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Innenpolitik

Kurz: "Verfolge grüne Option mit vollem Engagement"

Von Lucian Mayringer 12. November 2019 00:04 Uhr

Kurz: "Verfolge grüne Option mit vollem Engagement"
Sebastian Kurz lädt die Grünen offiziell zu Regierungsverhandlungen ein.

WIEN. Der VP-Chef will Koalitionsverhandlungen ergebnisoffen und ohne Zeitdruck führen.

Nach dem einstimmigen Ja der Grünen vom Sonntag haben am Montag auch die Spitzen der ÖVP den Weg für Koalitionsverhandlungen freigemacht. Die Entscheidung sei nach Treffen mit den Länder- und Bündechefs einstimmig gefallen, teilte VP-Obmann Sebastian Kurz mit. Den Auftakt für die Bemühungen, Österreichs erste türkis-grüne Bundesregierung zustande zu bringen, bildet heute Nachmittag eine Spitzenrunde unter vier Augen, bei der Kurz und Werner Kogler die nächsten Schritte festlegen wollen.

In den Kernteams der Verhandler dürften die meisten Gesichter bereits aus den Sondierungsrunden bekannt sein. Darüber hinaus sollen in den nächsten Tagen Fachgruppen für die Detailgespräche gebildet werden.

Video: Nach dem Ende der Sondierungsgespräche soll ab Dienstag die erste Verhandlungsrunde zwischen der ÖVP und den Grünen über die Bühne gehen.

Wie am Vorabend Kogler stieg auch Kurz auf die Euphoriebremse: Man stehe erst am "ergebnisoffenen Anfang eines herausfordernden Prozesses", verwies der VP-Obmann auf die inhaltlich oft stark unterschiedlichen Positionen.

Wie für Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der die türkis-grünen Verhandlungen begrüßt, gilt auch für Kurz das Motto "Qualität vor Zeitdruck", was eher nicht auf einen Abschluss vor Weihnachten hinweist. 2017 sei man mit der FPÖ nach nur zwei Monaten fertig gewesen. Das wäre diesmal "irrsinnig ambitioniert", bat Kurz schon jetzt die Bürger um Geduld.

Deutlich länger könnte es dauern, falls man keine Einigung mit den Grünen erzielen sollte. Dann gibt es aus Sicht des VP-Obmann nur die SPÖ als zweite Option. Schließlich habe Norbert Hofer die FPÖ von Anfang an aus dem Spiel genommen und auf die Opposition eingestellt, was er "sehr bedauert" habe, sagte Kurz. Jedenfalls "haben wir nicht vor, Parallelverhandlungen zu führen".

Kurz lobte die "sehr respektvollen" Sondierungsgespräche mit Kogler, der über "sehr viel politische Erfahrung" verfüge. Die ÖVP werde in den nächsten Wochen die grüne Option "zielgerecht, konsequent und mit vollem Engagement verfolgen".

Koalitionsverhandlungen zwischen Türkis und Grün

Vorbei ist es mit dem Sondieren, ab jetzt wird zwischen Türkis und Grün verhandelt.

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