Schon wieder Budget-Panne: Unterschrift fehlt bei Antrag
WIEN. Budgetdebatten bringen der Koalition derzeit kein Glück. Musste im Frühjahr wegen einiger fehlender Nullen der Beschluss um einen Tag verschoben werden, gab es gestern schon wieder eine Panne.
Auf einem Abänderungsantrag fehlte eine Unterschrift. Dennoch gehen die Koalitionsparteien davon aus, dass der Budgetbeschluss an sich hält. Der Formalfehler soll - so nötig - korrigiert werden. Fix ist das aber noch nicht.
Aufgedeckt worden war der Fehler wie schon im Frühling von SP-Finanzsprecher Jan Krainer. Worum es geht: Ein Antrag braucht fünf Unterschriften, doch auf dem der Koalition standen versehentlich nur vier. Damit ist der Beschluss vermutlich ungültig. Der Legislativdienst des Parlaments berät derzeit. Am Nachmittag ist eine Präsidialkonferenz zu dem Thema geplant.
Der Abänderungsantrag bezog sich an sich nicht auf das Bundesfinanzgesetz, für das in der Regel der Ausdruck Budget verwendet wird, sondern auf das Finanzrahmengesetz. Das Thema darin ist ein kleines. Es geht um die Übernahme von Verwaltungspraktikanten in reguläre Dienstverhältnisse zur Zeit der Pandemie.
Ob jetzt das Budget selbst auch betroffen ist, daran scheiden sich noch die Geister. Dass dem so sein könnte, wird mit einer Gesetzespassage argumentiert, wonach das Bundesfinanzgesetz innerhalb der Grenzen des Finanzrahmengesetzes beschlossen werden muss.
- Video: Nationalrat beschloss Budget und neue Corona-Hilfen
Solche Unfähigen Personen wie Blümel können sich nur in der Politik halten, ansonsten wären Sie AMS Kandidaten.
Türkis steht als Synonym für Inkompetenz. PR-Shows retten den Maturanten u seine inferioren Sprechpuppen. Noch.
Echte Blottinger, die Buam, kann ich da nur sagen
Es ist gar nicht so lange her, da hat eine Buberlpartie aus Politikern und beratender Gefolgschaft genügend Schaden in unserem Land angerichtet ...... die Geschichte wiederholt sich leider rasch .
stimmt - sind immer die gleichen beteiligt - ÖVP/Türkis/Kurz und so
Für welche Leistung genau wird der Blümel monatlich bezahlt ?
Sind Pfründen auch eine Bezahlung?
Die politischen Eliten sind ein Brechmittel schlecht hin, besonders der ÖVP Wöginger und der "Vergiss mein nicht" Blümel. Es ist zum Fremdschämen und nur peinlich, was da einem geboten wird.
wenn man das ohne für jemanden Partei oder nicht ergreifen zu wollen liest was da geschrieben wird ist das nur peinlich und unterstes Niveau.
Peinlich ist, was die Regierungspartein bei der Bugetdebate von sich geben!
Einfach nur widerlich und beschämend!
Ich empfehle ein fehlermanagement einzuführen. 1. fehlererkennung. 2. fehlerdiagnose 3. fehlerkorrektur und 4. fehlerprävention. Ich glaube der fehler hätte so vermieden werden können.
Der Verstand der Kurzgefolgsschaft ist KURZ.
Und je naeher bei KURZ um so KUERZER.
Bingo!
Ach ja- Blümchen-diese schwarze Null der ÖVP. Nur Boyfriend vom Kurzen mit den großen Ohrwascheln zu sein, ist für den Job als Finanzminister eindeutig zu wenig. Da war ja die Hartinger-Klein von der FPÖ noch ein wahres Kompetenzmonster. Und das will was heißen.
Lauter Spezialisten, anscheinend ist diese Vergesslichkeit ansteckend. 👍👍👍👍👍👍
Peinlich die Regierungsparteienabgeordneten!
also dieser blümel ist ja nur mehr peinlich! aber wenn einer ein hirn wie ein sieb hat - immerhin konnte er sich ja nicht einmal erinnern, ob er einmal einen laptop gehabt hat - dann ist das kein wunder, wenn er nichts zusammen bringt.
einmal fehlen ein paar nullen (dabei hätte die die vp zur genüge ...), dann fehlt wieder eine unterschrift, dann ist er nicht in der lage, einen antrag an die eu richtig zu formulieren ...
andere sind schon wegen geringeren blamagen in die wüste geschickt worden! auch in der vp. aber seit dieser kurz das sagen hat, darf man sich erlauben, was man will. hautpsache man redet diesem "politischen talent" nach dem mund.
kurz gesagt: kann sein, dass die eine "ausbildung" haben, aber bildung haben die keine!
Was sie leider sicher nicht haben ist?? Vernunft, Wissen und Anstand.
???
Bei einem Finanzminister mit Demenz Symptomen eigentlich normal
Hauptsache der Obmann des
Ö sterreichischen
A rbeiter
A usbeuter
B undes
Wöginger kann primitiv herumschreien
Das sich der Wöginger überhaupt noch in den Spiegel schauen Traut....
Der Trollsoll sich verzupfen. Der bringt nix Gutes, kassiert nur gut ab und reisst die Pappn blöd auf😷😷😷😷
Ist das der wöginger der punschkrapferl verteilt ohne maske und ohne abstand, und schreien auch noch. 3 coronavergehen auf einmal. Oje wann wird das parlament endlich geschlossen, hohe ansteckungszahlen und die haben immer noch freie hand. Benützte masken am rednerpult, alle auf den gleichen fleck abgelegt ohne zu desinfizieren dazwischen und nach der rede wieder aufgesetzt, igitt, wie sollen wir das schaffen? Handy spielen zeitung lesen ein nickerchen halten all das dort üblich, würde auch in videokonferenz gehen, aber nein die müssen ihre kontakte nicht einschränken unsere privilegierten politiker.
was habt ihr alle gegen den wöginger? dieser ist doch der wichtigste mitarbeiter v, kuaz. wer würde sonst alle akten v. kuaz u. v. den ministern tragen, wer würde sich sonst finden, diese schwerarbeit zu machen, dafür darf er einige jahre abschlagfrei in pension gehen.
Vielleicht hauns dem Wögi mal eine Watschen ei daheim in Sigharting. Ist im Innviertel, im Sauwald, da fliegen die Watschen leicht.