Verstöße gegen Corona-Maßnahmen: 10.000 Anzeigen

101 Polizisten in Österreich sind bereits mit dem Coronavirus infiziert. Davon sind laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) jeweils ein Drittel in Tirol und ein Drittel in Niederösterreich, das restliche Drittel verteilt sich auf die anderen Bundesländer. Insgesamt 933 Beamte befinden sich derzeit in Isolierung. Hier habe auch das Innenministerium ein "hohes Interesse an den Schnelltests".

Gerade für Polizisten in Quarantäne können "rasche Antikörpertests" Klarheit über eine Infektion bringen, sagte Nehammer. Insgesamt sind in ganz Österreich "knapp 30.000 Polizisten" im Einsatz. "Die Infektionsrate hält sich in Grenzen". Dennoch habe die Polizei Vorsorge getroffen.

Polizeischüler im Einsatz

Polizeischüler im dritten oder vierten Semester, die schon über Praxis im Dienstbetrieb auf der Straße verfügen, wurden "ebenfalls schon in die Einsatzpläne mit hineingerechnet", sie sind teilweise auch schon in Polizeiinspektionen im Einsatz, sagte Nehammer bei der Pressekonferenz. Allgemein wird der Dienstalltag der Polizisten so gehandhabt, als würden sie "in häuslicher Gemeinschaft zusammenleben".

Kritik aus der Bevölkerung

In den vergangenen Tagen wurde mehrmals kritisiert, dass die Polizei selbst in größeren Gruppen unterwegs ist. "Das ist dienstlich nicht anders möglich", sagte Daniel Fürst, Sprecher der Wiener Polizei. In der Bundeshauptstadt betrifft es primär Beamte der Bereitschaftseinheit, die "immer zu fünft, manchmal auch zu sechst" unterwegs sind. Die Beamten sind angewiesen, "grundsätzlich auf den Ein-Meter-Abstand zu achten". Allerdings ist das bei der Kernaufgabe der Exekutive, etwa bei Erste-Hilfe-Leistung, nicht immer möglich, Abstand zu halten, sagte Fürst. Normale Funkwagenbesatzungen sind ohnedies zu zweit oder manchmal zu dritt unterwegs.

Mehr als 10.000 Anzeigen

Mehr als 10.000 Österreicher wurden bereits angezeigt, weil sie sich nicht an die Ausgangsbeschränkungen gehalten haben. "Das ist kein Ausdruck überbordender staatlicher Autorität", sagte Nehammer. "Es geht hierbei um die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher", betonte er einmal mehr bei der Pressekonferenz.

Angekündigt wurden am Montag auch Stichprobenkontrollen bei besonders wesentlichen Gruppen wie dem medizinischem Personal, Polizisten oder Mitarbeitern in Supermärkten. Da hat es bereits am Wochenende erste Stichproben gegeben, in den nächsten Tagen sollen weitere genommen werden um mehr Klarheit zu erhalten.

Maskenpflicht ab Mittwoch

Ab Mittwoch werden alle Polizisten in Österreich mit Mund- und Nasenschutz im Außendienst tätig sein. Laut Innenminister Nehammer sind genug derartiger Masken - jene, die auch beim Supermarkt-Besuch verpflichtend getragen werden müssen - vorrätig.

Laut Ministerium werden alle Amtshandlungen durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Ministeriums mit Mund- und Nasenschutz durchgeführt werden. Auch beim Fußstreifendienst sind diese Masken Pflicht, ebenso bei Parteienverkehr auf Dienststellen. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) betonte gegenüber der APA, dass die Beamten damit "mit gutem Beispiel" vorangehen.

• Masken, Tests und Hotelschließungen: Die neuen Maßnahmen im Detail

• In Oberösterreich gab es in den vergangenen zwei Wochen 1269 Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen. Landeshauptmann Stelzer kündigte im Salzkammergut  verstärkte Polizeikontrollen an. Hier geht's zum Artikel.