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Van der Bellen bedauert Österreichs Veto "außerordentlich"

Von nachrichten.at/apa, 09. Dezember 2022, 13:19 Uhr
Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Bild: VOLKER WEIHBOLD

LJUBLJANA/WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat das Veto Österreichs gegen die Aufnahme von Bulgarien und Rumänien in den Schengen-Raum "außerordentlich" bedauert.

Österreich befinde sich wegen des Zustroms von Flüchtlingen und Migranten zwar in einer äußerst schwierigen Situation. "Aber die Verbindung, die Verknüpfung dieses Problems mit dem Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens, muss ich leider gestehen, die sehe ich nicht", so Van der Bellen am Freitag.

"Ich sehe nicht, wie diese Blockade des Schengen-Beitritts Rumäniens irgendetwas ändert an der Situation in Österreich", betonte der Bundespräsident bei einer Pressekonferenz bei einem Besuchs in Slowenien. "Ich sehe nur, dass wir uns eine Menge Unwillen zugezogen haben auf europäischer Ebene", fügte er hinzu.

Van der Bellen rechnet damit, dass die österreichische Wirtschaft wegen dieser Entscheidung einen Preis zu zahlen haben werde. Die Entwicklung dürfte einerseits das inländische Tourismus treffen, wenn weniger Touristen aus Rumänien ankommen. Anderseits hob der Präsident hervor, dass Österreich mit erheblichen Direktinvestitionen in Rumänien aktiv ist. "Wir werden sehen, wie die rumänischen Konsumenten auf diese Entwicklung reagieren", sagte er. "Ein wirtschaftlicher Preis ist in meinen Augen unvermeidlich", betonte Van der Bellen.

Auch der Grüne Koalitionspartner steht nicht hinter der Entscheidung von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). "Der Vizekanzler hat es auch bereits klargestellt, dass wir da Veto Österreichs nicht unterstützt haben", sagte Justizministerin Alma Zadić (Grüne) am Freitag in Brüssel. "Uns gehts vor allem um eine europäische Lösung, der erste Schritt zu dieser europäischen Lösung ist natürlich der Beitritt Kroatiens, und Bulgarien und Rumänien gehören zu europäischen Familie dazu und innerhalb der europäischen Familie ist die Freizügigkeit groß geschrieben", so Zadic. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass "wir da sehr bald sehr rasche europäische Lösung finden werden".

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65  Kommentare
65  Kommentare
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holzofen (628 Kommentare)
am 11.12.2022 20:52

Zum speibn!

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Peter2012 (6.185 Kommentare)
am 10.12.2022 12:03

Hier merkt man das Versagen der EU weil diese nicht die Außengrenzen sichert, schützt und kontrolliert!!!

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nodemo (2.234 Kommentare)
am 10.12.2022 11:21

Ich bedaure sehr, das der Schengenraum keine sicherten Grenzen hat, die Verknüpfung dieses Problems mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens, muss ich leider gestehen, das die EU-Probleme dadurch nur vergrößert werden.

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kapa (391 Kommentare)
am 10.12.2022 10:49

War klar dass VdB wieder das eigene Volk verrät und mit ihm die grüne Partie......

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LASimon (11.304 Kommentare)
am 10.12.2022 11:43

Wer ist das "eigene Volk"?
Worin besteht der "Verrat"?

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mabach (2.548 Kommentare)
am 10.12.2022 15:01

Denk selber nach!

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sagenhaft (2.100 Kommentare)
am 10.12.2022 18:29

Die Balkanroute fuehrt durch diese 2 Laender und daher gehoert Van der Bellen des Amtes enthoben wenn er jetzt die Regierung kritisiert

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Alex9 (50 Kommentare)
am 10.12.2022 09:43

Unvorstellbar der Gedanke, würden die rumänischen 24Stundenpflegerinnen aus Solidarität ihren Dienst in Österreich von heut auf morgen quittieren.

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( Kommentare)
am 10.12.2022 10:52

Sicher ein große Problem für die Pflegerinnen u. ihre Agenturen.

Sie müßten zurück nach Rumänien u. wären arbeitslos.

Oder glauben Sie, die sind aus Nächstenliebe zu unseren Alten
hier in Österreich ?

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pprader (1.661 Kommentare)
am 10.12.2022 09:23

Wahlkampf in NÖ und drohende Abwanderung der Wahlberechtigten zur FPÖ sind für NVPÖVP halt wichtiger als das Wohl und Ansehen von Österreich

Wortmeldungen ohne Handlungen dazu sind entbehrlich.

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kummerwisch (112 Kommentare)
am 10.12.2022 09:18

Fr. Zadic -- -Unsere Lösung ist nicht die Lösung der mehrheitlichen Österreicher -- also enthalten Sie sich Ihrer großkotzerischen Meinung.

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kummerwisch (112 Kommentare)
am 10.12.2022 09:16

Wo bleibt das Bild von seiner Grinsekatze -----

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( Kommentare)
am 10.12.2022 11:51

Ich glaub, die hat nix mehr zum Lachen mit ihm.

Über ihn vielleicht noch ?
Oder ist ihr da eher zum Weinen ?

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Automobil (2.221 Kommentare)
am 10.12.2022 09:04

Was ist von einem Grünen auch anderes zu erwarten?

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rmach (15.107 Kommentare)
am 10.12.2022 06:57

Den Schaden, den der Karli mit seinem Adjutanten angerichtet hat, kann niemand mehr gut machen. Schallenberg und Karl passen einfach zusammen.

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Juni2013 (9.845 Kommentare)
am 09.12.2022 21:29

Passt zur EU in der derzeitigen Verfassung:
"Im Zuge der Ermittlungen wegen mutmaßlicher Korruption durch Katar ist nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP heute Abend die griechische Abgeordnete und Vizepräsidentin des EU-Parlaments Eva Kaili festgenommen worden." (aktuelle Meldung auf orf.at

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Juni2013 (9.845 Kommentare)
am 09.12.2022 20:43

Herr BP eine Information aus Rumänien für Sie:
"«Eine gut verpackte Lüge»
Der Chefredaktor von «G4media», einem der wichtigsten Nachrichtenportale in Rumänien, schreibt dazu: Dass Rumänien alle technischen Voraussetzungen für einen Beitritt zum Schengen-Raum erfülle, sei eine gut verpackte Lüge. Sie gründe darin, dass die EU in Zeiten der russischen Bedrohung um jeden Preis Einigkeit demonstrieren wolle. Die Rumäninnen und Rumänen wüssten, dass ihr Land noch nicht bereit sei für einen Beitritt zu Schengen.
Wenn die Empörung einmal verflogen ist, wird Rumänien nichts anderes übrigbleiben, als auch diese Zweifel zu zerstreuen und zu zeigen, wie viele Fortschritte der rumänische Grenzschutz tatsächlich gemacht hat." (Quelle: www.srf.ch/News/international..)
Also Herr VdB informieren Sie sich umfassend, bevor Sie über Ö herziehen!

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Juni2013 (9.845 Kommentare)
am 09.12.2022 20:54

Herr BP noch eine Info:
"Teilweise Verständnis bei rumänischen Medien
Buhmann... der österr. Innenminister. Dieser zu seinem Veto: Schengen funktioniere nicht, sonst gäbe es in Österreich in diesen Tagen nicht zehntausende unregistrierte Migranten. Diese vielen Menschen, die offenbar niemand kontrolliert habe, bevor sie in den Schengen-Raum einreisten, passten doch nicht zu den Berichten der Europ. Kommission, die Rumänien in verblüffend kurzer Zeit verblüffend gr. Fortschritte bei den Grenzkontrollen attestierten.
Nüchterne Stimmen in den rumänischen Medien haben für diese Argumente ein gewisses Verständnis. Sie weisen zwar darauf hin, dass die meisten illegal nach Ö eingereisten Migranten nicht durch Rumänien kamen. Aber auch diese Beobachter finden es eigenartig, dass die Expertinnen der EU-Kommission die rumänischen Zöllner plötzlich für vorbildlich halten, dass Korruption, Inkompetenz und Chaos an den rumänischen Grenzen praktisch über Nacht verschwunden sein sollen." (www.srf.ch)

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observer (22.216 Kommentare)
am 09.12.2022 20:38

Der vdB hat mir schon gefehlt, jetzt hat er seinen Senf - wie erwartet - auch dazu gegeben. Gott sei Dank hat er in dieser Angelegenheit keine Kompetenz. Er äusserlt sich oft, wo er sich nicht äusserln sollte und schweigt oft, wo er es tun sollte. Er ist halt eine Fehlbesetzung aber wahrscheinlich bei der Wahl noch eines der kleineren Übel gewesen.

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kapa (391 Kommentare)
am 09.12.2022 19:40

War klar dass VdB wieder das eigene Volk verrät und mit ihm die grüne Partie......

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her (4.721 Kommentare)
am 09.12.2022 19:36

Ich habe mich in von der Bellen nicht getäuscht

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FLACHS007 (210 Kommentare)
am 09.12.2022 18:09

Ich bedaure auch etwas ausserordentlich: Nämlich den VDB beim zweiten Antreten gewählt zu haben! Ein großer Fehler!

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( Kommentare)
am 09.12.2022 18:34

Na DA kann Ihnen niemand helfen....

Wenigstens haben Sie, im Gegensatz zu vielen anderen, diese Erkenntnis gewonnen....

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zlachers (7.939 Kommentare)
am 09.12.2022 16:23

Ohne einen gütigen Pass und Visum in ein Land einreisen braucht eigentlich gar niemand! Auch nicht aus einen anderen EU-Land!
Sonnst kann man die Grenzen wo früher beim einreisen kontrolliert würde auch gleich mit abschaffen, das gibt es sowieso nicht mehr! Jetzt kann ja jeder der will, in ein anderes Land ein und ausgehen wie und wann er will, und wenn’s ein Verbrecher ist der Drogen reinschmuggelt, oder einer der nur um zu stehlen reist.
Oder einreist nur um ein Verbrechen/Mord zu begehen, dann wieder abreist, und es weiß keiner dass er überhaupt da war!
Aber egal, dann gibt es eh Fahndung Österreich, XY-ungelöst, Cold Case Austria und die werden die Verbrecher dann irgendwann eh schnappen. Und je größer der Schengenraum ist desto mehr Arbeit haben die wahrscheinlich dann auch! Und auch viel mehr Verdächtige die sie im Visier haben können.
Schöne neue Schengenraum Welt!

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Peter2012 (6.185 Kommentare)
am 09.12.2022 16:06

"Van der Bellen bedauert Österreichs Veto "außerordentlich""

Er könnte ja bei sich zu Hause und in der Hofburg Asylanten aufnehmen!!!

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Alfred_E_Neumann (7.219 Kommentare)
am 09.12.2022 16:20

Oder seine Millionen an Ersparnissen spenden.

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ej1959 (1.950 Kommentare)
am 09.12.2022 15:42

lieber herr vdb
regen sie sich doch nicht auf, das ist ja nur eine wahlhilfe für die mickl leitner.
ab februar wird das veto wieder geschichte sein.
jede wette

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Schuno (6.605 Kommentare)
am 09.12.2022 15:21

Ich möchte mich bei allen die diese Person ein zweites Mal gewählt haben recht herzlich bedanken

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( Kommentare)
am 09.12.2022 15:57

Ich möchte . . . . . .
ihnen am Liebsten die Augen zudrücken.

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 09.12.2022 15:18

Die Grünen mittendrin, aber wieder einmal "nie dabei".

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( Kommentare)
am 09.12.2022 14:55

Gut geschlafen, Herr BP ?

Die Entscheidung war ja längst bekannt,
um sie im Vorfeld zu kritisieren.

Interessant ist aber schon,
daß ein Innenminister vorgeschickt wird,
um so eine gravierende Entscheidung im Alleingang zu treffen.
Ohne Einbindung der Regierung inkl. Opposition,
und des Parlaments.

Wo bleibt da die schöne Verfassung unseres Präsi?

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tim29tim (3.244 Kommentare)
am 09.12.2022 14:54

Angesichts der hohen Ankunftszahlen an der Grenze, hat VP-Kanzler Nehammer völlig Recht mit seiner härteren Linie gegen illegale Migration.
Gut, dass Innenminister Karners Schengen-Veto endlich Wirkung zeigt und die EU sich auch einbringen muss, um gemeinsam die löchrig gewordenen Balkanroute wieder zu schließen.

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rmach (15.107 Kommentare)
am 09.12.2022 15:05

Wieder schliessen? War die jemals geschlossen? Ausser dem Kurz hat das aber niemand so gesehen, oder?

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( Kommentare)
am 09.12.2022 19:00

geschlossen- mit zwei Seitentürln

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( Kommentare)
am 09.12.2022 14:49

Na Gott sei Dank war ich nicht wählen , dann Brauch ich mich jetzt auch über zwei so grüne Witzfiguren nicht aufregen , die die wählen waren für diese Affen , abwarten es wird noch besser ihr habt gut gewählt 😊😊😊

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holzofen (628 Kommentare)
am 09.12.2022 14:32

Da haben wir eine Laus im Pelz sitzen.

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( Kommentare)
am 09.12.2022 14:50

"Läuse"" triffst eher

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rmach (15.107 Kommentare)
am 09.12.2022 14:07

Darf man in der Schmuddelecke nicht rauchen? Das könnte es sein, was ihn so aufregt, oder?

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rmach (15.107 Kommentare)
am 09.12.2022 13:59

Herr Bellen!

Sagen Sie das dem Kogler, der es dem Nehammer überhaupt ermöglicht, dass er noch im Amterl sitzt.
Mir brauchen Sie das nicht erzählen.
Ausserdem haben Sie lange genug gewusst, was Karli vorhat. Da hätten Sie ihm gleich Ihre Meinung sagen können.

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willie_macmoran (2.649 Kommentare)
am 09.12.2022 13:54

REcht hat VdB.

Das Problem die Waldviertler Bauern werden schon Ihr Kreuzerl gemacht haben wenn sie alle drauf kommen das die Aktion schmutziger POPOlismus war und genau nix, aber wirklich auch gar nix bringt.

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rmach (15.107 Kommentare)
am 09.12.2022 14:10

Aber die Waldviertler Karpfen und auch die Enten sind hervorragend. So viel zum Waldviertel.
Im amerikanischen Polyglott steht auch etwas über die Bevölkerung des Waldviertels, was ich immer sehr belustigend fand.

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Alfred_E_Neumann (7.219 Kommentare)
am 09.12.2022 13:54

Man hätte das Veto bereits beim EU-Beitritt gewisser Staaten einlegen sollen.

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rmach (15.107 Kommentare)
am 09.12.2022 14:00

Ja, beim Beitritt Österreichs!

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( Kommentare)
am 09.12.2022 18:38

.....ich hätt's nicht besser schreiben können!!!

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DonMartin (7.488 Kommentare)
am 09.12.2022 13:53

Hat jemand den ersten ESC (Eurovision Song Contest) gesehen, nachdem die neuen Ostländer in der EU aufgenommen worden sind.

Der "neue Stil" war ziemlich eigenartig und vom ersten Tag an bemerkbar, ähnlich ist es jetzt in der EU. Wenn jemand anderer Meinung ist, wird massiv geschimpft, beflegelt und gedroht. Umgangsformen sind für westliche Weicheier.

Quo vadis, EU?

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rmach (15.107 Kommentare)
am 09.12.2022 14:01

Ich bewundere, wofür sie alles Zeit haben.

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rmach (15.107 Kommentare)
am 09.12.2022 14:12

Sie , das wollte ich nicht klein schreiben.

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Alfred_E_Neumann (7.219 Kommentare)
am 09.12.2022 14:31

Im Internet spielt das keine Rolle.

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rmach (15.107 Kommentare)
am 09.12.2022 14:38

Danke!
Ich bemühe mich trotzdem.

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Alfred_E_Neumann (7.219 Kommentare)
am 09.12.2022 16:21

Man merkt es immer öfter. 😁

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