Merkel für Abgang von Verfassungsschutzpräsident Maaßen
BERLIN. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel lässt den umstrittenen Präsidenten des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, einem Zeitungsbericht zufolge fallen.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich nach einem Bericht der "Welt" dafür entschieden haben, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss. Dies berichtete die Zeitung am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise.
Demnach sei bereits vor einem für Dienstag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der Parteivorsitzenden der Großen Koalition die Zukunft des umstrittenen Geheimdienstchefs entschieden. Eine Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Es wurde lediglich auf Merkels Aussagen vom Freitag verwiesen, wonach die Koalition an der Personalie nicht zerbrechen werde.
Die Zeitung berichtete, Merkel wolle Maaßens Ablösung erreichen. Dies habe sie führenden Mitgliedern ihrer Koalition am Wochenende in Telefonaten signalisiert. Merkel ist demnach der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe.
Die Ablösung des Geheimdienstchefs solle in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich der als Dienstherr primär zuständige Innenminister Horst Seehofer (CSU) dazu stelle.
Die SPD verlangt seit Tagen vehement einen Abgang Maaßens. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte am Wochenende: "Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen."
Ausgangspunkt der Debatte war ein Interview Maaßens, in dem er gesagt hatte, ihm lägen "keine belastbaren Informationen" vor, dass im ostdeutschen Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Vielmehr sprächen "gute Gründe" dafür, dass es sich bei einem entsprechenden Video "um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken".
In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber aus Syrien und dem Irak.
Der Abgang, der am sehnlichsten erwartet wird, damit sich wieder etwas zum Guten wenden kann, ist der Merkels.
https://www.achgut.com/artikel/broders_spiegel_wirklichkeitsallergiker
Wenn man Böses mit Gutem verwechselt - sicher. Klar kann ein integrer Politiker wie Merkel weder von einem Rechtsradikalen noch von einem Linksradikalen gemocht werden.
Aber geh, nun bitte! Wo ist die Merkel denn integer? Erst ladet sie die halbe Welt ein, sich in Europa ein zu nisten, dann führt sie beinhart den "Türkei-Deal" mit dem Egowahn durch, den der Soros gewünscht, der Knaus ausverhandelt und sie stolz verkündet hat auf Kosten aller EU-Bürger, und nun erhält sie noch Lob von Dir? Wer hat denn das ganze Schlammassel mit den Invasoren eigentlich so auf die Spitze getrieben zum Schaden der gesamten EU?
Wie in einer Diktatur!
Parteidiktatur
Das Xte Bauernopfer in der DDR 2.0
so ist eben die heuchelnde Propagandamaschinerie!
Die Merkel sollte langsam in Pension gehen.
Nicht langsam, sondern sofort! Und laut ntv will die Nahles neben dem Maaßen auch den Seehofer weg haben, als strategisch weitere Konsequenz, das wurde aber zwischen den Zeilen gemeldet.
Schon blöd, dass an 14. Oktober in Bayern gewählt wird, die AfD reibt sich schon die Hände bei solchen Wahlhelfern.
Dass Seehofer erst nach den Bayernwahlen abtritt gilt als wahrscheinlich!
Erster Wahlhelfer der AfD für die Bayernwahl ist Herr Seehofer. Seine Aussage "Migration ist die Mutter aller Probleme" ist wortwörtliche AfD-Propaganda. Dafür hätte er eigentlich ein Parteiauschlussverfahren verdient.
Mit diesem Satz hat er die reine Wahrheit gesagt! Ist ja auch bei uns das Gleiche. Schauen Sie sich in der Mediathek "Im Zentrum" von gestern an, da ging es um das Buch der Wiesinger, wie die Linken da verharmlost haben!
Aha... inzwischen ist es verboten, die Wahrheit auszusprechen?
Seehofer ist selber ein Rechter. Mir tut Merkel schon seit Jahren leid, dass sie den A... als permanenten Querulanten quasi in der eigenen Partei ertragen muss. Muss ja furchtbar anstrengend sein einen Feind in den eigenen Reihen zu haben.
oder staatsfeinde auf der regierungsbank
Der Mann hat doch nur die Fernsehsender kritisiert.
Dass sie was anderes auf den Bildschirm bringen als ihm seine Polizisten vor Ort berichtet haben.
Das ist ja die Krux. Er kritisiert nicht die Berichterstattung, sondern die Interpretation der Politiker.
Das ist ja die crux: die Politiker müssen vor den Bildschirmen zu crux kriechen.
Irgendwie gefällt mir das teuflisch, es handelt sich um Regierende
Über den ermordeten Deutschen haben sich die Linken bei weitem nicht so aufgeregt als über die Aussage, dass das bekannte Video nicht als Beweis für rechtsradikale Auswüchse taugt, da es nicht eindeutig ist.
Die deuten ja schon das Heben einer Hand sofort als Hitlergruß, selbst wenn die Person dann nur jemandem auf die Schulter klopft (was natürlich weggeschnitten wird, das kennen wir ja auch beim ORF, etwa Abwerzger-Interview im Tiroler Wahlkampf).
Es ist nur mehr ein knappes Monat bis zur Wahl in Bayern und den Linken geht der Arsch auf Grundeis wegen den zu erwartenden Erfolgen der AfD.
(1) Herr Maaßen hätte sehr wohl Vorbehalte gegenüber diesem einen Video äussern können - mit dem Zusatz, dass seine Behörde noch dessen Echtheit prüfe. Dieses Video aber - unbewiesen - als Ablenkungsmanöver vom Tötungsdelikt anzusprechen, steht als krause Spekulation einem Geheimdienstchef vielleicht als Arbeitshypothese, aber nicht als öffentliche Aussage zu.
(2) Wegen Zeigen des Hitler-Grusses gibt es bereits 2 Verurteilungen, da ist nichts ge-faked.
Zu 1:
Er hat das sicher deshalb gemacht, weil die Linken den Mord zwar stillschweigend unter den Tisch gekehrt haben, das Video aber in den Himmel hoben.
Zu 2:
Deppen gibt es immer wieder und die hätten sich auch ohne den Toten da rein gemischt. Die waren nur willkommene Bereicherung für die Linken.
noch mehr Wähler für die AFD.
Meiner Einschätzung nach ein strategischer Fehler, ein politischer Märtyrer, Wasser auf die Mühlen der AFD ...
Sie knickt gegen die Mächtigen ein.
Gegen die Industriellen nicht, die müssen ja kuschen.
Wenn Sie die gestrige Debatte bei Anne Will verfolgt hätten, wäre Ihnen klargeworden, dass das Interview nur der berühmte Tropfen war. Letztlich wird Herr Maaßen nicht nur über seine fragwürdige Einstellung zum Rechtsstaat, sondern vor allem über seine Eitelkeit gestolpert sein. Denn schon diese disqualifiziert ihn für einen Job, der diskretes Agieren verlangt.
Wer sich von einer Anne-Will-Debatte ernsthafte, unvoreingenommene, politische Information erwartet, erwartet auch seriöse Infos in der Kronen Zeitung.
Oder den OÖN. :-p