Koalition: Verhandlungen gehen Freitag wohl in entscheidende Phase
WIEN. Nach drei Tagen Weihnachtspause gehen die Gespräche zur Regierungsbildung am Freitag in die nächste Runde. Am Nachmittag trifft sich die so genannte Steuerungsgruppe und es wird vor Beginn der Verhandlung ein Statement der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) geben.
Um eine abschließende Runde handelt es sich dabei offenbar nicht. Denn es sind auch am Wochenende noch Gespräche geplant. Ein formaler Abschluss der Verhandlungen dürfte jedenfalls erst im Neuen Jahr erfolgen.
Das hängt auch damit zusammen, dass die Grünen ja einen gewissen Vorlauf brauchen. Denn bei ihnen entscheidet ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen und der muss eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester zumindest so weit sein, dass man sich den Kongress einzuberufen traut. Auf Prognosen wollen sich freilich weder ÖVP noch Grüne einlassen. Auch Verhandlungen bis Mitte Jänner oder allenfalls darüber hinaus werden nicht ganz ausgeschlossen, gelten aber als eher unwahrscheinlich.
Optimismus überwiegt
In der ORF-Sendung „Licht ins Dunkel“ hatte sich Kurz am Heiligen Abend „optimistisch“ gezeigt, dass „bald“ eine neue Regierung stehen werde. Auch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein sagte, dass die Arbeit ihrer Übergangsregierung bald beendet sein wird. Sie gehe davon aus, dass die neue Regierung „zu Jahresbeginn oder im Jänner“ stehen wird.
Stelzer für Qualität vor Eile
Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) nimmt in puncto Koalitionsverhandlungen den Standpunkt ein, dass es ruhig länger dauern darf, wenn es denn auch hält. "Allein schon an der Terminplanung sieht man, dass ernsthaft gearbeitet und gerungen wird, aber wenn es zu einem Ergebnis kommt, soll es auch so sein, dass es halten kann für einige Jahre", sagte er zuletzt in einem Interview.
Zur schon relativ langen Dauer der Regierungsbildung seit der Nationalratswahl meinte er, dass es diesmal ja nicht nur um eine neue Koalition gehe, sondern es habe sich durch die Wahl die politische Landschaft total neu formiert. Es gebe nur mehr eine große Partei und mehrere mittlere bis kleinere Parteien. Es würden hier mit ÖVP und Grünen zwei Partner verhandeln, die aus sehr unterschiedlichen Welten kämen. "Und da ist es mir ehrlich gesagt durchaus auch recht, wenn man sich genauer und länger über Dinge unterhält und, wenn es zu einem Abschluss kommen sollte, das dann auch hält."
Stelzer hat in der Landespolitik Koalitionserfahrung mit den Grünen. 2003 schloss der damalige LH Josef Pühringer (ÖVP) mit Rudi Anschober - jetzt auch im Bund Verhandler der Grünen - die erste schwarz-grüne Koalition im Land. Stelzer war damals im Landtag und in der zweiten Auflage 2009 bis 2015 Klubobmann. "Hat auch gut funktioniert", kommentierte er die Zeit und betonte, dass das vor allem immer von den Personen und Köpfen abhänge. "Die müssen miteinander können und sich aufeinander verlassen können und natürlich gibt es im Bund andere Kompetenzlagen und Zuständigkeiten als in der Landespolitik", wollte er die Situation nicht vergleichen.
Rauch glaubt an Abschluss noch heuer
Der Vorarlberger Grünen-Landesrat Johannes Rauch glaubt an einen positiven Abschluss der Koalitionsverhandlungen seiner Partei mit der ÖVP und das bald: "Meine Prognose wäre die, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres die Entscheidungen gefallen sind", erklärte er im Ö1-"Feiertagsjournal".
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Kurz mit ÖVP - Türkis - ÖVP neu hat sogen.Pläne zu erfüllen , von WEM auch immer !!
Dieses Forum hier stirbt einen leisen tod - und ihr bemerkt es, in eurer Selbstgefälligkeit und Arroganz nicht einmal...
Fortunatus, Europa und Vinzenz, man braucht nichts mehr zu lesen.
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ 39% ÖVP
++++++++++++++++++ 18% SPÖ
+++++++++++++++++ 17% GRÜ
+++++++++++++++ 15% FPÖ
++++++++++ 10% NEO
Schlaft gut und träumt was schönes. Das passt doch genau zu eurem Nivea! ☺☺☺
Meine Nivea mag ich nicht mischen! Aber wenn du meinst das dass gut passt! Dann probiere ich's mal mit Rasier Schaum! 🤣
Wenn Ihr Niveau sich bei Nivea einpendelt, wird jeder hier Sie auf immer ernst nehmen.
Stelzer irrt, wenn er meint, es gebe nur mehr eine große Partei.
Auch seine wird einmal Geschichte sein,
so deren Vertreter nicht eine radikalen Wandel vollziehen.
Die jüngsten Entwicklungen des Klimas oder der Zustand der Erde zeigen uns, wie absurd der von Kurz und seinen neoliberalen Befehlsgebern propagierte Wachstumskurs der Wirtschaft ist.
Türkise Allmachtsfantasien, die garniert mit ein bisschen grün, immer noch jenseits jeder Zukunftsfähigkeit liegen.
Was immer die Verhandlungen ergeben, die relevanten politischen Entscheidungen werden wie bisher durch die Interessen der Reichen bestimmt. Arme und politisch Benachteiligte werden auch weiterhin kaum Gehör finden. Die Veränderungsenergie der Grünen, so zukunftsorientiert und wichtig sie ist, wird nicht ausreichen. Das neoliberale Programm ist nicht einfach abwählbar.
Liebe EUROPA00,
mach dir keine Sorgen, wegen deinem Märchen wie du andere Meinungen durch Melden zum Schweigen bringst. Wenn ich weg bin aus dem Forum, dann bin auch ich weg. Du hast meine Tochter Alcea oft genug gemeldet, bis sie weg ist. Rede nicht scheinheilg daher, wen du wann, zum Löschen meldest.
Ehrlichkeit ist eine Zierde. Die Wochenendzensur ist natürlich sehr empfänglich bei Meldungen, wenn ein Forenschreiber glaubt, in seiner Meinung bedroht zu fühlen.
Was ist das für ein Forum, wenn durchschnittlich nichteinmal mehr jede Minute ein Forenbeitrag kommt. Klar, Löschen, damit kann man Macht zeigen. Das Interesse wird aber damit nicht größer, wenn immer mehr Teilnehmer gelöscht werden, weil es anderen Forenschreibern nicht gefällt, an OOeN-Online teilzunehmen.
@FORTUNATUS: Oh, der Papi weint den hetzerischen Kommentaren seiner "Tochter" nach.
Ich habe weiter unten schon geschrieben, wann ich löschen lasse und das werde ich auch beibehalten. Das ist man den Mitmenschen und Religionen schuldig.
"Was ich löschen lasse, sind Hetzkommentare gegen andere Religionen und hetzerische Posting gegen ausländische Mitmenschen.
Solche hetzerischen Kommentare gehören NICHT hier ins Forum, sondern gelöscht".
Da muß ich dir recht geben. Und zwar zu 100 %.
Scheinheilige EUROPA04 – dem hier aufgezählten Löschgründen kann man ja zustimmen, aber du drückst ja auch das Knöpferl, wenn du zu stark kritisiert wirst, erst recht, wenn man dir einen Blödsinn bei Verteidigung oder einer Lobhudelei bzgl. SPÖ nachweist.
Du bist diesbezüglich ein Mimoserl!
Hättest du doch dein Versprechen gehalten – nämlich dem Forum fernbleiben.
Türkisgrün wird nicht das Gelbe vom Ei aber allemal besser als Türkisblau oder Türkisrot. Dennoch bleibe ich skeptisch, ob diese Regierung kommt. Zu machtgeil und realitätsfremd ist der marktgläubige Kurz, zu unerfahren die Grünen. Die Welt steht vor dem Abgrund. Der neoliberale Kapitalsmus ist gescheitert. Da braucht es grundlegende gesellschaftlic he und wirtschaftspolitische Veränderungen. Mit der ÖVP ist das schwer zu machen., denn die wollen nichts an den bestehenden Machtverhältnissen ändern.
Das Scheitern des neoliberalen Kurses ist für Realisten gewiss, dennoch wollen die Mächtigen ihren Kurs nicht ändern.
Der Neoliberalismus ist für viele nicht mehr als Ideologie erkennbar. Die inhumanen "Gesetzmässigkeiten" des Marktes werden hingenommen, gleich wie die Prekarisierung der Lohnarbeit einschließlich zunehmender Unsicherheit und dem Abbau des Sozialstaats. Das totale Versagen der Politik wird nicht bemerkt.
Meine liebe EUROPA00,
du versuchst immer wieder, andere Meinungen, bei welcher du kein Gegenargument hast, einfach mit dem Meldeknöpferl zum Löschen bringen. Sinnloses Antworten an Forenbeiträgen von dir, das wird halt eben von intelligenten Forenschreibern entsprechend deiner Art argumentiert.
Genau dieses Verhalten, das ist die Bestätigung, wie sinnentleert und nichtsaussagend immer wieder deine Forenbeiträge sind.
Lass dir endlich Argumente einfallen. s'Meldeknopferl ist sicher kein intelligentes Argument.
#fortuna
Was wollen sie mit ihren moralisierenden Postings erreichen?
Erleichtert Stelle ich fest, dass auch andere ihre Moralrute - Zack! - erleiden müssen, obwohl Europa4 es nicht verdient!
VINZENZ2015,
Die SPÖ war einmal eine staatstragende Partei. Sie hat sich in Erinnerung an Kreisky noch lange als Kanzlerpartei verstanden, aber nichts daran gearbeitet. Dass die SPÖ nur mehr eine Kleinpartei ist, das kann diese SPÖ, nicht verkraften. Die Organisationen haben noch nicht gelernt, dass sie in ihren eigenen Kreisen groß sind, aber für die Zukunft Österreichs, nicht mehr viel von ihnen erwartet wird. Jetzt kommen die Grünen. Ich bin überzeugt, dass diese mit ihrem Herangehen an die Aufgabe es schaffen werden, die SPÖ so ziemlich weit nach unten zu drücken.
Es tut weh. Es ist aber so. Hier, mit dem Meldeknopferl, wie dein Kollege, die Meinung zu sperren, das ist wirklich die einfachste Möglichkeit, sich nach Oben zu arbeiten.
Machs Gut!
@ gnädige Frau fortuna.
Na ja!
Gesperrt wird lt. Forumsregeln!
Nicht nach Gutdünken anderer User!
@FORTUNATUS: Du kannst mir sicher glauben, dass ich deine intelligenzbefreiten Kommentare mit Sicherheit NICHT löschen lasse, so wie ich KEINE Beiträge löschen lasse. Jeder soll doch diese intelligenzbefreiten Posting lesen können, wäre schade wenn das den Lesern vorenthalten würde.
Was ich löschen lasse, sind Hetzkommentare gegen andere Religionen und hetzerische Posting gegen ausländische Mitmenschen. Solche Kommentare gehören NICHT hier ins Forum.
Bin gerade unterwegs und kann das Geschreibsel hier, nur noch kurz am Roten Ampeln verfolgen, aber das was ich da so lese kommt mir deppert vor!!!! 🤣
Ende Jänner bekommt Österreich seit vielen Jahrzehnten endlich wieder eine Koalition, welche den Namen Zusammenarbeit auch wirklich verdient. Zwei intelligente, zukunftsorientiete Parteien, die ÖVP und die GRÜnen haben alle ihre Mühen daran gesetzt, Österreich in ein wirschaftliches Arbeiten unter Berücksichtigung der Umwelt für eine langfristige Zukunft zu gestalten.
Der Wählerwille hat sich diese Erneuerung gewünscht. Österreich wird mit dieser Koalition ein Vorzeigeprojekt in Europa werden. Davon bin ich überzeugt. Überzeugt, weil beide Parteien für unser Österreich und nicht für ihre eigene Partei arbeiten.
Österreich hat dieses verdient.
- Verdient, nach dem jahrzehntelangen Streit zwischen SPÖ und ÖVP
- Verdient, nach dem Versuch, Österreich zu verkaufen.
Österreich blickt einer positiven Entwicklung für die nächste Legislaturperiode entgegen.
@FORTUNATUS: Sie haben gerade eine bezahlte Einschaltung für die ÖVP-GRÜNE von @FORTUNATUS gelesen.
Dies war nicht die letzte bezahlte Einschaltung der ÖVP!!!
Nein, lieber EUROPA04,
was ich hier geschrieben haben, das entspricht dem Wählerwillen.
- Kein Stillstand mehr mit der SPÖ
- Kein Rechtsruck mehr mit der FPÖ
Lerne bitte die Meinung der Wähler zu akzepieren, auch wenn du aus der Position der Verliererpartei SPÖ deine nur ideologischen Forenbeiträge schreibst.
Auch wenn du das Meldeknopferl drückst, es ändert nichts am Wählerwillen. Der Wählerwille war eindeutig. Verstehe das endlich!
Nur weil die SPÖ nicht mehr mitmachen darf musst du nicht soviel Gift verspritzen!
Diese Antwort "... SPÖ nicht mehr mitmachen" ist natürlich an die Giftspritze EUROPA04 gerichtet!
Bevor sich jemand anderer angesprochen fühlt.
In einer Welt voller Unsicherheit muß man eine Menge Dinge ausprobieren.
Man kann nur hoffen, daß einige davon funktionieren.
Kurz einerseits:
"Dies alles ist mir untertänig,
gestehe dass ich glücklich bin!"
Aber:
Kurzens Beine schlottern vor dem Bundeskongress der Grünen,
weil ohne den ist nix fix.
Kurz sprach mit zagender Stimme,
wie er es vor kurzem erst im Gym gelernt hat:
"Mir grauet vor der Götter Neide.
Des Lebens ungeteilte Freude
ward keinen Irdischern zuteil."
Naja, mit einer einfachen Partei, wie der FPÖ, welche glaubte mit einer Regierungsbeteiligung Österreich an das Rechte Deutschnationale heranzuführen, so einfach geht das eben nicht immer.
- Abschaffen des bereits beschlossenen Nichtraucherschutzgesetzes!
Das war die einzige Bedingung der FPÖ um mit den Türkisen in eine Koalition gehen zu können und Kickl die Möglichkeit zu bieten Österreich nach Deutschnational Rechts auszurichten.
Viele Ansprüche hat halt damals die FPÖ wirklich nicht gestellt. Mir war die Koalition Türkis Blau immer ein Dorn im Auge, weil Blau nicht für Österreich, sondern für die Deutschnationale Gesinnung von Kickl in einer Koalition gearbeitet haben.
Jetzt ist halt in der neuen Koalition nicht das Deutschnationale der FPÖ im Vordergrund. Jetzt ist halt dafür der Umweltgedanke im Vordergrund. Der ist mir ehrlich gesagt wirklich lieber als das versteckte Nazigeschwafel.
Einige die hier posten betätigen ihr Trauma:
"Wir haben unsere Leitsterne Strach und Kickl schicksalhaft verloren!"
Unsachliche Polemik gegen Kogler und Strache ist das Ventil,
eine Polemik, die über die politische Heimatlosigkeit hinwegtäuschen soll,
aber letztlich dies in ihrer Hilflosigkeit nicht kann.
Die Anspannung so kurz vor dem Verhandlungsergebnis mach vielen Angst.
Aber:
„Die meisten Menschen müssen notwendig erst zweifeln lernen,
ehe sie duldsam werden können,
müssen erst die Unsicherheit ihrer eigenen Meinungen anerkennen,
ehe sie vor den Meinungen ihrer Gegner
Achtung zu fühlen imstande sind.“
Henry Thomas Buckle
Es sei an BPVan der Bellen erinnert:
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich in einer Ansprache an die Bevölkerung gewandt. „Wir kriegen das schon hin“, so Van der Bellen.
An die Politiker appellierte er: „Denken Sie nicht daran, was Sie für Ihre Partei kurzfristig herausholen können, fragen Sie: Hilft das Österreich?"
1.Satz: bestätigen!
VINZENZ2015,
du schreibst so unüberlegt über andere Forenschreiber:
"Wir haben unsere Leitsterne Strach und Kickl schicksalhaft verloren!"
Naja, die Roten haben nichteinmal mehr so ähnlich wertlose Leitsterne. Tust mir wirklich leid, wenn du das noch nicht gemerkt hast und auf andere Hinschaust. Schaut selber in eure eigenen Reihen. Fängt endlich damit an. Es wäre jetzt wirklich an der Zeit.
Darum war auch die Berichterstattung in oe24.TV und in der Zeitung ÖSTERREICH so wohlwollend für die ÖVP.
Dem Blümel seine Freundin bei ÖVP nahen Medien!!!
https://de.wikipedia.org/wiki/Clivia_Treidl
Treidl studierte Publizistik- und Kommunikationswissenschaften. Nebenher war sie als Fotomodell für die österreichische Designerin Lena Hoschek und den Fotografen Manfred Baumann tätig. Im November 2012 war sie Playmate des Monats.
Im weiteren Verlauf ihrer Karriere moderierte sie das Wetter beim Online-Portal oe24.at und schrieb für die Tageszeitung Österreich als Gesellschaftsredakteurin.
Treidl war Hauptmoderatorin bei dem Nachrichtensender oe24.TV.
Und jetzt wird halt der Ex-Medienminister dann Finanzminister.
In der Politik ist jede/jeder für ALLES geeignet. Nur nicht für die Arbeit.
EUROPA04,
hast du das alles aus dem Kaffesud heraus gelesen, was du vermutest. Du wirst überrascht sein, wie das Programm ausschaut.
Es wird ein Programm für Österreichs Zukunft.
Selbstverständlich sind die Roten jetzt schon voll dagegen. Ihr müsst euch ja mit dem Streit langsam warmlaufen.
@FORTUNATUS: Sicher werden wir "überrascht" sein. Frei nach FPÖ-Norbert Hofer.
Wir werden uns noch wundern, was alles geht!
Was alles doppelt geht! 🤣
Herrlich zu lesen, mit wieviel Geistlosigkeit sich hier die Forenteilnehmer tatsächlich offenbaren. An Dummheit lässt sich das ganze immer noch pushen wie man merkt und auch zu erwarten ist. Seltsam ist nur, dabei kommen sich erwachsene Menschen in kindlicher Naivität als besonders geistreich vor, wenn man so manchen Beitrag liest.
A richtige Gaudi is mit eich!
#Fortunas, die einzig geistlosen Kommentare hier im Forum kommen eigentlich nur von dir!
INN4TLER68,
wenn es nach den Plusserl geht, dann ist bestimmt deine Antwor richtiger.
Darfst dir jetzt was aussuchen!
@INN4TLER68: Die Kommentare von @FORTUNATUS sind schon so "geistreich", dass er/sie glaubt wenn er seinen Schmarrn doppelt postet wird das richtiger was er/sie schreibt. Blödsinn bleibt aber Blödsinn. Beim @FORTUNATUS halt doppelter Blödsinn.
EUROPA04,
kommt dir das wirklich geistreich vor? Alle deine Forenbeiträge sind genau auf diesem Niveau, wie dieser, dein Forenbeitrag hier. So wertlos sind halt deine Ideen pro SPÖ. Ja, man kann sich ein Bild daraus machen, wie deine Gedanken, deine leeren politische Ideen ausschauen.
@FORTUNATUS: Siehst du, schon wieder hast du "geistreichen" Blödsinn geschrieben.
Warum antwortest du nicht wegen deinen Doppel-Posting, wo du deinen Blödsinn immer zweimal von dir gibst??
Die reale Möglichkeit einer solchen Koalition erinnert mich an das Volkslied:
"Advent, Advent, die Heimat brennt"
Allerdings erscheint dort das Schutzengerl zum Löschen, und hier ist es Tankwart Kurz.
Seine Fernreisen kann sich Kurz schon einmal abschminken - nix quatschiquatschi mit Muddi, Makkaroni, Trumpel oder dem britischen Borstentier: Ab morgen wird wieder Tretroller gefahren; in der Küche: Schwein raus - Insekten rein! Ich hör ihn schon singen: "Dreht sich die Töpferscheibe, hüpft mir das Herz im Leibe!"
Warum kritisieren hier alle die designierte Koalition?!!
--> mit Kogler wird die Armut grüner (und tanzbarer)
--> mit Kurz wird die Armut schöner (und leistbarer)
Sie sollen es probieren. Aber ich würde wetten, das es bald wieder vorbei ist. Scheitern wird es an Nehammer,falls der völlig überforderte und ahnungslose ÖVP-Generalsekretär tatsächlich Innenminister werden sollte. Er ist ein bekennender Ausländerhasser, beinahe schon so schlimm wie der aus dem Amt gejagte Kickl. Da wird's mit den Grünen bald mal krachen, jede Wette.
Wenn Stelzer Tretroller fährt, denken sich die Leut', des ist verdächtig. Beim Sebastian fällt es nicht auf, nach all den Jahren mit seinem Geilomobil, und als Beiwagerl vom Hofer.
Die Klagemauer der Wahlverlierer scheint schon überfüllt.
Bleibt nur noch Hofers Schutzmauer, die aber genau das Gegenteil bewirken soll.
Da Salvini muass her ...
Der Herr Kogler, schaut aber nicht Gesund aus. Ist er Krank?
FUNKENSCHUSTER,
Armer funkenschuster, wenn einem keine Argumente mehr einfallen, dann bezeichnet man den anderen als dumm, nichts verstehen oder, wie du "ist er Krank?"
Wirklich ein sehr krankes Argumente von dir. Bist du Krank?