SP-Fraktionschef stimmte gegen eigene Partei und sicherte VP-Mehrheit
MOLLN. Vizebürgermeister Manfred Hofbauer (SP): "Wir besprechen das noch hinter verschlossenen Türen"
Zwei Stunden und 15 Minuten dauert die zuvor um zwei Wochen verschobene Sitzung des Gemeinderates. Alleine beim ersten von zehn Tagesordnungspunkten wurde eine Stunde und fünf Minuten lang diskutiert. Am Ende stand eine hauchdünne Mehrheit für die umstrittene Auftragsvergabe.
"Wir haben die für Molln wichtige Arztpraxis gerettet", sagte Bürgermeister Friedrich Reinisch (VP) danach, "jetzt reiche ich den anderen Fraktionen die Hände."
Zustande gekommen war die 13:11-Mehrheit – Ulrike Brunner (SP) hatte nach einem Wortgefecht mit Reinisch weinend den Sitzungssaal verlassen – erst dadurch, dass SP-Fraktionschef Walter Aigner (Bericht nebenan) als Zünglein an der Waage, wie den OÖN bereits vorab verraten wurde, mit VP und FP, aber gegen SP und BIM gestimmt hatte. Reinisch: "Aigner ist ein Mann mit Rückgrat und Charakter."
Während sich Aigner nach diesem – Zitat BIM-Fraktionschef Alfred Platzer – "Eklat innerhalb der SP" vorerst auf Bergurlaub in den Kaukasus verabschiedet hat, ortet Vizebürgermeister Manfred Hofbauer (SP) nun dringenden Gesprächsbedarf innerhalb seiner Fraktion: "Das wird noch intern besprochen werden. Aber hinter verschlossenen Türen." Zudem sei es inakzeptabel, dass Bürgermeister Reinisch eine Mandatarin wörtlich beleidigt. Aber auch die Auftragsvergabe selbst ist für Hofbauer ein Fehler: "Ich zweifle nicht an der Qualität der beauftragten Holzbaufirma. Aber wir wissen nicht, wofür wir diese 466.000 Euro bezahlen."
Es sei gelogen und betrogen worden, ergänzt BIM-Sprecher Platzer: "Das alles stinkt zum Himmel. Gesetze sind einzuhalten, darauf habe ich einen Eid geschworen." Daher werde es noch Prüfungen in dieser Sache geben.
„Bin als Gemeinderat den Mollnern verpflichtet“
Es handle sich um die beste Lösung für die Gemeinde, rechtfertigt SP-Fraktionschef Walter Aigner sein Stimmverhalten: „Für mich ist das Arztthema zu wichtig für Spielchen. Die Bevölkerung wünscht und braucht einen Arzt.“
Leider sei man nun unter Zeitdruck gewesen, nachdem Bürgermeister Reinisch in der Angelegenheit seit langem großteils untätig gewesen sei. Die erzielte Lösung sei aber auch ein Mehrwert für die Gemeinde. Es stimme nicht, dass keine Vertrags- und Baudetails bekannt sind: „Wir wissen den Preis, die Fläche und dass es ein Niedrigenergiehaus wird.“ Ein Problem sei, dass Molln vom Land ausgehungert und im Stich gelassen werde.
Aigner spart aber auch nicht an Kritik am Bürgermeister: „Natürlich hat Reinisch blöd dahergeredet und dabei Brunner beleidigt. Seine Wortwahl war überhaupt nicht passend.“
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Das ist die Ausübung des freien Mandats - so gehört es sich (wobei ich mich um den Sachverhalt im speziellen Fall auch gar nicht kümmere) - jeder Mandatar ist eigentlich nur seinem Gewissen verpflichtet und nicht seiner Fraktion! Das sollten sich alle Mandatare aller Parteien hinter die OHren schreiben.
Die SPÖ muss aber dann auch besprechen, ob es von Frau Brunner schlau war, den Saal zu verlassen. Wenn mich der BM beleidigt, stimme iich doch erst recht dagegen und enthalte mich nicht der Stimme. So wild wird die Beleidigung nicht gewesen sein, ein bisschen was muss man als Gemeinderat schon aushalten, beim Austeilen haben ´s ja auch kein Problem. Die Frau Brunner sollte ihren Platz jemandem robusteren zur Verfügung stellen.