Hass im Netz: Plattformen sollen Inhalte löschen
WIEN. Onlineplattformen sollen potenziell rechtswidrige Inhalte rascher löschen.
Das ist ein Ziel der von der Regierung angekündigten Initiative gegen "Hass im Netz". Unklar ist allerdings noch, wer von diesen Regeln im Detail betroffen sein wird. Wie Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (VP) gestern sagte, soll die Abgrenzung nach Anzahl der Nutzer erfolgen.
Eine konkrete Zahl nannte Edtstadler, die im Kanzleramt gemeinsam mit Justizministerin Alma Zadic (Grüne) eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe zum Thema eröffnete, nicht. Die Frage, ob damit auch nichtkommerzielle Plattformen wie die Onlineenzyklopädie Wikipedia von den neuen Regeln erfasst werden könnten, blieb ebenfalls offen.
Nicht kommen soll die speziell von den Grünen abgelehnte Verpflichtung für die Plattformen, die Identität ihrer Nutzer zu kennen (Klarnamenpflicht). Für Betroffene und Behörden müssen die Plattformen Ansprechpartner nominieren.
Wer soll das beurteilen was "Hass" ist oder sein soll?
Ein Zensor mit der "richtigen" Schlagseite?
Unseren Hass könnt ihr haben..... UND noch viele grauslige Auswürfe kamen von ANFANG von ......genau ...von den Grünen Frau Alma Zadicc , schon vergessen , verdrängt ??
Am meisten hetzen die Linken. Die lassen ihren Hass sogar im Internet auf einer Witz Seite aus. Nur bloed schreiben gegen andersdenkende. Deren posts gehen sogar bis zu einer Bedrohung.