Deutsche Innenministerin droht Telegram mit Abschaltung
BERLIN. Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser droht dem häufig von Radikalen und Extremisten genutzten Chat-Dienstleister Telegram mit der Abschaltung.
"Wir können auch das nicht per se ausschließen, ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar Ultima Ratio", sagte die SPD-Politikerin jedoch in einem am Mittwoch veröffentlichten "Zeit"-Interview. "Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein."
Kein Vorgehen gegen Drohungen und Extremismus
Offensichtlich seien bisherige Maßnahmen, darunter ein Mahnschreiben des Justizministeriums, ins Leere gelaufen. Viele Beiträge beim vom russischen Brüderpaar Durow gegründeten Telegram haben rechtsextremistische Inhalte oder enthalten Morddrohungen gegen Politiker, was bisher folgenlos geblieben ist. Da Telegram generell nicht gegen problematische Inhalte vorgeht, wurde es in der Vergangenheit bei Extremisten besonders beliebt.
"Ich halte es für einen der wichtigsten Punkte überhaupt, hier das Recht auch durchzusetzen", sagte Faeser. Anzustreben sei eine europäische Lösung. "Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands." Deutschland alleine könne entsprechend nicht erfolgreich sein. Darüber sei sie mit ihren europäischen Kollegen im Gespräch. "Wir müssen dabei immer auch sehen, was passiert, wenn ein Dienst abgeschaltet würde - und dann der nächste Anbieter kommt."
Abschalten von 'Feindsendern'
Woran erinnert das?
Evtl. an 'abhören von Feindsendern verboten'.
Wo kommt man schließlich hin wenn man was anderes auch noch hört als die offizielle Regierungshetzpropaganda.
Eine solche Abschaltung kann man umgehen dass man mit einem vpn Dienstleister einen Server in einem Land aufsucht wo Telegram nicht abgeschaltet ist!
Und wo sollen die "Intelligenzler" dann ihren Hochschulabschluss machen?
Wo werden dann die div. Studien gemacht die einzig und alleine Fakten- und Datenbasiert sind?
Nach 3 Wochen Informationen über Telegram fühlen sich unsere Corona-Demonstranten wie Hochschulabsolventen. Es sollte ein regelmäßiges Alumni-Treffen der Telegram-Medizinfakultät-Absolventen geben!
Organisierte demokratiegefährdende Kriminalität
mit dem Instrumen der a- sozialen Medien
muss selbstverständlich unterbunden werden!!!
Wenn eine Macht das westliche System/die EU destabilisieren und die hiesige Gesellschaft spalten möchte, würde sie idealerweise einen frei zugänglichen Social Media-Kanal gründen und diesen mittels eigener Trolle in großer Zahl zur heftigen Agitation mißbrauchen.
Hat eigentlich schon mal jemand über die Möglichkeit nachgedacht, dass hinter der militanten Impfgegner-Front (auch) Russland, respektive Putin, stecken könnte?
Genial: Putin-Bashing kombiniert mit einer Delegitimierung der Impfpflichtgegner!
Leider aber nur eine Verschwörungstheorie.
Wenn ihr glaubt die freie Meinungsäußerung einfach "abschalten" zu können, dann hat das zwar schon zweimal im letzten Jahrhundert bei euch in DE funktioniert und bei uns auch schon, aber der Sturm der dann diesesmal kommt den ihr mit diesen Äußerungen und Aktionen säht, der wird sich nicht mehr legen.
"Je näher der Zusammenbruch eines Reichs rückt desto verrückter seine Gesetze"(Tacitus)... und seine Äußerungen und Aktionen!
Wo bist du dagegn grennt?
Bei dem foat da Lift a net bis ganz aufi
So geht Meinungsfreiheit und Demokratie:
Es kann nicht sein, was nicht sein darf!
Meinungsfreiheit hat ihre Grenze dort,
wo sie zur politischen Hetze, zur Desinformation, für Morddrohungen an Politiker, zur öffentlichen Aufwiegelung zur Gewalt und kriminellen Aktionen usw.
mißbraucht wird!!!!
@VINZENZ2015,
vielleicht sind sie von unseren Politikern, Staatsfunk und Medien - welche auf Parteiinserate angewiesen sind - fehlinformiert und wissen das nicht.
Bei Straftaten stimme ich Ihnen zu.
Und jetzt?
Nach fast 2 Jahren Pandemie kennst du den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Lügen/Fehlinformationen/Hetze/… immer noch nicht?
Na sicher!
"Die Impfung ist wirksam und sicher" ist eine klare Fehlinformation!
Wenn von einem Mediziner ausgesprochen, sogar eine Lüge!
sie sind sicher hochintelligent 🤡
... und du bist das beste Beispiel, dass Telegram abgeschaltet werden muss - Volksverdummung!