Wahlverlierer wollen Reformpartnerschaft fortsetzen
GRAZ. Heute tagen Gremien von SPÖ und ÖVP, die Freiheitlichen fordern eine Regierungsbeteiligung.
Der steirische Landeshauptmann Franz Voves (SP) denkt offenbar nicht an Rücktritt. "Es geht um die staatstragende Verantwortung für das Land. Ich verstehe das schon als Auftrag, diese Arbeit fortzusetzen", sagte Voves nach der gestrigen Wahlniederlage.
Seine Ankündigung, sich bei einem Ergebnis von unter 30 Prozent zurückzuziehen, kümmerte ihn wenig: Es gehe nicht um 0,7 oder 0,8 Prozentpunkte. Stattdessen verwies er auf die knapp 60 Prozent Zustimmung, die die Reformpartner erzielt haben.
VP-Spitzenkandidat Hermann Schützenhöfer machte ebenfalls deutlich, dass er den gemeinsamen Kurs beibehalten will. "Im Grunde muss man jetzt Verantwortung übernehmen", sagte er. Die noch ausstehende Auszählung der Wahlkarten birgt für die VP noch eine Restchance auf Platz eins.
Heute werden sich die Parteigremien mit den Wahlverlusten von jeweils rund neun Prozentpunkten befassen. Sollten Voves und Schützenhöfer parteiintern ihre Position halten können, steht einer Neuauflage von Rot-Schwarz nichts im Wege. In der Volkspartei soll es Stimmen geben, die eine Koalition mit der FPÖ nicht ausschließen.
"Hinter dem blauen Comeback steckt ein nicht zu großer Reformeifer" schreibt Politikredakteur Lucian Mayringer in seinem Leitartikel zu den Landtagswahlen.
Der steirische FP-Wahlgewinner Mario Kunasek forderte Voves zum Abgang auf. "Ich glaube, dass man nicht zur Tagesordnung übergehen kann", sagte der 38-Jährige. Er will eine Regierungsbeteiligung.
Der Zuwachs der FPÖ in der Steiermark von 16,5 Prozent ist der höchste, den je eine Partei bei Landtagswahlen erzielt hat. Laut Wahlbefragung ist die FPÖ die neue Arbeiterpartei: 61 Prozent der Arbeiter wählten FPÖ, nur 18 Prozent SPÖ. Die SPÖ war bei den Pensionisten die stärkste Partei. (gana)
Landtagswahl Steiermark:
Pinkes Erwachen
"Die Neos sehen sich – und wirken – frisch und unkonventionell, ja, auch wenn es an Konzepten mangelt. Aber: Sie müssen die Erfahrung jeder jungen Partei machen, dass Wahlerfolge nicht in den Schoß fallen", schreibt Politikredakteur Heinz Steinbock in seinem Kommentar.
Der Liveticker zu den Wahlen als Nachlese
wie bisher.
Dann muss halt die Watschn für den Pühringer Pepperl noch viel deutlicher ausfallen, will man das in OÖ verhindern.
wie die Sozis auszucken und kein mittel finden gegen die Partei der Herzen !
FPÖ
Könnte bei dir passen ...
können mich alle politiker, gleich welcher farbe.
ich verachte fast alle.
zwischen jenen, die den Wiederaufbau ermöglicht und jenen, die den Wiederaufbau verursacht hatten.
Ich sag Dir wie es die Spanier machen. Da fliegt z.B wöchentlich allein nur aus Barcelona ein Flugzeug mit den Leuten nach Afrika. Nun zu Österreich, hätte ROTSCHWARZ nicht unser Bundesheer finanziell zerstört, dann hätten wir immer noch den Grenzschutz und Grenzkontrollen. Und nun noch der wahre Grund, weshalb so viele den ROTSCHWARZEN weg gelaufen sind, das ist das Verbrechen der Abschaffung unseres Bankgeheimnisses, das ja fast zu unserer Kultur gehört. Die Argumentation, daß Steuerhinterziehung bekämpft werden soll, ist verlogen, denn das konnte die Finanz auch heute schon. Sie wollen an unsere Ersparnisse. Es ist der Grund weshalb die ROTSCHWARZEN LANGSAMDENKER immer weniger werden.
So ist es auch in der Wirtschaft, die Visionäre schaffen, stolpern und die gerade im richtigen Zeitpunkt mit Geld "Wartenden" greifen zu, kaufen oft in der Versteigerung günstig und kassieren so für sich den Erfolg! Das Konzept ist geboren, die Fehlerquellen werden aus der Erfahrung behoben! Undank ist der Welten Lohn! In meiner Einfachheit, das Autokennzeichen BA (Bad Aussee)hätte man belassen können, es ist doch egal ob man in Liezen ein LI oder BA Strafmandat behandelt, diese Gefühl im kleinen Detail braucht eben die Politik auch noch und wegen dieser "Kleinigkeit" wurde ein Meer von Stimmen verloren! BA war ein sehr schönes Identifikationszeichen in ganz Österreich!
Die FP Steiermark war - im Gegensatz zu der in OÖ - FÜR die Abschaffung des Proporzes. Sie hat ihren Regierungsausschluss somit erst möglich gemacht! Wenn sie eine Mehrheit zusammenbringt, kann sie natürlich regieren. Aber jammern, wenn sich das eben nicht ausgeht bzw. sonst keiner mit den Blauen will, gilt nicht. Das ist Demokratie. SSKM
Mehreitsverhältnisse. Wenn aber die trotz demokratie gewählten Representanten manchen unangenehm werden siehe Ägypten, werden sie entsorgt.
daß der zweite Weltkrieg demokratisch gewählt worden war.
?
Die verstehen ohnehin nichts, als die Antworten auf ihre Bomben.
Und wer will schon als Demokrat mit dem rechten Gesindel?
Di Funktionäre auch noch alle bewaffnet, weil sie so "volksnahe" sind.
Also echte Volks-Vertreter, wie in Kärnten beispiellos gelernt.
Pfpü, Teufel, kann ich nur sagen!
mit den Asylanten und Zuwanderern ? 10 Meter hohe Mauern und Zäune um Östrreich bauen ? Machen die Amis und es nützt NIX !. Verhungern und erfrieren lassen oder in KZs sperren? Eine Möglichkeit - aber nur für hartgesottene Nazis !
Bitte um Antwort von den Blauen, ich höre dan nichts !
Lösung des Flüchtlingsproblems, das in Wahrheit primär eines der illegalen Migration ist, kann nur so sein, dass die Menschen auf ihrem Kontinent selbst Schutz oder eine neue Zukunft finden.
Österreich (Europa) kann doch nicht alle Probleme auf diesem Erdball lösen, indem die Menschen hierher geholt werden, bzw. reingelassen werden!
guternährten Mitdreißigern, mit ihren Armani T-Shirts, Nikes und IPhones, die ihre Kinder und Frauen so sehr vermissen, würde ich einen Rückflug spendieren!
da würde die Lufthansa-Tochter schnell zur größen Luftlinie der WElt. Wie verhinderst du das Hereinkommen der Flüchtlinge ? Wie stellst du fest woher die kommen ? Wer nimmt die alle auf ?
DARAUF hätte ich gerne ein Antwort der Blauen !
Das ist das Problem vor dem wir jetzt aktuell stehen, weil die EU-Außengrenzen löchrig sind wie schweizer Käse.
Es wird logistisch und finanziell nicht möglich sein die derzeitige Anzahl an Zuwanderung zu bewältigen, ohne dadurch erheblichen Schaden zu nehmen.
Deshalb kann es nur eine Lösung geben, nämlich die Grenzen dicht zu machen, mir gefällt z.B. das australische System, das wird sich auch positiv auf das Schlepperproblem auswirken.
Dazu muss die humanitäre Hilfe vor Ort verstärkt und unmenschliche Systemauswüchse wie IS von erster Stunde an massiv bekämpft werden.
DU kannst aber auch Fragen stellen ...
hat dich das Wahlergebniss so mitgenommen alter Grantler ??,ist erst der Anfang einer neuen Periode!
das ist Demokratie!,laut denken und die Wahrheit sagen ist seit neuesten unerwünscht,Zensur ist angesagt der "NSA-Ableger"lauert überall,lückenlose Überwachung und das 24 Stunden,ein Wort gegen unsere immer unverschämter werdenden Kulturbereicherer siehe die von"The Big Lebowski" geschilderten untragbaren,skandalösen Forderungen der Asylanten in der "Linzer-Zeltstadt".Ein falsches Wort und der Kommentar ist unerwünscht,in diesem Sinne:"Alle Macht denn Narren !!"
sind rasch erklärt ......
die haben die österreicher einfach dort abgeholt, wo sie von rot und schwarz im regen stehen gelassen wurden.
die nehmen die ängste, sorgen und wünsche der österreicher einfach ernst und bemühen sich wenigstens aufrichtig, um die fleissigen und ehrlichen bewohner dieses landes.
in oeberösterreich und wien wird der ERFOLGSLAUF DER FPÖ fortgesetzt, die parteien der österreich(er)-schädigenden werden weiter verlieren!
Wenn ich mir das Forum so ansehe, gehören nur wenige in dieses hier.
Eine heitere Gasthausrunde die sich beflegelt.
Sachlich bleibt hier kaum einer.
Entweder man liest beleidigende Worte wie Nazi A... oder Roter kampfpfosten oder ...
Sozialals auch National schließen sich nicht aus.
Zu erst muss ich auch auf meine Kinder schauen und dann ob ich etwas spenden kann.
Im großen dürfte es nicht vielanders sein.
im Gegenteil man muss sich genau überlegen ob man Schulden machen kann und nach dem Gießkannen prinzip verteilen kann.
Jeder, wirklich jeder bekommt Kindergeld, kostenloser kindergarten, Mindestsicherung und vieles mehr.
Welcher Staat kann sich das auf lange leisten?
Das hat nichts mehr mit Sozial zu tun, so erzieht man sich faulpeze heran.
Können auch ausländische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger
die Mindestsicherung bekommen?
Die Mindestsicherung können nur Menschen bekommen,
die nach dem EU-Recht
Österreicherinnen und Österreichern gleichgestellt sind.
Asylwerberinnen und Asylwerber bekommen keine Mindestsicherung.
Es ist für Ausländerinnen und Ausländer nicht leichter geworden,
dass sie Sozialhilfe bekommen.
EWR-Bürgerinnen und EWR-Bürger können
die Bedarfsorientierte Mindestsicherung nur bekommen,
wenn sie in Österreich arbeiten
oder schon länger als fünf Jahre rechtmäßig in Österreich wohnen.
Neue Mitgliedstaaten der EU sind
zum Beispiel Bulgarien oder Rumänien.
Bürgerinnen und Bürger dieser neuen Mitgliedstaaten
können nicht einfach so in Österreich arbeiten.
Sie brauchen noch Arbeits-Bewilligungen.
Wenn Menschen aus EU - Ländern
nach Österreich kommen,
aber hier nicht arbeiten wollen,
müssen sie beweisen,
dass sie genug Geld zum Leben besitzen.
Wenn sie das nicht beweisen,
kann es ein Ausweisungsverfahren
durch die Fremden-Polizei geben.
Wenn solche Personen Sozialhilfe bekommen,
bekommen sie schwerer das Aufenthalts-Recht.
Menschen aus bestimmten anderen Ländern,
zum Beispiel aus der Türkei oder Serbien,
bekommen die Bedarfsorientierte Mindestsicherung nur,
wenn sie schon mehr als 5 Jahre
rechtmäßig in Österreich gelebt haben.
http://www.sozialministerium.at/cms/site/liste.html?channel=CH2193&easyread=1
die dort ihre Rente beziehet nach wien übersiedelt und ihre Pension liegt unter der Mindestsicherung wird ihr hier ihre Pension auf die Mindestsicherung ausgeglichen.
Tatsache!
Trifft auf mich nicht zu, da meine erheblich höher ist.
Beispiel für blaune, rechtspopulistische Politik:
Parlamentarisceh Anfrage:
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_01713/imfname_353868.pdf
Antwort:
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/AB/AB_01532/imfname_360449.pdf
Dass Sie solchen offenkundigen Rattenfängermethoden aufsitzen, fällt den hiesigen, einfach gestrickten Rechtspopulismusopfern nicht auf...
Zur tieferen, inhaltlichen Befassung mit dem von den Blaunen besetzten Themenkreis Immigration und Asylwesen (was NICHT das gleiche ist, aber wen kümmert das schon), etc., reicht die politische Bildung (und meist auch der Intellekt - siehe Adler, Jamei, Cycling, Zappo, Taranis & Co) dieser Stammtischbrüder nicht aus. Einfache Lösungen für einfache Menschen...
Und die Bundes-, Landes- sowie die Gemeindepolitik lässt sich aus Angst vor Stimmenverlusten von den Rattenfängern hertreiben... ("Unsern Burgamaster kann ma wieder wöhln, der hat verhindert, dass des Asylantengsindl bei uns in der Gemeinde einziagn kann...", "ma siachts eh, da randalierns in die Zelta, statt das dankboa sand und uns de Fiaß küsse - I zoi es alles mit MEINE Steuern, die sand olle so, des Gsindl...")
Wenn ich mir das Forum so ansehe, gehören nur wenige in dieses hier.
Eine heitere Gasthausrunde die sich beflegelt.
Sachlich bleibt hier kaum einer.
Entweder man liest beleidigende Worte wie Nazi A... oder Roter kampfpfosten oder ...
Jedermann/frau soll sich äußern können wie es beliebt ... doch: Mit der "Gasthausrunde" liegst Du in diesem Forum nicht_so_falsch.
SCNR!
gebe ich ihnen schon Recht und ist ja auch ein Grundrecht.
Aber dieses Angiften muss das wirklich seiN?
M.M.n. läßt sich 'dieses' nur in »moderierten Foren« verhindern ... was andererseits auch nicht ge- bzw. erwünscht ist.
Damit Du mich richtig verstehst:
Gegen Polemik/Satire/Ironie habe ich überhaupt nichts einzuwenden; bin ich diesbezüglich selbst 'kein Kind von Traurigkeit'.
Taranis:
MIR IST JEDER ÖSTERREICHER LIEBER ALS EIN KRIEGSFLÜCHTLING, ausgenommen die Multikulti-Penner!!
von schoensprech (476) · 23.05.2015 15:03 Uhr
dass es ihnen in oesterreich extrem gut geht,
spricht sich halt schnell in den einschlaegigen herkunftslaendern herum.
und dass die fluechtlinge, im zuge der familienzusammenfuehrung, jetzt sogar den rest der familie e i n s c h l e u s e n und hier medizinisch erstklassig, doch kostenfrei versorgen lassen werden,
na da klatscht der autochthone oesterreicher doch begeistert in die haende !
on menschefreud2015 (77) · 20.05.2015 16:30 Uhr
i überleg her, i überleg hin .... und ich bin mir
jetzt beinah 100% sicher, dass es besser FÜR ALLE wäre, die JUNGEN MÄNNER einfach in einen oder mehrere flieger zu setzen und in ihre heimatländer auszufliegen !
ihre frauen und kinder freun sich bestimmt, sie wiederzusehen !
und UNSERE KASERNEN blieben weiter sichere, unterkunft FÜR UNSERE SOLDATEN
Unis fordern mehr Anreiz zum Bleiben für Ausländer:
von alkoholiker (247) · 19.05.2015 08:13 Uhr
san zeltlager net anreiz genuggggg ????
von menschefreud2015 (77) · 28.05.2015 16:28 Uhr
ja es stimmt schon, san eh oarme hund ......
ABER WAS GEHT UNS DES EIGENTLICH AN ?????
und weshalb ist es den flüchtlingen wurscht, dass ihre frauen, kinder und eltern in die hände der feinde fallen ??????
von laechler (453) · 28.05.2015 10:28 Uhr
Offensichtlich haben die Schlepper zuviel versprochen. Die Flüchtlinge werden das sicher auch schon mit ihren Gratishandys nach Hause telefoniert haben, wegen des Regreß bei den Schleppern. Und es gibt es sicher eine EU-Agentur, die das untersucht und abstellt. Vielleicht sollte man es auch relativ sehen, nämlich zum Vorher (in der alten Heimat) der Flüchtlinge. Im Notfall plädiere ich für einen Rückfahrschein aus dem Budget des Innenministeriums oder noch besser der NGO's. Ich erinner mich auch an Füchtlinge aus Jugoslawien (1992) in Zelten. Kein (Berufs)Protest, dafür Dank. Ich habe auch als Flüchtling die Zeit nach 1945 in Österreich erlebt. Der Vergleich macht sicher. Wir erleben bodenlose Frechheit und Anmaßung! L.
Flüchtlings-Zelte sollten übers Wochenende ausreichen:
von schoensprech (476) · 31.05.2015 15:27 Uhr
seit wann sind wir nachbarn diese kameltreiber?
von schoensprech (476) · 31.05.2015 09:20 Uhr
ich hoere, dass net einmal jede.r autochthone
oesterreicherln die mindestsicherung beziehen darf, wenn gewisse voraussetzungen nicht erfuellt sin und verwandte zur unterstuetzung herangezogen werden koennen .....
und wir machen uns dann sorgen um irgend welche afro-asiatischen asylwerber, die ihre familien einfach im stich liessen .
SUPA OESTERREICH !
von Adler55 (6293) · 15.05.2015 22:16 Uhr
Unverschämte ORF Ansagerin :
Österreich sei eines der reichsten Länder der Welt -solche UNVERSCHÄMTEN Ansagen sind eine FRECHHEIT >> sollen doch diese ORF Tussis welche Islamist.Asylos in ihre Wohnungen mitnehmen ....
von taranis (585) · 15.05.2015 21:13 Uhr
Lieber zehn Straches als Tausende Flüchtlinge. So schauts aus.
von eidgenosse (1964) · 14.05.2015 09:26 Uhr
in unmittelbarer nähe von mir......
....werden 3 wohnblocks vom land o.ö. gefördert errichtet. bis auf den polier nur ausländer. putzpartie und estrichpartie aus slowakei, maler aus rumänien, bodenleger und installateure aus ungarn. allsamt nicht in österreich gemeldet, sondern über eine ungarische leasingfirma beschäftigt. vor kurzen kontrolle von der finanzbehörde, mussten nach 10 min wieder abziehen, da keine handhabe. danke liebe EU, die machts möglich.
"von schoensprech (476) · 31.05.2015 20:01 Uhr
wie XENOPHO, ECHTEN OESTERREICHER
freun uns auf die LANDTAGSwahl!"
"Anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte haben erst ab Zuerkennung ihres Status als Flüchtling bzw. subsidiär Schutzberechtigte einen Anspruch auf die Bedarfsorientiere Mindestsicherung."
blaunen Pensionisten und Präpensionisten, die sich allen Ernstes einreden lassen (oder sogar von selber drauf kommen), dass das Regelpensionsalter in A auf Grund der Flüchtlingswelle hinaufgesetzt werden muss bzw. eine spürbarere Steigerung der Pensionen aus diesen Gründen nicht erfolgen kann - "erst die Rückkehr zu eisernen Vorhängen, die Ausweisung der Fremden (wer einer ist, das bestimmen wir), der Austritt aus der EU und Wiedereinführung des Schillings wird die vergangenen, goldenen Zeiten wieder mit sich bringen..."
was haben die von Ihnen gefaselten Zeilen"
"Ja, da sind sie wieder, die
blaunen Pensionisten und Präpensionisten, die sich allen Ernstes einreden lassen (oder sogar von selber drauf kommen), dass das Regelpensionsalter in A auf Grund der Flüchtlingswelle hinaufgesetzt werden muss bzw. eine spürbarere Steigerung der Pensionen aus diesen Gründen nicht erfolgen kann - etc."...
mit meinem Post zu tun?.....Einreden lassen tu ich mir gar NIX
und von Ihnen schon erst Recht NICHTS
Für Sie zum Nachlesen:
https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/169/Seite.1693906.html
"Anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte haben erst ab Zuerkennung ihres Status als Flüchtling bzw. subsidiär Schutzberechtigte einen Anspruch auf die Bedarfsorientiere Mindestsicherung."
Stand: 01.01.2015
Hinweis
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
..so und jetzt wischens bitte Ihren Sabber aus den Mundwinkeln..
wo ist das Problem, außer für den Stammtisch, wenn in A eine ähnliche Regelung wie D gilt?:
"Welche Sozialleistungen bekommen Flüchtlinge?
Für die meisten Flüchtlinge gilt das Asylbewerberleistungsgesetz. Danach bekommen anerkannte und auch bloß geduldete Flüchtlinge weniger Unterstützung als deutsche Hartz-IV-Empfänger. Bis zum vergangenen Jahr lag der Abstand bei dreißig Prozent, inzwischen wurden die Sätze annähernd angepasst an das Unterhaltsniveau von Hartz-IV-Empfängern. Dass immer noch ein Unterschied besteht, liegt daran, dass Asylbewerber kein Geld für Anschaffungen im Haushalt erhalten. Bei ihnen geht man davon aus, dass sie nur vorübergehend in Deutschland sind und in Flüchtlingsheimen oder anderen vom Staat bereitgestellten Unterkünften wohnen."
Siehe:
http://www.zeit.de/2013/43/fluechtlingspolitik-europa-fragen-antworten
aber mehr als knappe 30% werden sie nie bekommen, mehr rechte Narren und geistig minderbemittelte gibt es nicht im Land.
hast an Neid ?
sie werden ja nicht mitregieren, haben sie doch selbst gegen den Proporz gestimmt ...
strawanzal wurschtelt weiter !
Es werden mehr als 30% ,garantiert.
Die Rede ist von IHNEN!
das macht [color=red]gerade bei liberalen[\color] nichts;
blöd denken, blöd daherreden, gehässig sein wie die effen und die rechtsrechten recken - das ist schlimm.
das macht [color=red]gerade bei liberalen[\color] nichts;
blöd denken, blöd daherreden, gehässig sein wie die effen und die rechtsrechten recken - das ist schlimm.