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Entscheidung gefallen: Deutschland liefert Leopard-Panzer an die Ukraine

Von nachrichten.at/apa, 24. Jänner 2023, 19:31 Uhr
Bild: AFP/Radwanski

WARSCHAU/BERLIN/KIEW. Nach langem Zögern liefert Deutschland Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine. Auch wird anderen Ländern gestattet, solche Panzer an Kiew abzugeben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin aus Koalitionskreisen.

Zuvor hatten "Spiegel" und ntv darüber berichtet. Aus den USA kamen zuvor Berichte, dass US-Präsident Joe Biden nun doch die Lieferung von M1-Abrams-Panzern erwägt. Die US-Regierung bestätigte die Berichte am Dienstag nicht.

Die deutsche Regierung plant nach "Spiegel"-Angaben, mindestens eine Kompanie mit der Version Leopard 2A6 aus Beständen der Bundeswehr auszustatten. Die Ausstattung einer Kompanie bedeutet, 14 der Waffensysteme zu übergeben.

In den USA hatte zuvor das "Wall Street Journal" berichtet, die US-Regierung könnte ihrerseits Vorbehalte gegen eine Lieferung von US-Panzern des Typs Abrams aufgeben. US-Präsident Joe Biden neige nun dazu, der Ukraine eine "bedeutende Zahl" von Abrams-Panzern zu überlassen, hieß es. Die US-Regierung bestätigte die Berichte am Dienstag nicht. "Ich habe zu diesem Zeitpunkt nichts anzukündigen", sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, in Washington. Ryder betonte erneut, dass die M1 Abrams "komplex" seien. Deren Instandhaltung sei eine Herausforderung. "Das war gestern so, das ist heute so, und das wird auch in Zukunft so sein."

Schlüsselrolle in Frage um Leopard-Lieferung

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hatte immer betont, dass er bei der Bereitstellung qualitativ neuer Waffensysteme nur gemeinsam mit den USA handeln wolle. So war es auch bei der Bereitstellung von Mehrfachraketenwerfern oder Schützenpanzern.

Die Ukraine bittet seit Monaten um Kampfpanzer westlicher Bauart für den Kampf gegen die russischen Angreifer. Die erste offizielle Anfrage erfolgte schon eine Woche nach Kriegsbeginn Anfang März vergangenen Jahres. Die Frontlinie in der Ostukraine hat sich seit Wochen kaum noch bewegt. Mit den Kampfpanzern hofft die Ukraine, wieder in die Offensive zu kommen und weiteres Gelände zurückzuerobern. Gleichzeitig wird für das Frühjahr eine Offensive Russlands befürchtet.

Warschau hatte zuvor am Dienstag mit einem offiziellen Exportantrag die deutsche Regierung um eine Genehmigung für die Lieferung der in Deutschland hergestellten Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine gebeten - und Berlin damit ganz konkret unter Zugzwang gesetzt.

Deutschland nimmt als Produktionsland in der Frage um die Leopard-Lieferung eine Schlüsselrolle ein. Werden Rüstungsgüter an andere Staaten verkauft, werden in die Verträge immer sogenannte Endverbleibsklauseln eingebaut. Darin ist geregelt, dass bei einer Weitergabe an dritte Länder die Bundesregierung zustimmen muss. Ein Regierungssprecher hatte am Dienstag gesagt, den Antrag der polnischen Regierung "mit der gebotenen Dringlichkeit" prüfen wollen.

Scholz stand in der Frage der Leopard-Lieferungen seit Wochen in der Kritik - vorgeworfen wird ihm ein zu zögerliches Vorgehen. Auch in der eigenen Koalition gab es Unmut. Die Regierung begründete ihr Vorgehen unter anderem mit dem Risiko einer Eskalation und der nötigen internationalen Abstimmung.

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Polen beantragt Genehmigung Berlins für Leopard-Lieferung

WARSCHAU/BERLIN. Polen hat in Berlin offiziell beantragt, eigene Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine liefern zu können.

Polen macht in der Diskussion um die Kampfpanzer-Lieferungen schon seit längerem Druck auf Deutschland. Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte am Montag gesagt, notfalls werde man auch ohne die Genehmigung Berlins handeln, womit Polen einen diplomatischen Eklat riskiert hätte.

Polen will eine europäische Koalition zur Lieferung von Kampfpanzern bilden. Zunächst hatte nur Großbritannien die Lieferung von Challenger-2-Kampfpanzern zugesagt. Von den 14 europäischen Staaten, die Leopard-Panzer haben, hat neben Polen bisher nur Finnland öffentlich Bereitschaft signalisiert, einige Exemplare abzugeben.

Deutschland liefert seit Kriegsbeginn Waffen in die Ukraine. Seither wurden unter anderem schwere Artilleriegeschütze und Luftabwehrsysteme abgegeben. Zugesagt hat sie auch bereits Schützenpanzer vom Typ Marder, die deutlich weniger schlagkräftig sind als der Leopard 2

Die Koalitionspartner des deutschen Kanzlers Olaf Scholz begrüßten die Entscheidung am Dienstag. "Die Entscheidung war zäh, sie dauerte viel zu lange, aber sie ist am Ende unausweichlich. Dass Deutschland die Lieferung seines Panzers Leopard 2 durch Partnerländer freigibt und auch selbst liefert, ist eine erlösende Nachricht für das geschundene und tapfere ukrainische Volk", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).

Der Grüne Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "Natürlich wäre es besser gewesen, die Entscheidung schneller zu treffen, insbesondere für das Ansehen Deutschlands in Europa. Aber besser spät als gar nicht." Auch der Fraktionschef der oppositionellen Union Friedrich Merz begrüßte die Entscheidung, warf Kanzler Olaf Scholz (SPD) aber zugleich Zögerlichkeit vor. "So bleibt das Bild eines Getriebenen, der zu lange gezögert hat."

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140  Kommentare
140  Kommentare
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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 20:57

Scholz wird für sein Umfallen gegenüber den Grünen und der FDP, die sich wirklich unmöglich und übergriffig benommen, ja ihn geradezu zu dieser Entscheidung genötigt haben, mit großen Stimmverlusten für die SPD bezahlen. Die Mehrheit der Deutschen steht keineswegs hinter seiner "Entscheidung".

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Klartext2 (1.395 Kommentare)
am 25.01.2023 19:53

Inzwischen gehen in der Ukraine die Männer als Frauen verkleidet ins Freie da dringend nach Kanonenfutter gesucht wird. Der "freie Westen" hält bis zum letzten Ukrainer durch.

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dachbodenhexe (5.668 Kommentare)
am 25.01.2023 19:47

So ist es, wer sich in einen Streit einmischt darf sich nicht wundern wenn er am Ende selbst im Streit mittendrinnen steckt.

Bei Krieg ist es wie im Streit, nur dass im Krieg ganze Völker in Mitleidenschaft gezogen werden.

Politiker welche diese einfachen Wahrheiten nicht sehen wollen, sollte man im Falle eines Krieges an der vordersten Front einsetzten damit sie sich endlich ihrer Verantwortung bewußt werden.

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Automobil (2.221 Kommentare)
am 25.01.2023 19:18

Das ist Kriegstreiberei.
"Neutrale" Länder mischen sich in fremde Angelegenheiten ein, befördern die Ukraine mit Waffen usw. und wollen andererseits mit Sanktionen gegen Russland den Krieg beenden.

Abgesehen davon, dass die Sanktionen sowieso nichts bringen und einzig und allein uns selber schaden, ist das eine Doppelmoral.

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am 25.01.2023 18:00

Endlich ist es ihnen gelungen, Deutschland u, den Skeptiker Scholz
für die Leopard- Lieferung zu vergenußzwergerln.

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 17:39

Der "Sieg" des Westens wird so aussehen, dass die Ukraine geteilt wird, was sie schon bisher war, nur halt mit einer Million Toten mehr (unter der Annahme, dass das jetzt fünf Jahre so hirnlos weitergeht). Das Neutralitätskonzept wird vielleicht nicht mehr durchführbar sein. Wenn nicht, besteht eine Bruchlinie bereits für den nächsten Konflikt. Was die Menschen wollen (Frieden, Brot, ein ordentliches Leben) ist den Machthabern völlig wurscht, aber in der Sache nicht egal.

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am 25.01.2023 17:42

Wenn man seine Ideologie verfolgt, dann anscheinend bis zum Endsieg..

Mein Geschichtsbuch wird Realität... Leider

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am 25.01.2023 17:13

Sobald ein Land Waffen in ein Kriegsgebiet Liefert ist es meiner Meinung nach im Krieg mit der Gegenpartei. Ob man will oder nicht.

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 17:31

Wenn Bedienungspersonal mitgeliefert wird, oder der Komiker damit Ziele in Russland angreift, oder Mittel- und Langstreckenwaffen geliefert werden, würde ich das annehmen.

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( Kommentare)
am 25.01.2023 17:41

Naja ich glaube nicht das man die Panzer dort hinstellt, ein Benutzerhandbuch in die Hände drückt und sagt, viel spaß ich bin dann mal weg...

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 17:58

Smoker, SP-Scholz hat auch lange gezögert. Er hätte es aber weiterhin nicht tun sollen, es wird den Menschen in der Ukraine, nämlich in der ganzen Ukraine sicher nicht helfen, und den grünen Kriegshetzern nur weiter Auftrieb geben. Die glauben wohl, dass es kein Morgen gibt, sitzen bequem im Atombunker, vor Ort sterben andere. Seit Kriegsbeginn erleben wir eine permanente und im Kern unkontrollierte Eskalation, das ist keine Strategie, jedenfalls keine vernünftige. NATO, die Ukraine, Putin, alle gleich mies.

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Natscho (4.339 Kommentare)
am 25.01.2023 17:35

Das Völkerrecht und internationale Diplomaten sind zum Glück anderer Meinung

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am 25.01.2023 17:43

Na ja, mit den internationalen Diplomaten,
sind wir ohnehin nicht immer einer Meinung.

Und das Völkerrecht halten wir halt dann besonders hoch,
wenn uns in den Kram passt.

Ich denke, was zählt ist die Realität !
Und die vermittelt uns bei Allem Drum Herum
nicht gerade Frieden.

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 17:46

Meinen kann jeder, was er will, aber nicht vergessen: Staaten sind souverän, das ist ihr Wesen, und das heißt, sie sind in ihrem Handeln niemandem unterworfen, frei, falls sie sich nicht mehr freiwillig an etwas binden wollen. Und das ist schlicht eine Frage von Macht. Recht ist eine Frage und ein Ausdruck von Macht. Insofern ist es nicht unschlau, sich genau anzuhören und in Erwägung zu ziehen, was Russland und jene Staaten, die Russland unterstützen oder auch nur unter bestimmten Umständen unterstützen würden, die in diesem Konflikt eintreten können, so meinen und äußern.

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Klartext2 (1.395 Kommentare)
am 25.01.2023 20:10

Ich habe mir gestern einmal die Geschichte Nord und Mittelamerika angesehen und welche Überraschung von Kanada, Mexiko, Nicaragua, Honduras, Panama, Kuba bis Kolumbien war die USA bei jeden Konflikt dabei. Vorige Woche ein Beitrag auf Arte über den Bürgerkrieg in Vietnam da hat die USA mehr Bomben darunter Napalm über Vietnam abgeworfen als im 2.WK über Deutschland. Nächstes Beispiel Korea der US General McArthur war kurz davor die Atombombe einzusetzen, erst als ihm Truman absetzte war diese Gefahr vorbei. Und jetzt wird im korruptesten Land Europas für die Demokratie unter Führung der USA gekämpft.

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user_wp (75 Kommentare)
am 25.01.2023 17:06

Die Ukraine will keinen amerikanischen Abrams, keinen englischen und keinen chinesischen Panzer. Nein, ein deutscher Leo 2 muss es sein.

Politisch höchst inkorrekt, aber die Ukrainer wissen halt (noch), was gut ist. Für Kraus Maffei ist das Werbung, die unbezahlbar ist. Wo gibt es Aktien von KM zu kaufen?

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 15:33

Mit 1 Kampfpanzer (Angriffswaffe) kann man nur zerstören, verletzen, töten, keinen Frieden schaffen. Mit 14 Panzern ist das 14 x möglich.

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 15:36

Kein Friedenskonzept, und ein solches ist offenbar auch gar nicht erwünscht. Von diesen Eliten, natürlich. Die gehören abgewählt, sie schaden uns.

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Natscho (4.339 Kommentare)
am 25.01.2023 15:50

Das Konzept von Angriffs- und Verteidigungswaffen ist sowieso dämlich.

Ich kann mit einer AK-47 sowohl angreifen, als auch verteidigen.
Dasselbe gilt für Attelerie und Panzer.

Die Ukraine führ einen VerteidigungsKRIEG. Einen Krieg, in dem man keine Offensiven führen kann, verliert man.

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 16:04

Das ist falsch. So ist eine Luftabwehrwaffe eine Verteidigungswaffe, und keine Angriffswaffe. Auch ein Schild ist eine Verteidigungs- und keine Angriffswaffe. Nach deiner Lesart wäre ein Schild eine Angriffswaffe, weil man damit jemanden verprügeln kann. Damit verdrehst du die Wirklichkeit, das ist die Technik der Faktenleugner, und manipulativ.

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Natscho (4.339 Kommentare)
am 25.01.2023 16:21

Schilder (warum diskutieren wir über mittelalterliche Waffen?) wurden nicht rein passiv zur Verteidigung eingesetzt, sondern auch als Stoßwaffe .
https://www.youtube.com/watch?v=dkhpqAGdZPc

Auch Luftabwehrwaffen können Offensiv eingesetzt werden.
So wird zb das veraltete S-300 System von den Russen als Boden-Boden Rakete gegen Wohngebiete eingesetzt

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 16:28

Wie ich sagte: Das was du machts, ist Schwurbeln.

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Natscho (4.339 Kommentare)
am 25.01.2023 16:32

Und nicht zuletzt braucht man all diese Waffen (außer einen Schild) bei einer Offensive, um sich gegen Gegenangriffe abzusichern.

Das Unterscheiden zwischen Offensiv- Und Defensivwaffen macht darüberhinaus keinen Sinn, weil die Ukraine einfach WAFFEN braucht, um die Russen aus dem Land zu werfen.

Sie braucht sie für Offensivaktionen wie die Kherson-Offensive und für Deffensivaktionen wie um Bachmut. Beides dient der Landesverteidigung.

Weder eine Javelin noch ein Panzer machen den Westen zur Kriegspartei.

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kornblume07 (260 Kommentare)
am 25.01.2023 15:22

14 Panzer die deutschen Grünen sind einfach niedlich.

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Natscho (4.339 Kommentare)
am 25.01.2023 15:33

Ist halt ein internationaler Schulterschluss. und mehr wird kommen, sobald es verfügbar ist. Man will ja selbst auch noch eine gewisse Wehrfähigkeit erhalten.

Bestätigt:

- 14 Leopard 2 A6 aus Deutschland

- 4 Leopard 2A6 aus Portugal

- 14 Leopard 2A4 aus Polen

Möglich:

- 18 Leopard 2 A6 aus Deutschland, bezahlt von den Niederlanden

- 8 Leopard 2A4 aus Norwegen

- "Bis zu" 53 Leopard 2 A4 aus Spanien (nach Überarbeitung, aus dem Langzeitlager)

- Rheinmetalls & KMWs Lagerbestände

- Unbekannte Menge & Version aus FInnland

- Schweden schließt spätere Lieferung von Strv122 nicht aus

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Natscho (4.339 Kommentare)
am 25.01.2023 15:33

Zudem dürften noch Abrahams Panzer aus den USA dazukommen

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 16:10

Ich finde nicht, dass man einen Kampfpanzer oder seine Lieferung, oder gar durch die deutschen Grünen, verniedlichen sollte, zumal unter gegebenen Umständen.

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 13:57

Die NATO und die deutsche Wirtschaft fordern keine deutschen Luftabwehrwaffen für die Ukraine, sondern Flugzeuge und Panzer.

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jamei (25.499 Kommentare)
am 25.01.2023 13:49

Korruption: Selenskyj kämpft um Schadensbegrenzung
25. Januar 2023, 00:04 Uhr

Und gegen Korruption hilft ganz ganz sicher vieeeeeel spenden!

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 13:54

Würden Panzer und Flugzeuge gegen Korruption helfen, müsste man die gewissen Parteizentralen in Österreich bombardieren.
Aber der ukrainische Komiker will genau sowas für die Ukraine! Und besonders "komisch": Seine eigene Partei ist korrupt!

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( Kommentare)
am 25.01.2023 17:44

Nennen Sie mir ein Land indem es keine Korruption gibt....

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 18:02

Smoker, Graz.

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( Kommentare)
am 25.01.2023 14:00

Wegen der berüchtigten Korruption
wollte in Friedenszeiten die EU
die Ukraine nie und nimmer als Mitglied haben.

Man stelle sich Das einmal vor:
Da wird eine Bevölkerung,
die vom Krieg schwer in Mitleidenschaft gezogen ist
und die in ihrer Armut jeder Hilfe dringend bedarf,
vom eigenen Minister bei den Hilfsliegerungen bestohlen !?!

Was folgt ist, daß der Fall eingehend untersucht wird.
Ja, gilt für solche Verräter nicht das Kriegsrecht ?

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 14:11

Der eigenen Bevölkerung wird von jenen mit Volkstums-Geschwätz Sand in die Augen gestreut, die sich hinter ihrem Rücken am Volksvermögen bereichern. Das ist eigentlich britischer Humor vom Schwärzesten.

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Linz2013 (3.243 Kommentare)
am 25.01.2023 14:05

Alle Post-Sowjetischen Staaten haben ein Korruptionsproblem. Das hat geschichtliche Hintergründe. Die Ukraine ist aber sichtlich bemüht, das Problem anzugehen.

Übrigens: Deutsche haben mir vor einigen Wochen erzählt, dass sie in Ö nicht mehr bei öffentlichen Aufträgen mitbieten. Sie haben bemerkt, dass ohne Freunderlwirtschaft und Korruption nichts geht. Sie waren ganz überrascht. In Deutschland ist das undenkbar. In Ö leider Standard.

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 14:13

Ach, wie bemüht sind die Ukrainer nicht! Ja, solange Geld fließt. Aber kaum dreht der europäische Steuerzahler und Finanzier um, wird wieder eingesteckt, bis das Sacko zerplatzt.

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 14:14

...dreht sich .... um...

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Klartext2 (1.395 Kommentare)
am 25.01.2023 20:15

Wenn der Ukrainer an der Front gestorben ist wird auch die Korruption vorbei sein.

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klettermaxl (6.833 Kommentare)
am 25.01.2023 13:07

Eine im Kern doch feige und schlussendlich dumme Entscheidung von SP-Scholz, sich von der NATO, den Grünen und deutschen Freiheitlichen Kriegstreibern massiv in den Konflikt mit Russland hineintheatern zu lassen.

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Natscho (4.339 Kommentare)
am 25.01.2023 12:46

Russisches Propagandamühle:

Westen überlegt bessere Waffen zu senden.

Russland: Das ist die rote Linie
Trolle: Der Weltkrieg steht bevor
"Experten": Konsequenzen müssen geprüft werden

Nachdem die Waffen geliefert wurden:

Russland: Das ist eine Provokation (keine rote Linie mehr anscheinend)
Trolle: Der Westen möchte die armen Ukrainer ausbluten sehen
"Experten": Die Waffen sind sowieso nicht sonderlich nützlich

Rinse and repeat

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JosefBroz (4.499 Kommentare)
am 25.01.2023 12:56

Der Westen wird nicht Putin besiegen, und erst recht nicht Russland, und schon gar nicht jene, für die der Niedergang Russlands keine Option ist. Soviel zum Thema Sieg. Und was das Thema "Bezahlung" der Schäden und Opfer betrifft, da werden die europäischen Eliten ihr blaues Wunder erleben.

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Klartext2 (1.395 Kommentare)
am 25.01.2023 20:20

Ein Zitat das Bismarck zugeschrieben wird, es gibt hundert Möglichkeiten den russischen Bär aus seiner Höhle zu locken, aber niemand weiß wie man ihm dort wieder hineinbringt.

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Linz2013 (3.243 Kommentare)
am 25.01.2023 11:41

Hoffentlich die Russen.

Der Westen hat ja Hunderte Milliarden € an russischem Geld eingefroren, das sich auf westlichen Konten befindet.

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JosefBroz (4.499 Kommentare)
am 25.01.2023 11:51

Ich vermute, dass die westlichen Eliten glauben, dass die Normalbürger und wenig Begüterten, auch die Armen, diese Kosten tragen. Reiche und Wohlhabende tragen ja bekanntlich zum Steueraufkommen praktisch nichts bei. Die jetzigen Eliten werden ein massives Problem bekommen.

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Linz2013 (3.243 Kommentare)
am 25.01.2023 14:07

Stimmt nicht.

Die meiste Lohnsteuer wird von Gutverdienern bezahlt. Wenigverdiener zahlen oft keine Lohnsteuer.

Natürlich kann man jetzt über die Höhe der Löhne diskutieren ..

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 25.01.2023 14:44

Linz2013, da muss ich widersprechen. 80 % des Steueraufkommens werden von unselbständigen Erwerbstätigen sowie Pensionisten sowie Konsumenten bezahlt. Mehrwehrsteuer, eine Flattax übrigens, ist Ihnen nicht bekannt? Na geh! Auch der Sandler zahl somit Steuer, für jede Dose Bier. So zieht der Staat den Fleißigen das Geld aus der Tasche und verschont die Reichen Nichtsnutze. Auch verdient er am Unglück der Sandler mit jeder Dose Bier und Flasche Wein, und jenem der Raucher und und. Das ist der Staat, in dem wir leben.

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JosefBroz (4.499 Kommentare)
am 25.01.2023 11:56

Russland wird sich an westlichem Vermögen im eigenen Land schadlos halten, auch an westlichem Privatvermögen. Auch steht Russland strategisch und wirtschaftlich keineswegs allein, wie uns die Medien durch Weglassungen suggerieren. Damit meine ich nicht nur sein Engagement in Afrika oder Militärübungen mit Südafrika und die Zusammenarbeit mit China.

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JosefBroz (4.499 Kommentare)
am 25.01.2023 13:00

@ nichtschweiger

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nodemo (2.234 Kommentare)
am 25.01.2023 11:22

Deutschland hat unnötigerweise damit den 2.WK-Waffenstillstandsvertrag mit RU einseitig gebrochen und kann jetzt vereint mit den Nato-US-UA-Kriegshetzern ihren erhofften Endsieg mit Selenskyi gegen RU verwirklichen.

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Natscho (4.339 Kommentare)
am 25.01.2023 11:31

Woher nehmt ihr immer diese blödsinnigen Aussagen her?

Was steht in dieser ominösen "2.WK-Waffenstillstandsvertrag mit RU" drinnen, und welche Handlungen soll Deutschland gesetzt haben, um diese zu brechen?

Worin unterscheiden sich die Lieferung von Panzern von der Lieferung von anderen Waffen, wie sie seit einem Jahr stattfinden?

Warum sagst du nicht, dass Russland einen Nichtangriffspakt sowie das budapester memorandum mit der Ukraine sowie das Völkerrecht gebrochen hat?

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