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Landespolitik

Landtag: Rochaden und Wojak-Anfrage

Von OÖN-Politk   20. September 2019 00:04 Uhr

LINZ. Bei der Landtagssitzung gestern, Donnerstag, wurden zwei neue Abgeordnete der ÖVP angelobt.

Barbara Tausch aus Schärding und Anton Froschauer aus Perg. Sie folgten auf Martina Pühringer aus Ohlsdorf und Gabriele Lackner-Strauss aus Freistadt.

Es gab gestern viele Anfragen, Anträge und Debatten. SP-Klubchef Christian Makor machte in einer Anfrage an Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) das Abberufungsverfahren gegen den Braunauer Bezirkshauptmann Georg Wojak zum Thema. Stelzer sagte, die unabhängige Kommission solle ihr Gutachten nach Möglichkeit binnen drei Monaten vorlegen. Er sprach auch von Fakten im Prüfbericht des Landes, die ihm und der Amtsleitung keinen Spielraum ließen und eine Anzeigepflicht bei der Staatsanwaltschaft vorsähen.

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