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Landeshauptmann Stelzer bekräftigt Forderung nach Quarantäne-Aus

Von nachrichten.at/apa, 03. Juli 2022, 10:56 Uhr
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Bild: Antonio Bayer

LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) fordert ein rasches Ende der bestehenden Quarantäne- und Absonderungsregelungen. Kritik übt er zudem an der Informationspolitik von Energie- und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne).

Nach der Corona-Sommer-Welle werde eine Herbst-Welle kommen. "Wir müssen akzeptieren, dass Corona bleibt. Wir werden das nicht niederringen und verhindern können. Deshalb müssen wir damit leben, dass die Krankheit da ist", sagte Stelzer am Wochenende im APA-Interview, die OÖN haben bereits berichtet. Ältere und Gefährdete müssten durch Impfungen bestmöglich geschützt werden, wenn sinnvoll, könne man zusätzliche Maßnahmen wie das Tragen von Masken verordnen, Messlatte sei die Kapazität in den Spitälern. "Die Krankheit ist nach zwei Jahren eine andere geworden. Wir müssen mit der Quarantäne aufhören", fordert Stelzer das rasche Ende der Absonderung.

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Kritik an Gasnotfallplänen

Kritik lässt der Landeshauptmann an der Informationspolitik von Energie- und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) rund um die Gasnotfallpläne der Regierung anklingen. Er teile die Sorge der Industrie. Schließlich gehe es um riesige Investitionen und Tausende Arbeitsplätze, die an der Gasversorgung hängen. "Für meinen Geschmack hat es sehr lange gedauert, bis das Ministerium gesagt hat, wie es sein wird. Und wenn es jetzt immer noch Unsicherheit gibt, muss das aufhören. Die Ministerin muss für Klarheit sorgen. So wie das in Deutschland kommuniziert wird, wäre schon auch für uns wünschenswert", zeigt Stelzer auf den dort zuständigen grünen Minister Robert Habeck, der für seine offene und klare Kommunikation viel Lob einheimste.

Bei Österreichs Klimazielen wünscht sich Stelzer angesichts der aktuellen Energie- und Gaskrise weniger Dogmatismus und mehr Pragmatismus. "Kein Mensch stellt das Erreichen der Klimaziele in Abrede und kein Mensch negiert den Klimawandel, aber so wie zuletzt am Juli-Termin für die CO2-Bepreisung starr festzuhalten, nur weil man es irgendwann ausgemacht hat, ist nicht sinnvoll. Man muss schon auch wissen, was man der Bevölkerung zumuten kann." Die Verschiebung der CO2-Bepreisung auf Herbst reiche "aus heutiger Sicht", man müsse aber "im Interesse der Bevölkerung flexibel bleiben", findet Stelzer. Insgesamt brauche es in der Umsetzung der Klimapolitik "realistische Zeiträume".

"Windräder sind für mich keine Glaubensfrage"

Den Hinweis, dass etliche Länder bei der Energiewende und den entsprechenden Widmungen - etwa für Windräder - auf der Bremse stehen, lässt Stelzer nur bedingt gelten. "Es muss in Summe mehr passieren. Ich bin dafür, das passgenau zu machen." Oberösterreich setze etwa auf den massiven Ausbau und die Nutzung von Photovoltaik. "Aber die, die schreien, Hurra Windrad und Hurra Erneuerbare, sind dann die, die dort aufstehen und sagen, aber die Stromleitung, die den Strom von dort wegbringt, wollen wir nicht haben. Da muss man zur Gänze ehrlich sein."

Es brauche dringend Stromleitungen und entsprechende Verfahrenskürzungen. "Das liegt nicht an uns Ländern, das ist das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz des Bundes. Da warten wir auf eine Lösung der Ministerin." Auch in Sachen Wasserkraft könne man noch einiges tun. Und: "Windräder sind für mich keine Glaubensfrage. Da gibt es tatsächlich Regionen, wo das noch Sinn macht. Dort wo die Grünen in den Ländern in einer Koalition sind, gibt es seltsamerweise noch keine Windräder. Da stellt sich dann schon die Frage, wie ernst meine ich das, was ich in Überschriften produziere."

Lob für Anti-Teuerungspaket

Lob gibt es hingegen für das Anti-Teuerungspaket der Regierung. "Die Teuerung hat breite Kreise der Bevölkerung erwischt. Deshalb war es sehr wichtig, dass man mit Direkthilfen und einer nachhaltigen Entlastung durch die Abschaffung der kalten Progression in die Breite gekommen ist." Sollte das in den nächsten Monaten und über den Winter trotzdem nicht reichen, werde man zusätzliche Maßnahmen überlegen müssen. "Die Politik darf nicht zulassen, dass das tägliche Leben zum Spießrutenlauf oder zur Herausforderung wird."

Mit der Entwicklung der ÖVP unter dem neuen Obmann und Kanzler Karl Nehammer ist Stelzer zufrieden. "Man muss Nehammer hoch anrechnen, dass er die ÖVP bundesweit stabilisiert hat, und es gelungen ist, die Partei aus dem Strudel nach dem Abgang von Sebastian Kurz herauszuziehen." Stelzer zeigt sich überzeugt, dass es die ÖVP - "mit Sicherheit" - auch in zehn Jahren noch geben werde. "Wir haben eine raue See, und wir haben unruhige Zeiten. Auf der anderen Seite - ich bin vor fünf Jahren Landeshauptmann geworden, und damals ist die ÖVP bei ähnlichen Umfragewerten wie heute gelegen. Das relativiert die Dinge schon ein wenig."

VP-Grundwerte "weiter gefragt"

Die von der Partei vertretenen Grundwerte seien weiter gefragt. "Wir müssen halt auch wieder in die Gänge kommen", so Stelzer. "Natürlich sind Fehler passiert. Was von manchen in unseligen Chats aufgetaucht ist, ist nicht entschuldbar und hat zu Vertrauensverlusten geführt, mit denen wir jetzt zu kämpfen haben." Vertrauen müsse mit täglicher Sacharbeit wieder aufgebaut werden.

Dass auch die oberösterreichische Volkspartei wegen der umstrittenen Förderungen aus dem Corona-NPO-Fonds an den oberösterreichischen Seniorenbund in schlechtem Licht da steht, scheint dem Landeshauptmann bewusst zu sein. "Ich verstehe, dass darüber diskutiert wird. Ich sehe das aber als rechtliche Frage, die es zu klären und abzuwarten gilt. Stellt sich heraus es hat gepasst, ist es erledigt. Wenn es nicht gepasst hat, ist es selbstverständlich zurückzuzahlen."

Mit baldigen Neuwahlen rechnet Stelzer nicht. "Es gibt eine Koalition, und an der rüttelt niemand." Zur möglichen Neuauflage einer SPÖ-ÖVP-Koalition im Bund, meinte der Landeshauptmann, dass die Legislaturperiode noch länger laufe und kein Bedarf an solchen Überlegungen bestehe. "Aber gerade als Nummer-1-Partei sollte man mit allen eine Gesprächsbasis haben und die Kanäle offen halten."

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33  Kommentare
33  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
kronikarl (881 Kommentare)
am 04.07.2022 09:04

was dieser LH sagt/schreibt, ist schon obsolet bevor es an die Öffentlichkeit gelangt!
Der soll sich lieber beim Bratwürstlessen ablichten lassen!

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Ricks (2.384 Kommentare)
am 03.07.2022 20:24

Viele Leute haben mit Sicherheit nicht die größten Sorgen, wegen der Quarantäneregelungen.
Also ist die Forderung nach Quarantäne-Aus sowas von egal.

Andere und viel größere Sorgen sind zur Zeit doch ganz andere,
Teuerungen, steigende Preise, das liebe Geld, Kontostand,
Urlaub ja oder nein, Chaos am Flughafen, werden die Strände gesperrt, Wasserknappheit im beliebten Urlaubsland Italien, Importverzögerungen,.....ect

und werden die Gasspeicher in Österreich bis zum Winter überhaupt gefüllt??

gibts in Österreich überhaupt wirklich einen Gasnotfallsplan von der Gewessler?
Man hört immer nur, dass keiner weiß, wie der ausschaut!

Die Gaseinspeicherung wird täglich weniger, aber Gewessler handelt im Schneckentempo.
Sitzung erst am Dienstag! Skandal!
Die Leidensfähigkeit vieler Österreicher ist bereits ausgereizt.
Es kann gut möglich sein, dass Gas-Krise und Teuerungs-Welle im Herbst auch die Regierung wegspült …

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Harbachoed-Kater (4.911 Kommentare)
am 04.07.2022 09:22

Ricks, mit wieviel Gas kannst du dienen?

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Harbachoed-Kater (4.911 Kommentare)
am 03.07.2022 19:54

Zum Postkastl ins Erdgeschoß zu gehen ist Dir per Bescheid untersagt-

- öffentlich in die Arbeit darfst fahren

- schreit der nicht, muß der nicht schreien?

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Harbachoed-Kater (4.911 Kommentare)
am 03.07.2022 19:50

Unterste Schublade, Halbseidene Methoden: dem Regierungspartner oöffentlich Schlechtes nachzusagen•

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StefanieSuper (5.172 Kommentare)
am 03.07.2022 18:51

Wer profitiert vom Aus der Quarantäne - vorwiegend die Arbeitgeber, wer hat den Schaden, wenn es doch zu einer Krankheit kommt. Die Arbeitnehmer! Wenn es eine Virusvariante wird, die wieder härter zuschlägt, dann haben wir nicht nur schwere Fälle in der Intensivstation sondern auch Arbeitnehmer, die länger nicht arbeiten werden können. Stelzer ist wie eine Fahne im Wind und stellt seine Forderungen nach dem Verstand sondern nach dem Geschrei seiner Umgebung. Selber denken ist nicht unbedingt seins. Er wird eigentlich everybodys Darling sein. Das haut aber leider nicht hin.

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 03.07.2022 18:18

LH Stelzer hat mittlerweile ein ganz besonderes Geschick entwickelt, die falschen Maßnahmen zur falschen Zeit zu fordern. Da passt er sich schon perfekt seinem Koalitionspartner an.
Die Wähler mögen dieses Geschick und Festhalten am Koalitionspartner entsprechend würdigen (hoffentlich)!

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willie_macmoran (2.650 Kommentare)
am 03.07.2022 17:53

Stelzer: "Kein Mensch stellt das Erreichen der Klimaziele in Abrede und kein Mensch negiert den Klimawandel,"

Also, ich glaube hr stolzer hat schon länger nix mehr mit dem oö-koalitionspartner gesprochen. Sonst würde er etwas vorsichtiger mit so Verallgemeinerungen sein.

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Analphabet (15.410 Kommentare)
am 03.07.2022 16:45

Viele Bürger geben Stelzer ja recht, aber es sollte Ihm doch mitgeteilt werden, daß seine Partei, die ÖVP die Regierung stellt.

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Steuerzahler2000 (4.076 Kommentare)
am 03.07.2022 16:35

...ein Fähnlein im Winde ....

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koenigsjo6 (217 Kommentare)
am 03.07.2022 14:40

Herr Zeitungsstudierer, was studieren Sie Parteivorgaben oder den Playboy ?

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Zeitungstudierer (5.668 Kommentare)
am 03.07.2022 14:46

Den Playboy natürlich!
Da sind die schönsten Politiker und Politikerinnen abgebildet!😀

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Zeitungstudierer (5.668 Kommentare)
am 03.07.2022 13:34

Es gehören alle Corona Maßnahmen abgeschafft, nicht nur die Quarantäne!
Jeder der will, kann sich mit der mittelmäßig wirkenden Impfung schützen oder FFP2 Maske immer und überall das ganze Jahr tragen, 2 m Anstand einhalten, Gummihandschuhe und Gummistiefel anziehen, zu Hause bleiben und dadurch die Mitmenschen meiden, die ja seit zwei Jahren so gefährlich geworden sind, usw.!

Das Vertrauen in die Türkise ÖVP und auch in die Grünen ist durch deren eigenes Handeln und Wirken so extrem niedrig geworden, das sie da nur mehr schwer herauskommen!
Den Türkisen und den Grünen kann man meiner Ansicht nach, keinen Millimeter mehr vertrauen!
Diese Politik des Spaltens der Bevölkerung in Geimpfte und ungeimpfte Menschen wird nicht so schnell vergessen werden, da bin ich mir sicher!

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willie_macmoran (2.650 Kommentare)
am 03.07.2022 17:55

Ähm, welche coronamaßnahmem gibt es noch außer eben diese quarantäneregelung?

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Ricks (2.384 Kommentare)
am 03.07.2022 19:37

Also zur Zeit haben viele Leute mit Sicherheit nicht die größten Sorgen, wegen der Quarantäneregelungen.
Also ist die Forderung nach Quarantäne-Aus sowas von egal.
Man soll lieber darüber nachdenken, was man machen wird, wenn plötzlich wieder eine neue Variante auftaucht!

Andere und viel größere Sorgen sind zur Zeit doch ganz andere,
Teuerungen, steigende Preise, das liebe Geld, Kontostand,
Urlaub ja oder nein, Chaos am Flughafen, werden die Strände gesperrt, Wasserknappheit im beliebten Urlaubsland Italien,.....ect

und werden die Gasspeicher in Österreich bis zum Winter gefüllt??

gibts in Österreich überhaupt wirklich einen Gasnotfallsplan von der Gewessler?
Man hört immer nur, dass keiner weiß, wie der ausschaut.

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Bergbauer (1.772 Kommentare)
am 03.07.2022 13:11

Die Krankheit hat sich nicht soviel verändert, the hammer and the dance war der medizinische Unsinn des Jahrhunderts, aber die meisten Mediziner sind für selbstständiges Denken nicht mutig genug, und die wenigen anderen hat man nicht hören wollen. Ich rede aber nicht von impfgegnern, so etwas ist unwissenschaftlicher Wahn.

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Juni2013 (9.846 Kommentare)
am 03.07.2022 12:34

Herr LH Stelzer hörens auf mit dieser politisch motivierten Quertreiberei!
Ihnen fehlt einfach die fachliche Kompetenz was medizinische Coronathemen angeht. Haben Sie aus Ihrem Coronaversagen im Herbst 2021 nichts gelernt? Die Bevölkerung hat das noch nicht vergessen.
Ich empfehle Ihnen, bevor Sie sich in Ihrer offiziellen Funktion als LH zu Coronaangelegenheiten weiter äußern, dringend die Lektüre des aktuellen Rechnungshofberichtes über das Pandemiemanagement der Gesundheitsbehörden
im ersten Jahr der COVID–19–Pandemie, wenigstens die Kurzfassung (Seite 8-14).
Übrigens wie schaut den der aktuelle Pandemieplan des Landes OÖ aus?
Wien hat seinen Pandemieplan 2020 in Eigeninitiative an die aktuellen Standards der WHO angepasst. Ich nehme an, das haben Sie bzw. das Land OÖ sicher auch schon erledigt. Oder?

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Zeitungstudierer (5.668 Kommentare)
am 03.07.2022 14:21

Wien ist ja da Vorzeige Bundesland schlechthin, was die Coronazahlen anlangt!
Wien ist eher ein abschreckendes Beispiel, wie man es nicht macht!
Ehrlich gesagt bin ich froh in OÖ zu leben und nicht in Wien!
In OÖ ist wenigstens eine Partei in der Landesregierung, die noch etwas Hausverstand hat!

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canonpixma (373 Kommentare)
am 03.07.2022 12:16

wieder der mit seinen senf, seniorenbund schon vergessen ?

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nodemo (2.234 Kommentare)
am 03.07.2022 11:59

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) fordert ein rasches Ende der bestehenden Quarantäne- und Absonderungsregelungen, weil die Heizenergie und Zimmertemperatur durch die Kriegssanktionen nicht wie am Arbeitsplatz garantiert werden kann.

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mape (8.848 Kommentare)
am 03.07.2022 12:04

Wahnsinn dieser Durchblick!
Gratuliere!

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 03.07.2022 11:49

Ist der Herr noch zu retten?

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kawox (583 Kommentare)
am 03.07.2022 11:44

Und wenn die Herrschaften ALLER politischer Parteien einmal etwas MACHEN, anstelle nur zu fordern!

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( Kommentare)
am 03.07.2022 11:35

Darf man als OÖ-Landesbürger einen anderen Koalitionspartner für die vp fordern?

Denn der derzeitige hat sich als an jedem einzelnen Tag untauglich erwiesen.

Alle wissen das, außer Herrn Stelzer selbst...

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franz.rohrauer (1.045 Kommentare)
am 03.07.2022 14:24

Nein, nein, nein, nein!

Das weiß Stelzer sehr genau!
Das weiß Haberlander sehr genau!
Das weiß Haimbuchner sehr genau!
Und weil das so ist, bleibt alles, wie's ist. Nein: nicht alles bleibt, wie's ist: es ist noch gar nicht so lang her, da bezeichnete man die ÖVP - egal, ob alt oder neu, egal ob schwarz oder türkis - als "Schwarze Reichshälfte" . Nun ja: die "Hälfte" scheint mir schon zu einem "Drittel" mutiert zu sein, schnurstracks und mit Tempo hin zum "Viertel"...

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Uther (2.256 Kommentare)
am 03.07.2022 14:27

Geht’s Ihnen eh gut?
Soll ich einen Arzt rufen???

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ReginaG (34 Kommentare)
am 03.07.2022 11:35

Klare Worte betreffend Corona
Es wäre schön, wenn das in der Bundespolitik mal Gehör finden würde.
Wer krank ist soll krank geschrieben werden und sich auszuziehen.
Dann würden auch endlich die Verfahren betreffend Entschädigung ein Ende finden.

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hubs54 (264 Kommentare)
am 03.07.2022 11:17

Unser Herr Landeshauptmann ist ein Mann der klaren Worte und auf die kann man sich verlassen. Er hat uns das in der Vergangenheit zu oft gezeigt. Ich bin soooo froh, dass wir ihn haben und auch seinen Koalitionspartner . Nur wers glaubt wird selig und außerdem hat er in der Eliteschule maturiert. Herr Stelzer es gibt genügend andere Berufsfelder, bitte machen Sie was anderes. Wünsche Ihnen einen schönen Sonntag.

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Geto (825 Kommentare)
am 03.07.2022 14:05

Bevor mein Posting wieder gelöscht wird nur weil man die Fähigkeiten eines Politikers anzweifelt probiere ich es anders und hoffe das die Zensur gnädig ist.
OÖ hatte noch nie einen LH der sich so für seine Wähler/innen eingesetzt hat wie unser/unsere aktueller Volksvertreter,der nach bestem Wissen und Gewissen auf das Wohle seiner Schäfchen acht gibt und seine schützenden Hände über unseren Köpfen ausbreitet,ausser es gibt irgendwo Wählerstimmen zu ergattern, a Jause oder von wo gerade der Wind herkommt.

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tekov (511 Kommentare)
am 03.07.2022 11:06

Aha, also wenn es für die Wirtschaft nicht mehr passt, hören wir mit den Regelungen auf, verstehe ich das so richtig?

Bin 3 Fach geimpft, wurde letzte Woche Dank meines Vorgesetzten angesteckt.

Tage lang Herz rasen, jede Nacht Schweißausbrüche.

Der Typ kann sagen was er will, wenn ich krank bin, egal weshalb, gehe ich nicht in die Arbeit.

Aber was will man schon von dieser Partei anderes erwarten...

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tekov (511 Kommentare)
am 03.07.2022 12:14

Das mag mit den aktuellen Virus Stämmen zusammen hängen.

Bei meiner ersten "Infektion" hab ich nichts gemerkt, außer ein kratzen im Hals.

Außerdem, geht es nicht darum ob man sich impfen lässt oder nicht, das soll jeder realistisch selbst entscheiden,es geht darum das der schwarze König hier Dinge fordert die weder für geimpfte noch ungeimpfte gut sind.

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isamaus (573 Kommentare)
am 03.07.2022 14:34

Wann hat Hr. Stelzer gesagt dass Sie in die Arbeit müssen wenn Sie krank sind?

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tekov (511 Kommentare)
am 03.07.2022 14:43

"fordert ein rasches Ende der bestehenden Quarantäne- und Absonderungsregelungen"

Er kann fördern was er will 🙃

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