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Spitalsärzte sollen weiter länger arbeiten dürfen

Von nachrichten.at/apa, 11. Mai 2021, 21:42 Uhr
Die Opt-out-Regelung für Ärzte soll verlängert werden. Bild: APA/AFP

WIEN. Spitalsärztinnen und -ärzte sollen auch weiterhin bis zu 55 Stunden pro Woche arbeiten dürfen. Diese derzeit gültige Regelung würde mit Ende Juni auslaufen, dann wären nur noch 48 Stunden erlaubt.

Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne bringen deshalb heute, Dienstag, im Sozialausschuss einen Antrag ein, der die freiwillige, längere Arbeitszeit für weitere vier Jahre ermöglicht. Ärztekammer und FPÖ lehnen diese Pläne ab.

Opt-out-Regelung verlängert

Bis 2015 waren Arbeitszeiten von bis zu 70 Stunden pro Woche keine Seltenheit. Aufgrund von EU-Vorgaben musste die Arbeitszeit dann schrittweise gesenkt werden. Derzeit dürfen Ärztinnen und Ärzte im Spital maximal 48 Stunden pro Woche arbeiten. Gibt es aber eine Betriebsvereinbarung und die Zustimmung der jeweiligen Ärztin, des jeweiligen Arztes, dann ist eine Wochenarbeitszeit von bis zu 55 Stunden erlaubt. Diese sogenannte Opt-Out-Regelung läuft Ende Juni aus, ab dann hätte die Wochenarbeitszeit von 48 Stunden nicht mehr überschritten werden dürfen. Die Regierungsparteien wollen die bestehende Regelung nun aber wie im Regierungsprogramm vorgesehen verlängern.

"Ja, wir haben vor, dass wir die Opt-out-Regelung um weitere vier Jahre, bis Mitte 2025 verlängern, mit diesen 55 Stunden. Das heißt, wenn ein Arzt selber heraus optiert, dann kann man weiterhin 55 Stunden in der Woche arbeiten", erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Dienstag im Ö1-"Morgenjournal". Danach soll weitere drei Jahre eine Wochenarbeitszeit von bis zu 52 Stunden erlaubt sein.

Begründet wird die Verlängerung mit Personalmangel im Spitalsbereich. "Es geht vor allem um die Versorgungssicherheit und dass es natürlich wichtig ist, dass man dieses Signal auch gegenüber der Bevölkerung sendet und das tun wir jetzt auch", erklärte Wöginger dazu.

Ärztekammer sieht Gefahr

Deutliche Ablehnung für diese Pläne kommt von der Ärztekammer. "Eine Opt-out-Verlängerung löst das Problem des Personalmangels nicht, das ist eine Illusion". Im Gegenteil: Die Arbeitszeit zu erhöhen und die Arbeitsbedingungen für Ärztinnen und Ärzte weiter zu verschlechtern, gefährde nicht nur die Patientensicherheit, sondern schrecke auch den dringend benötigten Ärztenachwuchs ab, sagte der Vizepräsident der Ärztekammer und Obmann der angestellten Ärzte, Harald Mayer in einer Aussendung. Denn das Interesse, freiwillig mehr Stunden zu arbeiten, sei unter den jungen Spitalsärzten ohnehin gering.

"Die Spitalsträger waren säumig und haben bei den Ländern leider nicht die zusätzlichen Dienstposten gefordert, die schon längst überfällig sind", kritisierte Mayer, der auch die Länder nicht aus der Verantwortung lässt: "Die Dienstposten, die wir immer wieder gefordert haben, wurden von den Ländern nicht geschaffen." Mit der nun geplanten Verlängerung des Opt-out wollten es sich die Verantwortlichen "wieder einmal leicht machen", sagte der Interessensvertreter.

Auch die FPÖ ortet in der Verlängerung der Regelung den "falschen Weg": "Auch im Spitalswesen braucht es Nachwuchs. Rund 40 Prozent der Spitalsärzte werden in den nächsten zehn Jahren in den Ruhestand gehen", so FPÖ-Chef Norbert Hofer. Die Antwort könne nur eine Ausbildungsoffensive sein. Mit der Verlängerung der Arbeitszeitregelung werde das Problem nur für weitere drei Jahre überdeckt.

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14  Kommentare
14  Kommentare
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Juni2013 (9.845 Kommentare)
am 12.05.2021 12:56

Und was sagen die SPÖ und NEOS zu diesem dreisten Ansinnen der Regierung eine ursprünglich bis Juni 2021 befristete Ausnahmeregelung zur Arbeitszeit der SpitalsärzteInnen zu verlängern?
Gerade von der SPÖ erwarte ich mir eine Stellungnahme. Oder sind der SPÖ die Arbeitszeiten der SptalsärzteInnen egal?
Spitalsärzte haben ein Recht auf angemessene Arbeitszeithöchstgrenzen!
Erst im Jahr 2014 wurde das KA-AZG an die Vorgaben der EU-Arbeitszeitrichtlinie angepasst nachdem die EU mit einem Verfahren gegen Ö wegen jahrelanger Umsetzungsverzögerung gedroht hatte. Ein großer Fortschritt, denn in den Jahrzehnten davor arbeiteten Spitalsärztinnen und -ärzte nicht selten 72 Stunden pro Woche und mussten extrem lange durchgehende Dienste mit bis zu 49 Stunden in einem Stück absolvieren.
Im neuen AZG für SpitalsärzteInnenwurde verankert, dass die durchschnittliche Wochenarbeitszeit bis Juli 2021 auf maximal 48 Stunden pro Woche reduziert werden muss. Und dabei soll es bleiben!!

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ruby3 (66 Kommentare)
am 12.05.2021 10:40

dürfen ???

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glingo (4.976 Kommentare)
am 12.05.2021 06:33

Es ist schön zu lesen das auf einmal alle gegen eine 60 Stunden Woche sind!

Als die Schwarz-Blaue Regierung den 12 Stunden Tag also die 60 Stunden Woche eingeführt haben haben mit wenigen Ausnahmen alle gegen mich gewettert weil ich glaube das 10 Stunden in der Woche genug sind.

Es gibt einen 12 Stunden Tag der wurde von der Österreichischen Bevölkerung so gewollt also muss der auch für die Ärzte gelten.

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Vivere (1.088 Kommentare)
am 12.05.2021 08:15

hin und wieder aber sicher nicht dauernd, so wie es sich unsere ÖVP vorstellt!

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glingo (4.976 Kommentare)
am 12.05.2021 10:55

Höchstgrenzen der Arbeitszeit
Die Tagesarbeitszeit ist mit 12 Stunden, die Wochenarbeitszeit mit 60 Stunden beschränkt – inklusive Überstunden! Im Durchschnitt von 17 Wochen darf die Arbeitszeit 48 Stunden nicht überschreiten. Im Arbeitszeitgesetz sind Ausnahmen vorgesehen, hierfür empfiehlt es sich, beim Betriebsrat nachzufragen.

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Feuerspucker (520 Kommentare)
am 12.05.2021 00:30

Kein guter Dienst an der Familie vor den OÖ Wahlen , wann dementieren Stelzer und Haberlander diesen Schwachsinn , um nicht gleich Kollektiv -Stimmenverluste vom Gesundheitsberufe und Angehörigen hinnehmen zu müssen , wie seinerzeit der LH der die „Ärzte in Pfanne hauen wollte bis das Fett spritzt“ !

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Biene1 (9.532 Kommentare)
am 12.05.2021 00:07

Weniger Polithansln dafür mehr Ärzte, damit den Ärzten eine gesundheitsverträgliche Arbeitszeit gewährleistet wird!

Niemand will sich mehr von Ärzten, die im Burnout dahingleiten, behandeln lassen!

ÖVP setzt eurer Gier endlich Grenzen!

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Biene1 (9.532 Kommentare)
am 12.05.2021 00:01

Junge Ärzte lassen sich ohnehin nicht auf die Schweinereien von ÖVP und jetzt wie es aussieht auch der GrünInnen ein!

Es wird immer deutlicher: ÖVP pfui Teifi!

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 11.05.2021 23:30

Wird das in Zukunft mit allen Mangelberufen so gemacht?
Warum nicht anständig bezahlen und die Arbeit attraktiver gestalten!

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PippilottaOma (1.219 Kommentare)
am 11.05.2021 23:02

War da nicht einmal ein Sager mit einer Pfanne und spritzendem Öl ?

Spätestens damals wurde offensichtlich, wie "das Land" zu neuen Planstellen steht.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.331 Kommentare)
am 11.05.2021 23:33

Ja, die ÄrztInnen haben sich da fein abgeputzt und viele Tätigkeiten an Krankenpfleger abgetreten. Gemeinsam mit ausufernder Dokumentitis, Personalausfällen und -abgängen sind diese nun unbeachteterweise am Limit...

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 12.05.2021 06:48

Sie haben wirklich eine Ahnung wie es im KH zugeht

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oeh (929 Kommentare)
am 11.05.2021 22:49

Man kann sich schon fragen, ob das wirklich auch für die Patienten sinnvoll und gut ist. Sind nicht auch 48 Stunden pro Woche eine hohe Arbeitsbelastung, besonders wenn man die Arbeit ernst nimmt? Und ich denke, Ärzte sollten ihre Aufgaben sehr gewissenhaft und bei voller Konzentration erledigen.

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zivi111 (600 Kommentare)
am 11.05.2021 22:45

Na so ein Glück! Anstatt endlich mehr Planstellen zu schaffen "dürfen" die Spitalsärzte/innen natürlich völlig "freiwiilg" längere Dienste schieben. Davon werden die Patienten ganz, ganz sicher profitieren!
Zum ko......

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