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Kurz: "Verfolge grüne Option mit vollem Engagement"

Von Lucian Mayringer, 12. November 2019, 00:04 Uhr
Kurz: "Verfolge grüne Option mit vollem Engagement"
Sebastian Kurz lädt die Grünen offiziell zu Regierungsverhandlungen ein. Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

WIEN. Der VP-Chef will Koalitionsverhandlungen ergebnisoffen und ohne Zeitdruck führen.

Nach dem einstimmigen Ja der Grünen vom Sonntag haben am Montag auch die Spitzen der ÖVP den Weg für Koalitionsverhandlungen freigemacht. Die Entscheidung sei nach Treffen mit den Länder- und Bündechefs einstimmig gefallen, teilte VP-Obmann Sebastian Kurz mit. Den Auftakt für die Bemühungen, Österreichs erste türkis-grüne Bundesregierung zustande zu bringen, bildet heute Nachmittag eine Spitzenrunde unter vier Augen, bei der Kurz und Werner Kogler die nächsten Schritte festlegen wollen.

In den Kernteams der Verhandler dürften die meisten Gesichter bereits aus den Sondierungsrunden bekannt sein. Darüber hinaus sollen in den nächsten Tagen Fachgruppen für die Detailgespräche gebildet werden.

Video: Nach dem Ende der Sondierungsgespräche soll ab Dienstag die erste Verhandlungsrunde zwischen der ÖVP und den Grünen über die Bühne gehen.

Wie am Vorabend Kogler stieg auch Kurz auf die Euphoriebremse: Man stehe erst am "ergebnisoffenen Anfang eines herausfordernden Prozesses", verwies der VP-Obmann auf die inhaltlich oft stark unterschiedlichen Positionen.

Wie für Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der die türkis-grünen Verhandlungen begrüßt, gilt auch für Kurz das Motto "Qualität vor Zeitdruck", was eher nicht auf einen Abschluss vor Weihnachten hinweist. 2017 sei man mit der FPÖ nach nur zwei Monaten fertig gewesen. Das wäre diesmal "irrsinnig ambitioniert", bat Kurz schon jetzt die Bürger um Geduld.

Deutlich länger könnte es dauern, falls man keine Einigung mit den Grünen erzielen sollte. Dann gibt es aus Sicht des VP-Obmann nur die SPÖ als zweite Option. Schließlich habe Norbert Hofer die FPÖ von Anfang an aus dem Spiel genommen und auf die Opposition eingestellt, was er "sehr bedauert" habe, sagte Kurz. Jedenfalls "haben wir nicht vor, Parallelverhandlungen zu führen".

Kurz lobte die "sehr respektvollen" Sondierungsgespräche mit Kogler, der über "sehr viel politische Erfahrung" verfüge. Die ÖVP werde in den nächsten Wochen die grüne Option "zielgerecht, konsequent und mit vollem Engagement verfolgen".

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Lucian Mayringer
Redakteur Innenpolitik
Lucian Mayringer

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197  Kommentare
197  Kommentare
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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 12.11.2019 18:29

Es ist so geil! Wie kindisch die Nacharbeiter, von Austria, Wuchteldruckers und donauwalzers sind!

Da spuckens gift und galle auf die noch nicht mal existierende Türkis-grüne Koalition.

Es ist halt nun mal so ihr wurdet abgewählt, damit könnte man sich abfinden. Wenn man ein bisserl eine Würde hätte.

Oder man kann sich so peinlich verhalten wie a 5 jähriges Kind dem was des Lieblingspielzeug gstohlen wurde.

PS: weil es hier immer wieder vorausgesetzt wird. NEIN die schwarz-blau-braune Koalition hatte keine große Zustimmung in Ö. Zum Schluss waren es 25 %.

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hochhaus (1.821 Kommentare)
am 12.11.2019 18:14

Bitte, bitte, bitte, Hr. Kurz, lassen Sie Sigrid Maurer (die gerne Ihren Mittelfinger zeigt und noch lieber alle anderen anzeigt,) NICHT im Bildungsministerium mitreden!

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Luftschlossgefahr (2.533 Kommentare)
am 12.11.2019 19:12

Bitte bitte Kurzer, schütze uns vor Bildung und anderem Unrat?

Aber warum sich sorgen, Rechtsextreme sind ohnehin bildungsresistent.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 12.11.2019 18:05

Schade, dass man dem Kurzen nicht trauen kann:

wer Österreich ohne Skrupel einem Innenminister Kickl ausliefert und wer nach all den massenhaften "Einzelfällen" noch immer keine klare Meinung zur russisch-oligarchischen Einzelfallpartei beziehen kann oder will, dem ist einfach alles zuzutrauen.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 12.11.2019 15:12

Ein ganz konkreter Vorschlag an Von_Austria zum entscheidenden Thema Islamisierung: Nützen sie die finanziellen und medialen Mittel der FPÖ, KONKRETE SACHINFORMATION ÜBER DIE HERRSCHENDE ISLAMISCHE LEHRE UNTER DAS WAHLVOLK ZU BRINGEN. Verteilen Sie das gewesene staatsoffizielle Schulbuch für den islamischen Religionsunterricht "Erlaubtes und Verbotenes im Islam" an alle Parlaments- und Landtagsabgeordneten. Darin findet sich alle "integrationsrelevanten" Punkte im Zusammenhang der NeubürgerInnen. Ganz einfach läßt sich erkennen, dass "Integration" weithin ein Märchen ist. Z.B.: Islamische Frauen dürfen nur Moslems heiraten...warum erklärt das niemand im politmedialen Spektrum? Oder fürchten Sie sich? Fürchten Sie sich zu erklären, was es heißt, wenn islamische Erstklassler aus den aktuellen Schulbüchern lernen "Der Prophet Mohammed ist mein Vorbild" und dessen Namen und Allah auf Arabisch zu schreiben?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.11.2019 15:20

@NACHARBEITER: Was sehen sich die Intelligenzbefreiten Poster hier im Forum für Vorteile, wenn gegen Menschen und fremde Religionen gehetzt wird.
Mit euren Kommentaren beweist ihr einmal mehr, dass die FPÖ-Politik nur aus Hetze und Hass gegen alles Fremde besteht. Österreich ist der FPÖ egal, wie ja der EX-Parteichef HC-Strache in Ibiza vorexerziert hat und mit dem Spesenskandal seinen Lauf genommen hat, ohne dass der jetzige FPÖ-Chef Kickl (Hofer) reagiert.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 12.11.2019 15:29

Darf ich Ihnen Sachinformation zumuten, Europa04? Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft erklärte im Wissensturm vor etwa 12 Jahren, warum islamische Frauen nur Moslems heiraten dürfen: "der Islam ist wie das Christentum und das Judentum eine patriarchale Religion. Daher wäre der Glaube einer islamischen Frau unter einem nichtislamischen Ehemann gefährdet." Ergänzung von mir und auch überall nachzulesen: der Abfall vom Glauben ist im Islam ein Kapitalverbrechen auf der gleichen Stufe als wie Unzucht und Mord. Es nützt nichts, Europa04, wenn Sie mich schlagen. Ich bin nur der Bote des göttlichen Wortes.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.11.2019 15:41

@NACHARBEITER: Da hat sich aber "Gott" was schönes eingehandelt mit dir und deines Gleichen!!! Auweia

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 12.11.2019 16:02

Also weitere Sachinformation für Sie, werer Europa04: Gottes Wort kam nicht direkt zu mir. Es kam vor etwa 1400 Jahren über den Engel Gabriel an den Propheten Mohammed, "in klarem Arabisch", wie die MuslimInnen glauben (Schrift geworden im Heiligen Koran). Der Prophet Mohammed lebte dieses Gotteswort in vorbildlicher Weise vor. Seine (jung gefreite) Gattin Aisha hat das so ausgedrückt "sein Leben ist der gelebte Koran". Das Leben des Propheten, was dieser gesagt, getan und stillschweigend geduldet hat, ist in Abertausenden Hadithen Schrift geworden "bis in scheinbar unbedeutende Details". Quelle u.a.: eine frühere Website der staatsoffiziellen islamischen Glaubensgemeinschaft.

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Luftschlossgefahr (2.533 Kommentare)
am 12.11.2019 19:17

Alle unsere Vorfahren waren Affen, das ist uns gemein.

Der Rest der Entwicklung ist eher eine Verwicklung.

Der Islam erlebt im Moment die härtesten Glaubenskriege die es je in der Geschichte des Islam gegeben hat. Der IS kämpft gegen die eigenen Glaubensbrüder.

In Europa wächst eine grassroots Bewegung eines neuen, modernen, gemässigten und menschenfreundlichen Islam, der sich früher oder später weltweit durchsetzen wird.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 12.11.2019 18:00

Bedenken Sie bei Ihrer Hetze z.B. auch, dass es noch nicht so lange her ist, dass Katholiken exkommuniziert wurden, wenn sie jemand Evangelischen geheiratet haben?

Nein?

Und dass religiöse regelön nur für Leute gelten, die daran glauben und sich daran halten wollen?

Auch nicht?

Dann sollten Sie noch ein paar Nächte an Ihrer "Argumentation" arbeiten.

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honoridefix (2.064 Kommentare)
am 12.11.2019 14:59

Grünmarxisten in die Regierung zu verhelfen
ist klare Wählertäuschung und unverantwortlich durch Kurz und eine sich staatstragend gebende Partei !

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 12.11.2019 18:07

Immer noch wesentlich besser als Leute wie Kickl, Burschenschafter, Rechtsextreme, Einzelfall-Konglomerate, Tschickschutzbeaftragte und Ibiza-Heimatverräter

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 12.11.2019 14:59

Liebe Freunde der gewesenen schwarzblauen Regierung! Am liebsten hätte ich die auch wieder. Es ist nicht gescheit, JETZT nur mehr blind auf Kurz hinzuhauen. Sehen Sie bitte das Positive: das Element SPÖ und die dortige "Österreich schafft sich ab" - Fraktion ist vorerst erledigt. Zwischen SPÖ und GRÜN kriselt es im Parlament. Es wird dauern, bis das Machwerk Türkisgrün geboren ist. Ja, das wird ein wirklich entartetes Machwerk! Aber in unserer freien Denkungsweise ist keine Art von Kunst verboten. Bitte konzentieren Sie alle Energie auf den Wiederaufbau der FPÖ und die Stärkung der Fraktion in der ÖVP, die Schwarzblau möglich gemacht hat. Die intellektuelle Ödnis bei Linksgrün ist derart, dass wir nur gewinnen können, wenn wir es gescheit anstellen. Jetzt oder in naher Zukunft.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.11.2019 14:48

Den größten Wählerbetrug hat schon die FPÖ zu verantworten.
Es war die FPÖ die sämtliche Verschlechterungen für die Arbeitnehmer auf Wunsch der Industrie und auf Kommando der ÖVP mitgetragen haben.
Jetzt anderen Wählerbetrug vorwerfen ist frei nach Hörbiger, ziemlich verblödet.

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( Kommentare)
am 12.11.2019 15:08

EUROPA04 nur peinlich ! Innerhalb von 10 Minuten 2x den gleichen Müll gepostet.
Von den anderen sinnfreien Postings schreibe ich gar nicht.
Ist dir fad ? Oder leidest du unter Verfolgungswahn ?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.11.2019 15:14

@HAUSRUCKVIERTLER: Die Wahrheit über die FPÖ kann man nicht oft genug schreiben.
Bei den Pensionen hat ja ÖVP-FPÖ auch die Menschen verraten und verkauft. Die FPÖ hat bei der Pensionskürzungsreform 2003 genüsslich zugestimmt.

https://www.derstandard.at/story/1332987/was-bringt-die-pensionsreform-2003

DURCHRECHNUNG: Der Durchrechnungszeitraum zur Errechnung der Pensionshöhe wird von den besten 15 auf die besten 40 Jahre angehoben. Die Erstreckung erfolgt um 12 Monate pro Jahr und ist 2028 abgeschlossen.

STEIGERUNGSBETRÄGE: Die so genannten Steigerungsbeiträge werden in den kommenden fünf Jahren von 2 auf 1,78 Prozent reduziert.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 12.11.2019 14:41

An die rechten Kampfposter.
Die FPÖ wurde abgewählt. Punkt.

Und dass Kogler ein Marxist ist, glaubt wohl keiner. Nicht einmal ihr selbst, wenn er wirklich richtig in Euch reinhorcht. Aber man braucht halt so sein Feindbild, dem man alles unterjubeln kann, auch wenn es gar nicht zutrifft.

Im Gegenteil, Kogler ist ja viel eher ein Bürgerlicher Grüner. Auch mit der Einsicht, dass man in der Migrationsfrage restriktiver sein wird müssen in Zukunft. Mit dem Fokus auf Integration vor Zuzug und einem deutlich verbesserten EU-Außengrenzschutz, ohne unsere westlich orientierte Demokratie de facto abzuschaffen, wie es Kickl offensichtlich vorschwebt.

EU-Außengrenzschutz
Massive Hilfe vor Ort, damit die Menschen erst gar nach Europa flüchten wollen.
Massive Bekämpfung von Gefährdern, Salafisten, Hasspredigern und Erdogan-Vereinen samt Spitzeln
Rückführungsabkommen.

Als das könnte Türkis-Grün zum Vorteil Österreichs bewirken, weil Ex-Innenminister und Sprücheklopfer Kickl hier versagt hat.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 12.11.2019 14:23

Wohin das Versagen der schwarzen/ roten karrieregeilen und Klüngelei mit den marxistischen Islamimporteuren führt;

" Hannover: Eine ohnehin abgewrackte SPD verhalf lieber einem türkischstämmigen moslemischen Kandidaten aufs Oberbürgermeister-Ross, als der CDU die Macht zu gönnen. Wesentliches Merkmal einer funktionierenden Demokratie ist aber, dass sich ethnische und religiöse Bevölkerungsmehrheiten in der politischen Hauptverantwortung widerspiegeln sollen.
t. Die von oben bundesweit gepushte und indoktrinierte migrationsfreundliche Grundstimmung bereitete dafür den Boden. Wer eine Islamisierung als Schimäre abtut , sieht sich getäuscht: sie schreitet auch in der Politik rasend schnell voran. Das Versagen insbesondere von SPD und CDU und die Charakterlosigkeit der Grünen beschleunigt diese Entwicklung.
...
Medien und Politik bemühten sich bis zuletzt krampfhaft, die ethnischen und religiösen Hintergründe des grünen OB-Kandidaten auszublenden...."

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 12.11.2019 14:23

www.pi-news.net/2019/11/hannover-die-unterwerfung-wird-alltagstauglich/

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 12.11.2019 14:16

Ein lange geplanter Betrug der ÖVP an den Wählern, der türkise Lack ist endgültig ab, wenn man sie vor den Karren grünmarxistischer Politik spannt.

Fellner auf oe24 kommentiert heute richtig:
"Werner Kogler will mit 14 % der Wählerstimmen die Re­publik umfärben – von Rechts-Blau auf Links-Grün. Er plant ein atemberaubendes Polit-Wendemanöver um 180 Grad.
Kogler will sich zwei Macht­ministerien erpokern, indem er Umwelt mit Verkehr und Infrastruktur zusammenlegt (damit von ÖBB bis Flughafen, von Autobahnen bis Lobautunnel alle großen Projekte kontrolliert oder blockiert) und sich das ­Mega-Sozial- und Gesundheitsministerium krallt (bei dem von Mindestsicherung bis zu 12-
Stunden-Tag alle Aufreger dieser Republik zu Hause sind).

Dazu möchte der grüne Zampano mit einem „Integrationsstaatssekretariat“ die Ausländerpolitik neu positionieren und über ein grünes Außenministerium auch noch den UNO-Integrationspakt anerkennen..."

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.11.2019 14:14

Der FPÖ-Abgeordnete R. Haider, nennt sich auch @VON_AUSTRIA oder @WUCHTELDRUCKER .........u.s.w. ist so Hasszerfressen, dass er in jedem seiner Posting den ÖVP-Chef Kurz einen Wählerbetrüger nennt.
Dieser FPÖ-Abgeordnete R. Haider soll einmal in seine FPÖ schauen, wie da die Wähler mit dem Spesenskandal oder Ibiza betrogen wurden.
Der abgeordnete R. Haider soll einfach zur Kenntnis nehmen, dass halt jetzt einmal mit den GRÜNEN verhandelt wird. Es heißt noch lange nicht, dass es auch eine ÖVP-GRÜNE Regierung geben wird.
Also hör auf zu Hetzen und zu Beleidigen. Du kannst es auch mit deinen verblödeten (©Hörbiger) Kommentaren NICHT ändern. Nimm einfach Demokratie zur Kenntnis.

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( Kommentare)
am 12.11.2019 14:02

Verfolge die Optionen der Grünen mit Engagement. . . . . . .
heißt jetzt Was genau ?

Vielleicht, daß ihm das Ganze
engagiert am Arsch vorbei geht ?

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 12.11.2019 13:50

" Verfolge grüne Option mit vollem Engagement"

Kurz Lüge Nr. 1128

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 12.11.2019 18:09

man merkt halt, dass er zu viel Kontakt mit den "Anständigen udn Ehrlichen" hatte- das färbt ab!

3 Bier auf den Tempelberg und alle Burschenschaften, die mit der FPÖ nichts zu tun haben.

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( Kommentare)
am 12.11.2019 19:06

Haben Sie eigentlich für Ihre Posts
so genannte Sprechkonserven, ?

Weil Sie immerzu diesen oder ähnlich öden Schwachsinn posten !

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 12.11.2019 13:33

Wer glaubt, dass die Vorwahlzeit die schlimmste ist und wo am häufigsten unter der Gürtellinie geschlagen wird, irrt gewaltig.
Ich habe jetzt gerade einige "Rülpser" gelesen. Es ist einfach unmöglich darauf zu replizieren, weil - um sich auf das Niveau dieser Forenschreiberlinge zu gelangen - müsste man sich eingraben, weil auf den Bauch zu legen, ist eindeutig zu wenig. Einfach zum Kotzen.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 12.11.2019 13:32

Ein Buch, das ich mir kaufen werde: "Der deutsche Willkommens-Wahn-Eine Chronik in kommentierten Zitaten 2015-2016" Wortspenden zum großen Austausch. 622 Seiten, Verlag "Frank und Frei". Wien 2018. Passt gut zur herandräuenden Schwarzgrünen Koalition. Wir müssen uns geistig wappnen! Wir haben es schwerer mit der medialen Hassfront gegen uns. Aber noch gibt es Freiräume. Die müssen wir nützen. Die Macht des Wortes.

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steuernettozahler (418 Kommentare)
am 12.11.2019 13:59

Unter annähernd 10 verschiedenen Nicks hunderte Posts pro Tag abzusondern spricht Bände über einen Menschen und die dahinterstehenden Organisationen. Mehr noch als die undifferenziert von Kickl übernommenen, angsterfüllten Inhalte ihrer Schriebe.

Leider sorgt die schiere Quantität Ihrer Ergüsse hier für Resignation unter vernünftigen Menschen, sich an einem normal öffentlichen Zeitungsforum zu beteiligen. Schade, dass die OON dies in so einer Forum zulassen.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.11.2019 14:02

@NACHARBEITER:
Da gibt es ein noch viel besseres Buch, das man gelesen haben sollte.

STILLE MACHTERGREIFUNG, HOFER, STRACHE UND DIE BURSCHENSCHAFTEN

Hier kannst du kräftig mitsingen. Singen liegt ja der FPÖ

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-donauwalzer (1.632 Kommentare)
am 12.11.2019 13:21

Der liebe Gott scheint diesmal schnell zu handeln.

Die Strafe für den Wählerbetrug mit den marxistischen grünen CO2-Panikern folgt auf dem Fuß:

wetter.at
"Wetterwarnung: Jetzt kommen 75 cm Neuschnee
In der Nacht auf Mittwoch schneit es bis in tiefe Lagen..."

Und des wos doch seit Jahrzehnten kan Schnee mehr gebn soll ...

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 12.11.2019 13:12

Der dramatisch Betrug am Wähler wird auch am Satz des (WIllkommensklatschers!) Kurz "Es ist klar, wofür Grüne und ÖVP gewählt wurden" klar,
mit dem er die hinter den Kulissen längst abgesprochene Wählerverarsche hin zur grünroten Marxistenpolitik und erneutem Ermöglichen von Asylmissbrauch einleitet!

Denn: Die 13 % Partei der Grünen wird von ihm damit gleich gewichtet, wie die weit über 50 % der Wähler welche die grünrote Österreich-Zerstörung ablehnen.

Morgen kommt dann der Migrationspakt und die Wählerbetrüger der VP um Kurz sind wahrscheinlich heute schon umgefallen!

Wichtiger als Österreich ist den schwarzen die Macht im Inneministerium - zuviel zu verlieren nach den Jahren von Innenminister Strasser bis zur Willkommens-Katastrophenfrau Mikl-Leitner !

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.11.2019 14:54

@VON_AUSTRIA: Weil der FPÖ-Abgeordnete R. Haider von Wählerbetrug schreibt:

Den größten Wählerbetrug aller Zeiten hat schon die FPÖ zu verantworten.
Es war die FPÖ welche sämtliche Verschlechterungen für die Arbeitnehmer auf Wunsch der Industrie und auf Kommando der ÖVP mitgetragen haben.
Jetzt anderen Wählerbetrug vorwerfen ist frei nach Hörbiger, ziemlich verblödet.

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honoridefix (2.064 Kommentare)
am 12.11.2019 13:06

Grünmarxisten in die Regierung zu verhelfen ist klare Wählertäuschung und unverantwortlich durch Kurz und eine sich staatstragend gebende Partei !

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( Kommentare)
am 12.11.2019 13:04

Das Verhandlungsteam steht fest:
- "Staat, Gesellschaft und Transparenz" wird aufseiten der Volkspartei von Wolfgang Sobotka, aufseiten der Grünen von Alma Zadic geleitet.
- "Wirtschaft und Finanzen". Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (ÖVP) und der Budgetexperte Josef Meichenitsch (Grüne)
- "Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft": Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger verhandelt mit der Öko-Expertin Leonore Gewessler.
- "Europa, Migration, Integration, Sicherheit": ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und der grüne Landesrat Rudi Anschober.
- "Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung": ÖVP Klubobmann August Wöginger und für die Grünen die Wiener Landesparteichefin Birgit Hebein.
- "Bildung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung": Ex-Ministerin Margarete Schramböck und die Grüne Sigi Maurer.
Alles Gute für die Verhandlungen

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 12.11.2019 13:37

O fleissiger Fortunatus! Danke für die Information. Was herauskommen wird: jede Menge Bekenntnisse und Phrasen, wie vom Französichen Präsidenten. Der Planet und die Menschheit werden gerettet. Gottlob.
Die Mittel dazu: eh zinsenlos reichtlich vorhandenes Geld, das die Wirtschaft gerne entgegennimmt, sei es direkt oder über die KonsumentInnen oder via "Integration" der dringend benötigten FachkräftInnen. Es wir super! Die Medien werden national und international jubeln.

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jago (57.723 Kommentare)
am 12.11.2019 12:39

Nichts ist für die Illustrierten und für die Bildschirme wichtiger als
1. Gesichter und Namen!
2. die Regierung ist der Chef im Parlament!

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p4u (551 Kommentare)
am 12.11.2019 12:44

staatsrechtlich gesehen sollte Legislative und Exekutive aber voneinander unabhängig sein....

Und Religionsfreiheit auch Freiheit von Religionen (z.B. Islamisierungsterror) sein.
Funktioniert aber besonders bei linken Partein und Umfallern wie den Schwarzen nicht !

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jago (57.723 Kommentare)
am 12.11.2019 12:54

> staatsrechtlich gesehen sollte Legislative und Exekutive aber voneinander unabhängig sein.

In der Verfassung steht im Artikel 1, dass die Gesetze aus der Legislative kommen müssen und nicht als Regierungsvorlagen zur Bequemlichkeit der Verwaltung.

Die Exekutiven und die Judikativen sind daher nicht unabhängig von den Gesetzen aus der Legislative.

"Staatsrechtlich gesehen" müssen sich die Exekutiven an die Gesetze halten und die Gerichte auch.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 12.11.2019 12:24

Der ORF gibt im Mittagsjournal gerade wieder Vollgas in Richtung Asyl für Lehrlinge. Da passt es gerade richtig, den behaupteten Übertritt eines solchen zur evangelischen Kirche in Schladming als Grund zu propagieren.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 12.11.2019 12:33

Morgen kommt dann der Migrationspakt,

und die Wählerbetrüger um Kurz sind wahrscheinlich heute schon umgefallen!

Wichtiger als Österreich ist den schwarzen die Macht im Inneministerium - zuviel zu verlieren nach den Jahren von Innenminister Strasser bis zur Willkommens-Katastrophenfrau Mikl-Leitner !

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HJO (1.245 Kommentare)
am 12.11.2019 12:39

Nicht Kurz, sondern die NEOS bringen einen Antrag ein, damit die Lehrlinge die Lehre abschließen können.

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p4u (551 Kommentare)
am 12.11.2019 12:47

Die Neos sind ja derzeit sehr unglücklich, wie aus Wiener Kreisen verlautet haben sie ja fix mit einer Dreier-Koalition zusammen mit Kurz und Grünmarxisten gerechnet...

Aber die Haselsteiner-Truppe hat nicht genug Propagandazeit im ORF gehabt, ist nix geworden mit dem massiven Stimmenzuwachs!

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 12.11.2019 13:03

Verehrter Von_Austria! Darf ich Ihnen Gedanken von Menschen unterbreiten, die trotz starker Sympathie für die FPÖ letztesmal ÖVP gewählt haben: abgesehen von der medialen Hassfront war das schon das im Zusammenhang von "Ibiza" eingeprägte Bild und dann noch der "Spesenskandal" mit dem Bild des über die Massen verwöhnten Ehepaars Strache gegenüber dem "kleinen Mann". Ich hoffe, die FPÖ berücksichtigt das. Es nützt jetzt nichts, blind auf Kurz hinzuhauen. Die schwarzgrüne Kuh ist überhaupt noch nicht vom Eis, trotz aller Medienpropaganda. Die große Herausforderung für die Rechten und Konservativen und Heimattreuen, zu denen ich mich zähle, ist "wie begegnen wir der nationalen und internationalen medialen Hassfront?" Wie nützen wir optimal den noch verbliebenen Freiraum in Politik, Versammlungsfreiheit und Meinungsäusserung?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.11.2019 13:55

@VON_AUSTRIA: Der FPÖ-Abgeordnete R. Haider schreibt von Wählerbetrüger!!!
Ist ja lustig.
Die größten Wählerbetrüger tummeln sich seit jeher in der FPÖ-Führung.
Daran hat sich seit der Gründung dieser Rechts-Rechten bis Rechtsextremen Partei NICHTS geändert.

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HJO (1.245 Kommentare)
am 12.11.2019 12:22

Ich sehe die kommenden Koalitionsverhandlungen eher nüchtern. Die Grünen sind bereit. Das ist fakt. Die Blauen haben sich bereits am Wahlabend in die Opposition verabschiedet. Sie wollen nicht regieren. Kickl ist auch ein Feindbild der ÖVP-Wählerschaft, was eine weitere Zusammenarbeit erschweren würde. Die SPÖ kämpft mit sich selbst und scheint ratlos über die weitere Vorgehensweise zu sein. Für den Großteil der ÖVP-Wähler scheint eine Partnerschaft mit den Grünen für machbar.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 12.11.2019 12:39

Nein ein Großteil der Wähler der ÖVP ist für eine Fortsetzung der türkisblauen Politik unter Türkisblau !
Auch eine Minderheitsregierung wäre eine Option, aber nur wenn ein unabhängiges Innen- und Justizministerium endlich die unglaublichen kriminellen Vorgänge im Zentrum Wiens um illegale Erpressung, Drogen und politische Netzwerke des kriminellen BVT-Mitarbeiters, "Privatdetektiv" Julian H. und des kriminellen Rechtsanwaltes Ramin M. samt dessen Freundin "Kronen-Katja" untersucht.

Warum dauerte es Monate bis zu einer Hausdurchsuchung, wurden Handys nicht beschlagnahmt, wie es bei anderen binnnen kürzester Zeit erfolgte ?

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 12.11.2019 12:56

Danke, Von Austria, interessant!

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-donauwalzer (1.632 Kommentare)
am 12.11.2019 12:04

Kurz deutet mal vorsichtig an, dass ja die Grünen wegen des Klimas gewählt werden und man deren Versprechen jetzt einlösen muss.

Ein teurer Betrug an den Wählern durch die ÖVP!

2017 war der globale Stromverbrauch 25.721 TerraWh.

Chinas Anteil am Verbrauch daran 25.9%, gefolgt von den US mit 17.5% Österreichs Anteil ziemlich bedeutungslos um 50 TWh... ähnlich der Einfluss aufs Klima
Dementsprechend bedeutungslos österreichische Klimasteuern !

Die ÖVP weiss des, selbstverständlich - aber die Macht (besonders im Innenmministerium) scheint des existentiell zu sein!

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( Kommentare)
am 12.11.2019 11:45

Kurz spricht lieber mit Gewinnern als Verlierern ?

Kurz spricht lieber mit Denen, bei denen er
am wenigsten verliert u. das Meiste gewinnen kann.

Ob das nun die Wahlgewinner mit 13 %
oder die Verlierer mit 16 % sind,
spielt dabei wenig Rolle.

So schaut;s aus bei Politprofis,
zu denen zumindest sein Ziehvater Schüssel gehört.

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