Landeskoalition: Intensives Thema Corona-Pandemie
LINZ. Heute Nachmittag treffen sich die Verhandlungsteams von ÖVP und FPÖ wieder im Linzer Bildungshaus St. Magdalena, um in die Finalphase der Gespräche einzubiegen – so zumindest die Wünsche aus beiden Parteien. Auch für morgen ist ein Verhandlungstermin bereits vereinbart.
Vor den zuversichtlichen Meldungen vom Wochenende ("sieben von neun Kapitel so gut wie fertig") dürfte es aber vor allem beim Thema Corona-Pandemie zwischen Volkspartei und Freiheitlichen intensive Debatten gegeben haben. Die Landes-FPÖ hat bekanntlich im Wahlkampf einen rustikalen impfskeptischen Kurs verfolgt und damit die Bemühungen des Landes unterlaufen.
Corona-Eckpunkte: Impfen
Beim heiklen Thema Corona zeichnen sich die ersten Eckpunkte einer künftigen gemeinsamen schwarz-blauen Linie ab.
Eine Impfpflicht wird es im Einflussbereich des Landes wohl keine geben, sehr wohl aber dürfte man sich darauf verständigt haben, dass es notwendig ist, die aktuellen Durchimpfungsraten deutlich zu erhöhen und dafür noch mehr niederschwellige Impfangebote ins Leben zu rufen.
Außerdem müsse man sehr intensiv jene Zielgruppen mit Aufklärungskampagnen ansprechen, in denen die Impfquote bisher noch auffällig gering sei – auch dafür gebe es eine Übereinkunft in den Verhandlungsteams.
Heute und morgen will man zudem die beiden noch nicht besprochenen Kapitel "Soziales" sowie "Kinderbetreuung und Bildung" behandeln. Gerade bei der Kinderbetreuung ist Oberösterreich seit Jahren im Bundes-Vergleich Nachzügler. Im Wahlkampf haben bei der Elefantenrunde der OÖNachrichten aber sowohl Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) als auch Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FP) angekündigt, dass man hier aufholen müsse und wolle.
Die konstituierende Sitzung des Landtages samt Wahl von Landeshauptmann und Landesregierung findet am 23. Oktober statt.
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Auf den zahlreichen Zeitungsbildern sieht es aus als hätte sich Stelzer einen Hund angeschafft, der folgt im stets auf" Leinenlänge". Ab und zu kläfft er, beruhigt sich jedoch rasch wieder- um seinen Futtertrog behalten zu dürfen!
"Wie der Herr so sein Gscherr"..................traurig siehts aus in Ober Österreich!
Gott sei Dank haben wir hier in OÖ keine Wiener Verhältnisse. Wir Oberösterreicher können auf unsere Politiker vertrauen!
Linz..,
bei z.B.: Corona-Politik, Wohnbau, öffentlicher Verkehr, Gesundheitswesen,.... ist OÖ im Vergleich mit Wien Entwicklungsland!
Zur Redlichkeit der CV-Brüder soll ich mich hier nicht äußern... (Zensur)
Stelzer bringt keine Impfpflicht für Gesundheitsberufe zustande.
Das ist bedauerlich.
Dabei hat er vor einem Jahr für eine allgemeine Impfpflicht votiert.
Ich denke, dass er sich nicht nur bei der FPÖ, sondern auch bei der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst nicht durchsetzen konnte.
Fazit: Stelzer ist nicht durchsetzungsfähig.
Thomas Stelzer hat heuer mehrmals betont, dass er gegen eine Impfpflicht - direkt oder indirekt- ist. Habe ich selbst gehört in der Radiofragestunde von Radio OÖ. Was soll jetzt die Verwunderung darüber?
Bei so einer Koalition is Corona a net so wichtig....war es vorher auch NICHT!!!