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Kickls Wahlziel: "20 Prozent wieder überspringen"

Von nachrichten.at/apa, 16. Juni 2019, 07:37 Uhr
Zitate der Woche: "Sie wird wieder die erste sein"
Herbert Kickl, geschäftsführender FPÖ-Klubobmann Bild: Reuters

WIEN. Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl will nach der Nationalratswahl wieder regieren und zeigt sich entsprechend optimistisch. Er wünscht sich, "dass wir die 20 Prozent wieder überspringen und möglichst nahe an das Ergebnis vom letzten Mal herankommen".

Kandidieren soll Kickl auf Platz Zwei der Bundesliste. Wahlkampfmanager für seine Partei wird er diesmal nicht sein.

Die FPÖ hat bei der letzten Nationalratswahl 26 Prozent erreicht. "Ich wünsche mir dafür natürlich, dass wir ein Ergebnis haben, das so stark wie möglich ist, um dem Anspruch wieder in einer Regierung vertreten zu sein, auch mehr Gewicht zu verleihen", meint er nun im Hinblick auf die Wahl im Herbst. Inhaltlich soll die Devise lauten: "Wer Veränderung zum Positiven haben will, der bekommt diese Veränderung nur mit der FPÖ. Das haben wir in den letzten Jahren auch bewiesen."

Nach Aufkommen der Ibiza-Affäre und dem Rücktritt von Parteichef Heinz-Christian Strache sieht Kickl die Partei nun solide aufgestellt: "Ich bin davon überzeugt, dass Norbert Hofer der am besten geeignete Parteiobmann und Spitzenkandidat ist, mit dem wir bei dieser Wahl besser abschneiden werden, als es uns manche wünschen. Viele haben ja gedacht, dass das Auftauchen des Videos de facto zu einem Knockout für die FPÖ insgesamt führen wird."

Seine Karriere als langjähriger Wahlkampfmanager will Kickl diesmal nicht mehr in dieser Form fortsetzen, denn: "Wenn ich jetzt, so wie es vorgesehen ist, die Nummer Zwei auf der Nationalratswahl-Liste sein soll und Spitzenkandidat in Niederösterreich, wird das nicht kompatibel sein." Wer diesen Posten übernehmen soll, verrät er noch nicht. In "strategische Überlegungen" will er sich aber weiterhin einbringen, wie er sagt.

Die FPÖ könne sich jedenfalls als einst treibende Kraft in der geplatzten Koalition positionieren. "Wenn ich heute frage, wer sind denn die bekanntesten Minister dieser Regierung, wird man wahrscheinlich die Namen vieler Freiheitlicher hören, während die öffentliche Wahrnehmung von vielen ÖVP-Ministern doch eine unterentwickelte ist", meint Kickl. "Wir haben sozusagen die hemdsärmelige Arbeit gemacht und dazu sind wir weiter bereit."

Obwohl Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Ablöse Kickls nach dem Aufkommen des Ibiza-Videos verlangt hatte, sitzt der Groll nicht tief, denn: "Ich glaube, dass er diesen Bruch nicht wirklich selbst haben wollte, sondern dass er dazu getrieben wurde". Man habe schnell gemerkt, dass Kurz "zwar auf dem Papier eine Generalvollmacht hat, dass aber letzten Endes die alte ÖVP aus den Ländern heraus ganz andere Interessen verfolgt".

Warnungen aus den ÖVP-Reihen vor einer Koalition von SPÖ und FPÖ nach der Wahl hält Kickl für "absurd". "Ich verstehe die Strategie nicht, denn sie wissen ganz genau, dass sich das rein mathematisch nicht ausgeht", hält er dagegen. "Das ist alles ein Geplänkel, das nicht ernst zu nehmen ist." Selbst versuche die ÖVP, sich "ein bisschen linkskompatibel aufzustellen im Hinblick auf mögliche Mehrheiten nach der kommenden Wahl".

Von der Übergangsregierung erwartet sich Kickl ein "solides Drüber-Verwalten". Die Politik sei am Beginn der Legislaturperiode via Regierungsprogramm definiert worden. Daher fehlt Kickl auch jegliches Verständnis, wie er sagt, für Aktionen, wo Maßnahmen wieder rückgängig gemacht werden, die politisch auf ganz anderer Ebene entschieden worden seien. "Das steht der Übergangsregierung gar nicht zu."

Zum Hofers jüngstem Bekenntnis zum Klimaschutz merkt Kickl an: "Ich würde in dem Zusammenhang ja von Naturschutz reden. Naturschutz ist für mich immer auch Heimatschutz." Dazu gehörten aber ebenfalls Aspekte wie Sicherheit, Asyl und soziale Gerechtigkeit. "Da schließt sich der Kreis mit der Zuwanderung", verweist der FPÖ-Klubobmann auf klimatische Umstände in manchen Teilen der Welt, die einige mittlerweile als Fluchtgrund ansehen würden.

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112  Kommentare
112  Kommentare
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Analphabet (15.410 Kommentare)
am 17.06.2019 01:45

Sollte Kurz nicht die absolute Mehrheit schaffen, ist Er auf die FPÖ angewiesen, denn Er hat ja das FPÖ Programm abgeschrieben.

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Alain (814 Kommentare)
am 16.06.2019 22:25

Kickl war der beste Innenminister aller Zeiten, selbst in der Opposition wird Kickl der beste Mann der FPÖ sein. Wir vertrauen ihm voll und ganz und daher wählen wir (ich und meine Familie) klarer weise nur die FPÖ. Kurz hatte auch unser Vertrauen, aber er hat sehr unschön unseren Kickl gekündigt. Kickl war ein "Garant für unsere Sicherheit".

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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 16.06.2019 22:37

alain

Wer schon soweit gesunken ist in der Achtung der Mitmenschen, der soll sich ruhig an die FPÖ klammern, jetzt habt ihr ja auch noch die Filippina Strache, die ohne jegliche
Ausbildung künftig 8 Tausender , das 14 x im Jahr, abheben wird.

Und was hast Du und Deine Familie ?

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Fraga (571 Kommentare)
am 16.06.2019 22:57

Vielleicht war er auch das beste Pferd im Stall, weil er so viel Mist gemacht hat!
Ironie off!
Jetzt ist er auch ein "Zu-kurz-gekommener"!

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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 16.06.2019 21:31

Möglicherweise werden wir bis zur NR-Wahl noch ein paar weitere Sequenzen aus dem Strache-Video sehen, so tröpferlweise, und dann können sich die Strammen entscheiden, ob sie so einer Paddei weiter ihr Vertrauen geben.

Allerdings können sich auch viele FPÖler besinnen und wenn es die Gehirnwindungen erlauben, einmal nachdenken, ob man nicht auf die falschen Esel gesetzt hat, die sich selbst bereichern, aber für das gemeine Volk nichts übrig haben.

Alleine die Nominierung der Filippina Strache müsste ihnen zu denken geben....... die hat keinerlei Ausbildung, wurde selbst von Stronach abgelegt, also was will die im Parlament ?

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 16.06.2019 19:28

Das wird ja hoffentlich kein Problem sein .... tippe eher auf 23% und mehr 😁

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Luftschlossgefahr (2.533 Kommentare)
am 16.06.2019 20:20

Warum dann mit den Zähnen klappern?

Das meterologische Klima wurde wärmer und das soziale kälter unter der verflossenen Regierung.

Wählen wir bitte diesmal andersrum.

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powerslave (1.083 Kommentare)
am 16.06.2019 19:14

Man kann nur hoffen, dass Kickl das Innenministerium den Rest seines Lebens nur noch von außen sieht..
Wenn man sieht, dass in D mittlerweile unliebsame Politiker von Rechtsradikalen erschossen werden (Lübcke), dann hätte ich gerne einen IM, der nicht rechtsextrem ist...

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bebearaware (440 Kommentare)
am 16.06.2019 20:48

Oder von innen.
Als Portier.

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Alain (814 Kommentare)
am 16.06.2019 22:14

Ja natürlich, jetzt werden Leute von Rechtsradikalen erschossen! Schon erwiesen? oder nur eine Zeitungs-Vorverurteilung des linken Mainstream Deutschlands. Wenn es sich nämlich dann später als falsch herausstellt, schweigen diese Zeitungen und TV-Berichterstatter tunlichst. Aber grundsätzlich wäre das eine Wende, bisher gab es nur Überfälle von "Linken". Es ging um einen AfD Mann, er bekam von drei Männern einem Schlag auf den Kopf, hätte auch tot sein können. Haben sie Angst? Ich schon lange! Aber nicht wegen der Rechtsextremen, oder Linken Gruppen, sondern wegen der "täglichen Meldungen und kriminellen Taten", das sind alles Täter aus verschiedenen Ländern. Die Zahl der Meldungen in Europa sind zahlreich und schwer in den Griff zu bekommen. Der von Ihnen erwähnte Fall, wird sich hoffentlich nie mehr wiederholen und ist sehr zu bedauern, wenn das stimmt. Bruderkrieg in Europa wäre das Schlimmste, ausgelöst wegen der Zuwanderung seit 2015. Man fasst es nicht was hier geschieht.

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powerslave (1.083 Kommentare)
am 17.06.2019 06:19

Ja, erwiesen. Und der rechtsextreme Pöbel hat die Tat via Social Media auch noch bejubelt.

Davon abgesehen spricht es Bände, wenn Sie die FAZ als "linkes Mainstream - Medium" bezeichnen... Wahrscheinlich ist für Sie sogar ein CDU Politiker wie Lübcke links.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 16.06.2019 18:23

Die FPÖ hat Österreich erobert. Podgorschek hat der AfD erklärt, wie man ein Land erobert. In Brüssel war die FPÖ unter den Rechtspopulisten DIE Vorzeigepartei, weil sie in Österreich Regierungsverantwortung bekommen hat. Der Rechtsruck wurde von Kickl ausgebaut und von den Rechtspopulisten immer mehr als der große Erfolg gefeiert. Valimsky wurde von den Rechtsparteien zu Wahlveranstaltung zur Europawahl als Ehrengast eingeladen. Putin tanzte auf der Hochzeit von der Außenministerin Kneissl. Ja, die Blauen waren auf ihrem Höhenflug und ließen sich in Europa feiern.

Der Fall von Ibiza. Eine Nullpartie in Europa und Österreich ist von dieser unmoralischen Partei übrig geblieben. Niemand will noch etwas mit ihr zu tun haben. Langsam wird es den Wählern klar, welche politische Moral in dieser FPÖ tatsächlich steckt. Die FPÖ braucht keine neue Idee, um wieder nach oben zu kommen. Sie hofft auf den Strache.

Ob Straches immer weiter verblassender Glanz noch helfen kann? Unglaubwürdiger!

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 16.06.2019 19:29

Strache verblasst ? Du irrst !

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 16.06.2019 20:05

Stimmt, verblassen wird er net. Weil jetzt hat er ganz vü Zeit sich in Ibiza in die Sunn zu legen.

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( Kommentare)
am 16.06.2019 21:05

Alcea
Wenn die FPÖ nur annähernd so ist wie Sie sie beschreiben, dann frage ich mich, warum diese Hetze? Da hat doch niemand was zu fürchten, denn die FPÖ müsste doch bei der nächsten Wahl nicht nur pulverisiert, sondern atomisiert werden. Warum also die Angst?

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Alain (814 Kommentare)
am 16.06.2019 22:55

ALECA glaubst du was du schreibst? Von unserer FPÖ ist nicht übrig geblieben? Was stört dich der Hochzeitstanz von Frau Kneissl? Wir brauchen uns nicht neu erschaffen, denn, wenn eine zukünftige neue Regierung nichts weiterbringt, ist die nächste kommende Wahl schon ein guter Termin zur Abwahl. Da braucht die FPÖ nicht viel tun, nur warten was kommt. Es wird sich zeigen ALECA , denn unsere Politiker sind Top, wir vertrauen ihnen, trotz dem IBIZA Skandal, das zu glauben fällt dir so unsagbar schwer!?

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StefanieSuper (5.172 Kommentare)
am 16.06.2019 18:17

Wenn seine Pferde auch mitstimmen dürfen, dann hätte er zusätzliche Stimmen.
Ansonsten sieht es aber für die FPÖ traurig aus!

Senkung der Mindestsicherung = Sparen bei den Armen
Zusammenlegung der Krankenkassen - diese kostet mehr als sie bringt
Stopp des Rauchergesetzes für die Gastronomie
Skandal um die liedersingenden Burschenschaften, die nur einen Zweck haben, sich gegenseitig Posten zuzuschanzen , für die sie nicht genug qualifiziert sind.
einen Ex-Vorsitzenden, der sich wie ein dummer, besoffener pubertierender Angeber aufführt.
Seine Frau, die jetzt für Strache im Nationalrat arbeiten will - keine besondere Ausbildung, kaum sichtbare Fähigkeiten. Steht gerne im Mittelpunkt. Das nennt man Versorgung von Familienangehörigen durch Protegierung von Günstlingen. Denn vor dem Gesetz sind ja alle gleich, in der Politik aber noch gleicher.

Es sind eben "Herrenmenschen", die glauben viel besser zum Befehlen als zum Arbeiten geeignet zu sein, als wir das dumme zahlende Volk .

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 16.06.2019 19:31

Und trotzdem bekommen sie wieder mehr als 20% denn die FPÖ ist die EINZIGE Partei die keine weitere islamisierung will 🤔

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.331 Kommentare)
am 16.06.2019 19:38

Sie dürfen das doch nicht so sehen.
Zitat Kickl: "Wer Veränderung zum Positiven haben will, der bekommt diese Veränderung nur mit der FPÖ. Das haben wir in den letzten Jahren auch bewiesen."

Ich tippe hier auf Vorzeichenfehler.

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Analphabet (15.410 Kommentare)
am 16.06.2019 18:05

Der Trend geht in die richtige Richtung. Rechts. Sogar die Dänischen Sozialisten machen rechte Politik. Anscheinend gibt es doch viele Träumer hier.

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 16.06.2019 18:34

Des ist halt die typische eingstirnigkeit eines effen. Rechte Politik ist mehr als strikte Einwanderungspolitik. Aber um das zu verstehen würde es halt mehr bedürfen als dummes ausländerpashing.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 16.06.2019 19:32

Mit deiner soffen Politik wirst nicht weiter kommen ....

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 16.06.2019 19:59

Wie weit soll den wer kumma? Bis nach ibiza und dann im red Bull - Wodka Dampf gegen die Wand?

Hahaha, ein blauer red vom weit kumma!

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vinzenz2015 (46.286 Kommentare)
am 16.06.2019 17:48

Kickls Pfeifen im nächtlichen blaubraungelben Wählerwald
ist maximal ein müder Trostversuch für jene,
die noch immer nicht begriffen haben
in welchem totalitären Abgrund die Ideologie des Kickl führt!

Gefährlich ist der demagogische Missbrauch der Demokratie
um demokratische Grundwerte abzuschaffen,
wie es Kickl lfd. versucht hat!

Gefährlich ist die blaubraungelbe Klientel,
die noch immer kickl und strache stützt!!!

44.000
Vorzugsstimmen für HC S
sind das katastrophale Angstpotential,
das viele bis jetzt noch nicht begriffen haben!!

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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 16.06.2019 17:14

Kickl alias Gackl, wünschen kann man sich viel, aber spielen wird es das nicht! Jede Stimme für diese rechte Bagage, ist für den Hugo. 9% ist das höchste der Gefühle.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 16.06.2019 19:34

😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂 Soffen Wünsche

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 16.06.2019 15:50

FPÖ-Lied

https://www.youtube.com/watch?v=deiEIzimzIc

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 16.06.2019 15:30

https://zackzack.at/

Die Identitären stehen unter Dauerbeobachtung des Verfassungsschutzes. Und: Sie werden zu Polizisten ausgebildet. Verfassungsschutz und Innenminister sehen zu. Sorgen in Zukunft Extremisten in Uniform für öffentliche Sicherheit?

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( Kommentare)
am 16.06.2019 14:46

Ich halte unseren besten Innenminister, den wir je hatten auf jeden Fall den Daumen. Meine Stimme hat er.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 16.06.2019 14:49

Die eine Stimme sei ihm gegönnt.
Die von xerxes hat er ja verspielt.
Der ist momentan auf Kurz-Trip.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 16.06.2019 14:41

...und dann noch:

https://www.ots.at/t/cross-border-gesch%C3%A4fte

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penunce (9.674 Kommentare)
am 16.06.2019 14:38

trend.at › Politik
Cross-Border-Leasing: Linz AG, ÖBB, Verbund - immer mehr wollen den Ausstieg
veröffentlicht am 19. 8. 2009
:
Linz AG, ÖBB, Verbund: Immer mehr öffentliche Betriebe und Kommunen versuchen, aus Cross-Border-Leasing-Geschäften auszusteigen. Doch nicht allen gelingt es.

Im Geschäftsbericht des Jahres 2001 liest sich die Sache noch euphorisch. „Es wurden nur Institute bester Bonität ausgewählt“, schreibt der Verbund stolz über seine Cross-Border-Leasing-Deals. Acht Donaukraftwerke im Gesamtwert von acht Milliarden Euro wurden an US-Investoren verleast und zurückgeleast. Über 300 Millionen Dollar lukrierte der Verbund aus dem Scheingeschäft.

...weiterlesen in:

https://www.trend.at/politik/cross-border-leasing-linz-ag-oebb-verbund-ausstieg-248894

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weinberg93 (16.330 Kommentare)
am 16.06.2019 14:35

Die Angst vor Kickl einerseits sowie einer Koalition Schwarz-Blau andrerseits ist ja groß, wenn man gewissen Postings hier folgen darf.

Doch es gibt ein Mittel dagegen: WÄHLT am 29. September ÖVP!

Denn:
Je mehr Koalitionsvarianten die ÖVP hat, desto besser!
Möglicherweise Schwarz-Grün
Möglicherweise Schwarz-Pink
Und Schwarz-Pink-Grün wird sich rechnerisch immer ausgehen.

Dann ist Schwarz-Blau nicht mehr die einzige (!) Alternative wie 2017, das verdrängen nämlich die ROTEN HEUCHLER. Kern sagte ja, alternativlos Opposition.

Und Schwarz-Rot braucht's dann auch nicht mehr. Welch Hoffnung für Österreich!

Ein Nebeneffekt einer gestärkten ÖVP is

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weinberg93 (16.330 Kommentare)
am 16.06.2019 14:47

Der letzte Satz ist nicht fertig, wird nachgereicht:

Ein Nebeneffekt einer gestärkten ÖVP ist auch dass Rot und Blau mit ihrem zusammen max. 40 % die Regierungsarbeit nicht stören können.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 16.06.2019 18:01

Ich schätze auch, dass Rot und Blau zusammen auf etwa 40 % kommen. Aus ideologischen Gründen sollte es nicht möglich sein, dass es zu einer Koalition von SPÖ + FPÖ + Grüne kommen wird.
---
Die Regierungsbildung nach der Wahl wird auf jeden Fall schwierig.
---
Es besteht noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung. Da spielen die ideologischen Argumente nicht die überragende Rolle - vielmehr ist es Taktik, den Hassgegner auszubremsen. So gesehen sollte sich der Kurz bei einem guten Ergebnis nicht zu früh freuen. Seine Hassgegner werden ihm genug Fußangeln legen.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 16.06.2019 15:29

@WEINBERG93: Das wird aber lustig mit Schwarz-Türkis-Grün-Neos!!!
Da schauen wir einmal wie weit da der Kurze die Hosen runter lassen MUSS.

Es wird wieder Türkis-Blaun werden, nur so kann die Politik gegen die arbeitende Bevölkerung fortgesetzt werden. Die Wahlkampfspender sind noch nicht befriedigt, also wird Türkis-Blaun wieder weiter gegen die Arbeiter vorgehen.

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Alain (814 Kommentare)
am 16.06.2019 23:19

Weinberg93: viel Spass und Ausdauer für die ÖVP bei einer Koalition mit NEOS und Grün! Da wird der Kurz auch mal arbeiten müssen, denn bei der letzten Regierung haben die Reformen (unbeliebte Änderungen) die Freiheitlichen in Angriff genommen, sie lagen daher in den Umfragen immer an letzter Stelle. Wie würden diese Umfragen mit ihrer Wunschkoalition dann aussehen? Ob Kurz und der Finanzminister dann noch an der Spitze sind, wird sich zeigen, er hat ja die Wahl! Wie viel von seinen geplanten Reformen er schafft, wird sich auch zeigen, vielleicht aber vielleicht gibt es Parteien die diese zu verhindern wissen und im alten Trott weitermachen wollen. Auch ein Erfolg, aber der Verhinderung!

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weinberg93 (16.330 Kommentare)
am 16.06.2019 23:39

ALAIN, sicher ist da Arbeit gefragt und hartes Verhandeln bis es zu einer Koalition kommt. Doch ich halte die beiden Parteien nicht so falsch, hinterhältig und inkompetent wie Rot und Blau!

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Alain (814 Kommentare)
am 16.06.2019 23:58

Na gut, die Hoffnung will ich ihnen nicht nehmen!

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 16.06.2019 14:32

Lustig wie Kickl tut, als sei nie was gewesen.

Keine laufenden "Einzelfälle", kein Ibizagate, keine Razzia, keine Identitären etc.

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( Kommentare)
am 16.06.2019 20:05

Wann wanderts du aus nach Mexico zu deiner Freundin? Ich glaube es war irgendwann Ende April /Anfang Mai wo du das hier im Forum geschrieben hast.
Oder wartest noch auf den Vorschuss der Reisekosten durch das AMS ?

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( Kommentare)
am 16.06.2019 21:02

Vielleicht hat er ihr ein Foto geschickt und sich somit die Reise erspart?

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Alain (814 Kommentare)
am 16.06.2019 23:39

..diese aufgeplusterten Plakate und Ratengedichte, unmögliche Christchurch Verdächtigungen wegen einer Spende, wusstest du, dass dieser Mörder auch ein Verehrer von unserem hochverehrtem "Herrn von Starhemberg", dem Verteidiger der Stadt Wien bei der Türkenbelagerung war? Liedertexte die ein SPÖ Mann verfasste und nicht ein FPÖ Mitglied. usw. ? Wer suchet der findet, heißt ein Sprichwort, ihr wollt unbedingt etwas finden und da nichts schlagkräftiges kam, wurde ein Erpesser Video aus dem Safe geholt, darauf sitz ihr jetzt wie die Heuschrecken. Wird noch ein schöner Kriminalfilm mit Drogenhändler und Partei-Intrigen, kann sich Herr Strache mit einer Verfilmung am Ende noch eine saftige Entschädigung damit verdienen. Die Aufklärung wird äußerst spannend!

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penunce (9.674 Kommentare)
am 16.06.2019 14:26

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer Wien, am März 2012

Parlament

1017 Wien GZ: BMF-310205/0006-I/4/2012









Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10276/J vom 12. Jänner 2012 der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 3.:

Dem Bundesministerium für Finanzen sind keine derartigen Transaktionen im Bereich des Bundes bekannt. Es verfügt auch über keine diesbezüglichen Informationen betreffend Bundesländer und Gemeinden.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 16.06.2019 14:27

Fortsetzung:

Zu 4.:

Für den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen sind keine gesetzlichen Bestimmungen bekannt, die speziell den Abschluss von "Cross-Border-Leasing-Geschäften" verbieten würden. Allerdings wird in diesem Zusammenhang auf die allgemeinen Bestimmungen der §§ 63 und 64 des Bundeshaushaltsgesetzes verwiesen, wonach der Bundesminister für Finanzen über Bundesvermögen ohnedies nur verfügen darf, wenn dabei die im jährlichen Bundesfinanzgesetz oder einem besonderen Bundesgesetz festgelegten Wertgrenzen (Höchstbeträge) nicht überschritten werden.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 16.06.2019 14:29

Fortsetzung:

Des Weiteren könnten in diesem Zusammenhang auch die §§ 43 bis 45 Bundeshaushaltsgesetz zur Anwendung gelangen, wonach das jeweilige haushaltsleitende Organ bei der Vorbereitung von Vorhaben mit außerordentlicher finanzieller Bedeutung sowie bei Durchführung von Einzelvorhaben bzw. vor Begründung von Vorbelastungen (Übernahme von Verpflichtungen des Bundes zu Lasten zukünftiger Finanzjahre) jeweils das Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen herzustellen hat.



Was Länder und Gemeinden betrifft, ist anzumerken, dass gemäß Art. 15 Abs. 1 B-VG das Landeshaushaltsrecht im selbständigen Wirkungsbereich der Länder verbleibt. Ebenso wird das Gemeinderecht nach Art. 115 Abs. 2 B-VG durch die Landesgesetzgebung geregelt. Eine Zuständigkeit des Bundes besteht in diesem Bereich nicht.

Mit freundlichen Grüßen

=====

So sieht´s aus!

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 16.06.2019 14:57

*gääääähn*

Etwas aus der Abteilung : Dinge die niemanden interessieren und die die meisten Leute nicht mal lesen.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 16.06.2019 13:53

Zitat Kickl: "Viele haben ja gedacht, dass das Auftauchen des Videos de facto zu einem Knockout für die FPÖ insgesamt führen wird."

Nicht vergessen, der typische Blauwähler braucht etwas länger, bis er übernasert hat, dass er von der Partei eigentlich nur als Stimmengeber gebraucht wird. Zu sehr sind auch noch die vielen, großartigen und werbewirksamen Reden des H.C. Strache in den Köpfen. Die Kreide stimmigen Reden eines Norbert Hofer, die holen keinen Blauwähler vom Hocker. Das monotone Gekrächze des Herbert Kickl lässt jeden beim Zuhören einschlafen.

Einzig ein Strache versteht es, seine Einfachdenkenden Zuhörer, blind für alles zu begeistern. Strache wird alles abgekauft. Der könnte wirklich einem Eskimo einen Kühlschrank verkaufen. Er tut es so ähnlich auch bei den FPÖ-Wählern, die nehmen ihm alles ab. Ohne Strache wird die Partei bei 10% landen.

Das weiß die FPÖ. Das weiß auch Strache. Strache nützt sein Talent und verkauft sich gut an die FPÖ. Um vieles Besser als vor Ibiza.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 16.06.2019 13:15

-> zackzack.at

->Liste Jetzt will mit "Zackzack" aufdecken und anecken

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 16.06.2019 13:28

->bei zackzack.at eine Petition für Tierschutz!

Hitzefrei für Fiakerpferde

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