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Landespolitik

Landeskoalition: Intensives Thema Corona-Pandemie

Von Wolfgang Braun  12. Oktober 2021 00:04 Uhr

Landeskoalition: Intensives Thema Corona-Pandemie
Haimbuchner, Stelzer

LINZ. Heute Nachmittag treffen sich die Verhandlungsteams von ÖVP und FPÖ wieder im Linzer Bildungshaus St. Magdalena, um in die Finalphase der Gespräche einzubiegen – so zumindest die Wünsche aus beiden Parteien. Auch für morgen ist ein Verhandlungstermin bereits vereinbart.

Vor den zuversichtlichen Meldungen vom Wochenende ("sieben von neun Kapitel so gut wie fertig") dürfte es aber vor allem beim Thema Corona-Pandemie zwischen Volkspartei und Freiheitlichen intensive Debatten gegeben haben. Die Landes-FPÖ hat bekanntlich im Wahlkampf einen rustikalen impfskeptischen Kurs verfolgt und damit die Bemühungen des Landes unterlaufen.

Corona-Eckpunkte: Impfen

Beim heiklen Thema Corona zeichnen sich die ersten Eckpunkte einer künftigen gemeinsamen schwarz-blauen Linie ab.

Eine Impfpflicht wird es im Einflussbereich des Landes wohl keine geben, sehr wohl aber dürfte man sich darauf verständigt haben, dass es notwendig ist, die aktuellen Durchimpfungsraten deutlich zu erhöhen und dafür noch mehr niederschwellige Impfangebote ins Leben zu rufen.

Außerdem müsse man sehr intensiv jene Zielgruppen mit Aufklärungskampagnen ansprechen, in denen die Impfquote bisher noch auffällig gering sei – auch dafür gebe es eine Übereinkunft in den Verhandlungsteams.

Heute und morgen will man zudem die beiden noch nicht besprochenen Kapitel "Soziales" sowie "Kinderbetreuung und Bildung" behandeln. Gerade bei der Kinderbetreuung ist Oberösterreich seit Jahren im Bundes-Vergleich Nachzügler. Im Wahlkampf haben bei der Elefantenrunde der OÖNachrichten aber sowohl Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) als auch Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FP) angekündigt, dass man hier aufholen müsse und wolle.

Die konstituierende Sitzung des Landtages samt Wahl von Landeshauptmann und Landesregierung findet am 23. Oktober statt.

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Stellvertretender Chefredakteur, Leiter Politikredaktion

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