Berlin verbietet Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
BERLIN. Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten.
Es sei damit zu rechnen, "dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird", teilte die Senatsverwaltung für Inneres am Mittwoch zur Begründung mit.
Bereits die vorangegangenen einschlägigen Versammlungen vom 1. August hätten gezeigt, "dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben", hieß es in der Mitteilung der Senatsverwaltung weiter. Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte ein entschiedenes Einschreiten der Polizei im Fall von Ansammlungen an. "Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird", erklärte Geisel am Mittwoch. "Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen." Er erwarte auch, dass sich alle "Demokratinnen und Demokraten" klar von diesen distanzierten.
Am 1. August hatten in Berlin rund 20.000 Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert. Dabei wurden Hygieneauflagen bewusst missachtet. Neben Corona-Leugnern und radikalen Impfgegnern waren auch viele Teilnehmer mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder T-Shirts in der Menge zu erkennen.
Die Ereignisse von vor rund drei Wochen lösten eine Diskussion über eine härtere Gangart bei derartigen Protestformen in Zeiten der Pandemie aus. Berlin verbot in der Vergangenheit bereits zwei Kundgebungen des Verschwörungsideologen Attila Hildmann, weil gegen ihn wegen Volksverhetzung und Bedrohung ermittelt wird. Auch bei dessen Demonstrationen gab es zudem Verstöße gegen Auflagen wie die Maskenpflicht und die Einhaltung von Mindestabständen.
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Der oberste Polizeigewerkschafter Deutschlands, Rainer Wendt, sagte in
einem "Welt" live - Interview, dass das Dewmo - Verbot ein riesengroßer
politischer Fehler war.
Auch, weil der Geisel die Leute vorab als "rechtsradikale oder Reichsbürger"
bezeichnet hat.
Aber die Polizei stehe jedenfalls bereit, notfalls gegen Demonstrationen
vorzugehen.
Gerüchten zufolge werden bereits Wasserwerfer positioniert.
Internen Gerüchten zufolge brodelt es aber in der Polizei, da sich Polizisten
weigern, gegen das eigene Volk vorzugehen.
Hin oder her, ich fürchte das Schlimmste. Und ich fürchte, dass richtige, echte
Idioten, sei es von rechts- oder linksradikaler Seite, die Stimmung ausnutzen
werden, um für ihre eigene hirnverbrannte Sache zu "kämpfen".
Grundsätzlich hat mich die BLM Demo in Zeiten der Pandemie schon sehr geärgert. Doch wenn einer Bewegung das Recht gegeben wird, warum dann nicht auch einer anderen? Völlig unverständlich und ein weiterer Eskalationsmultiplikator. Das nimmt kein gutes Ende. In Deutschland ist der gesellschaftliche Druck mittlerweile imens. Merkel und ihr Kabinett provozieren vorsätzlich oder dumm.
richtig, bravesperd.
Diese Entscheidung der rotrotgrünen Stadtregierung Berlins ist äußerst dumm.
Die Begründung - man wolle für dieser Bewegung Berlin nicht als Bühne überlassen - beweist, dass die Berliner Stadtregierung unterschiedlichen politischen Bewegungen unterschiedliche Rechte zugesteht. Oder missliebigen Bewegungen Grundrechte nimmt.
Mit solchen Entscheidungen wie in Berlin wird die Anti Corona Szene erst recht gepusht.
Selbst beim G20 Gipfel in Hamburg wurden die Demos erlaubt, obwohl von vornherein klar war dass es zu massiven Gewalttaten, Sachbeschädigung und auch Gewalt gegen die Polizei kommen würde.
Für all jene, die Zusammenhänge nichts verstehen können oder wollen:
In Deutschland gibt es gültige Verordnungen zum Thema "COVID-19". Wenn nun Versammlungen geplant sind, bei denen Verstößen gegen die rechtsstaatlich gültigen Vorschriften vom Veranstalter angekündigt werden, dann ist die Veranstaltung zu untersagen. Punkt.
Was genau ist daran nicht zu verstehen?
Zusatz:
"Maskenverweigerer in Frankreich stach Kellner nieder."
"Maskenbefürworter in Eferding prügelte sich vor Einkaufszentrum, weil ein Vater seine Kinder ohne Maske einkaufen ließ."
Narren auf beiden Seiten.
1. die Demo beinhaltet auch andere Kritikpunkte als die Maskenverordung, welche somit ebenfalls im Keim erstickt werden
2. gab es genügend BLM Demos ohne Abstand, Masken etc. Weil auch unter diesem Knallern Coronaleugner sind
3. ist aufgehoben nicht aufgeschoben und damit wird der Ansturm auf ähnliche Demos nicht geringer. Bzw. wird sie trotzdem stattfinden und wir werden unschöne Bilder sehen.
Aber an die Bilder wird man dich gewöhnen, wie rine bekannte Politikerin so schön sagte nach den harmonischen Kölner Sylvesterfeierlichkeiten unserer Neubürger und Erdolf Recken
1. die Demo beinhaltet auch andere Kritikpunkte als die Maskenverordung, welche somit ebenfalls im Keim erstickt werden
2. gab es genügend BLM Demos ohne Abstand, Masken etc. Weil auch unter diesem Knallern Coronaleugner sind
3. ist aufgehoben nicht aufgeschoben und damit wird der Ansturm auf ähnliche Demos nicht geringer. Bzw. wird sie trotzdem stattfinden und wir werden unschöne Bilder sehen.
Aber an die Bilder wird man dich gewöhnen, wie rine bekannte Politikerin so schön sagte nach den harmonischen Kölner Sylvesterfeierlichkeiten unserer Neubürger und Erdolf Recken
1. die Demo beinhaltet auch andere Kritikpunkte als die Maskenverordung, welche somit ebenfalls im Keim erstickt werden
2. gab es genügend BLM Demos ohne Abstand, Masken etc. Weil auch unter diesem Knallern Coronaleugner sind
3. ist aufgehoben nicht aufgeschoben und damit wird der Ansturm auf ähnliche Demos nicht geringer. Bzw. wird sie trotzdem stattfinden und wir werden unschöne Bilder sehen.
Aber an die Bilder wird man dich gewöhnen, wie rine bekannte Politikerin so schön sagte nach den harmonischen Kölner Sylvesterfeierlichkeiten unserer Neubürger und Erdolf Recken
Interessant ist, dass die Gegendemos zur Corona Demo allesamt stattfinden dürfen.
In Deutschland ist damit das Demonstrationsrecht zu einem teilbaren Gut geworden.
"Typisch für ein gegen das eigene Volk gerichtetes System ist es,
Kriminelle zu schonen, aber politische Gegner als Kriminelle zu behandeln."
(Alexander Solschenizyn)
Ich habe mich nun durch den Thread durchgeackert und muss eines sagen:
Die größten Demokratieverächter sind jene, welche alles, aber wirklich alles was nicht ihrer Meinung ist, unmittelbar als "rääääächts" abtun.
Klar. Ist ja einfach. Wenn meinem sonst nichts einfällt kommt die Nazikeule.
Aber eines ist auch klar: Politiker, wie der Oberbürgermeister von Berlin, welcher
bei einem Spatenstich lustig feixend und in trauter Einigkeit mit einer ganzen
Horde von Menschen fotografiert wird, lachend, keiner (!) trägt auch nur
ansatzweise Maske, ein gewisser Jens Spahn, der in Wuppertal mit dem
nassen Fetzen verjagt und ausgebuht wurde, dessen Bodyguards (die zu diesem Individuum ins Auto stiegen) keine Maske trugen: Die brauchen sich nicht wundern wenn der gutmütige deutsche Michel endlich mal aufwacht.
Berlin wird stattfinden. Und da wird es sich zeigen.
trugen, und der sich dann via
Mainstreammedien
Sollte noch heißen: Und der (Spahn) trotz dieses Eklats via Mainstreammedien
verkünden ließ: Er bedankt sich für den offenen Dialog!
Wie heuchlerisch und bigott kann man sein?
Ich finde das Verbot falsch, allerdings haben sich das die Quervermuter (querdenker ist zu euphemistisch) selbst zuzuschreiben. Sie tun das selbst nicht (und bein der nähe vieler dieser Quervermuter zur AfD ist der Vergleich zulässig) was sie ganz strikt von allen Ausländern fordern: Sich einfach an die Regeln zu halten.
es waren viel mehr als 20000 am 1.8,mal sich schlau machen schreiberling.die regierung hat angst vor dem was auf sie zurollt und das zurecht.nicht klein beigeben,grundrechte verteidigen und die elende deutsche regierung welche ganz europa in den abgrund reisst zum teufel schicken!!
Was BLM darf, dürfen andere noch lange nicht.
Das nennt man Doppelmoral.
KURZ macht ein Volksfest ohne Abstand u. Maske.Der GRÜNE BP VDB ist die halbe Nacht im Wirtshaus unterwegs-im Gegensatz zu den ach so bösen Österreichern. Der grüne Min. Angstschober macht eine Chaosverordnung nach der anderen u.will nun ein öffentliches Betretungsverbot für die Menschen im öffentlichem Raum durchpeitschen. Die Grünen zeigen nun ihr wahres antidemokratisches Gesicht gegenüber der Bevölkerung. Bei den abstandslosen u.maskenfreien Demonstrationen für die black lives matter Sache u.50 000 Demonstranten wurde von der Politik u.den Medien weggeschaut u.schöngeredet. Nun gehts gegen die skandalösen Corona Maßnahmen der Politik. Gegen die Demolierung von Bürger-u. Freiheitsrechten. Die Politik nutzt diese Coronakrise um die Menschen zu digital überwachten Sklaven der Konzerne zu machen u.einen Orwellschen Überwachungsstaat umzusetzen. Die Reisefreiheit der Bürger wurde demoliert u. die Volkswirtschaften ruiniert. Die Bürger sollen mit APPS, QR Codes u.Handys überwacht werden.
"Alles was die Tyrannei braucht um zu bestehen sind gute Menschen die still bleiben."
Edmund Burke
Coronademo in Berlin verboten. Ein Apell an die Bürger, die Exekutive und das Militär:
https://youtu.be/6987DceqitI
Nach längerem überlegen schreibe ich doch! Mein erster Gedanke war "sehr vernünftig". Bei genauerer Betrachtung muss ich mich doch selbst korrigieren. Es wurden seit der Beginn der Pandemie mehrere Demonstrationen genehmigt, und ich bin mir ziemlich sicher dass bei keiner einzigen die Maßnahmen korrekt umgesetzt wurden. Jetzt verbietet man in einer Stadt wie Berlin eine Demonstration der Coronakritiker. Ich gehe davon aus dass doch Kritiker nach Berlin reisen werden in demonstrieren. Man gibt den Menschen dadurch mehr Aufmerksamkeit als ihnen zusteht und nebenbei können sie sich als Märtyrer bezeichnen welche für die Demokratie kämpfen. Nebenbei haben sich die Kritiker bei ihren Demonstrationen oft selbst lächerlich gemacht. Andererseits sah man in Wuppertal deutlich welche aggressive Stimmung von 20 Personen ausging, wie sie einen Politiker mit Massenmörder beschimpft haben etc.
Lösungsmöglichkeiten wäre ein generelles Demonstrationsverbot während der Pandemie oder Demonstrationen polizeilich aufzulösen wenn die Bestimmungen nicht eingehalten werden.
Aha, das Grundgesetz soll so mir nix dir nix ausgehebelt werden? Versammlungsfreiheit gibt es dann nur mehr für Black live Matters oder wie?? Ich hab immer gemeint, vor dem GEsetz sind alle gleich. Na ja, spazierengehen werden die Menschen vielleicht doch noch dürfen.
alpinisti,
Demonstrationen sollen wegen Covid19 verboten werden.
Bei Black Lives Matter war dies für Sie noch kein Thema.
Sie hatten keine Probleme bei diesen Massendemos gesehen.
Oder erinnere ich mich jetzt falsch?
Wenn man Demonstrationen verbietet weil die Gefahr besteht dass Gesetze oder Verordnungen gebrochen werden 'könnten".
Dann dürfte es nie wieder eine BLM oder Anti WKR Demo geben dürfen. Oder anders gesagt mit dieser Begründung lässt sich zukünftig jede Demo verbieten.
Auf diesem Beispiel eines Demonstrationsverbotes wird sich jedes zukünftige autoritäre Regime berufen können.
Damit hat die deutsche Regierung unter Merkel die Grundpfeiler der Verfassung eingerissen und sie werden sich erst wieder aufbauen lassen wenn dieses faschistische Regime gestürzt wurde.
Die Demonstration wird ja deshalb verboten, weil man sich beim letzten Mal nicht an die Auflagen nicht eingehalten hat. Wenn ich jetzt mitdemonstrieren würde, könnte ich nicht darauf vertrauen, dass die anderen Teilnehmer den gebotenen Abstand zu mir halten würden....oder hätte ich aus Ihrer Sicht kein Recht darauf, geschützt zu werden, um mich gegebenenfalls nicht zu infizieren...oder sollten Ihrer Meinun nach, jene (wie ich) an dieser Demo nicht teilnehmen können....wie stellen Sie sich meinen Schutz, auf den ich ja Recht hätte, vor??
Wenn mir das jemand vor einem Jahr gesagt hätte: eine Demo wird verboten, weil sich die Teilnehmenden nicht (!) vermummen .....
Aber es gilt halt das, was Aretha Franklin gesungen hat: Fool me once, shame on you - fool me twice, shame on me!
es hilft nichts: diesen Menschen muss Sympathie, Ruhe und Besonnenheit entgegengebracht werden.
Damit sie sich beruhigen - und so wieder klarer denken können.
Erst dann kann das Gehirn überhaupt sachliche Fakten ernst nehmen.
Die Emotionen überschatten so leicht das rationale Denken. Geht uns allen so. Immer wieder.
Die Demonstierer verstehen es nicht, sind im Grunde hilflos.
Diese Hilflosigkeit erzeugt Wutgefühle, man könnte fast von einer Regression ins Kindliche sprechen.
es gilt diesen Menschen zu zeigen, was exponentielles Wachstum bedeutet, welchen finanziellen Schaden hohe Infektionszahlen bedeuten.
Was Langzeitfolgen von Covid-19 sind.
... und warum dezidiert niemand - wörtlich niemand - auch nur das geringste Interesse hat, ihr Privatleben einzugreifen.
Vielleicht liese sich dann ein Teil davon überzeugen.
Lugenfunktionsschäden, Herzmuskelentzündungen, Nierenfunktionsstörungen bis hin zu Hosptialisierung, Intensivstation ja bis zum Tod.
Was braucht es noch, um jemanden zu überzeugen, dass dies keine "Grippe" ist?
Muss man wirklich jedem mal schwer erkrankte Patienten zeigen?
Mir scheint es fast so...
Muss man wirklich jeden extra drauf hinweisen, wo es finanziell hinführt, wenn man alles zu sehr schleifen läßt?
Wirtschaftliche Einbrüche a la USA, genehm?
Noch mehr „Angstmache“ würde die ohnehin schon mit wenig Vertrauen in die Regierung ausgestatteten Demonstranten nur bestätigen. Deren selbst erarbeitetem Wissen aus Youtube Kanälen alternativer Geschichtsforscher etc. ist mit Logik nicht bei zu kommen. Wenn auch nur ein bisschen was nach Mainstream oder Presse/Rrgierungsmeinung klingt, wirst du erschlagen mit dem Argument das du noch „aufwachen“ ode „erkennen“ musst. Armselig und traurig. Vor allem weil alles durcheinander gemischt wird. Ich bin mit Sicherheit kein Freund des deutschen Regierungskurses betreffend Migration. Aber Corona ist nun doch etwas anderes. Schade das damit legitime Proteste der Bürger wieder im Keim erstickt wird
Ich glaube vielen reicht es zu lebendigen Biowaffen, Superspreadern oder Virenschleudern deklariert zu werden. Diese Begriffe zersetzen das soziale Miteinander enorm und fördern nur Zwietracht, Blockwart-Mentalität und gesellschaftliche Unruhen.
Viele gehen deswegen auf die Demo und ist irgend etwas Coronamäßiges passiert auf der letzten Massendemo in Berlin? Gar nichts, also ist das Verbot wegen "Corona" nur eine weitere feige Ausrede.
Vincenz ich nehm dich mit auf die Demo ,die frische Luft wird dir guttun wir treffen. Interessante Leute und haben jede Menge Spaß in Berlin..
... rede ihm einfach ein, es wäre eine BLM-Demo, dann fährt er mit erhobener Faust und auf Knien mit.
?????
hast du keine Knie?
Wie formulierte es der Wiener Intgrationsstadtrat:
Wer sich gezielt verweigert, denen muss man die "harte Kante zeigen".
Dem ist zuzustimmen!
Oder!?!
WARUM sollte die Berliner Stadregierung sich von den Superspreadern an der Nase herumfuhren lassen??
Ihr seid doch die, die spätestens seit Ischgl das Durchgreifen der Behörden fordert!
Mehr schizo geht nicht!
Regime, Diktatur, man muss jetzt nicht lange raten, zu welcher Couleur diese Poster gehören.....Es ist egal, wer wann wo demonstrieren möchte....ohne Abstandsregel ist das hält nicht möglich. Wie gewährleisten Sie, dass ausreichend die Hände gewaschen werden, wenn alle stundenlang verschwitzt und ungewaschen durch die Stadt ziehen, eng an eng stehen,??? Offensichtlich hat man aus den vorangegangenen Demonstrationen gelernt. Dazu kommt noch, dass leider viel zu viele Krawallbürsten in diesen Menschenmengen unterwegs sind, denen es leider nicht um die Sache geht. Ihre Argumente hier sind leider allzu durchsichtig....haben Sie alle wenig zu tun?
Dass Regime in Berlin hat wohl Angst. Die Demonstranten werden wie man hört trotzdem kommen.
Damit eskaliert die deutsche Regierung mit diesem Verbot die Situation.
Statt zu deeskalieren und die Demos in geordnete Weise abzuhalten setzt sie auf Konfrontation.
Eine sehr schlechte Idee.
Okay! Deeskalieren ist gut!
Aber bei Rechtsradikalen, Reichsbürgern, bei Fanatikern,die keinerlei rationalen Argumenten zugänglich sind,
das dürfen Sie gern versuchen!
Ich fasse zusammen:
Wenn eine Demo in Vinzenzs Ideologie passt ist sie gut und zu erlauben, alle anderen sind gesundheitsgefährdend und zu verbieten!
Ist ja lustig , Alle die am lautesten gegen Demos plärren und sie verbieten wollen , pochen jetzt auf das Grund und Freiheitsrecht !
Da sieht man wieder einmal wird sind schon mitten in einer Diktatur als nächstes werde Wahlen auch noch Verboten man könnte sich ja mit Corola anstecken aber Merkwürdig wen in Weißrussland Demonstration sind dann sind unsere Politiker ganz außer sich und verdeidiigen das Demonstrationsrecht als einen Grundpfeiler der Demokratie aber wenn bei uns Demonstration stattfinden sind sie Böse...
Weitermachen!
Und vinzenz ist immer noch die Antwort schuldig warum die BLM-Demo (50.000 auf 0,4 km²) dem Schutz der Gesundheit in Österreich nicht geschadet haben soll.
Lesens unten, dann ist alles klar!
Kann jemand anderer diese Begründung verstehen?
Bitte melden.
Sie jedenfalls habens gut seinverstanden!
ui langsam wirds gefährlich. jetzt wird schon angenommen, dass dort Gesetzesverletzungen stattfinden -> quasi eine Verurteilung vor der Tat. Da unterbindet man lieber gleich die Veranstaltung und untersagt ein Grundrecht.
Wie wärs dann damit: Kein Asyl mehr in Österreich und Abweisung an der Grenze -> dann können Asylanten keine Verbrechen mehr verüben (weil diese machen das statistisch gesehen öfter als Österreicher)
????
Was fir ein spekulatives fiktives Durcheinander!?
Nein, genau die gleiche Argumentation.
er versteht keine Argumente - er zuviel mit Zahlencodes etc. beschäftigt