„Die kommenden zwei Jahre werden die schwersten“
LINZ. Über den Sparkurs in schweren Jahren und über Zusammenarbeit und Freiräume mit dem Koalitionspartner VP spricht Grünen-Landesrat Rudi Anschober im OÖN-Interview.
OÖN: Der erste Kontakt mit Ihrem Sitznachbarn auf der Regierungsbank, FP-Landesrat Manfred Haimbuchner, war nicht gerade herzlich. Haben Sie inzwischen bessere Kontakte?
Anschober: Nein, ich habe ein paar Tage ausgespannt, es hat sich noch kein Kontakt ergeben. Aber wir werden versuchen, nachdem Haimbuchners Wohnbauressort für mein Energie- und Umweltressort wichtig ist, eine korrekte Zusammenarbeit zu verwirklichen, aber gleichzeitig kritisch zu beobachten, wohin sich die FP entwickelt. Wichtig ist auch der Verkehrsbereich, und da hoffe ich, dass es mit SP-Landesrat Hermann Kepplinger eine bessere Zusammenarbeit als bisher mit Erich Haider gibt.
OÖN: Warum?
Anschober: Mit Haider war es schwierig, weil er sich weniger um das Ressort als um Parteipolitik gekümmert hat. Meine Erfahrung mit dem früheren Wohnbaulandesrat Kepplinger ist, dass er in erster Linie Sachpolitiker ist.
OÖN: Im Grünen-Landesvorstand hat es zur Neuauflage von Schwarz-Grün Gegenstimmen gegeben. Also doch wieder parteiinterne Kritik?
Anschober: Es gab 77 Prozent Zustimmung, deutlich mehr als 2003, das ist für grüne Verhältnisse eine besonders große Mehrheit. Die Sorge, und die muss man ernst nehmen, war die: Wird es möglich sein, grüne Kernanliegen trotz einer extrem schwierigen Budgetsituation 2010 und 2011 umzusetzen? Und die überwiegende Mehrheit war der Meinung: Ja, es ist richtig, auch in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen. Und die nächsten zwei Jahre werden die schwierigsten in der bisherigen Landespolitik.
OÖN: Das heißt auch für das Grün-Ressort, sich einschränken zu müssen?
Anschober: Es wird darum gehen, sich ganz stark auf Schwerpunkte zu konzentrieren, auch in unserem Ressort, aber insgesamt in der Landespolitik. Ich stehe dazu, dass wir 2010 eine Strukturreform machen wollen, schauen, wo es Doppelgleisigkeiten gibt, wo wir effizienter werden können.
OÖN: Wo konkret in Ihrem Bereich?
Anschober: Wir sind dabei, bis Jahresende einen umfassenden Kassasturz zu machen und wirklich in den Förderbereichen alles und jedes zu hinterfragen. Klar ist aber, dass wir die großen Schwerpunkte beibehalten: Die Öko-Energiewende mit einem 50.000-Job-Programm und das Energiespar- und Klimaschutzprogramm. Das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das ist paktiert. Aber auch in diesen Bereichen wird es darum gehen, zu überprüfen, wie man die Mittel am effizientesten einsetzt. Das ist generell die Notwendigkeit bei allen Förderansätzen.
OÖN: Die VP hat größere politische Spielräume abseits der Koalitionsvereinbarung durchgesetzt – ein Zugeständnis, zu dem Sie gezwungen waren?
Anschober: Mir ist sehr wichtig, dass wir klare Spielregeln für die Zusammenarbeit haben. Das Arbeitsübereinkommen ist für beide Seiten bindend, da fährt die Eisenbahn drüber. Wir haben auch Tabubereiche definiert, wo keiner den anderen überstimmt. Die Budgets gehören dazu, auch unser Energieressort, und künftige Großprojekte. Dass es außerdem mehr freie Spielräume gibt, ist mir genauso recht, denn auch das grüne Profil kann stärker herausgearbeitet werden. 2003 mussten wir beweisen, dass Schwarz-Grün funktioniert, das müssen wir nicht mehr. Jetzt wird es stärker zu einem Wettbewerb der Ideen kommen.
OÖN: Sind Sie zufrieden mit der grünen Bundespolitik? Von neuen grünen Akzenten hört man aus Wien praktisch nichts.
Anschober: Wichtig wird der Zukunftskongress zu Jahresende, mit 30 Thesen, die dort präsentiert werden. Ich erwarte mir, dass dann auch eine inhaltliche Modernisierung und Weiterentwicklung ins Rollen kommt. Wir müssen wieder stärker in Richtung Visionen gehen, auf Zukunftsthemen setzen.
"Ja, wie funktioniert das Ding hier?" "Ganz einfach", sagt sie, nimmt die dicke Mappe und steckt sie in die Maschine. "Danke", lächelt der Lehrling erleichtert, "und wo kommen die Kopien raus?"
Hat er schon angefangen, mit dem Arbeitsplätzeschaffen oder ist er immer noch zugange, seine eigene Gage ins rechte Lot zu rücken.
Es ist traurig, dass wir Oberösterreicher diesen Vogel Anschober erhalten dürfen und seine seltsamen Weiberl, besonders die Rothaarige, die ausser dummes Gestammel noch nichts auf die Rolle gebracht hat.
Aber die Arbeitslosigkeit wird weiter schreiten und die grünen Vögel schlußendlich als Verhinderer und Arbeitsplatzvernichter hinwegfegen.
Wir dürfen also diesen Versager "Anschober" weiterfüttern.
Als Abstimmungswurschtl für Pühringer ist er allerdings überbezahlt.
Er hat wieder einmal viel vor, wird aber wieder extrem wenig schaffen. Er soll sich lieber wieder in eine Volksschule setzen, vielleicht glauben ihm dort die 1.Klassler noch was er sagt. Er ignoriert die Zustände in Kleinmünchen, wo die Alu-Giesserei Nemak das Gift und den Gestank überall hinausbläst, und fast wöchentlich Feuerwehr, Rettung etc. vor Ort hat.Das Dioxin geht überall in der Natur nieder (Wasserwald etc.) Ja, so grüüüüün ist er der Anschober.
ihr Gehalt wird sicher nicht angetastet, die schwere Zeit trifft meist die sogenannten kleinen Leute.
Da haben die Grünen auf Bundesebene schon weiter gedacht als Anschober im Sandkasten! Dass wir die 9 Landesgesetzgebungen samt dem Bundesrat im Jahre 2009 absolut nicht mehr brauchen im Konzert der EU mit 500 Mill. EW.
Wozu soll es in OÖ eine andere "Grüne Politik" geben als auf Bundesebene? Wozu andere Gesetze und Verordnungen, wo doch die EU die Richtung vorgibt und schlussendlich auch der EuGH letztentscheidet.