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Der Wahltag in Niederösterreich im Liveblog

Von nachrichten.at/apa, 28. Januar 2023, 22:00 Uhr
++ THEMENBILD ++ N…-LT-WAHL: WAHLLOKAL
Landtagswahl in Niederösterreich Bild: FLORIAN WIESER (APA)

ST. PÖLTEN. Die Niederösterreich-Wahl 2023 hat begonnen. Knapp 1,3 Millionen Stimmberechtigte oder fast 100.000 weniger als zuletzt sind zum Urnengang aufgerufen.

Neueste Informationen und aktuelle Entwicklungen am Wahltag: Hier gelangen Sie direkt zum Liveblog

Zweitwohnsitzer sind nicht mehr wahlberechtigt. Seit 6.00 Uhr haben die ersten der 2.623 Sprengel geöffnet. Das Wahllokal in Wolfsgraben (Bezirk St. Pölten) schließt als einziges erst um 17.00 Uhr. Das vorläufige Endergebnis wird gegen 20.00 Uhr erwartet.

Nimmt man die Umfragen der vergangenen Wochen zur Hand, wird die ÖVP jedenfalls die absolute Mandatsmehrheit verlieren. Nach 49,63 Prozent und 29 der 56 Sitze im Landtag ist der Volkspartei ein deutliches Minus prognostiziert. "Der 40er ist nicht abgesichert", sagte etwa Peter Hajek (public opinion strategies/unique research) am vergangenen Wochenende. Es droht demnach das schlechteste Abschneiden aller Zeiten im Bundesland (bisher 44,23 Prozent im Jahr 1993). Seit 1945 hat die ÖVP bisher nur 1993 und 1998 nicht die Mehrheit an Sitzen im Landesparlament erlangt. Nunmehr wackelt selbst die Mehrheit in der Landesregierung (aktuell 6 V, 2 S, 1 F).

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Die anderen Landtagsparteien haben sich seit Wochen auf die ÖVP mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze "eingeschossen". Was sie definitiv eint, ist der Kampf gegen die absolute Mehrheit. Auch eine Sonderprüfung landesnaher und landeseigener Gesellschaften durch den Landesrechnungshof (LRH) rund um vermutete illegale Parteienfinanzierung haben sie gemeinsam eingebracht und erst vergangene Woche erneuert.

Die Umfragen vor der Wahl verhießen bis zu 26 Prozent und somit viel Rückenwind für die FPÖ. Mit dem historisch mit Abstand besten Ergebnis in Niederösterreich (bisher 16,08 Prozent aus 1998) könnten die Freiheitlichen sogar die SPÖ überflügeln, die den Prognosen zufolge stagniert (2018: 23,92) bzw. auf 22 Prozent zurückfallen könnte. Jeweils sechs bis sieben Prozent werden für Grüne (2018: 6,43) und NEOS (2018: 5,15) erwartet.

Erste Hochrechnungen ab 17 Uhr

Wie die Wahl ausgeht, wird man heute, Sonntag, kurz nach 17.00 Uhr wissen, wenn die ersten Hochrechnungen veröffentlicht werden. Zunächst sind 1.288.838 Wahlberechtigte an die Urnen gerufen - das sind etwa 97.500 weniger als vor fünf Jahren. Neben der ÖVP, die als "LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich" auf dem Stimmzettel zu finden ist, treten SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS landesweit an. "MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte" (MFG) kandidiert in den Wahlkreisen Baden, Krems, Mödling, St. Pölten und Tulln, "KPÖ plus - offene Liste" (KPÖ) in Amstetten, Bruck a.d. Leitha, St. Pölten und Wiener Neustadt. In Amstetten tritt "Dein Ziel" (ZIEL) an - eine von Ex-MFG-Politikern gegründete Liste um Wolfgang Durst, der mit MFG bei der Gemeinderatswahl im Jänner vergangenen Jahres in der Statutarstadt Waidhofen a.d. Ybbs auf Anhieb den dritten Platz erreicht hatte.

NÖ-Wahl: "Unter 40 Prozent wird es für die ÖVP problematisch"

Die Umfragen sprechen von einem historischen Absturz der ÖVP. Die niederösterreichische Landtagswahl am Sonntag könnte auch bundespolitisch Auswirkungen haben. Zum möglichen Abschneiden der ÖVP von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sagt OÖN-Politikchef Wolfgang Braun: "40 % ist eine psychologische Marke, alles was darunter ist, wird wirklich problematisch".

Am Sonntagabend wird laut Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) "ein relativ genaues Ergebnis feststehen". Nur wahlkreisfremde Wahlkarten werden spätestens bis Dienstag ausgezählt, diese sollten das Resultat jedoch "nicht mehr dramatisch verändern".

2018 erreichte die ÖVP mit einem Minus von 1,16 Prozentpunkten 49,63 Prozent (29 der 56 Mandate). Die SPÖ legte auf 23,92 Prozent (plus 2,35 Prozentpunkte) zu und hielt 13 Sitze. Die FPÖ steigerte sich auf 14,76 Prozent (plus 6,55 Prozentpunkte) und legte von vier auf acht Mandate zu. Die Grünen fielen vor fünf Jahren von 8,06 Prozent auf 6,43 Prozent (minus 1,63 Prozentpunkte) zurück. Das bedeutete ebenso drei Sitze im Landhaus an der Traisen wie für die NEOS, die beim erstmaligen Antreten im größten Bundesland 5,15 Prozent verzeichneten.

Die niederösterreichische ist die erste von drei Landtagswahlen des Jahres. Auch Kärnten (5. März) und Salzburg (23. April) bestimmen die Neuzusammensetzung ihrer Landesparlamente.

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