Kogler: Es gibt noch große "inhaltliche Entfernungen"
WIEN. Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen haben diese Woche die zu den Fachthemen eingerichteten Untergruppen ihre Arbeit aufgenommen.
Ob und wann erste Zwischenergebnisse präsentiert werden, ist laut Grünen-Chef Werner Kogler noch offen. Bei den meisten in den Fachgruppen besprochenen Fragen gebe es nämlich noch "große inhaltliche Entfernungen", so Kogler im Gespräch mit der APA.
"Das ist nicht vergleichbar mit Türkis-Blau. Die sind fast mit gleichen Programmen in die Nationalratswahl 2017 gezogen", betont Kogler. Vor zwei Jahren hatten ÖVP und FPÖ regelmäßig Zwischenergebnisse aus ihren Verhandlungen veröffentlicht. Ob das diesmal auch passieren wird, lässt Kogler offen. "Das setzt Zwischenergebnisse voraus, auch das wird länger dauern als bei Türkis-Blau."
Ein Termin für das nächste Treffen der Steuerungsgruppe rund um die Parteichefs Kogler und Sebastian Kurz ist noch nicht bekannt. Laut Kogler ist das "Vereinbarungssache" - und zwar in Abhängigkeit davon, wie schnell die Untergruppen vorankommen.
Die 33 Fachgruppen, die den sechs Hauptgruppen zugeordnet sind, agieren eigenverantwortlich und sollen der Steuergruppe regelmäßig berichten. Zum Teil nahmen sie bereits am Wochenende ihre Arbeit auf. Zeitliche Vorgaben gebe es keine.
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Wann sehen die beiden Parteien endlich ein, dass eine Koalition ÖVP/Türkis/Grün nicht möglich ist und diese Koalition nicht lange halten wird. Sind Kogler und die Grünen Träumer geworden? Je länger verhandelt wird, umso teurer kommt es dem Steuerzahler! Jeder normal denkende Mensch weiß, dass eine Koalition dieser Parteien auf Bundesebene nicht funktionieren kann.
Die "Macht" vor Augen sind Grüne offensichtlich keine normal denkenden Menschen mehr.
Liebster FORTUNATUS, ihre Frömmigkeit artet in Naivität aus. Sie wollen nicht wahrhaben, daß das Ziel von Kurz die absolute parlamentarische Mehrheit ist und Er auch weitere Koalitionen sprengen wird, bis Er sein Ziel erreicht hat. 2 Koalitionen mußten schon daran glauben. Möglicherweise wird Er ein halbes Jahr mit den Grünen koalieren, aber dann wird Schluß sein mit Liebe und Griesschmarren. Sie werden dann möglicherweise munter werden.
Nicht die Themen sind das Problem.
Die Beiden haben ein grundsaetzliches Komunikationsproblem,
Wenn die Beiden vom Selben sprechen ist das niemals das Gleiche.
Hoffentlich bleibt die Distanz bestehen, wir würden viel Geld sparen das unnötig zum Fenster rausgeworfen wird.
Sie meinen wohl die vielen Steuer-Milliarden der Arbeitnehmer, die Kurz und Strache bei den Großspendern aus Industrie und Immobilienwirtschaft als Steuergeschenke gebunkert haben.
Für die Arbeitnehmer ist jetzt in Zeiten der aufkommenden Wirtschaftsflaute leider kein Geld mehr für eine Steuerentlastung übrig. Pech gehabt.
Nach der Steirerwahl wird man sich fragen dürfen, wer von Beiden hat seine Wähler am meisten veräppelt?
Apropos Entfernungen: die Kommentare zum verhinderten Müllmannlehrling aus Syrien wurden auch entfernt.
Auftrag vom Lehrlingsausbildner Rudi?
Wenn es zu keiner Koalition Türkis Grün kommt, haben beide Parteien einen gewaltigen Vorschussverlust der Erwartungen bei ihren Wählern und dem Aufbruch zu Österreichs erfolgreicher Zukunft.
Intelligente Wähler -und das sind die Wähler von Türkis Grün- erwarten sich, dass es für die Zukunft Österreichs neue Wege zu gehen heißt. Neue Wege, die sein müssen, in den Fragen der Umwelt, neue Wege in der Frage der Globalisierung, neue Wege in der Arbeitswelt, neue Wege in unserer Art zu leben und neue Wege, welche den Trott der bisher eingefahrenen Wege verlassen können, um diese neuen Wege und diese neue Situation für unsere Zufriedenheit gehen zu können.
Diese neuen Situationen gemeinsam zu gehen verlangt auch, dass es Zeit braucht zu einer neuen Gemeinsamkeit, einer Zusammenarbeit für Österreichs Zukunft zu kommen.
Türkis Grün, werden diesen neuen Weg schaffen und ihn auch gemeinsam gehen, zu unserem Vorteil und zum Vorteil unseres Landes.
Ah geh, so ein blabla, nix neue Wege. Kurz ritt wieder mit dem gleichen Programm an, das nicht funktioniert hat
LNDSMDK,
hast ausser deinem blabla auch Argumente?
Hast du nicht. Also schreib weiter dein blabla und gefalle dir darin.
Ich hoffe du erwartest ausser deinem blabla nicht eine konstruktive Antwort von mir, denn genau wie sinnlos von dir geantwortet wird, genau so sinnlos antworte auch ich dir.
Darfst aber dafür das Meldeknopferl drücken.
Intelligente Wähler -und das sind die Wähler von Grün und eher von linken Rand. Kurz hat eine Krise, da es für den ÖVP-Chef schwer wird, zu erklären, warum ausgerechnet seine Partei das Finanz-, das Wirtschafts- und das Innenministerium führen muss, in seinen Koalitionsverhandlungen mit den Grünen.
Wenn die Grünen ehrliche Politik machen wollen geht das nicht mit Kurz und den Türkisen.
Besser waere es kogler entfernt sich ueberhaupt.
Ohne Kurz wäre die ÖVp vielleicht wieder christlich und schwarz, dann ginge es. Kogler ist okay.
Die einzig sinnvolle Koalition wäre Türkis-blau.
Man muss nicht ein Fan der Blauen sein, aber damit für unser Land was weitergeht benötigt es Konsens in der Regierung.
Und das was hier immer als Skandal bei den beiden Parteien ÖVP und FPÖ hoch stilisiert wird ist nichts tragisches. Alle Parteien haben ihre schwarzen Schafe in den eigenen Reihen. Das hat die Vergangenheit ausreichend bewiesen.
Linke Parteien sind keine Alternative. Die zweitschwächste Partei in Österreich, auch wenn diese knapp 14% Stimmen erziehlt hat ist immer noch eine kleine Minderheit mit absolut diametralen Ansichten und Werten zu der ÖVP.
Die FPÖ hat zwar nur 2% mehr Stimmen, aber die Ansichten und Werte sind denen der ÖVP ähnlich.
So eine Koalition hat Chancen auf Stabilität bzw., dass was weiter geht.
Die Mehrheit in Österreich ist bürgelich-rechts. Da ist es nur legitim, wenn das auch in der Gesetzgebung zum Ausdruck kommt. Die Linken wären reine Blockierer.
So eine Koalition hat es nach 18 Monaten mit Schimpf und Schande zerbröselt, wie es in der Geschichte Österreichs noch nie dagewesen ist, und du schreibst, blautürkis wäre stabil. Blind und taub und sonst auch nichts im Kasten?
Ja auch in der FPÖ gibt es schwarze Schafe, der Test ist braun...und das ist das Problem
Kurz ist zu intelligent um eine Koalition mit den Grünen einzugehen, er würde an Zustimmung in seiner Wählerschaft und in der eigenen Partei verlieren.
Der Kurz wartet nur die Wahlen in der Stmk ab ...
Der Kogler ist wohl gewillt, aber seine Mannschaft nicht, sie sind nur auf Applaus von der Bevölkerung aus und werden die Verhandlungen, wegen nicht Erfüllung ihrer Wünsche abbrechen, ein Segen für das gesamte Österreich!
Auch schlechte Vorbilder sind Vorbilder, im Negativen.
Eine eventuelle Koalition, Türkis Grün kennt bereits ein schlechtes Vorbild in Türkis Blau. Zu sehr waren die Gespräche alleine auf Kurz und Strache ausgerichtet.
- Kurz wollte eine Koalition des Stillstandes mit der SPÖ vermeiden.
- Strache wollte mit seiner Partei an die Macht in einer Koalition.
Beide Wege haben sich als zu wenig durchdacht und nicht ausreichend ausverhandelt herausgestellt.
Beide, Kurz und Kogler haben in einer Koalition nur dann eine sichere Zukunft, wenn sie sich gegenseitig verlassen können. Das gegenseitige Verlassen war eben vorher zu wenig ausgehandelt. Jetzt müssen unbedingt Koalitionen geschmiedet werden, welche eine Legislaturperiode halten. Nur dann gewinnen ÖVP und FPÖ an Vertrauen der Wähler.
Um diese Voraussetzungen zu erreichen, wird alles bis ins Detail besprochen werden. Außertürliche Situationen, welche kommen werden, dürfen die Verlässlichkeit der Koalitionspartner nicht erschüttern.
Hoffentlich können sich die Grünen durchsetzen und bringen eine Kursänderung des Kurzen zustande.
Sonst müssen wir Kurz erneut das Misstrauen aussprechen.
.....Kurz "erfolgreiche" Regierung in Postenschacher- und (mutmaßlich auch) in eine Korruptionsaffäre hineingezogen, die im konkreten Fall von der FPÖ ausgegangen ist, bei der die ÖVP ganz offensichtlich aber mitgespielt haben dürfte. Und das haut wiederum alles Gerede von „neuer Politik“.
Schmerzlich für Sebastian Kurz ist, dass es eine ähnliche Entwicklung auch in Sicherheitsfragen gibt, der eigenen Angaben zufolge zweiten Kernkompetenz der ÖVP.
Ausweg für Kurz? Ohne all die Affären könnte er ja immer noch mit den Freiheitlichen koalieren oder eine Minderheitsregierung riskieren. So aber ist für ihn beides schwieriger geworden.
LNDSMDK,
ihr armen Blauen, ihr träumt noch immer vom warmen Eislutscher mit der FPÖ.
Stillstand mit der SPÖ, der hat die Wähler weniger verärgert, als der Führer Kickl mit seinem gefährlichen Rechtsruck.
Die FPÖ muss erst einen gewaltigen Tsunami erleben. Eine Reinigung, welche nicht ausbleiben wird und allen Wählern zeigt, welche Richtung die Partei einschlägt. Zu einfach war bisher das Parteiprogramm "Ausländer raus!"
.... Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen wäre das Thema.
Kurz 1 Regierung war nicht das hohe Lied des Erfolges, sondern wie in meinen Post beschrieben.
...ein Misstrauensantrag kann passieren, wenn man sich mit den blauen ins Bett legt.
Aber diese Eventualität ist ein Stück weiter entfernt, und die Grünen (hoffentlich) haben mehr Spielraum solchen Machenschaften entgegen zu wirken.
die Eventualität mit Fpö wieder eine Regierung zu bilden ist weiter entfernt
Die Grünen sind für weiteres Schuldenmachen. Das wurde gerade in Vorarlberg politmedial abgefeiert. Aber das ist eh nur ein Detail des auf uns zukommenden schwarzgrünen Wahnsinns.
Die grüne Hype ist schon wieder vorbei. Der Winter und eine Rezession, die sich gewaschen hat, kommen.
Offene und geschlossene Grenzen sind schwer kombinierbar.
Kickl und seine Pferde haben euch grandios belogen. Sie haben nichts geschlossen außer den FB Account ihres gefallenen Chefs. Die Grenzen blieben offen, wie sie waren.
LEIDER!
Unter dem derzeitigen Innenminister Peschorn sind die Grenzen auch offen. Von Ungarn kommend reist man derzeit mit Tempo 20 in Zweierreihe ein.
Hoffentlich "entfernen"sich die grüns
.....aber was dann....?
Dann müssen wieder andere Gruppierungen als Hassobjekt dienen.
Ihnen?