Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Linzer SP teilt sich Finanzressort mit den Freiheitlichen

07. November 2015, 00:05 Uhr
Linzer SP teilt sich Finanzressort mit den Freiheitlichen
Bürgermeister Luger Bild: Weihbold

LINZ. Schwierige Einigung auf Ressortverteilung in Linz – keine fixe Koalition, sondern freies Spiel der Kräfte.

Dreieinhalb Wochen wurde in Linz intensiv und kontroversiell verhandelt, Donnerstagnacht haben sich die vier in der Stadtregierung vertretenen Parteien auf eine Ressortaufteilung geeinigt, die gestern präsentiert wurde. Die größte Veränderung: Das wichtige Finanzressort wird erstmals in der Geschichte der Stadt Linz geteilt und von SP und FP verantwortet.

Statt einer fixen Koalition will Bürgermeister Klaus Luger (SP) das freie Spiel der Kräfte. Dafür sei es notwendig gewesen, dass sich alle Parteien im Stadtsenat auf Augenhöhe bewegen. Dies würde auch dem Wählerwillen entsprechen.

"Der Weg ohne Fixabsprachen ist besser, als wenn sich zwei oder drei Parteien aneinander ketten", sagte Luger. Arbeitsübereinkommen zwischen einzelnen Fraktionen werde es aber geben. Die Ressortverteilung, die Luger im Kern als einen Kompromiss bezeichnete, werde von allen Parteien mitgetragen. Dies sei das Ziel gewesen.

Für die Linzer SP, die einen Sitz in der Stadtregierung an die Freiheitlichen verloren hat, war klar, dass sie etwas hergeben muss. Die SP verantwortet nun Innovation, Wissenschaft und Technologie, Medien und Präsidialangelegenheiten (Luger), Finanzen, Personal und Liegenschaften (Vizebürgermeister Christian Forsterleitner) und Soziales, Sport sowie Integration (Stadträtin Karin Hörzing).

Die Freiheitlichen sind in der neuen Stadtregierung von Linz im Finanzbereich für die Bereiche Finanzrecht, Abgaben und Steuern sowie Parkraumbewirtschaftung, dazu noch Gesundheit, Sicherheit, Feuerwehr, Verwaltungspolizei und Städtepartnerschaften (Vizebürgermeister Detlef Wimmer) sowie Stadtplanung und Bau, städtischer Hochbau und Verkehr (Stadtrat Markus Hein) zuständig.

Bei der VP verbleiben Kultur und Tourismus (Vizebürgermeister Bernhard Baier) sowie Wirtschaft und Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung (Stadträtin Susanne Wegscheider). Für die Grünen bleibt das erweiterte Bildungsressort sowie Frauenförderung und Umwelt (Stadträtin Eva Schobesberger). Schobesberger hatte sich zuvor daran gestoßen, dass Finanzreferent Wimmer ein direktes Informationsrecht in allen Finanzangelegenheiten erhalten soll. Das müsse man bis zur konstituierenden Sitzung am 12. November noch klären. (rgr)

mehr aus Landtagswahl 2015

Budget: Land steuert wieder auf ein höheres Defizit zu

Die neue Einigkeit - ein Gerüst, das noch fragil ist

"Schönheitspreis bekommen wir keinen"

Ab heute starten schon die Budgetgespräche in Linz

Interessieren Sie sich für diesen Ort?

Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

17  Kommentare
17  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
pepone (60.622 Kommentare)
am 07.11.2015 10:46

War es nicht der Wunsch der Wähler/innen ?

jetzt kann sich KEINE Partei mehr der Verantwortung entziehen denn ALLE sind mit eingebunden ... oiso donn ,Ärmel hochkrempeln und ozahn ... zwinkern

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 07.11.2015 17:53

„Der“ Wunsch der Wählerschaft? Spekulativ.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 07.11.2015 10:16

FPÖ - Verkehrsressort:

könnte positiv sein, da hier die SPÖ Linz ziemlich versagt hat. Andererseits ist es ziemlich masochistisch, daß die FPÖ den völlig unnotwendigen Abriss der Eisenbahnbrücke durchziehen müssen, obwohl sie dagegen waren. Sie machen in dieser Sache die Drecksarbeit für die SPÖ und die Grünen.

lädt ...
melden
antworten
Wuhei (716 Kommentare)
am 07.11.2015 09:20

Hatte ich es doch geahnt: die FP will mehr Kompetenzen und bekommt sie auch. Und dann wird die FP noch mehr und mehr und mehr wollen...........

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 07.11.2015 09:33

Der nächste Wahltag kommt bestimmt.
Und der übernächste auch.
Und der ...

Was sie zwischenzeitlich auf die Reihe bringen, werden wir in einigen Jahrzehnten schon noch wissen

lädt ...
melden
antworten
mitreden (28.669 Kommentare)
am 07.11.2015 09:45

na und?
dafür wurde sie auch von vielen gewählt....

lädt ...
melden
antworten
ichauchnoch (9.802 Kommentare)
am 07.11.2015 10:20

Das ist doch das, was das Wahlergebnis gebracht hat, eine Veränderung der Kompetenzen, dem Wahlergebnis entsprechend - das ist doch nur logisch. Wozu sonst wählen?? Dass die Verhältnisse immer die gleichen bleiben. Da sparen wir uns doch das ganze Brimborium mit den Wahlen, wenn es keine Veränderung geben darf.

lädt ...
melden
antworten
ziegenpeter (1.093 Kommentare)
am 07.11.2015 11:42

Würden Sie bitte so nett sein, und Ihre Absonderung allgemeinverständlich wiederholen? Dass Wahlsieger auch mitgestalten möchten, ist selbstredend - alles andere bitte nochmal auf Deutsch. Danke.

lädt ...
melden
antworten
Gugelbua (31.930 Kommentare)
am 07.11.2015 09:12

Mal sehen ob nun mehr Licht in den Schatzkammern von Linz leuchtet, ob sich nicht da und dort wieder nur leere Truhen finden? grinsen

lädt ...
melden
antworten
mitreden (28.669 Kommentare)
am 07.11.2015 08:31

an den taten sollt ihr sie messen!
schaun wir mal, was dabei herauskommt.....

lädt ...
melden
antworten
oliverh (274 Kommentare)
am 07.11.2015 20:28

So gesehen würde es die SPÖ nicht mehr geben ...

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 07.11.2015 07:23

Jetzt müsste jemand schreiben: „Da sieht man, wie machtgierig die sind.“

Aber das fällt ihnen nur beI anderen ein.

lädt ...
melden
antworten
metschertom (8.061 Kommentare)
am 07.11.2015 07:03

Eine interessante Konstellation. Bin gespannt wie sich die Stadtregierung bewährt. Denn bei dieser Zusammensetzung kann sich keine Partei aus der Verantwortung stehlen und alle sind sie gezwungen konstruktive Vorschläge zu bringen denn ansonsten haben die bei der nächsten Wahl das Bummerl hängen.

lädt ...
melden
antworten
Honigsammler (4.501 Kommentare)
am 07.11.2015 04:33

Na, luger bu, ist das Feigheit oder Frechheit?
Klausi, eigentlich traue ich dir beides zu .....

lädt ...
melden
antworten
ziegenpeter (1.093 Kommentare)
am 07.11.2015 11:44

Ich bin mit diesem Herrn zwar nicht per "Klausi", traue ihm jedoch ziemlich alles zu. Ziemlich alles Schlechte.

lädt ...
melden
antworten
laechler (946 Kommentare)
am 07.11.2015 01:27

Also wer in Linz das Verkehrsressort übernimmt, muß mutig sein. Da gibt es in nächster Zeit nichts zu erben - außer Beschwerden. L.

lädt ...
melden
antworten
friedrich.ramesberger@liwest.at (1.192 Kommentare)
am 07.11.2015 09:15

Einen Schlapschwanz kann man sowieso nicht gebrauchen oder haben wir welche ???

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen