ÖH-Wahl: AG vorne, zwei Mandate für Spaßfraktion

Die Donnerstagabend zu Ende gegangenen Wahlen haben wenig Veränderungen in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, gebracht. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) wurde mit 23 Sitzen (plus eins) erneut stimmen- und mandatsstärkste Fraktion.

Auf Platz zwei folgen die Fachschaftslisten (FLÖ) mit unverändert 15 Mandaten, auf Platz drei die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) mit 14 (minus eins). Die größten Gewinne verzeichnete der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), der auf zwölf Sitze kommt (plus vier).

Bundesweit 28 Prozent Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung stieg bundesweit um rund drei Prozentpunkte auf 28,38 Prozent (2009: 25,76 Prozent), in Linz lag sie bei 29,68 Prozent.

AG auch in Linz Wahlsieger

In der Linzer Uni überraschte vor allem die Spaßfraktion "No Ma'am", die mit 11,05 Prozent der Stimmen zwei Mandate erlangt. Der VSSTÖ hat die Unabhängige Fachschaft Linz (ÖSU) überholt, der Ring freiheitlicher Studenten (RFS) erhält trotz Zugewinn kein Mandat.

Mehr Sitze in Bundesvertretung

Die künftige Bundesvertretung wird 96 Sitze (derzeit 85) umfassen, für eine Mehrheit sind also 49 Stimmen nötig. Insgesamt errang die AG 31 Prozent der Stimmen, die GRAS 19, der VSStÖ 17 und die FLÖ 16 Prozent. GRAS, AG und FLÖ verloren damit je zwei Prozentpunkte, der VSStÖ legte um drei Prozentpunkte zu. Derzeit stellen die GRAS gemeinsam mit dem Fachhochschul-Club, der Fraktion Engagierter Studierender (FEST), und dem VSStÖ die ÖH-Exekutive.

Liberale feiern Comeback

Ein starkes Comeback feierten die Jungen Liberalen (JuLis): Zwei Jahre nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesvertretung kehren die JuLis mit vier Prozent der Stimmen und drei Sitzen wieder dorthin zurück. Ein Mandat errungen haben - bei unveränderten Stimmenanteilen von zwei bis drei Prozent - auch wieder der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) sowie die beiden rivalisierenden Kommunistischen Listen (KSV und KSV-LiLi). Auf sonstige Listen entfielen drei Sitze.

Am Wahlabend wurden allerdings nur rund zwei Drittel der Sitze in der Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament, vergeben. Die restlichen Mandatare werden von den großen Fachhochschulen (FH, 16) und Pädagogischen Hochschulen (PH, fünf) sowie einer Wahlgemeinschaft aus kleineren FH und PH (zwei) erst bestimmt - diese Sitze müssen Mitte bzw. Ende Juni feststehen. Die konstituierende Sitzung der BV findet am 29. Juni statt.

Alle fühlen sich als Gewinner

Die Mehrheiten in der Bundesvertretung sind vorbehaltlich der FH- und PH-Resultate praktisch unverändert geblieben. Grün-Rot, die auch weiterhin zusammenarbeiten wollen, legten um drei Sitze zu, die AG und ihr „natürlicher“ Koalitionspartner JuLis um vier Sitze.

Dementsprechend fielen auch die Reaktionen aus - alle fühlten sich irgendwie als Gewinner. VSStÖ-Spitzenkandidatin Angelika Gruber sieht sich bestätigt, dass „wir in den vergangenen zwei Jahren in der ÖH-Bundesvertretung gute Arbeit geleistet haben“. Für GRAS-Spitzenkandidatin Janine Wulz zeigt die gesteigerte Wahlbeteiligung, „wie präsent die ÖH in den letzten zwei Jahren war“. Bernhard Krall (AG) ist „sehr zufrieden“ mit der Bestätigung als weiterhin stimmen- und mandatsstärkste Fraktion, während Martin Schott (FLÖ) von einem „durch und durch großartigen Ergebnis“ sprach.

Von einer Mehrheit von 49 Sitzen sind aber sowohl GRAS und VSStÖ als auch AG und JuLis mit gemeinsam jeweils 26 Sitzen weit entfernt. Entscheidend wird sein, wem die FLÖ ihre Stimmen geben bzw. welcher Fraktion die FH-Abgeordneten zuneigen.