Landtagssitzung im Zeichen der Pandemie
LINZ. Die zweite Sitzung des oberösterreichischen Landtags in der neuen Legislaturperiode ganz im Zeichen von Corona gestanden. LH Thomas Stelzer und LHStv. Christine Haberlander (beide ÖVP) sahen sich mit Anfragen zum Thema konfrontiert.
"Wenn man sich die Zahlen nüchtern und objektiv ansieht, dann weiß man, dass es einen großen Handlungsbedarf gibt und es ist gar nicht die Frage ob, sondern nur wie", sagte Koalitionspartner LHStv. Manfred Haimbuchner (FPÖ). Die Maßnahmen müssten "leicht zu verstehen, leicht zu befolgen und leicht zu kontrollieren sein" und sie müssten "im Einklang mit der Verfassung stehen". Das Wort Lockdown nahm er allerdings nicht in den Mund. Einmal mehr verteidigte Haimbuchner seine Forderung nach der Anerkennung von Antikörpertests für Genesene, denn "meine Antikörper sind keine Fake-News", so der FPÖ-Chef, der selbst schwer an Corona erkrankt war, mittlerweile aber keinen Genesenen-Status mehr hat.
Die NEOS wollten zu Beginn der Sitzung von Stelzer Details zum Corona-Management und zur Impfkampagne wissen. Wenn Stelzer seine Energie im Wahlkampf in die Impfkampagne gesteckt hätte, würde man heute anders dastehen, kritisierte Klubobmann Felix Eypeltauer. Er monierte, dass die Impfkampagne viel zu wenig sichtbar sei und: "Das Contact Tracing ist praktisch zusammengebrochen".
Bildergalerie: Landtagssitzung im Zeichen von Corona
"Natürlich haben wir uns im Sommer auf einen neuerlichen Corona-Herbst vorbereitet und bundesweit abgestimmt", sagte Stelzer. Aber wenn man die Zahlenentwicklung in Oberösterreich ansehe, so sei diese lange sehr überschaubar gewesen, erst knapp vor dem Nationalfeiertag seien die Zahlen rasch stärker angewachsen. Zu diesem Zeitpunkt habe man auch zusätzliche Maßnahmen getroffen. Er räumte aber ein, dass man die derzeitige Welle so nicht kommen gesehen habe, "diese gewaltige Dimension war nicht absehbar."
Hinsichtlich Contact Tracing rechnete er vor, dass man allein im September 135 Leute aufgenommen habe und das Stammpersonal der Bezirkshauptmannschaften und Magistrate derzeit mit 600 Personen beim Contact Tracing unterstützt werde. Für die Impfkampagne habe die Landesregierung im Juni 750.000 und im September 800.000 Euro freigegeben, 613.000 Euro seien bereits ausgegeben worden. Der Rest solle für die Impflotterie, weitere Werbemaßnahmen, mehrsprachige Infos in Arztpraxen, Werbung in Zielgruppen-Medien etc. verwendet werden.
Video: Landtagssitzung im Zeichen der Pandemie
Kritik von SPÖ und Grüne
"Wenn das Haus brennt den Rauchmelder zu installieren, ist zu spät", befand hingegen SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner: "Herr Landeshauptmann, worauf haben Sie die vergangenen Tage gewartet?", nur ein gesamter Lockdown rette jetzt Leben. Er ortete ein "politisches Versagen der ÖVP und von Thomas Stelzer" und kritisierte die "nicht vorhandene Impfkampagne", den späten Auftakt der Gurgeltests oder das zusammenbrechende Contact-Tracing.
Der Grüne Klubchef Severin Mayr wies darauf hin, dass Stelzer den neuerlichen Regierungspakt mit der FPÖ mit dem Argument der Stabilität begründet hatte. Die vermisse er jetzt, ebenso wie ein gemeinsames Auftreten der Regierungsparteien. Die FPÖ wolle sogar gegen Maßnahmen vor den Verfassungsgerichtshof ziehen. "Das ist eine Uneinigkeit, die Oberösterreich in eine riesengroße Gefahr bringt." Es gehe jetzt "um Leben und Tod".
Der wie seine Fraktionskollegen - entgegen der in der Präsidiale getroffenen Vereinbarung - maskenlose MFG-Klubchef Manuel Krautgartner ortete ungeachtet der dramatischen Lage in den Spitälern eine "Propaganda, die ihresgleichen sucht", denn es gebe ausreichend freie Intensivbetten, behauptete er. In ihrer ersten dringlichen Anfrage schürte die impfskeptische Liste Zweifel an PCR-Tests: Obwohl die Zahl der Infektionen stark steigt, berief sich die MFG auf angebliche Warnungen der WHO, wonach bei sinkender (sic!) Infektionszahl die PCR-Tests häufiger falsch positive Ergebnisse brächten. Laut einem von der deutschen Rechercheplattform "Correctiv" veröffentlichten Faktencheck ist diese Behauptung irreführend. Das Dokument der WHO enthält lediglich die Empfehlung, nicht eindeutige PCR-Testergebnisse mit einem zweiten Test zu bestätigen.
Video: Kommt ein genereller Lockdown?
Lockdown auch in Salzburg
Auch der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) bestätigte der APA den harten Lockdown ab nächster Woche für sein Bundesland. Dieser werde für die gesamte Bevölkerung und für alle Bereiche gelten. "Wir haben heute erneut eine enorme Zahlenentwicklung. Wir sehen keine Alternative zu einem Lockdown mit Beginn nächster Woche mehr", sagte Haslauer. Ob dieser am Montag oder am Dienstag beginne, sei wie viele weitere Details auch in enger Abstimmung mit Oberösterreich noch zu klären. Die Dauer der Maßnahme werde noch mit Experten berechnet.
"Die aktuelle Situation erfordert diesen Schritt", erklärte Haslauer. "Ich habe darum gekämpft, dass wir nicht in einen Lockdown gehen. Bei diesen Zahlen ist aber eine Überlastung der Krankenanstalten absehbar." Die zuletzt gesetzten Maßnahmen von Bund und Land Salzburg würden nicht so schnell greifen, wie man erhofft hätte. "Wir brauchen auch Zeit, dass die gut laufenden Impfungen ihre Wirkung entfalten." Im Laufe des Nachmittags will der Salzburger Landeshauptmann in einer Pressekonferenz über weitere Details informieren. Der Zeitpunkt werde noch bekannt gegeben.
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein begrüßte in einem Statement gegenüber der APA (allerdings noch vor Bekanntwerden der geplanten Schulschließung in Salzburg) die Ankündigung. "Die Entwicklung der Pandemie ist äußerst besorgniserregend, dramatisch ist die Lage vor allem in Oberösterreich und Salzburg. Ich bin seit mehreren Wochen im engen Kontakt mit beiden Bundesländern", sagte er. "Oberösterreich und Salzburg haben angekündigt, ab dem kommenden Montag in einen Lockdown zu gehen. Damit ziehen jene Bundesländer, die am schwersten von der vierten Welle getroffen wurden, die Notbremse", so der Minister. Gemeinsam mit den Bundesländern werde die Regierung über weitere bundesweite Maßnahmen entscheiden, um die vierte Welle zu brechen.
Der Twitter-Liveticker der Landtagssitzung von OÖN-Redakteurin Barbara Eidenberger:
Das ewige lasst eure Kinder zu Hause....,,,,,,🙄
Schon mal nachgedacht, dass es Eltern gibt die sich nicht sooo einfach freinehmen können???
Z.B. die ganzen Außnahmen (Banken, Lebensmittelhandel, Werkstätten...)
Leider können viele nicht einfach Home-Office machen....
Warum Frau Haberlander heute nicht zurück getreten ist, zeigt ganz klar, dass die ÖVP unfähig ist, Verantwortung für ihr Versagen im Gesundheitsbereich zu übernehmen.
Sehr geehrter Herr Stelzer!
Sehr geehrter Herr Haslauer!
(kannte noch Ihren Vater, dem wär das nicht passiert)
Treten Sie samt Entourage zurück! Machen Sie Platz für Fachleute!
Die wissen auch nicht alles, sagen das aber und sind einfach vorsichtiger!
Das wird nichts mehr mit Ihrer Partei, soviel Skandale in so kurzer Zeit, gründen Sie sich neu!
Bei der Fpö nutzt das auch nichts mehr, die sollte sich überhaupt in Luft auflösen.
Danke im Voraus
Herr Haimbuchner soll sich , bevor er mit seinem AK-Befund im Landtag herumwedelt und suggeriert, dass er dadurch SICHER geschützt sei, zuerst in seriöser Fachliteratur kundig machen was dieser Laborwert bedeutet.
Auf jeden Fall NICHT, dass er SICHER vor einer neuerlichen Infektion geschützt ist. Es gibt derzeit weltweit noch keine Evidenz dafür wie hoch der AK-Titer sein muss, damit man sicher vor einer neuerlichen Infektion geschützt ist.
Die FPÖ mit Haimbuchner führt mit dieser Andeutung Leute wieder auf einen gefährlichen Irrweg der , so wie der Kicklsche Therapievorschlag mit Ivermectin,und Vit. D usw., Leute ins KH brigen kann.
Haimbuchner, eine Person ohne jede medizinische/laborchemische Ausbildung und daher ohne entsprechende Kompetenz, beurteilt medizinische Laborbefunde und kommt sich dabei auch noch gut vor. Diese populistische Agitation ist unseriös und äußerst gefährlich.
Wer in den Öffis, in öffentlichen Gebäuden, im Supermarkt, usw. keine Maske trägt, bezahlt m. W. Strafe.
Die Typen von MFG sitzen ohne Maske im Landtag!?!?
Wirklich zum Kotzen.
SCHULI Geduld, das Virus wird das früher oder später Regeln. Hoffentlich muss dann der Landtag nicht in Quarantäne.
Ich würde dieses Häufchen Elend von der MFG zum Schutz der anderen in einem großen gläsernen, allseits geschlossenen Glaskäfig isolieren belüftet mit gesunder Stallluft aus einem Biobauernhof.
Das völlige Chaos.
Derzeit verstehe ich es so:
- Die Schulen sind offen
- Unterricht nach Stuundenplan
- Nach Möglichkeit sollen die Kinder zu Hause bleiben.
Sorry, aber wem so etwas einfällt, ist nicht ganz dicht im Kopf ...
Gibt hier jemand unschuldigen (tlw. geimpften oder genesenen) Kindern die Schuld für das eigene Versäumnis zeitgerecht impfen zu gehen?
Aber Entwurmungstabletten wurden wohl ausreichend gekauft?
bellou
es wird noch besser:
jeder der daheim bleibt kann am Fernunterricht teilnehmen.
Aber es gibt keinerlei Verpflichtung.
Fazit: 1 Monat Ferien.
Und die 1 Woche vor Weihnachten wird dann auch noch gespritzt....
also 2 Monate Ferien.
@betterthantherest
Qualtinger und Thomas Bernhard hatten doch recht ...
Je nachdem, wann man die "aktuellste Information" liest, ändert sich der Inhalt.
Aktuell (19:55) heißt es auf ORF.at: "Doch das Bildungsministerium dementierte das unmittelbar: Man habe sich darauf geeinigt, dass die Schulen offen bleiben. Der Unterricht finde für alle Schulstufen nach Stundenplan statt, wurde auch gegenüber ORF.at betont."
Hätte der ÖVP-LH nicht mit dem ÖVP-Minister VOR der Pressekonferenz kurz reden können, damit beide das gleiche von sich geben?
Ich dachte, die ÖVP-Minister widersprechen nur dem grünen Minister am selben Tag, aber jetzt machen sie es schon parteiintern.
Wann, wenn nicht jetzt, ist es Zeit für Rücktritte?!
Der Fassmann gehört aus der Regierung entfernt. Wegen Unfähigkeit und Unwilligkeit.
Der LH stellt sich hin und sagt, obwohl namhafte Ärzte gewarnt hatten - das konnte niemand vorhersehen.
Dieser LH ist eine Schande und Gefahr für Oberösterreich - NEUWAHL JETZT !!!
Kinder gehören in die Schule!
Kinder haben fast ausschließlich nur milde Verläufe.
Ungeimpfte Eltern sind selber schuld wenn sie sich bei ihren Kindern anstecken...
(geht eben impfen - bevor man Kinder einsperrt)
Sorry. Geh lieber Schlafen
Kannst Du das auch objektiv begründen!?
Du bist anscheinend nicht in der Lage, die Situation zu verstehen oder du willst es nicht. Erstens gibt es auch bei den Kindern schwere Verläufe, wenn auch selten und zweitens sind gerade diese Altersgruppen in der Inzidenz ganz oben. Deswegen sind sie Infektionstreiber bei allen anderen. Und die Impfungen schützen leider nicht vollkommen, sondern nur zu einem gewissen Prozentsatz und ausserdem sind wegen diverser Lügenpropaganda gewisse Gruppen Impfverweigerer. Würden die Impfungen 100 %ig wirken, dann wäre alles viel einfacher.
Wieviele Kinder kennst Du die einen schweren Verlauf haben?
-> Ich keines (weder geimpft noch ungeimpft
Hast Du selbst Kinder im schulpflichtigem Alter?
Epidemiologisch natürlich absoluter Nonsense, die Inzidenzen sind grade bei Kindern u Jugendlichen wahnwitzig hoch, sie sind bei der Deltavariante Treiber der Pandemie. Das ist der pure Kniefall vor der Wirtschaft, damit sie Arbeitskräfte nicht wegfallen. Wird der lockdown halt wesentlich länger dauern. Zwar saudumm, aber das ist man bei dem desaströsen Krisenmanagement im Land OÖ eh schon gewohnt.
Schaut’s das eure Kinder irgendwie im Heim Unterricht lässt und hörst auf zum Sudern!!
Glaubt den wirklich einer das der Lockdown was bringt wenn die Schulen offen haben?
Wer das glaubt…der braucht nicht nur eine COVID Impfung sondern ganz andere Pulverl und Tropferl🤔
So eine erbärmliche Darbietung, wie von Haberlander heute, hab ich in der Politik noch nie erlebt.
Kennt sich bitte irgendwer aus, wie es am Montag in der Schule weitergeht?
Meine Tochter hat Englischschularbeit am Montag, der Direktor hat Corona, die Klassenvorständin hat sich heute krank gemeldet, das totale Chaos ...
bellou
wie gehts in der Schule weiter?
in den OÖN - DAS Blatt mit Qualitätsanspruch - steht: Schulen sind offen.
Der ORF schreibt: Schulen in OÖ sind zu.
Sie dürfen es sich also aussuchen.
Was die Schulen betrifft, die nächste Fehlleistung der Landesregierung. Alle werden behaupten, dass sie eine Betreuung brauchen und diese Hochinzidenzquelle wird nicht geschlossen. Der Stelzer und die seinen sind im negativen Sinn populistisch. Leider sind die Wahlen vorbei, so ein Glück für die. Solche PolitikerInnen braucht das Land in solche Zeiten so wenig wie einen Kropf. Sollte sich zeigen, dass in Salzburg die Inzidenzzahlen sinken, weil dort auch die Schulen geschlossen sind und in OÖ dies nicht passiert, weil da dies nicht so ist, so wird der Stelzer sicher wieder eine Ausrede finden. Das ist das einzige, wozu der gut ist.
Frau Haberlander ist dreimal wegen der Schulen gefragt worden und die Antworten waren immer nur wischi waschi. Offen, aber nur wenn man sie braucht ....und familiäre Betreuung - von wem?
Inzwischen wurde doch reichlich diskutiert, dass selbst bei HO Möglichkeit keine Kinderbetreuung möglich ist. Oder doch Großeltern?
@NEVER_CHANGE_A_RUNNING_SYSTEM: Zitat: "Frau Haberlander ist dreimal wegen der Schulen gefragt worden und die Antworten waren immer nur wischi waschi. Offen, aber nur wenn man sie braucht ....und familiäre Betreuung - von wem?"
Es ist unverständlich wie Frau Haberlander an den Job gekommen ist. Bereits seit 2011 hat sie nur 'wischi waschi' verursacht (siehe Rechnungshofbericht bezgl. GESPAG/OÖVP).
Keine Gewähr auf Vollständig- und Richtigkeit meiner Angaben (Mainstreamklausel).
WICHTIG: für alle genannten Personen gilt die Unschuldsvermutung!
Doppelt geimpft arbeiten darf ich aber zum Geburtstag meiner Enkelin nicht den möchte ich sehen der mich davon abhalten will
Wir dürfen also unsere Enkelkinder nicht treffen (ganze Familie geimpft), weil sie nicht in unmittelbarer Nähe wohnen. Wo die Enkelkinder im Haus sind, ist das natürlich kein Problem.
Das wird es diesmal nicht spielen, liebe Politiker.
Bei den Ungeimpften bedanken, die füllen die Intensivstationen zu ca. 85% und hoffen, dass aus Ihrem Bekanntenkreis kein Intensivbett braucht. Ich glaube, dass jeder Geimpfte angefressen ist.
Bin schon gespannt wie die Schulen das organisatorisch hinbekommen sollen.. Wie soll der Hybridunterricht für funktionieren? Aus der Erfahrung der Schulen meiner Kinder fürchte ich das geht nicht. Da können’s die Schulen gleich offen lassen! Oder eben zusperren. Letzteres wäre wirklich eine Bankrotterklärung der Coronapolitik dieses Landes…
35-44: 66 % Vollimmunisiert
45-54: 71 % Vollimmunisiert
55-64: 80% Vollimmunisiert
65-74: 85 % vollimmunisiert
75-84: 89% vollimmunisiert
85 und älter: 91 % vollimmunisiert
Und das reicht immer noch nicht?
Bleibt als einzige Schlussfolgerung:
Würden die Politik, die Ärzte und Experten der versprochenen Wirksamkeit der Impfungen trauen, dann müssten sie die Geimpften nicht genauso einsperren wie die Ungeimpften.
Darf ich eines von Ihnen wissen? Wieso sind Sie ein derartiger Impfgegner? Haben Sie Angst vor der Nadel? Oder machen Sie das nur, damit Sie dagegen sind?
Sorry, aber Better schreibt nur Müll, da könnts mich noch 1000 mal sperren....ist halt Tatsache
Wer ist für den politischen Wahnsinn in Oberösterreich zuständig. Stelzer mit seiner ÖVP. Die ÖVP ist aus Machtgeilheit mit der Impfverweigererpartei FPÖ neuerlich eine Koalition gebildet, obwohl sie wusste, dass die Ansichten bezüglich Corona total konträr waren. Das einzige was die ÖVP und die FPÖ verbindet ist die Ausländerpolitik. Sollte es jetzt zu einer Triage kommen, so hat dies die OÖ Koalition zu verantworten.
Am ORF:
Schulen werden geschlossen, außer Betreuung für die die das brauchen.
Was jetzt?
Was heißt die Schulen bleiben offen? Oberstufen sitzen wieder zuhause. Meine Kinder fragen sich, warum sie impfen gegangen sind...impfen macht ja frei. Alle in der Klasse meiner Tochter geimpft. Nichts gebracht. Und das Einzige, das ich mir von dieser Bundes- und Landesregierung noch erwarte sind Erleichterungen für die Maturanten und für alle Oberstufenschüler ab Jahrgang 19/20. Ist ja unglaublich wie mit Kindern /Schülern umgegangen wird, nur um Verabsäumtes nun auszumerzen.
Was wurde im Sommer unternommen? Wo sind die Lüftungsanlage? Egal.Zu teuer für die künftigen Wähler . Ich werde mir und meinen Kindern unter diesen Umständen den 3.4.......Booster ersparen.
Danke für Nichts und für die weitere Zunahme psychischer Probleme.. zählen tut nur noch Corona
"Oberstufen sitzen wieder zuhause"
Wo steht das?
Unsere Kinder (12 & 15 - beide vollständig geimpft) werden weiter in die Schule gehen.
Wir (ebenfalls geimpft) sind berufstätig.
Fassmann ist absolut rücktrittsreif! Ich will keinen Lockdown bis Ostern, die größte Virenschleuder sind nun mal die Schulen. Testen hin, testen her. Dem Virus ist das wurscht, ob getestet wird. Das einzige was dagegen wirkt ist Kontaktverringerung!
Die natürliche Art ist, dass Kinder durch das Virus einen Immunschutz aufbauen, der schützt sie in ihrem weitern Lebensverlauf. Ein schweres Erkrankungsrisiko ist minimalst! Die Menschheit existiert so seit 1000-den von Jahren!
Fazit der Pressekonferenz:
Packt euer Pinkerl und schleichst eich.
So viel Unfähigkeit wie Haberstelzer ist schon exzellent.
Letzte Info lt. ORF : die Schulen bleiben ö-weit offen, Eltern können aber entscheiden, ob die Kinder zum Unterricht gehen oder nicht.
Haberlander - kann die nur RUNTERLESEN ? gute Nacht! 🤦♂️
"Danke" an alle Impfschisser. Die Konsequenz kann nur die Impfpflicht sein, ein Einsehen derjenigen, die nach 2 Jahren Pandemie noch nichts begriffen haben ist kaum zu erwarten.
Impfpflicht jetzt!
Was soll's
Auf Forenbeiträge der Besserwisserin zu antworten ist als würde man sich mit einem Blauen .... noch auseinandersetzen wollen.
Inhaltlich immer dieselbe Leier, aus der diese Person glaubt, von ihr selber zusammengestrickten Handlungen, die Sinnlosigkeit der Covid-19 Impfung herauslesen zu können.
Es gibt Meinungen, welche es nicht wert sind, sich weiter damit auseinanderzusetzen.
Ihr Helden geht endlich Impfen
Lieber ein Held, als ein Schisser.
Salzburg:
31 Personen auf der Intensivstation; 27 davon sind nicht geimpft. Bei den restlichen 4 Personen handelt es sich um geimpfte mit teilweise schweren Vorerkrankungen!
Eindeutiger Beweis: DIE IMPFUNG HILFT
Wenn für die Geimpften dieselben Auflagen gelten wie für die Ungeimpften dann beweist das eines:
Die Politik traut den Impfungen auch nicht mehr.
Better...., nicht nur schreiben, schreiben, sondern auch - ab und zu - überlegen, was man schreibt! 😉
Ihre Analyse ist kompletter Schwachsinn! Aber das wissen Sie ja ohnehin selbst am besten. Na ja. Vielleicht aber auch nicht. Zu viel Ivermectin konsumiert?