"Ich stand mit dem Rücken zur Wand"
LINZ. Günther Steinkellner (FP) ist jetzt wieder Landesrat – aber hinter ihm liegen bewegte Jahre in der Politik. Im Interview mit den OÖNachrichten spricht Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner über Niederlagen, Anfeindungen und eine Eröffnung, auf die er sich schon freut.
OÖNachrichten: 2003, als Sie als Spitzenkandidat angetreten sind, lief alles gegen die FPÖ, man verlor 12 Prozentpunkte und die Sitze in der Landesregierung. Hätten Sie es damals für möglich gehalten, dass die FPÖ heuer mehr als 30 Prozent erreichen kann?
Günther Steinkellner: Ich habe geglaubt, dass es wieder aufwärts gehen wird. Aber dass wir auf 30 Prozent kommen können, war damals fern jeglicher Realität, das konnte ich mir nicht vorstellen.
Hat dieser Rückschlag von 2003 bei Ihnen so etwas wie Demut ausgelöst?
Absolut. Ich hatte nach der Wahl 2003 viele Probleme: Wir mussten 40 Mitarbeiter abbauen, das waren alles Schicksale, die mir sehr nahe gegangen sind. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass alle ein Job-Angebot erhalten. Die konnten ja nichts für das Wahlergebnis.
Haben Sie damals den Eindruck gehabt, dass Sie auch für andere den Kopf hinhalten mussten – die missliche Lage der FPÖ kam ja durch endlosen Streit in der Bundespartei zustande?
Man hat schon gesehen, dass es bergab geht. In der Steiermark ist die FPÖ sogar aus dem Landtag gefallen. Ich stand mit dem Rücken zur Wand und habe gekämpft, was möglich war. Wir haben 12 Prozentpunkte verloren. Man kann sich vorstellen, wie groß danach intern die Spannungen waren.
Zwei Jahre später kam die Abspaltung des BZÖ ...
Keiner wusste damals, wie es weitergeht. Das galt auch für Oberösterreich. Es waren sehr viele Emotionen drin, und ich stand in der Mitte und musste ausgleichen. Das hatte zur Folge, dass ich auch von allen Seiten Angriffe auszuhalten hatte. Jede Gruppe wollte, dass ich die jeweils andere eliminiere. Mein Interesse war aber, die größtmögliche Struktur zusammenzuhalten und zu bewahren. Das ist sichtbar gelungen. Hätte es Oberösterreich damals atomisiert, weiß ich nicht, wie es mir der Bundes-FPÖ weitergegangen wäre.
Das BZÖ wurde in der FPÖ zum Hauptfeind. Für Sie auch?
Es wurde so. Ich habe versucht, dass FPÖ und BZÖ ein gemeinsames Dach bekommen. Aber man hat dann gesehen, dass das nichts wird, vor allem nicht mit Kärnten.
Wer ist eigentlich charismatischer: Jörg Haider oder Heinz-Christian Strache?
Das kann man nicht vergleichen. Haider hat fasziniert, aber auch Strache hat faszinierende Eigenschaften. In der persönlichen Zusammenarbeit ist es hundert und eins. Strache ist einer, der zuhört und auf einen zugeht. Jörg Haider hat vielleicht nicht jeden immer so ernst genommen.
Haben Sie in all den Jahren einmal daran gedacht, mit der Politik aufzuhören?
2002, als die Turbulenzen in der Bundes-FPÖ den Höhepunkt erreichten, habe ich zu Hause gesagt: "So, ich werde mich jetzt wieder in die Privatwirtschaft bewegen, es hat keinen Sinn mehr." 14 Tage später war ich Landesparteichef.
Und jetzt, 13 Jahre später, sind Sie Infrastruktur-Landesrat. Hat Ihnen Ihr Vorgänger Franz Hiesl überhaupt noch etwas zum Asphaltieren übrig gelassen?
Die Infrastruktur ist in Oberösterreich gut ausgebaut, aber ich sehe auch Defizite, etwa im Innviertel oder beim Weiterbau der S10 von Freistadt in Richtung Tschechien.
Die schwarz-blaue Partnerschaft im Land ist angetreten, um einen Reformkurs einzuschlagen. Noch merkt man davon wenig.
Die Fusion der Bezirkshauptmannschaften in Grieskirchen und Eferding ist ein erster Schritt. Wir müssen nun auf Landesebene und in den Bezirken überlegen, wo wir Aufgaben mit einem schlankeren Apparat in selber Qualität anbieten können.
Aus der FPÖ kam immer wieder der Ruf, den Förderdschungel zu lichten. Wird da etwas passieren?
Am wichtigsten ist, das wir die Förderungen und deren tatsächliche Wirkung anschauen und dann die Frage stellen: Brauchen wir das bzw. brauchen wir das in dieser Form? Da ist die Partnerschaft ÖVP-FPÖ in allen Bereichen willens, Verbesserungen zu erzielen.
Bei der Abschaffung des Landesschulrats merkt man nichts davon, dass die ÖVP willens sei.
Die ÖVP tut sich natürlich schwerer als wir, wir müssen keine Rücksicht auf Personalzusagen nehmen. Klar ist für uns: Wir werden – obwohl wir Anspruch darauf hätten – nach dem Abgang der jetzigen Landesschulrats-Vizepräsidentin keinen Nachfolger nominieren, das ist vorbei. Für uns ist auch klar: Wir hätten gern den Landesschulrat in die Bildungsdirektion des Landes eingebracht, damit diese Doppelgleisigkeit aufhört.
Worauf freuen Sie sich jetzt als Landesrat?
Ich bin 1991 in den Leondinger Gemeinderat gewählt worden. 1992 habe ich erstmals eine Straßenbahn nach Leonding gefordert. Die fährt in der Zwischenzeit. Und jetzt habe ich als Landesrat die Freude, Ende Februar nächsten Jahres die Verlängerung dieser Straßenbahn zur Trauner Kreuzung zu eröffnene. Das ist ein schönes Gefühl.
Zur Person
Günther Steinkellner (53) zog Anfang der 90er-Jahre in den Landtag ein, ab 1996 war der Jurist Klubchef der FPÖ.
Nach einem Treffen in Knittelfeld versank die Bundes-FPÖ 2002 in Turbulenzen, in Folge wurde Steinkellner FPÖ-Landeschef und 2003 auch Landesrat. Bei der Landtagswahl 2003 musste die FPÖ empfindliche Verluste hinnehmen, sie flog aus der Landesregierung.
2005 spaltete sich das BZÖ von der FPÖ ab, Steinkellner versuchte, die Landes-FPÖ als eigenständige Gruppierung zu positionieren, übergab später die Parteiführung an Lutz Weinzinger. Steinkellner blieb Klubchef im Landtag. Nach der heurigen Wahl wurde er Infrastruktur-Landesrat.
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all die Alleswisser sollten lieber bei den roten und grünen schauen, daß diese Parteien beim Volk wieder symphatien erlangen. wird sich aber sicher nicht ausgehen, weil blau für die nächsten jahre Modefarbe sein wird. es rührt sich was in unserem land, werte Alleswisser.
ich kenne ihn Privat seit meiner Zeit in Leonding als er glaube ich noch Student war ...oder doch schon im Gemeinderat ? er war ein freundlicher Mensch der den Kontakt zu Menschen gesucht hatte ...
ich habe ihn das letzte mal vor ca. 10-12 Jahre als er mit Frau Haubner ( damals Ministerin ) zusammen war im EK Wegscheid ...
ich kannte damals in den 80-90 Jahre viele Politiker in Leonding , aber nicht als Politiker sondern als Gäste ...
Persönlich ist er nett. Aber er ist ein klassischer Systempolitiker, alte Garde, langjährig auf dem Abstellgleis gewesen. Aber die Qualifiaktion "burschikoser Gesichtsaufschlitzer" scheint bei der momentanen FPÖ sehr hoch im Kurs zu stehen, auf Landes- wie auch auf Stadtebene. Traurig.
Ich habe nicht gegen den Hrn. Steinkellner, ich kenne ihn auch nicht. Einige seiner Aussagen in dem Interview machen ihn mir aber menschlich sympathisch. Er gehört - soweit ich weiss - zu der gleichen schlagenden Verbindung wie der Haimbuchner. So was verbindet, drum heisst es auch Verbindung. Sehr viele der Funktionäre der FPÖ kommen aus den sogenannten Schlagenden Verbindungen - desgleichen deren Mandatare. Das ist grundsätzlich nichts, was jemanden disqualifiziert. Doch muss die FPÖ darauf achten, ihre veränderte und stark vergösserte Wählerschaft auch bei den FunktionärInnen und MandatarInnen entsprechend abzubilden und auch deren Interessen zu vertreten. Dss muss auch bei der Erstellung der NR Liste seinen Niederschlag finden. Und es ist klar, dass die Hauptwählerschaft der FPÖ dzt. aus Kreisen der ArbeitnehmerInnen kommt. Es kann daher nicht so sein, dass ein Burschenschafter den nächsten nachzieht und die ArbeitnehmerInnen nicht angemessen vertreten sind.
Ich frage mich immer wieder, wenn bei der FPÖ immer so auf der Mitgliedschaft zu einer Burschenschaft herumgeritten wird, warum selbiges nicht bei der ÖVP passiert?? Da zieht ja auch ein CVer den nächsten nach, drum haben die Frauen so das Nachsehen, aber das stört anscheinend niemanden.
100% Männerquote - CV-Herz was willst Du mehr.....
Der Träumer glaubt immer noch,
) Wahlprogramms die Wahlen haushoch gewonnen haben.
dass sie wegen eines besseren(
Wie die Chronik lehrt:
Die nächste Finsternis kommt bestimmt
Aber auch für die ÖVP
Traurig, wenn die FPÖ OÖ keine besseren Personalreserven hat und den Steinkellner wieder aus der Versenkung holen muss. Ein bisserl aufgedunsen schaut er inzwischen aus, Insider ahnen warum das so ist. Fachlich braucht man sich von ihm leider ebensowenig erwarten wie in der Vergangenheit, mit dem Ressort Infrastruktur wird er überfordert sein.
......warum gehen sie nicht in die Politik, wenn sie doch alles besser wissen, die obligaten 100 Tage wie sie jeder der was neues vorgelegt bekommt hat, stehen dem LR. Steinkellner aber schon zu? oder bestimmen das sie.
Beim Steinkellner geht es nicht um die nächsten 100 Tage, sondern um die vergangenen 100 Monate.
Zum Fachlichen: Während des Wahlkampfs die letzten Wochen und Monate war er noch unumstößlich für eine Normalspurvariante der Mühlkreisbahn. Jetzt ist er blöderweise Landesrat und genau dafür verantwortlich - schon macht er einen Rückzieher und macht nur noch diffuse Aussagen zum Thema.
Mühlkreis-Volleisenbahn und parallel 2. Straßenbahnachse mitten durch Linz -. spannend wie man das umsetzt.....
und Kosten sind sowieso zu vernachlässigen - wir habens ja unbegrenzt - Kärnten (Hypo Alpe Adria) und diverser anderer Genialitäten der SPÖ bzw. ÖVP geführten Bundesregierungen sei Dank (ganz zu Schweigen von den Schuldenpolitiken der letzten Jahre von Stadt Linz und Land OÖ)!
Kärnten HAA - das war bitteschön doch ein "Spezialgeschäft" der Kärntner Blauen unter dem Gottoberstersten Sankt Jörg. Plus sehr vieler weiterer Verstrickungen im grauslichen Kärntner Wirtschafts-FPÖ-BZÖ-Filz.
Viele solche "Spezialgeschäfte" kann sich Österreich aber nicht mehr leisten....eigentlich war dieses eine schon zu viel!
Österreich muss weg von der jahrzehntelangen konsumierenden Schuldenpolitik - und da sitzen alle Parteien in einem Boot (Rot, Schwarz, Blau und Grün - je nachdem wo sie Regierungsverantwortung übernommen haben)!
Na ja, jemand nach dem Äusseren zu beurteilen, ist doch ziemlich primitiv. Da müsste ein Häupl schon längst gegangen sein, die Vasilakuh sowieso, und der Linzer Altbürgermeister hatte doch auch ein Mondgesicht und hat so lange als Spitzenpolitiker überlebt. Die Politik ist kein Schönheitswettbewerb, es kommt doch wohl drauf an, was in der Birn drin ist, nicht wie sie geformt ist, oder?
"jemand nach dem Äusseren zu beurteilen"
Deswegen schrieb ich auch "Insider wissen warum". Ich bin einer dieser Insider.
"was in der Birn drin ist"
Womit wir beim zweiten Problem dieses FPÖ-Phönix wären.
Um es klar zu sagen: Alles kein Problem. ABER warum hat die FPÖ OÖ keine anderen Optionen als diesen längst zwischenarchivierten Haudegen wieder auszugraben? So eine Art Kukacka-Effekt - jeder will ihn loswerden, also schiebt man ihn nach oben???
Er hat sich gedreht, wie's nur ging - bin auch a bisserl ein Insider - war lange nicht klar ob er nicht doch zum BZÖ überschwenkt. Damals 2004 bei der Galanacht des Sportes konnte man erkennen, dass er mehr oder weniger der Steigbügelhalter sein wird, wenn sich das BZÖ doch gut durchsetzt. Es kam anders - er blieb. Viele fähige Mandatare sind nunmal auf der Strecke geblieben. Ausgebildet wurden viele, in "höhere" Gremien aufgenommen....... die im Famlienverband waren.