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Diesel-Fahrverbote in Städten werden künftig auch in Österreich ein Thema

Von Gerhard Hüttner, 26. Februar 2019, 06:04 Uhr
Diesel-Fahrverbote in Städten werden künftig auch in Österreich ein Thema
Die aus Vöcklabruck stammende Juristin Nina Hattinger (29) erhielt den List-Förderpreis 2019. Bild: List Group

VÖCKLABRUCK. Verkehrsrechtsexpertin Nina Hattinger erhielt für ihre Masterarbeit den List-Preis.

Die in deutschen Städten geltenden Fahrverbote für Dieselautos wird über kurz oder lang auch hierzulande ein Thema werden. Davon ist die Juristin Nina Hattinger überzeugt. Die aus Vöcklabruck stammende 29-Jährige hat sich in ihrer Masterarbeit mit den rechtlichen Fallstricken befasst und dafür den List-Förderpreis 2019 erhalten.

Nach der HAK-Matura hat Hattinger in Wien Jus studiert. Die Vöcklabruckerin ist Rechtsanwaltsanwärterin in einer Wiener Kanzlei; sie befasst sich unter anderem mit Verkehrsrecht.

In der Masterarbeit zum berufsbegleitenden Studiengang Logistik- und Transportmanagement des BFI Wien befasste sie sich mit der "Zulässigkeit von Diesel-Fahrverboten vor dem Hintergrund der verfassungsmäßig gewährleisteten Grundrechte".

Die geltenden oder geplanten Fahrverbote für Dieselautos in deutschen Städten wie Stuttgart, Bonn, Essen oder Hamburg verunsichern auch Österreichs Autofahrer. Hattinger ist davon überzeugt, dass das deutsche Beispiel auch bei uns Schule machen wird.

In ihrer Arbeit kommt sie zum Schluss, dass aufgrund der bestehenden Rechtsordnung Städte und Länder sehr wohl Fahrverbote erlassen können – dies allerdings nur, soweit dadurch im Einzelfall nicht Grundrechte auf Erwerbsfreiheit, Eigentum oder Gleichheit vor dem Gesetz verletzt werden.

"Die Tücke der Einzelfallbewertung liegt im Detail", erwartet Hattinger eine juristische Herausforderung in dieser Frage.

Verbote, die sich nur auf eine Treibstoffart beziehen, würden unweigerlich Klagen wegen mangelnder Berücksichtigung unterschiedlicher technischer Eigenschaften nach sich ziehen.

Daher werden wohl im Einzelfall die Höchstgerichte das letzte Wort haben. Für ihre Masterarbeit hat Hattinger den mit 5000 Euro dotierten List-Förderpreis erhalten.

Die List Group ist Betreiber von Parkgaragen in Österreich, Deutschland, Ungarn, Slowenien und Kroatien und vergibt jährlich einen Förderpreis zur Verbesserung der städtischen Verkehrssituation.

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24  Kommentare
24  Kommentare
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KlausBrandhuber (2.066 Kommentare)
am 05.03.2019 10:45

Die Juristen stehen über den Naturwissenschaften! Solange wir uns das gefallen lassen. Der CO2-Ausstoß eines Benziners ist um 1/4 höher als der eines Diesels, der NOx-Ausstoß vom Diesel wird hochgespielt, der vom Turbo-Benziner (und die werden immer mehr) negiert.
So sieht Umweltpolitik und -juristerei aus.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 27.02.2019 21:57

Idiotien regieren die Welt

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mike12_2008 (843 Kommentare)
am 26.02.2019 18:15

Mit den geringen Überschreitungen und rundum sinkenden Nox-Werten, werden Fahrverbote in Ö nie ein Thema sein.

Es gilt das gute alte Prinzip:
Nicht mit Kanonen auf Spatzen schiessen.

Im übrigen gibt es selbst in D eine eindeutige Abkehr von solchen sinnlos-Maßnahmen.

In Hamburg werden die Schilder bereits abmontiert, in München wird's auch kein Fahrverbot geben.

Hirn und Hausverstand sind im Zweifelsfall wichtiger als formal-juristische Abgehobenheit.
Noch dazu wenn diese auf dramatischen fachlichen und wissenschaftlichen Fehlannahmen beruht!

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transalp (10.131 Kommentare)
am 26.02.2019 18:10

Auf diese Arbeit sollte sofort eine 2.Masterarbeit nachgereicht werden:
Mit dem Titel:

"Der Einfluss der Elektrizitäts- und Atomeneergie- Lobbyisten auf die Politik:
Der wahre Hintergrund weshalb der Diesel verteufelt wird (Und weshalb Kteuzfahrschiffe weiter ungeschoren davonkommen...)..."
.
Die Umweltbelastung wird in Wahrheit durch E- Autos nur verlagert:
Schadstoffe bei der Akku-erzeugung, Sondermüll durch alte Akkus, die irgendwo später vergraben werden, und der "Strom" muss auch woher kommen (neue Atomkraftwerke???)

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eihwaz (1.127 Kommentare)
am 26.02.2019 15:37

Sicher, den 5,5 liter 90 PS Diesel ordentlich bekämpfen und verunglimpfen und dafür den 450 PS 22 liter RAM bewerben oder, was meinen die " Experten" ?

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mikerocks (164 Kommentare)
am 26.02.2019 16:28

Wenn wir schon unsere ganze Kultur immer mehr an die Amis anpassen, warum dann nicht auch unsere Einstellung zum Automobil?

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thomas277 (102 Kommentare)
am 26.02.2019 14:35

Wir fahren eh mit Heizöl nicht mit Diesel grinsen

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fanatiker (6.116 Kommentare)
am 26.02.2019 13:07

ÜBERSCHRIFT: Dieselfahrzeuge von Fahrverboten betroffen!
Im Artikel dann kleingeschrieben: Euro 3 bis Euro 5 werden in einigen Jahren .....

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Patras (15 Kommentare)
am 26.02.2019 10:50

Ja Ja, die sogenannten "Experten", eine Bereicherung für die Menschheit!!
Bin (Leider) kein Experte, würde aber mal die ganzen Privatjets / Jachten verbieten, dann reden wir über die „Feinstaubbelastung“ noch einmal.

Ps.: der Tipp ist eh Gratis zwinkern

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loewenfan (5.471 Kommentare)
am 26.02.2019 10:49

A Ferkerl a Schaf Hühner Obst u Gemüse anbauen und zurück zum Tauschgeschäft.
Schiff, Flugzeug Auto alles weg nix Urlaub u Wellness nix Arbeiten in einer Firma und am Monatsende Kohle einsackeln schön zu Hause bleiben und auf Selbstversorger machen.
Handy und Fotzenbuch hab ich vergessen.
Muss schön gewesen sein früher.

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Grufti2016 (433 Kommentare)
am 26.02.2019 10:35

Hat jemand ernsthaft geglaubt das der Beschiss der Autolobby an Österreich einfach ohne Konsequenzen vorbei geht? Sicher nicht. Die Konzenrne kommen davon die Dummen kaufen weiterhin DEUTSCHE Betrugsautos weil es ja von Intelligenz zeigt Betrug noch weiter zu fördern.
Nun das leidige Thema Arbeitsplätze. Immer wieder wieviele Arbeitsplätze wurden als das Auto, Computer, Handy, und sonst irgend welche Maschinen erfunden wurde geschaffen. Also die sind in dem Bereich immer gestiegen halt nur wo anders. Es wird hier wieder so sein. Willkommen in der Zukunft und nicht in der Vergangenheit. (Dampfmaschinen sind aus und kaum wo noch zu finden so wird es auch mit den Verbrennern sein) Es führt einfach kein Weg daran vorbei. Die Technik der Verbrennungsmotoren ist einfach ausgereizt und ausser Betrug am Kunden kommt da nichts mehr. Und ja vielleicht ist die neue Technik noch nicht Ausgereift aber welches Gerät das ihr Kauft ist das. (Handys,TV,Heizungen,) kein einziges und die sind schon da.

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mikerocks (164 Kommentare)
am 26.02.2019 12:22

Schmeißens bitte nicht alle deutschen Hersteller in einen Topf! BMW hat zum Beispiel als einziger Hersteller überhaupt eine Kombination von NOx Speicherkatalysator und SCR Kat im Einsatz und kann somit den Wirkungsgrad ihres Systems ggü. SCR only wesentlich verbessern und gleichzeitig die Adblue Tanks kleiner Auslegen! Nachteil: System ist teurer als SCR only!
Bitte bei der Wahrheit bleiben und nicht jeden Scheiß, der von den Medien und in diversen Foren verzapft wird, unreflektiert glauben!

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magicroy (2.785 Kommentare)
am 26.02.2019 10:25

Wann hat das unsägliche Autofahrerbashing endlich ein Ende? Pöser Diesel, pöser Verbrennungsmotor.
Der Hebel sollte zuerstmal dort angesetzt werden, wo die wahren Umweltsünder daheim sind. Kreuzfahrtschifffahrten zB sollten so hoch besteuert werden, dass es der Spaßgesellschaft auf breiter Basis so richtig vergeht...

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Federspiel (3.500 Kommentare)
am 26.02.2019 10:09

"... soweit dadurch im Einzelfall nicht Grundrechte auf Erwerbsfreiheit, Eigentum oder Gleichheit vor dem Gesetz verletzt werden."

Und was anderes als eine Enteignung ist ein Dieselfahrverbot?
Der VAG - Konzern, der trotz Schummelsoftware und Milliardenklagen nach wie vor hohe Gewinne schreibt, ist Haupschuldiger in der nun plötzlich losgetretenen Dieseldebatte.
Die Deutschen steigen erst 2038 aus der mittels kalorischer Kraftwerke erzeugten Energie aus! Energie, die (auch) E-Autos speist.
Was ist mit dem Schiffsverkehr? Die rotzen zum Großteil ungefiltert ihre Abgase gen Atmosphäre.
Noch toller finde ich die neuen E-Omnibusse in Berlin. Die haben Gratis W-Lan (ganz wichtig für die Generation "wozu reden") und Ladestationen für Laptops und Tablets. Aber die Energie daraus kommt aus onboard Dieselaggregaten. Wie bigott kann man sein?

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Grufti2016 (433 Kommentare)
am 26.02.2019 10:37

Klar sind Schiffe und Flugzeuge auch Drechsschleudern und gehören auch verändert. Aber eben auch die heilige Kuh Auto.

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fanfarikuss (14.172 Kommentare)
am 26.02.2019 11:04

Hätten Schiffe verplichtende Abgasnachbehandlungen wie PKW's (wobei der "beste" Diesel der Euro 4 ist), sähe die Welt anders aus.

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magicroy (2.785 Kommentare)
am 26.02.2019 12:16

Sie irren sich wenn Sie das Auto als heilige Kuh bezeichnen. Die Politik gibt regelmäßig ihr Bestes wenns darum geht, Autofahrer maximal zu schröpfen! Natürlich sollte jeder Einzelne jede Fahrt ob der Notwendigkeit hinterfragen. Dennoch dienen Autofahrten selten der Bespaßung und sind oft soziales Thema - im Gegensatz zur Fortbewegung per Privatjet und Schiff!

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FuerGerechtigkeit (1.462 Kommentare)
am 26.02.2019 08:26

In 10-15 Jahren ist dann der Benziner wieder der Böse Umweltbelaster.
Alles nur Politisch und Wirtschaftlich.

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idee2000 (376 Kommentare)
am 26.02.2019 07:54

Diesel fahren ist das neue Rauchen grinsen

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Gangsterboy (126 Kommentare)
am 26.02.2019 07:26

Jaja, lasst euch nur von der dämlichen deutschen Politik verunsichern...

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supercat (5.327 Kommentare)
am 26.02.2019 08:23

und die Atomlobby reibt sich bereits die Hände.....

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valmet (2.089 Kommentare)
am 26.02.2019 07:04

Die Panikmache mit Dieselfahrverboten
wird uns heuer noch viele Arbeitsplätze Kosten!
Na klar das Parkgaragen Betreiber Interesse an Fahrverboten haben
Aber wieviele der zugelassenen Fahrzeuge sind davon betroffen?
Konkrete Zahlen bleiben leider aus

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strasi (4.410 Kommentare)
am 05.03.2019 11:43

Parkgaragenbetreiber haben Interesse an Fahrverboten, ist was?
Eine offensichtliche Fehleinschätzung, liegen doch Parkgaragen in
innerstädtischen Zentren und haben daher die Besitzer durchaus geschäftliches Auslastungsinteresse!!

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Ginko (529 Kommentare)
am 26.02.2019 06:54

Ein lesenswerter Beitrag

https://derstandard.at/2000098089339/Tod-durch-Abgase-Fragwuerdiges-Tauziehen-um-Abgaswerte

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