Bund gibt es für solche "Ergänzungen" einen Staatssekretär. Hätte man nicht eine Landessekretärin für Frauen und Familien schaffen können?
Alle, ausser der Steuerzahler, wären glücklich.