Koalition: Fachgruppen steigen "ab sofort" in Verhandlungen ein

Die über 30 Fachgruppen mit mehr als 100 Verhandlern werden "ab sofort" loslegen, erklärten ÖVP-Verhandler August Wöginger und Grünen-Verhandlerin Leonore Gewessler bei einem gemeinsamen Statement vor Journalisten nach dem Treffen.

Die ÖVP habe bei der Auswahl ihrer Verhandler auf ihre Strukturen in den Bundesländern und den Bünden zurückgegriffen, erklärte Wöginger. Etwa seien die Landeshauptmannstellvertreter aus Oberösterreich und Niederösterreich, Christine Haberlander und Stephan Pernkopf, sowie die Landesräte Christopher Drexler (Steiermark) und Stefan Schnöll (Salzburg) mit im Team. Aber auch zahlreiche Bereichssprecher aus der Nationalratsriege seien in den Teams vertreten. Im Übrigen lobte Wöginger das freitägliche Gespräch als "sehr konstruktiv".

Video: Die ersten Statements nach dem Treffen der Steuerungsgruppen.

Ähnlich die Zusammensetzung der grünen Teams, bei denen etwa Tirols LHStv. Ingrid Felipe oder ihr Vorarlberger Kollege Johannes Rauch vertreten sein werden. Zudem freute sich Gewessler, dass mit Umweltökonom Karl Steiniger von der Universität Graz ein "renommierter Experte" für den Klimawandel und dessen Auswirkungen mit im Team sei. Daneben seien auch zahlreiche Abgeordnete aus dem Parlamentsklub vertreten. Die Arbeit in den Fachgruppen werde "intensiv", prophezeite Gewessler.

Zeitliche Vorgaben für die Untergruppen gebe es keine. Diese würden "eigenverantwortlich" arbeiten und regelmäßig der Steuerungsgruppe berichten, erklärte die stellvertretende Grünen-Klubobfrau. Jede Gruppe solle sich so lange Zeit nehmen, wie sie brauche. Das Ende sei also nicht nur im Ergebnis, sondern auch zeitlich offen.

Wöginger erklärte auf eine entsprechende Frage, dass es in seiner Hauptgruppe zum Bereich "Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit & Armutsbekämpfung" bereits ein Vier-Augen-Gespräch mit seinem grünen Pedant Birgit Hebein gegeben habe. Er sei jedenfalls "zuversichtlich", dass man den Themenbereich "gut abarbeiten" werde.