Protest in Österreich gegen Todesurteil für iranischen Rapper
TEHERAN/WIEN. Mehrere Parlamentsparteien in Österreich protestieren gegen das kürzlich bekannt gewordene Todesurteil gegen den iranischen Rapper Toomaj Salehi.
"Das Todesurteil des iranischen Regimes gegen den Rapper Toomaj Salehi ist eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung und darf nicht hingenommen werden", so die Menschenrechtssprecherinnen von ÖVP und Grünen, Gudrun Kugler und Ewa Ernst-Dziedzic, in einer gemeinsamen Aussendung vom Freitag.
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SPÖ-Menschenrechtssprecher Harald Troch bezeichnete seinerseits das Urteil für den Musiker, der sich an den regimekritischen Protesten in dem schiitischen Gottesstaat unter dem Schlagwort "Frau, Leben, Freiheit" beteiligt hatte, als "schändlichen Ausdruck der brutalen Verhältnisse im Iran". Troch betonte in einer Aussendung: "Salehi gebühren Amnestie und Freiheit, so wie allen politischen Gefangenen in iranischen Haftanstalten."
Protestkundgebung vor Außenministerium
Kugler, Ernst-Dziedzic und Troch begrüßten auch die für den heutigen Freitagnachmittag angesetzte Protestkundgebung vor dem Außenministerium auf dem Minoritenplatz. Troch rief zu einer Teilnahme auf; Ernst-Dziedzic kündigte an, sie werde selbst bei der Demonstration dabei sein.
Der 33-jährige Salehi war diese Woche von einem Revolutionsgericht in der zentraliranischen Stadt Isfahan zum Tode verurteilt worden. Gemäß islamischer Rechtsauffassung wurde dem Musiker "Korruption auf Erden" vorgeworfen - eine Anklage, die oft für ihre willkürliche Anwendung kritisiert wird. Sein Anwalt kündigte an, Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen zu wollen. Salehi war mit seiner Kritik am System der Islamischen Republik während der Massendemonstrationen ab Herbst 2022 zu einem Symbol des Protests geworden.
