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Rechte Auschreitungen am Legida-Jahrestag in Leipzig

Von nachrichten.at/apa, 12. Jänner 2016, 07:41 Uhr
Legida-Demo in Leipzig
LEGIDA-Anhänger bei der Demo in Leipzig Bild: Reuters

LEIPZIG. Rechtsextreme haben am Jahrestag der fremdenfeindlichen Legida-Bewegung im ostdeutschen Leipzig randaliert. Rund 250 Hooligans zogen am Montagabend durch den für seine links-autonome Szene bekannten Stadtteil Connewitz und legten eine Spur der Verwüstung.

Dagegen bilanzierte die Polizei für die angemeldeten Demonstrationen für und gegen den Pegida-Ableger im Zentrum der Messestadt einen weitgehend friedlichen Verlauf. Mithilfe der Dresdner Pegida und des Chemnitzer Ablegers Cegida, die ihre Anhänger zur Teilnahme an der Leipziger Demonstration aufgerufen hatten, brachte Legida nach Schätzungen der Gruppe "Durchgezählt" bei strömendem Regen bis zu 3400 Anhänger auf die Straße - weit mehr als in den vergangenen Monaten. An verschiedenen Gegenkundgebungen - unter anderem hatte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) zu einer Lichterkette aufgerufen - beteiligten sich in etwa gleichviele Menschen.

Zeitgleich zu den Demonstrationen in der Innenstadt kam es in Connewitz zu den Krawallen. Nach Angaben der Polizei setzten rechte Gewalttäter mehrere Autos in Brand, zündeten Pyrotechnik und zerschlugen Dutzende Schaufensterscheiben. Auch sei versucht worden, Barrikaden zu errichten. Ein Brand in einer Dachgeschoßwohnung soll ebenfalls von einer von Randalierern abgeschossene Feuerwerksrakete ausgelöst worden sein.

Die Polizei brachte die Lage unter Kontrolle, kesselte die Krawallmacher ein und nahm von 211 Verdächtigen die Personalien auf. Viele von ihnen seien bereits als "rechtsmotiviert und/oder Gewalttäter Sport" - also Hooligans - aktenkundig, sagte ein Sprecher. Die Taten "erfüllten in Gänze den Tatbestand des schweren Landfriedensbruchs". Als die Verdächtigen zur Polizeidirektion gebracht werden sollten, sei ein Bus von Linksautonomen attackiert und erheblich beschädigt worden.

57 Straftaten

57 Straftaten wegen Verstoßes gegen das Versammlungs-, Waffen-, Sprengstoff- und Betäubungsmittelgesetz seien festgestellt worden. Fünf Polizisten wurden den Angaben zufolge bei dem Einsatz verletzt. Zunächst hatte die Polizei auch von Ausschreitungen im Stadtteil Plagwitz berichtet. Hier seien letztlich aber keine "konkreten Straftaten" verzeichnet worden.

"Ohne polizeilich relevante Vorkommnisse" seien die Kundgebungen im Zentrum verlaufen, hieß es im Polizei-Abschlussbericht. Mit einem Großaufgebot und Beamten aus mehreren Bundesländern waren die Ordnungshüter im Einsatz, um die Lager zu trennen. Mannschaftswagen, Wasserwerfer, Reiterstaffeln und Hubschrauber, die über der Stadt kreisten, waren zu sehen.

Auf dem Innenstadtring bildeten Gegendemonstranten eine Lichterkette für Weltoffenheit und Toleranz. Außerdem gab es mehrere Gegendemos zu Legida. "Uns eint: Das Nein zu jeder Form von Gewalt. Das Nein zu jedem Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Ich glaube, wir tun gut daran, ein solches Zeichen aus unserer Stadt herauszusenden", sagte Oberbürgermeister Jung.

Auch die Staatsminister für Integration und Justiz, Petra Köpping (SPD) und Sebastian Gemkow (CDU), sowie Vizeministerpräsident und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) reihten sich in die Lichterkette ein. Dulig machte die fremdenfeindlichen "Gidas" mitverantwortlich für die Gewalt. "Den Vorwurf mache ich Legida, Pegida und Co., dass eine Verrohung in dieser Gesellschaft stattgefunden hat, die man in Sprache und eben auch in Gewalttaten nachempfinden kann."

Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling machte bei der Legida-Kundgebung Stimmung gegen muslimische Flüchtlinge und verunglimpfte sie mit Blick auf die Vorkommnisse in der Silvesternacht in Köln pauschal als "Sex-Terroristen".

Auf die Bahnstrecke Dresden - Leipzig war schon kurz vor Beginn der Legida-Demonstration ein Brandanschlag verübt worden. Ein Signal an der Strecke sei in Brand gesetzt worden, an zwei weiteren seien Brandsätze entdeckt worden, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei. Die Vermutung liege nahe, dass der Anschlag im Zusammenhang mit der Legida-Demonstration stehe. Nach kurzer Unterbrechung wurde die Strecke aber noch am Abend wieder freigegeben.

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