Hohe Strafen, variable Dauer: Erste Details zur Impfpflicht
WIEN. Verfassungsministerin verteidigt den Impfzwang, der nun auch in Deutschland diskutiert wird.
Im Lichte zahlreicher Corona-Demonstrationen in Wien und anderen Städten, in denen sich die Proteste besonders gegen die Impfpflicht richteten, verteidigte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (VP) am Sonntag die ab Februar 2022 geplante Maßnahme.
Sie sei überzeugt, dass diese Zwangsmaßnahme zur Erhöhung der Impfquote mit den Grundrechten vereinbar sei, verwies Edtstadler in der ORF-"Pressestunde" etwa auf den Europäischen Gerichtshof, der dies heuer schon im Falle einer in Tschechien eingeführten Impfpflicht für Kinder bestätigt habe.
Auch heimische Verfassungsrechtler haben zuletzt mehrheitlich die Verhältnismäßigkeit für einen derartigen gesetzlichen Eingriff in die Freiheitsrechte angesichts der Krisensituation als gegeben erachtet.
- Video: Um eine fünfte CoV-Welle zu verhindern, führt die Regierung eine Impfpflicht ein. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sieht in der "Pressestunde" dafür keine verfassungsrechtlichen Probleme. Zudem gesteht sie Fehler im Krisenmanagement ein.
Eine von der FP geforderte Vorabprüfung des Entwurfes durch den Verfassungsgerichtshof schloss die Ministerin aus, weil dieses Prozedere gesetzlich nicht vorgesehen sei. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat allerdings eine "ausführliche Begutachtung" angekündigt. FP-Verfassungssprecherin Susanne Fürst kündigte an, dass sie den "generellen Impfzwang auf allen Ebenen bekämpfen" werde.
Bis zu 3600 Euro Strafe
Zu den möglichen Details gab es von Edtstadler zumindest erste Andeutungen: So könnten sich die Verwaltungsstrafen bei einer mehrfach ausgeschlagenen Einladung zu einem Impftermin an dem Entwurf für die geplante Impfpflicht für Gesundheitsberufe orientieren. Dort sind Geldstrafen bis zu 3600 Euro vorgesehen.
Wie schon Mückstein und Bundeskanzler Alexander Schallenberg (VP) versicherte Edtstadler, dass es Ausnahmen für Personen geben werde, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Dazu zählen nach derzeitiger Rechtslage auch Kleinkinder. Das Mindestalter für die Impfpflicht werde die Regierung mit Experten noch klären müssen. Offen sei auch, wie lange diese Pflicht gelten solle. Edtstadler kann sich vorstellen, dass die Dauer bis zu einer bestimmten Durchimpfungsrate reichen werde. Europaweit gilt derzeit eine Quote von mindestens 85 Prozent vollständig Geimpfter als Messlatte.
Angesprochen auf das jüngste Chaos im Krisenmanagement kamen auch von Edtstadler Gesten der Einsicht. Man habe "ein schlechtes Bild" abgegeben, manche Entscheidungen seien "zu spät" gefallen. Im Sommer hätte es mehr Impfkampagnen geben sollen. Man habe aber zu sehr auf jene geschaut, die laut sind und wie am Wochenende demonstriert haben. Die türkis-grüne Koalition hält die Ministerin für wieder geeint. Sie werde bis Herbst 2024 halten.
Diskussion in Deutschland
Der Vorstoß in Österreich hat auch in Deutschland die Diskussion über eine Impfpflicht befeuert. So rechnet der Tourismusbeauftragte der Regierung in Berlin, Thomas Bareiß, damit, dass die Impfpflicht auch in Deutschland "früher oder später nicht vermeidbar" sei. In einer Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" würden 52 Prozent der Deutschen eine generelle Impfpflicht begrüßen (41 Prozent sind dezidiert dagegen).
Ein klares Nein kommt aus Großbritannien vom Gesundheitsminister. Denn anders als in Österreich gebe es in seinem Land "viel weniger Menschen, die bei Impfungen zögern", sagte Sajid Javid.
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Eines weiß darüber längst jeder Simplicius Simplicissimus:
Die Virenverschlepper par excellence, d. h. die Flugreisenden, an Flughäfen konsequent durchchecken und notfalls gleich dort in Quarantäne abordnen!
Alles andere ist Symptome statt Ursachen zu bekämpfen und wird nur zum Geschäftsmodell für die ohnehin schon Superreichen.
Aber die neue Mutante aus Südafrika hat man schon wieder einfliegen lassen...
Was reitet Politiker, wenn sie ungeschickte Meldungen verbreitet. So wie beim Gender (mehrfavch besonders auch von Frauen abgelehnt) íst das Wohlwollen der Bevölkerung vor allem mit Hilfe von psychologisch geschickten Aussagen zu berücksichtigen. Aber es geht in erster Linie ums Geschäft (Impfen zuerst durch das Rote Kreuz, Hausärzte und Apotheken warteten monatelang auf Impfstoff), in zweiter Linie um Beliebtheitsgrade und in dritter Linie um Weitergabe von einseitigen Experten-Meinungen. In Zeiten des ständigen Wirtschaftsaufschwungs fiel es nicht auf, welche angeblich versierte und deshalb (?) hochbezahlten Politiker den Staat lenken. Wenns nicht so tragisch wäre, unsere überzogene Wohlstands-Gesellschaft hat sich einen Dämpfer längst verdient.
Leider paßt sich Frau Edtstadler immer mehr den Versagern an.
Die Politik macht einen Fehler, die Politik betreibt Hetze gegen Impfstoffgegner, wohl mit Absicht denn ansonsten hätte man nicht so viel Lügen müssen die letzten Monate. Aber gut, es ist halt so. Wichtig ist dass wir alle da nicht mitmachen. Denn man muss sich schon fragen, medizinisch betrachtet, was genau passiert bei dem Virus oder auch bei der Impfung: beides verdickt das Blut, das Virus und der Impfstoff. Nehmen wir an ein Kind bekommt das Virus oder den Impfstoff - was passiert? - Nicht viel oder? Warum ist es aber für ältere Menschen gefährlicher? Die Antwort liegt ganz klar auf der Hand: Ältere Menschen haben eben schon "Verkalkungen", das verdickte Blut kann nicht so fließen wie bei einem jungen Menschen, Gerinnsel können entstehen und so Lungeembolie. Deswegen ist es komplett für die Katz sich gegen Impfstoffgegner oder Impfstoffbefürworter auszusprechen und Streit zu suchen, ständig Statistiken um die Ohren schlagen wie es Politiker tun ist nicht die Lösung des Problems.
Kurz hetzt kein Bundesland mehr auf sondern im Hintergrund wird ganz Österreich gegenseitig gespalten mit seine Familie den Minister:innen!!! Pfui 🤮
Meiner Meinung nach sollten alle, die sich ohne bestimmte Gründen nicht impfen lassen und ins Krankenhaus kommen, die Kosten für diesen Krankenhausaufenthalt aus eigener Tasche bezahlen. Dann erledigt sich das schnell mit der Impfpflicht. Das tut mehr weh als der Stich.
braucht man dann keine Krankenversicherungsbeiträge bezahlen?
Doch , für alle anderen Leistungen schon.
Bist du ein Junkie oder tickst du nicht mehr richtig.
nein - sind Sie ein Junkie für deren Behandlung ich zahlen sollte?
Wird in Singapur ab Dezember umgesetzt. Wegen der zunehmenden Belastung des Gesundheitsbudgets durch die Ungeimpften müssen diese ihre coronabedingten Spitalskosten selber bezahlen.
Zur Hälfte satirisch: Wenn jemand nicht gehorcht, nicht zahlen oder exekutiert werden kann , dann stecken sie ihn/sie ins Gefängnis zu den wahrhaft Kriminiellen (während man die echten Verbrecher auf freiem Fruß anzeigt, um sie laufen lassen zu können, damit man in den Gefängnissen Platz für Ungeimpfte hat)?
Lachen da nicht nur die Hühner, sondern bald auch die halbe Welt?
Die ganze Welt lacht….
Scheisse, heute kann ich sicher nicht gut schlafen. Herr Weihbold, was soll das???
Zumindest Triggerwarnung hätte erfolgen müssen!!!
Die Strafe müsste wenn schon einkommensabhängig sein, damit sie sozial verträglich ist.
3600€ ist für eine Ministerin ein Wochenlohn (ohne Nebenamterl), für andere sind es mehr als zwei Monatslöhne.
In jedem Fall ist es für viele mehr als sie überhaut angespart haben.
Der Impfstoff ist für alle Einkommensschichten kostenlos. Ich sag's nur...
wird der Impfstoff vom BP, Kanzler oder Minister:innen bezahlt oder einfach auf Kosten des Steuerzahlers???
Ed Stadler rechnet eh so. Ein Wochengehalt. Wenn Sie 2000 Euro verdienen ist die Strafe 500 Euro.
Die noch offene Frage ist die Strafe fuer die Geimpften wenn sie erkranken weil sie ja nur dann erkranken koennen wenn sie sich nicht geschuetzt haben
Und wenn nimand kontrolliert?
Jetzt gerade inm der Straßenbahn von Traun nach Linz. 7 Personen ohne Maske - vermutlich absichtlich
Das ist nach 2 Jahren Pandemie bewusst und provokativ.
Spricht man derartige Personen an, wird man bestenfalls grob angepöbelt, meine Nachbarin dürfte letztens ersthelfen, weil die höfliche Bitte kommentarlos mit einem Faustschlag ins Gesicht beantwortet wurde.
Sobald Impfpflicht herrscht ( passendes Wort), braucht nichts "kontrolliert" zu werden. Die wissen, wer keine Impfung hat, und schicken Einladungen. Wer dieser nicht Folge leistet, dem schicken sie Strafbescheide. Wer diese nicht bezahlt, dem schicken sie den Exekutor. Wer dem nicht aufmacht, dem schicken sie die Polizei.
...und wer dann noch immer nicht spurt, den stecken sie ins Gefängnis zu den wahrhaft Kriminiellen (sofern man die echten Verbrecher nicht auf freiem Fruß anzeigt, um sie laufen lassen zu können, damit man in den Gefängnissen Platz für Ungeimpfte hat)...
Da lachen nicht nur die Hühner, sondern bald auch die halbe Welt!
Eine variable Dauer ist ganz klar ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz und daher verfassungswidrig. Muss man das wirklich einer Richterin noch erklären?!?!
Wenn die Fakten variieren
ist auch eine flexible Dauer verhältnismäßig!
COOL DOWN!
Eine Richterin, die nichts dabei findet, wenn ihre Partei Beweise vernichtet, Hausdurchsuchungen wegen Korruption und vielem mehr, abgehalten werden, oder dass ein ranghoher Türkiser augenscheinlich bei Einvernahmen lügt, ist in meinen Augen KEINE Richterin sondern eine ......., höflich ausgedrückt, zumindest keine EHRBARE Vorsitzende.
kein variobale Dajuer - sondern wie damals in den 60 ern :: JAHRE
Vom Verfassungschutz und OGH berewits genehmigt. Endlich
Heißt das im Klartext mit 3600 € kann man sich freikaufen?
Nein!
Ausser Sie wollen öfters zahlen!
Wie will man denn die impfpflicht begründen?
Beweist doch erstmal das jemand erkrankt ist
Ach Smokerl, Lungenkrebs kommt zumeist ja auch nicht vom Rauchen 😅
Sagen Sie das dem BP Van der Bellen oder dem Gesundheitsminister Mückstein!
Allen die hier die Impfpflicht aus medizinischen Grunden ablehnen:
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/der-impfvorteil-ueberwiegt-sehr-stark;art4,3493276
obst des nach der 7., 8. und 9. Impfung Anfang 2023 auch noch sagst?
Wer braucht 7, 8, 9, Impfungen wenn im nächsten Jahr der Totimpfstoff und Medikamente verfügbar sind?
Und wenn man sich das Datum des Inkrafttretens der Impfpflicht ansieht, die wahrscheinliche Vorgangsweise mit mehrmaliger Aufforderung vor Strafe mit in Betracht zieht, wird man als Impfpflichtiger bereits einen Totimpfstoff erhalten.
Und mit dem Totimpfstoff gibt es keine Ausreden mehr.
Totimpfstoffe wie bei der Zeckenimpfung? 3x impfen ...
Das wird kaum wer abstreiten, diejenigen die einen Schaden davontragen haben keine Stimme in der Öffentlichkeit, die die daran sterben reden nicht mehr.
Das ist wie in einem Krieg, Kolateralschäden werden ohne Kommentar hingenommen. Die Spätschäden duch Uranmunition kommt ohnehin erst nach 10-20 Jahren an den Tag. In den ehemaligen jugoslawischen Staaten sind sie schon erkennbar und massenhaft vorhanden,
Was sie da an den Tag legen ist menschenverachtend. Pfui Deubel
Ich warte auf wieviele Booster das du kommst bis das Zeug endlich wiegt . So oder anders…
die Übersterblichkeit steigt mit der Durchimpfungsrate !
Politiker, oje, sie haben keine Ahnung: Sie haben nur eines im Sinn: Gier nach Macht, Ehre, Ruhm und Geld, aber sie werden auch noch für ihr Verhalten die Rechnung bekommen!
Sie studieren meistens Jura, das leichteste Studium, um schnell zu Geld zu kommen, weil Vati hat ja auch Jura!
Man sollte erkennen, dass die Natur ein einziges, geschlossenes System ist. In ihr endet nichts, und nichts beginnt. Wenn die Zeit reif ist, manifestieren sich die Dinge und wenn die Zeit reif ist, verschwinden sie.
Wir sind uns dessen vielleicht NICHT bewusst, aber das zerstörerische Potenzial dieser Keime - Viren - Bakterien, kann den Schaden, den der AKTUELLE Virus verursacht, in den Schatten stellen.
Sie können die Menschheit wirklich gefährden, da wir keinerlei Immunität gegen diese Mikroorganismen haben, da es derzeit nichts Vergleichbares gibt, das uns auf ihre Ankunft vorbereiten könnte.
Wissenschaftler, fürchten sich vor dem Wiederauftauchen von Viren und Bakterien und das aus gutem Grund.
Seit Beginn unserer Evolution gibt es Bakterien und Viren und jedes Jahr neue, da sie sich gut entwickeln können und mutieren. Das liegt schon in der Natur der Sache,.… Darum gibt es auch jedes Jahr neue Grippeimpfungen, da es immer neue Stämme gibt, sie vermehren sich einfach und haben die Eigenschaft, lustig zu mutieren...….
Die Nach -Hakerin Edtstadler, - die immer nachhaken muss, um vom Thema beim Interview abzulenken - ist sie noch immer mit ihrer Autokraten-Familie der Türkis/ÖVPler im Asphalt mit Beton einbetoniert? Um dem Aushängeschild - dem Leuchtturm dieser Partei den Halt zu geben…..
Dieser Leuchtturm, der inzwischen verglüht! Er ist – war ein blinder Leader einer Partei, die unseren Staat in den Abgrund regiert hat. Ein blinder und größenwahnsinniger Verantwortlicher; – und das ohne Beruf und zu bequem, auch nur ein Handwerk zu erlernen - und alles geht mit ihm den Bach hinunter.....
Wenn sie schon jemanden wegsperren wollen sollten sie wissen dass die letzte Änderung de Epidmiegesetzes um all das durchführen zu können was jetzt läuft mit den Stimmen der:
- TÜRKISEN ÖVP
- SPÖ
- NEOS
beschlossen wurde.also wer bleibt da nocch als wählbare Partei übrig sollte diese Koalition krachen gehen?
Edtstadler war Richterin!!!!
Wenn man sich den Reproduktionskoeffizienten weltweit ansieht sind wir in Ö zusammen mit Laos im Spitzenfeld, d.h. in diesen 2 Ländern verdoppelt sich die Zahl der Infizierten am Schnellsten.
Wenn wir aus dieser Misere herauswollen hilft nur impfen, alle Zweifler werden es sich leisten können 3600 Euros abzudrücken.
im Bezirk Schwaz wurden im Frühjahr 97% geimpft und die haben nun eine Inzidenz von 1274, also über dem Durchschnitt von Ö bzw. genau den Durchschnitt von Tirol. Vor was soll das dann helfen??? Haben alle zuviel an der Impfung geschnüffelt? (bin auch geimpft)
Das nimmt der HN1971 nicht zur Kenntnis, es passt nicht in seine Vorstellungswelt.
Affines Verhalten haben normalerweise Kleinkinder die noch keine Erfahrung sammeln konnten. Auch Alzheimerpatienten neigen dazu, deren Erfahrung schwindet langsam
Wenn keine Impfpflicht kommen sollte, werden die Ärzte und Ethiker eben häufig bei einer Triage vor der Frage stehen: Wer bekommt Einlass in die Intensivstation? Ein Herzinfarktpatient? Oder ein ungeimpfter Coronapatient, der zuvor bei der Demo einer Partei war, die Ärzte und Pflegepersonals als "Verbrecher" beschimpft? Mir würde die Entscheidung leicht fallen!
Sie glauben wohl eine Triage gibt es in der normalen Zeit nicht? Wenn sie in einem Umfeld von Spitalspersonal leben, würden sie es wissen.
Lebenserwartung, Stabilität .........spielen immer eine Rolle bei der Entscheidung was medizinisch geschehen soll. Wenn ein Angehöriger nicht mehr lange zu leben hat und der Arzt sie fragt ob die Lebensfunktionen aufrecht erhalten werden sollen oder ein Schmerzmittel verabreicht und sie müssen entscheiden was dann?
Wenn sie das jemals machen mussten würden sie nicht solchen Unsinn schreiben.
Machen sie eine verbindliche Patientenverfügung damit nicht ihre Angehörigen ein eine Triagesituation kommen. Eine Vorsorgevollmacht dazu.
Mir auch...
Hospitalisiert 18/11/2021: 706
hospitalisiert 18/11/2020: 1115
Heuer muss triagiert werden - letztes Jahr nicht.
Warum hat die Leistungsfähigkeit des Spitalsnetzes derartig stark nachgelassen?
Sudermehralsderrest und Sagenhaft - 2 intellektuell gleichwertige Seelen mit ausschließlich positiven Gedanken - der Beginn einer wunderbaren Freundschaft....
Weil die noch ansteckendere Delta-Variante mittlerweile das Geschehen beherrscht!