Trump sichert Biden ordentliche Amtsübergabe zu
WASHINGTON. Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat seinem Nachfolger Joe Biden eine ordentliche Amtsübergabe zugesichert. Bei den Ausschreitungen von Anhängern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump am US-Kapitol sind nach Angaben der Polizei vier Menschen ums Leben gekommen.
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat seinem Nachfolger Joe Biden eine ordentliche Amtsübergabe zugesichert. "Selbst wenn ich mit dem Ergebnis der Wahl absolut nicht übereinstimme und die Fakten mich bestätigen, wird es trotzdem am 20. Jänner eine ordentliche Amtsübergabe geben", erklärte Trump einer Twitter-Meldung eines Sprechers des US-Präsidialamtes zufolge in der Nacht auf Donnerstag.
- Facebook hat am Donnerstagnachmittag Donald Trump auf unbestimmte Zeit gesperrt.
Trump äußerte sich kurz nach der offiziellen Bestätigung von Bidens Wahlsieg durch den US-Kongress. In seiner Funktion als Vorsitzender des US-Senats hatte Vizepräsident Mike Biden in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus den Sieg Bidens erklärt. Biden habe 306 Wahlmännerstimmen erhalten, Trump 232. Pence hatte sich geweigert, sein Amt zugunsten Trumps zu missbrauchen und von diesem bestrittene Wahlmännerstimmen für Biden zurückzuweisen.
Die eigentlich schon für Mittwoch geplante Bestätigung des Wahlsieges, die seit Jahrzehnten ein Formalakt ist, hatte sich wegen eines Sturms von Anhängern des abgewählten Präsidenten Donald Trump auf das Kongressgebäude verzögert. Ein wütender Mob hatte dabei unter anderem auch die Sitzungssäle von Repräsentantenhaus und Senat gestürmt. Die Sitzungssäle mussten evakuiert werden. Beamte zückten ihre Waffen und setzten Tränengas ein. Vier Menschen kamen im Zuge der Proteste ums Leben, mehr als 50 wurden festgenommen.
Video: Andreas Pfeifer, Chef der "ZIB"-Außenpolitik-Redaktion analysiert die Lage in Washington
Der Mob war von Trump angestachelt worden. Er trat kurz vor der Kongresssitzung nahe dem Kapitol vor seinen Anhängern auf, wiederholte seine unbelegten Wahlbetrugsbehauptungen und rief seine Unterstützer auf, zum Kapitol zu ziehen. Sie dürften sich den "Diebstahl" der Wahl nicht gefallen lassen.
"Angriff auf die Demokratie"
Der künftige US-Präsident Biden sprach von einem Angriff auf die Demokratie. "Das Kapitol zu stürmen, Fenster einzuschlagen, Büros zu besetzen, den Senat der Vereinigten Staaten zu besetzen, durch die Schreibtische des Repräsentantenhauses im Kapitol zu wühlen und die Sicherheit ordnungsgemäß gewählter Beamter zu bedrohen, ist kein Protest", sagte der Demokrat. "Es ist Aufruhr." Auch international lösten die Unruhen in den USA Besorgnis und Schockreaktionen aus, in Österreich wurden die Vorgänge unter anderem von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verurteilt.
Trump meldete sich während der Ausschreitungen mehrfach auf Twitter zu Wort, unter anderem mit einer Videobotschaft, in der er seine Anhänger aufrief abzuziehen. Er verstehe den Ärger über den Ausgang der Wahl, "aber Ihr müsst jetzt nach Hause gehen", sagte Trump in dem Clip. Zugleich sagte er an die Adresse seiner Anhänger: "Wir lieben Euch." Später schrieb er in einem weiteren Tweet, solche "Dinge und Geschehnisse" passierten eben, wenn "ein Erdrutschsieg" gestohlen werde. "Erinnert Euch für immer an diesen Tag!", schob er nach.
Vier Tote bei Sturm auf das Kapitol
Eine Frau sei am Mittwoch (Ortszeit) im Kongressgebäude von einem Polizisten angeschossen worden und später im Krankenhaus gestorben, sagte der Chef der Polizei in der US-Hauptstadt, Robert Contee, in der Nacht zu Donnerstag. "Darüber hinaus wurden heute drei weitere Todesfälle aus der Umgebung des Kapitols gemeldet. Eine erwachsene Frau und zwei erwachsene Männer scheinen an unterschiedlichen medizinischen Notfällen gelitten zu haben, die zu ihrem Tod führten." Contee machte keine Angaben dazu, wer die Frau war, die im Kapitol angeschossen wurde.
"Das ist ein tragischer Vorfall, und ich kondoliere der Familie und den Freunden des Opfers", sagte er. Der Vorfall werde intern von der Polizei untersucht. Unklar blieb auch, um welche medizinischen Notfälle es sich handelte.
Contee sagte weiter, bei den Zusammenstößen seien mindestens 14 Polizisten verletzt worden, zwei davon schwer. Einer der Schwerverletzten sei von Demonstranten in die Menge gezogen und dort angegriffen worden. Der zweite habe erhebliche Gesichtsverletzungen erlitten, als er von einem Projektil getroffen worden sei.
Rohrbomben und Molotow-Cocktails
Contee sagte, zwei Rohrbomben seien gefunden worden. In einem Fahrzeug seien außerdem Molotow-Cocktails entdeckt worden. Bis zum Abend habe die Polizei 52 Personen festgenommen - vier wegen verbotenem Waffenbesitz und 47 wegen Verstoßes gegen die nächtliche Ausgangssperre, die um 18.00 Uhr (Ortszeit) in Kraft trat. Die Hälfte dieser Festnahmen seien auf dem Gelände des Kapitols erfolgt.
Auch das FBI teilte mit, es habe zwei mutmaßliche Sprengsätze entschärft. Auch aus anderen Städten wie Denver, Phoenix und Salt Lake City wurden Proteste gemeldet. Zu Ausschreitungen kam es aber offenbar nicht.
- Lesen Sie dazu auch einige internationale Pressestimmen
In Washington sind Proteste von Anhängern des scheidenden US-Präsidenten Trump gegen Joe Bidens Wahlsieg mit einem beispiellosen Sturm auf das Parlament eskaliert. Scharenweise durchbrachen aufgewiegelte Trump-Unterstützer am Mittwoch Polizeiabsperrungen und drangen in das Kapitol ein, während die Senatoren und Abgeordneten gerade dabei waren, Bidens Sieg vom November formell zu bestätigen. Die Sitzungssäle mussten evakuiert werden. Beamte zückten ihre Waffen und setzten Tränengas ein. Hunderte machten sich zugleich auf dem Stufen und rund um das Parlament breit und entrollten Trump-Flaggen.
Video: ORF-Korrespondent Langpaul über die Ereignisse
"In dieser Stunde wird unsere Demokratie angegriffen", sagte Biden in einer Fernsehansprache. "Das ist kein Protest. Das ist Aufruhr." Er forderte Trump auf, vor die Kameras zu treten, seine Anhänger zurückzurufen und "die Belagerung des Kapitols" zu beenden. Der reagierte mit einer über die sozialen Medien verbreiteten Video-Ansprache, in der er aber zunächst nur seine unbelegte Behauptung wiederholte, die Wahl sei gestohlen worden. Dann äußerte er Verständnis für seine Anhänger: "Ich weiß wie ihr euch fühlt." Dennoch sei es jetzt wichtig, friedlich zu bleiben und nach Hause zu gehen. Mehrere Plattformen nahmen das Video wegen der unbelegten Behauptungen wenig später vom Netz. Twitter und Facebook kündigten an, die Konten des Präsidenten vorläufig zu sperren.
Trump rief Menschen dazu auf, zum Kapitol zu ziehen
Nur kurz vor der Eskalation hatte Trump sich in einer Rede persönlich an seine Anhänger gewandt, die seinem Protestaufruf zu Tausenden in die Hauptstadt gefolgt waren. Wie beinahe täglich seit seiner Niederlage im November prangerte er angeblichen Wahlbetrug an - erneut ohne Belege für seine Behauptungen zu liefern. "Man tritt nicht ab, wenn Diebstahl im Spiel ist", sagte er. "Unser Land hat die Nase voll, und wir werden es nicht mehr hinnehmen." Dann rief der die jubelnde Menge dazu auf, zum Kapitol zu ziehen.
Der Sturm auf das Kapitol war der schwerste Angriff auf das symbolträchtige Gebäude, das wie kaum ein anderes für die US-Demokratie steht, seit es 1814 im Krieg gegen das Vereinigte Königreich von der britischen Armee in Brand gesteckt wurde. "Die heutige Gewalt am Kapitol wird zurecht als ein Moment großer Schmach und Schande für unsere Nation eingehen", erklärte Trumps Vorgänger Barack Obama. Er warf dem Präsidenten vor, mit seinen ständigen Lügen über den Wahlausgang die Gewalt angestiftet zu haben. Ähnlich scharfe Kritik kam auch aus den republikanischen Reihen. "So wird um Wahlergebnisse in einer Bananenrepublik gestritten, nicht in unserer demokratischen Republik", erklärte der ehemalige Präsident George W. Bush. "Das rücksichtslose Verhalten einiger unserer politischen Anführer seit der Wahl widert mich an."
"Ich beobachte mit tiefer Sorge den populistisch angestachelten, demokratieverachtenden Angriff auf das Kapitol in Washington, das Herz der US-Demokratie", erklärte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwochabend angesichts des Krawalle in der US-Hauptstadt Washington auf Twitter. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) zeigten sich jeweils auf Twitter "schockiert über die Szenen in Washington" bzw. "tief beunruhigt über den Angriff auf die Demokratie". Nun müsse eine friedliche und geordnete Machtübergabe gesichert werden, twitterte Kurz. Schallenberg sprach von einem "inakzeptablen Angriff auf die Demokratie".
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Kommunismus uns Islam retten die Welt.
Der Resigeur da drüben leistet geile Arbeit, die Bilder und Videos für den EU Raum sind Hammer hahahha
Auf die seit 7-01-21 US Corporation 2021 Donald Trump !!!
Na gut, für Vollkoffer wie dich reicht ein Resigeur. Gute Filme, werden von talentierten Ressigeur/in gemacht.
Die Rechtsextremen können und haben noch nie die fähig gehabt, eine Bandbreite von einen Publikum anzusprechen. Deshalb werden die Rechtsextremen immer in einer Abhängig leben, so zu sagen in einen Trauma.
Google mal ANTIFA und dann überlegst dir noch mal wer dort gestern eingelaufen ist , wir warten dann mal ab wenn Trump der neue Freund von Merkel wird, ach ja die gibt's ja nur mehr am Papier bis Herbst !!!
Denk an meine Worte wir haben noch ein Jahr , bis dort hin wirst du eine Verfassungsgeschichtliche Reise erleben !! In dem Sinne immer schön Maske auf , weil das ist ja verfassungskonform
oh ha, du bist einer von Qanon, und bildest dir ein das Kapitol wurde von Antifa belagert.
Ich gratuliere dir zum goldenen "wer es ist der Dümmste"
Ihr gehört`s alle auf die Psychiatrie, samt Trump.
"Denk an meine Worte wir haben noch ein Jahr , bis dort hin wirst du eine Verfassungsgeschichtliche Reise erleben !!"
Nö, werde ich nicht, weil ich immer nur für mich auf Reisen war, und mich noch nie von Verschwörungsgeschichten aufhalten habe lassen, und dadurch auf vielen Kontinenten war.
Ihr seid Verhaltensgestört und unfähig für ein sozialen Verhalten, nein Gedanken. Euer Hirn ist so klein, das es weh tut.
@LNDSMDK
"werden von talentierten ""Ressigeur/in"" gemacht."
🤣🤣🤣
"Regisseur/in"
Ich hoffe, dass uns dieser Angriff auf die Demokratie wachrüttelt; dass wir beginnen auch im kleinen die Demokratie zu leben; dass wir beginnen, die Gefahren hier in Europa, in Österreich, in den Bundesländern, in den Gemeinden zu sehen - welchen Schaden Popolismus anrichten kann !
Vielleicht öffnet es uns die Augen und wir beginnen zu hinterfragen - beginnen kritischer zu werden und sehen die vorgespielten Verzückungen.
Wir brauchen nicht nach Polen, Ungarn oder Weissrußland schauen. Die Demokratie müssen wir hier in unserem Land leben und dafür einstehen.
Wir müssen jenen die noch vor einem Jahr Trump verherrlicht haben die Bilder immer und immer weider zeigen, damit sie sehen, was sie angerichtet haben, indem sie diesen Psychopathen durch Ihre Huldigung die Macht gaben.
Es würde viele Bezeichnungen dafür geben - höfflich formuliert würde es heißen - jeder hat seinen Preis.
Mögen wir Alle daraus lernen!
Trump verherrlicht?
Echt?
Der Einzige, der durch die Medien Verherrlicht wurde, das war Obama.
Der bekam sogar zur Vorbeugung einen Friedensnobelpreis angedichet - nur genützt hat das nichts.
Zur Überschrift die rhetorische Frage:
"Who the fuck is facebook?
Den Vogel bei den Politikern hat wieder einmal Frank-Walter Steinmeier abgeschossen.
Wenn der den Namen Trump hört, dann brennen bei dem sämtliche Sicherungen durch.
Das war schon vor der Zeit als Trump Präsident wurde.
Steinmeier ist wieder einmal am Stand durchgedreht- das funktioniert bei ihm wohl nur im Stand bei dieser Leibesfülle.
Eine Inszenierung, sonst nichts.
Sicher nur purer Zufall:
Genau das ist auch die aktuelle Lügenpropaganda in den rechtsextremen Aluhut-Plattformen der USA..... also genau jener Heimatverräter, die in der USA den Inlands-Terrorismus angeheizt haben.
Ein Posting im DerStandard :
Oö Landesrat
Er war im Oö Landtag. Ich kenne ihn, seine Vorgangsweisen, seine Monologe, seine Unreflektiertheit und Unfähigkeit, Kritik anzunehmen. Er, der immer nette, aber immer fehlerfreie, der für nichts einstehen kann. So kennen wir ihn in OÖ
Willkommen in den Failed States of the World!
Gestern das Grande Finale einer Real Politics Daily Soap:
ein Schauspieler der seit 4 Jahren President of the Failed States of America spielt, ruft seit Wochen seine Anhänger zum Marsch auf das Kapitol auf, und Stunden vor Beginn der Sitzung noch einmal nationwide im TV...
man möge denken, das Kapitol wird einfach so wie jedes andere Bundesgebäude abgeriegelt, Militär platziert und fertig ....
ABER NEIN, die Militärmacht Nr 1, das Land in dem alles was auf 2 Beinen unterwegs ist sofort über den Haufen geballert wird,
will uns weiß machen, dass eine unbewaffnete Folkloretruppe aus lustigen verkleideten Gestalten das Kapitol "stürmen" könnte ... hahahaha und die Leute glauben das auch noch ...
Heute: China verhängt Kriegszustand gegen das eigene Volk, weil ua. ca. 100 Leute asymptomatisch an Corona "erkrankt" sind ....
Leute, geht es euch noch gut? ... blinder Glaube an eure politischen Führer/Götter führt sicherer zum Tod als Corona
Sie vermuten somit (wenn ich Ihr Post richtig interpretierte), dass das alles eine Inszenierung ist/war!?
Rein zufälligerweise die gleiche Lügenpropaganda, die jetzt auch in der USA von rechsextremen Heimathassern und Terror-Sympatisanten verbreitet wird.....
Diese Erstürmung wirkte arg Inszeniert...
Die Polizei arg unterbesetzt und obwohl in voller Kenntnis was kommt wurden im Vorfeld keinerlei technische Sperren errichtet, wie üblich wäre.
Habe gerade ein bissl in US-Medien nachgelesen.
Da kommt wohl noch was auf, das FBI ermittelt gegen die Behörden.
Die "US-Medien" die Sie offenbar lesen, sind doch genau diese Alternativ-Realitäts-Plattformen, die genau jenen Hass und jene Lügen säen, die zu diesem Inlands-Terrorismus geführt haben, den die Welt gestern sehen musste.
Wann werden Sie endlich aufhören, so niederträchtig, verlogen und charakterlos Hass, Lügen und Zwietracht zu verbreiten?
Was ist denn mit ihnen los?
Ich glaub, wenn man sich die letzten Posts vom FRAGENDER ansieht, daß er vom Alk auf harte Drogen umgestiegen ist.
Na, nicht Ramses du, hast DU ein zu viel an Benzin geschnüffelt.
Ich habe mir grade bei anderen Medien weitere Bilder angesehen:
Da werden Absperrgitter wie beim Seilziehen zwischen Mob und Polizei hin-und hergezogen, Journalisten und deren Equipment von Trumpisten angegriffen und gewalttätig zerstört, Fenster des Senats mit Baseballschlägern eingeschlagen...
Benzin...wahrscheinlich wurde das Kapitol von linken gestürmt...und, du darfst dir jetzt deinen Pyjama überziehen und ins Bett gehen. Schlaf dich bis zum späten Nachmittag aus, du geht keinen ab.
gehst, sorry ich habe das s vergessen. Ist eigentlich wurscht. Rechtsextreme sind ja eh keine Menschen.
Und unsere Kickl-Truppe ist des selben Geistes Kind wie die von Trump.
Hofer udn Strache sind doch zur Angelobung Triumps gepilgert und haben dort u.a. den mittlerweile rechtskraftig verurteilten (und von seinem Komplizen Trump begnadigten) Straftäter Flynn getroffen, der eine wesentliche Stütze dieses Schand-Regimes war...
Für solche Freunde sollte man sich schämen!!!
PFUI!
Kanzler Kurz auf Diplomatie Trip bei Donald Trump
He He He
Hi Hi Hi
https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/trump-kurz-103~_v-videowebl.jpg
Vielleicht ist dieses Fokussieren auf Übersee eventuell auch ein bisschen Ablenkung von UNSEREN Problemen, wie eben Fußballspiele, Formel-1 oder Schirennen uns Plebejer von den Machinationen der Patrizier ablenken, z. B. von der Abgabenbelastung des braven, disziplinierten Mittelstands.
Brot u. Spiele für die Plebejer - nicht neu...
Nenn es lieber so wie die da oben von uns denken:
PÖBEL
Oh, du bist ein Opfer, wie sie oben denken. Mann oh Mann, deine seichten Probleme möchte ich haben.
Also für Sie und die anderen rechtsrechten Hassprediger aus dem Aluhut-Paralleluniversum wäre wohl "Mob" der bessere Ausdruck, oder?
Das ist dann gebnau jener Sumpf, dem auch jene entstiegen sind, die man in de USA jetzt "domestic terrorists" nennt...
Wahre StaatsmännInnen in Europa zeichnen sich dadurch aus, dass sie die Verteidigung der Grenzen des eigenen Staates für unmöglich erklären.
Nicht einmal Trump, den geistigen Zwerg, ist unter Kontrolle,
die meisten Menschen beherrschen nicht einmal sich selbst.
Grenzen sind dagegen leicht zu verteidigen.
Sag ich als Männin im Staat, oder so.
Frau schreibst du nicht, weil Frauen ja nichts von Politik verstehen, nicht politisch denken können und den militärischen Gehorsam verweigern, oder?
Apropos:
die Mauer an der Grenze zu Mexico, die ihr großartiges und intelligentes Idol Trump bauen wollte war wohl auch eher ein "alternative fact", oder?
Die Dr. Edgars fordern innereuropäische Grenzen wie den seligen "eisernen Vorhang" - scheixx auf Schengen - wenn damit nur die ach so gefährliche "illegale Masseneinwanderung islamisch-afrikanisch kulturfremder Umvolker" verhindert wird - wer so einen Hammer hat, für den ist jedes Problem ein Nagel....
Feinde der Demokratie
Johannes Huber - 07. Jan 2021
https://diesubstanz.at/regierung/feinde-der-demokratie/
ANALYSE. Österreich hat keinen Trump, muss aber aufpassen, dass es eines Tages nicht doch einen bekommt.
eh Europa, woast du wo Fortunatus ist, zwegen den Diskurs, den ich i mochn wollt, wegen ehrm holt.
Ist zwar sehr vornehm ausgedrückt, trifft aber meistens den Kern der Sache.
Jopc, hast da eh alles genau durchgelesen, was Huber schreibt.
Jaja.
Ich hab ALLES durchgelesen.
Du liest ja immer nur was dir in den Kram passt.
Und das ist immer nur ein Punkt wenn es was gegen die FPÖ zu stänkern gibt.
Jopal, wieder mal, es tut mir nicht leid, ich mag keine Rechtsextremen, Querdenker und sonstige Psychopathen.
Woast warum ich so unsicher bin, weil die Danube nicht wirklich gecheckt was ein Qualtinger gesagt hat.
Danube und checken? Ähem, ... ist nicht..
Danke, die/der wirds wahrscheinlich nie checken
Trump baute seinen Erfolg auf charakterlose Dummerl.
Also aufpassen und vor der eigenen Türe kehren!
Wieso echauffieren wir uns so über die innerstaatlich Konflikte unserer Imperatoren?
Die Germanen waren damals eher froh, wenn die Imperatoren südlich der Alpen mit sich selber bzw. mit ihrem verrückten Kaiser Nero beschäftigt waren, weil sie dann weniger Potential hatten, um die abhängigen (unterworfenen) Völker auszubeuten...
Die nächsten Imperatoren, wie Sie es bezeichnen, sind schon im Land oder unterwegs.
@SOL3: Kommen etwa noch mehr Identitäre-Identioten, die Freunde der FPÖ!!!
Nero war keinesfalls so verrückt, wie viele glauben.