Kraft der Symbole: Vom Kopftuch bis zum Pferd
Inszenierung oder Notwendigkeit? Projekte von FP-Ministern standen bisher oft dazwischen.
Symbolpolitik, die sich kaum an den realen Bedürfnissen orientiert. Dieser Vorwurf der Opposition, aber auch mancher Experten begleitet die FPÖ praktisch seit Regierungseintritt.
Dabei entpuppte sich der Erstversuch, zumindest einem Teil der Wahlbevölkerung, nämlich den Rauchern, zu gefallen, als zweischneidiges Schwert. Das von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FP) gekippte Rauchverbot löste eine Protestwelle aus. Ein für die erste Oktoberwoche angesetztes Volksbegehren fand bereits davor knapp 600.000 Unterstützer.
Kopftuch-Verbot: Immerhin breitenwirksamer dürfte Straches Ansinnen sein, den Ländern ein Kopftuch-Verbot für (muslimische) Kinder zu verordnen. Bis heute schuldig blieb der FP-Chef die Fakten, um den Vorwurf der Opposition zu widerlegen, wonach es dieses Kopftuch-Problem in den Kindergärten gar nicht gebe. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (VP) kritisiert die Verknüpfung mit dem Ausbau der Kindergärten. Für ihn würde ein Verbot außerdem gegen die Verfassung verstoßen.
Ähnliche Bedenken begleitet in Oberösterreich das Drängen von Schwarz-Blau an den Bund, Kinder per Gesetz im Pausenhof und bei Schulaufführungen zum Deutschsprechen zu verpflichten.
Kickls Pferde: Die Profilierung der FPÖ als Sicherheitspartei gehört zu den Kernkompetenzen von Herbert Kickl. Der Innenminister hat deshalb gleich zum Amtsantritt die Aufstellung einer berittenen Polizeieinheit verfügt. Im Endausbau sollen 24 Pferde ebenso viele Beamte durch den Dienst tragen. Unklar blieb, woher der Bedarf kommt und wo die Einsatzgebiete liegen. Mehr Klarheit gibt es bei den Kosten (zunächst 380.000 Euro plus jährlich 110.000 Euro für den laufenden Betrieb) und beim Interesse: "Knapp 90 Polizisten", großteils Frauen, haben sich für die bisher sechs Rösser gemeldet.
Grenz-Show: Als Gemeinschaftsprojekt von Kickl und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FP) war am 26. Juni unter dem Titel "ProBorders" eine Grenzschutzübung in Spielfeld angelegt. 700 Soldaten und Polizisten simulierten mit teils schwerem Gerät (Kostenpunkt 205.000 Euro) jenen Ansturm von Migranten, wie er sich 2015 in der Steiermark zugetragen hat. Die Übung fiel allerdings in eine Zeit, in der die Zahl der Asylanträge mit 7000 (Halbjahresstatistik) auf ein Viertel gegenüber diesem Höhepunkt gesunken ist.
Tempo 140: Verkehrsminister Norbert Hofer (FP) versucht derzeit nicht nur, mit dem Aus für die Führerscheinprüfung auf Türkisch zu punkten (siehe Artikel nebenan). Schon ab 1. August werden Autobahnfahrer auf einer Teststrecke der A1 zwischen Haid und Sattledt 140 km/h statt wie bisher 130 fahren dürfen. Vielleicht nicht ganz zufällig kommt das erhöhte Tempolimit in Oberösterreich, wo einst Schwarz-Grün aus Umweltgründen den Lufthunderter eingeführt hat. Hofer glaubt an mehr Dynamik im Fließverkehr. Die Fakten für den großflächigen Ausbau soll in Kürze der Testbetrieb liefern.
Na und, Kurz produziert auch nur Luftblasen.
Luftblasenregierung eben...
Es geht einfach darum, mit Scheindebatten, die bei Wahlen erfolgreiche Themen wiederbeleben (Türkei, Migration, Fluchtrouten, Kopftuch, Islam), einen echten Diskurs über die wichtigen Themen (Bildung, Digitalisierung/Zukunft der Arbeit, Immobilieninflation/leistbares Wohnen) zu unterbinden. Es bestehen Zweifel, dass die Regierungsparteien für diese wichtigen Themen Lösungskapazität hat. Wie ja auch die Budget-/Staatsschuldensanierung durch "Sparen im System" gelingen soll, ohne dass irgendjemand uns erklärt, wie das konkret gemacht wird (und was mit "System" genau gemeint ist).
jetzt seid ihr linken wieder in euren element.ihr müsst dauernd meckern sonst ist euch nicht wohl in eurer haut.dann könnt ihr ja den blauen dankbar sein,sonst wäre euch auch zum schluss noch fad.
Vor allen freuen wir (wenn ich den ein Linker sein soll) uns über dich. Mit deinen sinnbefreiten Kommentaren sorgst du, Cochran und ein paar andere immer wieder für Unterhaltung.
Die FPÖ ist wie ein verzweifelter Bully, der einfach nur mit "roher Gewalt" Aufmerksamkeit erzwingen will! Eine Therapie würde gut tun und den Österreichischen Staat vor großen Schaden bewahren!
Die FPÖ kann ReGIERrung nicht. Da sind Strache, Hofer und Kickl handwerklich einfach überfordert. Weil sie es nicht können, machen die Blauen sogar in der Regierung auf Opposition. Wenn sie an den Machtzentren sitzen, kommt den Blauen traditionell die GIER und die Korruption in den Weg. Es wird nicht lange dauern, werden sich wieder die Gerichte mit den FPÖ-Politikern zu beschäftigen haben.
Die FPÖ gibt sich in Europa mit den falschen Leuten ab. Das schadet dem Ansehen Österreich in Westeuropa und wird Österreich viele Jobs kosten. Mit der Orientierung Richtung Visegradstaaten, Serbien und Russland kann Österreich nur verlieren. Dort gibt es weder Geld noch annähernd ausreichend dotierte Jobs! Dafür jede Menge Korruption und wenig Demokratie. Aber das liegt ja gerade der FPÖ.
Die Altpartei FPÖ gehört zum Establishment und vertritt nur die Reichen und Bonzen. Und das seit Jahrzehnten, wie man an den Parlamentsabstimmungen mit freiem Auge sehen kann. Für Arbeiter haben die nichts über
Aber sei nicht enttäuscht vom Kanzler und seinem Vize! Jeder andere Berufsstand braucht eine Ausbildung: egal ob Maurer/in, Tischler/in, Koch/in, etc. Sogar ein Bürgermeister/in muss eine Amtsprüfung ablegen und bestehen - Nur ein Kanzler und Vice nicht ... (gilt auch für die Minister)!
Verzeihung ich nehme alles zurück und assistiere Rosina , dass sie oder er aufrechte Demokraten sind und den Bierkrug in der rechten Hand halten !
apropos Pferde.
Dass das Ganze illegal zustandekam ist ja wohl kein Wunder.
Hat doch das blaue Innenministerium "vergessen" dass es hierzu eine EU-weite Auschreibung bedarft hätte, um sich die Pferde, Unterstand, Futter, Pflege usw. anzuschaffen.
Aber wozu an Gesetze halten - man ist ja das blaue Ministerium...
Aber wenn der kleine Maxl (oder Mohammed) mal was illegales macht, dann drauf mit dem Knüppel!
nicht's sehr kluges fällt dieser
Regierung nicht ein!
haben sie keine Perspetiven weil
man sooo kleinkariert agiert???
vorwärts bringen sie nichts,nur
Unzufriedenheit in unserem land,
selbst jene schon die sie wählten!!
wurde zeit dass sie erwachen!!!!
Kurz gesagt: Es ist reine Inszenierung der FPÖ und es besteht keine Notwendigkeit! Bein Rauchverbot umgefallen. Für was eine Reiterstaffel benötigt wird, kann niemand beantworten. Grenzschutzübung reine Inszenierung. Tempo 140 km/h und Führerscheinprüfung für Türken fehlt es auch der Sinnhaftigkeit usw. Die FPÖ nimmt sich immer mehr die AfD zum Vorbild. Man kann nur hoffen, dass die ehemalige ÖVP ihre Türkisen wieder auf Linie bringen, den letztere nähern sich immer mehr der FPÖ an. Man kann eingespielte Strukturen ändern, aber nicht so radikal, wie es derzeit gemacht wird. Wenn man so radikal wie derzeitige Koalition darüberfährt, wird das schief gehen. Diese Vorgangsweise finden ihre Sympathisanten gut, aber das allgemeine Volk wendet sich immer mehr davon ab.
Anscheinend muss die Regierung im Moment viel richtig machen... anders kann ich mir die Propaganda hier nicht erklären...
Weiter so
Das sind lauter sinnlose Sachen und bringen absolut nichts! Nur reiner Popo-lismus um die Bierzeltwähler bei Laune zu halten! Ich hoffe das es auch bald mal die ÖVP merkt das die FPÖ eine ungeeignete Truppe ist!
Seit dem FPÖ-Regierungseintritt ist bei ÖVPFPÖ alles nur reine Inszenierung. Siehe Räuber-Gendarm Spiel an der Grenze, Polizeipferde, Tempo 140, fahren am Pannenstreifen, Routen schließen die es nicht gibt, inszenierte Wanderung mit herbeigeschafften Funktionären, Polizeiauto von KTM.........!
Wie haben sich doch ÖVPFPÖ aufgespielt als Kern gesagt hat, dass Politik hauptsächlich Inszenierung sei.
Das war ein verlogener Aufschrei!!!
Das war abzusehen.Eine Partei ,deren Programm aus blöden Sprüchen des Philosophen Kickl ,aus einem Wortschatz ,der nur aus Ausländer,Kopftuch, Migranten Anschaffungsplattform (wer schifft sich an?) Sozialmissbrauch usw,besteht,deren Anführer sich Gauleiter nennen darf ohne Konsequenz,die aus Familien stammen,die wegen Wiederbetätigung verurteilt sind usw,eine solche Partei ist unfähig ,aber im Bierzelt kann man leicht schreien und die Fleißigen und Tüchtigen beeindrucken. Die Saat des über-Führers beginnt langsam aufzugehen
Eine schöne Auflistung der Absurditäten, die FP-Minister umsetzen.
Und da beschwert sich ein Biob(l)äuerlein bei mir, dass ich doch so gar nix gutes an dieser ReGIERung finde...
Wenns dann keine Pferde finden werdens wahrscheinlich Elefanten.So wie die derzeitige Politik im Porzelankasten auftritt
...Türkisch Führerschein, Tempo 140 und andere unsinnige "Grausamkeiten"....nachdem Hofer für den Bundespräsidenten nicht gut genug war, will er sich auf andere Weise hervor tun.Auf solche "Politiker" können wir gerne verzichten!
Endlich eine Regierung, Die auf die Bürger hört. Die paar Linken werden ja Gott sei Dank von Tag zu Tag weniger.
Unter Bürger verstehst du Firmenbesitzer ?
Dann ist deine Aussage richtig.
Auf den Rest der Bevölkerung pfeift diese Regierung ganz gewaltig.
Wer zahlt schafft an.
Pierer hat gezahlt, jetzt wird geliefert.
Was ist mit den Steuerzahlungen der Bevölkerung?
Diese werden gerne genommen und als Draufgabe werden noch die Leistungen gekürzt.
Auf so ein Regierung kann man pfeifen.
Es wird Zeit sich zu wehren.
Der Herbst wird grosse Veränderungen bringen.
Kurz kann seinem Ziehvater Schüssel folgen.
Der hat auch geglaubt, man kann über die Bevölkerung drüberfahren.
Liest es Umfragen?
Lieber Herr Gerd, Ihr Selbswertgefühl muß sehr niedrig sein, daß Sie sich nicht als Bürger sehen. Psychiatrische Hilfe könnte Ihnen vielleicht helfen.