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Digitaler Impfpass: EU-Kommission legt am 17. März Entwurf vor

Von nachrichten.at/apa, 01. März 2021, 16:12 Uhr
BELGIUM-EU-SUMMIT-HEALTH-VIRUS
Ursula von der Leyen  Bild: JOHANNA GERON (APA/AFP/POOL/JOHANNA GERON)

BRÜSSEL. Die EU-Kommission will am 17. März ihren Vorschlag für einen digitalen "Grünen Pass" vorlegen, der Informationen über die Corona-Impfung, -Tests und Genesung von Erkrankten enthalten soll.

Dieses Datum teilte der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, am Montag auf Twitter mit. "Wir werden am 17. März eine Initiative präsentieren, die sich auf Reisen und Mobilität konzentriert", erklärte Schinas. Bei dem "Grünen Pass" müssten Datenschutz, Sicherheit und die Privatsphäre geachtet werden, schrieb der Kommissionsvizepräsident weiter. Es gehe um sichere Öffnungsschritte, ohne das bisher Erreichte zu gefährden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zuvor bereits erklärt, die EU-Kommission wolle noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" für Corona-Geimpfte vorlegen. Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor konservativen deutschen Abgeordneten im Europaparlament.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßte am Montag die Ankündigung von der Leyens. "Es freut mich, dass die EU-Kommission bei der Umsetzung des digitalen grünen Passes die Dringlichkeit erkannt hat. Es wäre fatal hier Monate verstreichen zu lassen", erklärte Kurz in einer Stellungnahme. Der digitale grüne Pass für Geimpfte, Getestete und Genesene sei die Chance europaweit die Reisefreiheit zurückzuerlangen und damit ein Stück Normalität, trotz gleichzeitiger Sicherheit, wiederholte der Bundeskanzler seine Haltung.

Dokument mit QR-Code

Die EU-Staaten hatten sich vergangene Woche beim EU-Gipfel im Grundsatz auf einen gemeinsamen Ansatz bei der Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises geeinigt und die Europäische Kommission mit der technischen Ausarbeitung beauftragt. Laut Zeitplan sollen die technischen Vorbereitungen drei Monate dauern, also etwa bis Ende Mai. Technisch wäre man damit vor der Sommersaison startklar. Eine Reihe von Fragen ist aber noch offen.

Ziel ist, dass Corona-Geimpfte und Genesene mit Attest fälschungssicher ihre Immunisierung sowie Nicht-Geimpfte negative Testergebnisse nachweisen können. Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei sich tragen könnte, ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen die nationalen Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet beziehungsweise verknüpft werden.

Uneinig sind sich die EU-Länder noch in der Frage, was das Impfzertifikat dann den Inhabern ermöglichen soll. Urlaubsländer wie Österreich wollen eine klare Verknüpfung mit Vorteilen für Corona-Geimpfte: einfacheres Reisen, aber auch Zugang zu Restaurants oder Theatern. Deutschland und andere Länder bremsen. Einerseits weil noch unklar ist, ob man trotz Impfung das Coronavirus weitergeben kann. Andererseits, weil in der EU bisher nur eine kleine Minderheit geimpft ist. Außerdem wird argumentiert, dass dadurch eine Impfpflicht durch die Hintertür eingeführt würde.

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68  Kommentare
68  Kommentare
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europa04 (21.652 Kommentare)
am 01.03.2021 20:38

Wahrscheinlich werden im "digitalen Grünen Pass" nicht nur Impfung, Test oder ein bereits durchgemachte Corona-Erkrankung eingetragen, sondern womöglich gleich alle ELGA-Daten!
Möglich wäre es ja jederzeit und wir könnten nicht einmal kontrollieren was in diesem Grünen Pass alles eingetragen wird.
Israel hat mit seiner Impfstrategie auch die Patientendaten an die Pharmakonzerne verkauft, darum haben sie auch so schnell die große Menge an Impfstoff bekommen.
Hoffentlich holt sich der KURZ (ÖVP) bei seiner jetzigen Israelreise nicht Anleitungen in diese Richtung!!!
Diese Einführung des Grünen Pass ist eine gefährliche Entwicklung, welche die Impfbereitschaft nicht unbedingt fördert.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 01.03.2021 20:59

Ich lasse mich ab jetzt, nicht mehr testen, morgen melde ich mich von Elga ab, und ich lasse mich nicht impfen, und wählen tu ich auch nicht mehr.

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Zeitungstudierer (5.680 Kommentare)
am 01.03.2021 19:37

Gegen einen europäischen Impfpass, der einheitlich für alle Bürger ist, hat niemand etwas!
Der Impfpass gehört lange mal digitalisiert.
Das gemeine daran ist, das Verknüpfen von Vorteilen oder Nachteilen mit dem Pass, je nachdem auf welcher Seite mann steht!
Da wird ein Tor geöffnet, das bisher tabu war zu öffnen!
Die Folgen können die Bürger gar nicht abschätzen, weil man weis ja nicht, was die Regierungen zukünftig noch so alles in dieses Digitale Papierl hineinpacken möchten!
Ein geimpfter ist ohnedies immuniesiert, wenn das stimmt was die Ärzte so sagen, also brauchen sie keine Angst vor den Ungeimpfen haben!

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demeter (932 Kommentare)
am 01.03.2021 19:34

"Früher war alles besser" = Die dümmste Einstellung, die ein Mensch haben kann.

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holcmichl (224 Kommentare)
am 01.03.2021 18:59

Pass?Die EU sollte sich lieber um genügend Impfstoff kümmern

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Zeitungstudierer (5.680 Kommentare)
am 01.03.2021 18:11

Gut zu wissen, das sich die Grünen jetzt dazu überreden haben lassen, mit der Gleich Macherei einmal aufzuhören!
Allerdings bei denen was sie jetzt unterstützen, wird es ziemlich gefährlich für Verfassungmässig zugesicherte Rechte!

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teja (5.871 Kommentare)
am 01.03.2021 18:10

Von der Laien war schon alsKriegsministerin eine Versagerin, deswegen wurde sie nach Brüssel abgeschoben.

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Meisterleister (3.794 Kommentare)
am 01.03.2021 18:33

Das ist völlig falsch! Frau Präsidentin, Dr. Ursula von der Leyen, hat sich unschätzbare Verdienste als "Kriegsministerin" erarbeitet. Sie hat das Bedrohungspotenzial, welches von der Bundeswehr ausgehen hätte können, auf Null reduziert. Sie sollte für den Friedensnobelpreis nominiert werden und nicht durch VerschwörungstehoretikerInnen verunglimpft!

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susisorgenvoll (16.687 Kommentare)
am 01.03.2021 18:58

KEIN lebender Politiker sollte jemals mehr für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen, geschwiege denn damit bedacht werden!

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RobertReason (3.014 Kommentare)
am 01.03.2021 17:38

Dieser Pass ist buchstäblich nichts anderes als eine Lüge.

1. Wer mit AZ geimpft ist, ist NICHT immun gegen die südafrikan oder brasilian. Variante.

2. Wer bereits Covid-19 infiziert war, ist NICHT immun gegen die brasilian. Variante.

3. Der Satz "Einerseits weil noch unklar ist, ob man trotz Impfung das Coronavirus weitergeben kann."

ist definitiv eine Lüge.

Nur bei den Biontech Impfung ist eine sterile Immunität anzunehmen, ev. auch bei Moderna, sonst NICHT.

Dieser Pass ist eine SCHÄNDLICHE LÜGE.

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susisorgenvoll (16.687 Kommentare)
am 01.03.2021 16:30

Ich will auch wieder meinen grünen österreichischen Pass zurück, den ich zwangsweise gegen den roten EU-Pass eintauschen musste! traurig

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duffman (479 Kommentare)
am 01.03.2021 16:31

hatte der grüne mehr Möglichkeiten als der rote ?

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susisorgenvoll (16.687 Kommentare)
am 01.03.2021 16:32

Er hatte zumindest nicht weniger und die Menschen waren damals wirklich FREI und nicht überwacht und bevormundet in vielerlei Richtungen!

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duffman (479 Kommentare)
am 01.03.2021 16:34

Mit der EU kam die Reisefreiheit zumindest mit meinem roten Pass - mit dem grünen hatte man die nicht

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susisorgenvoll (16.687 Kommentare)
am 01.03.2021 16:38

Das erklärst du mir mal! Wohin konntest du mit dem grünen Pass nicht reisen? Ich konnte überall hin reisen.

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 01.03.2021 16:57

"Früher war alles besser"...

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susisorgenvoll (16.687 Kommentare)
am 01.03.2021 18:02

Das mit Sicherheit! Die ersten zwei Euro-Jahre waren noch O.K., aber dann ging es schon bergab! Nur sehr wenige Personen waren unabhängig genug, um nichts davon mitzubekommen!

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duffman (479 Kommentare)
am 01.03.2021 16:30

Seit ziemlich genau 1 Jahr versuchen wir Corona in den Griff zu bekommen, aber irgendwie schaffen wir es nicht. Gibt es alternativen gegen eine Impfung, wenn ja bitte sagen. Wir haben in der Medizin und der Schulbildung (10-14) jährigen auch eine 2 Klassengesellschaft, das aber ist vielen egal. Wieso sollen Coronaleugner die sich an gar nichts halten, das selbe dürfen wie jene die seit Monaten die sozialen Kontakte auf ein Minimum reduziert haben. Und es ist logisch das es einen modernen WELTWEIT gültigen Impf(Coronafrei)nachweis zum reisen braucht.

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 01.03.2021 16:37

Und warum sollen sich die Geimpften von den Impfverweigerern Fußfessel anlegen lassen?

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duffman (479 Kommentare)
am 01.03.2021 16:38

eben grinsen

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Zeitungstudierer (5.680 Kommentare)
am 01.03.2021 18:06

Da wird eine ziemlich gefährliche Türe geöffnet!
In so einem Pass kann man dann vieles reinpacken!

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deroberoesterreicher (1.277 Kommentare)
am 01.03.2021 16:25

Das EU Volk wird nun digital überwacht,verfolgt,isoliert u.eingesperrt. Diese digitale Überwachungscoronadiktatur der Pharmakonzerne u. ihrer reichen Aktionäre hat nichts mehr mit einer Demokratie zu tun. U.wenn bereits ein über 80 Jähriger bei einer friedlichen Demo in Innsbruck mit den Füßen am Boden brutal fixiert u.blutig geschlagen werden,gibts keine Silbe von den ach so sozialen demokratischen GRÜNEN oder Tiroler BP VDB. Die Politik zeigt dem Souverän Volk nun ihr wahres unsoziales undemokratischen Gesicht. Nicht nur beim Sozialabbau bei den Angestellten u.Asvg Pensionen. Nach der Finanzabzockerei u.Massenzuwanderung ab 2015,wird der digitale Überwachungstaat durchgepeitscht u.die Demokratie, Bürgerrechte u. Reisefreiheit demoliert. Das Demonstrations-u.Versammlungsrecht wird mit Füßen getreten u.die Bürger sollen am besten mit GELBEN digitalen Handfesseln u. Markierungen verfolgt werden.Mittels digitalen Überwachungsimpfpass werden die Bürger überall u.zu jeder Zeit überwacht.

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Zeitungstudierer (5.680 Kommentare)
am 01.03.2021 18:08

Hast so ziemlich alles reingepackt, was möglich wird, wenn dieses Tor geöffnet wird!

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FrugalerFredl (17 Kommentare)
am 01.03.2021 15:09

Wenn sich die Grosse Ungewählte der Sache annimmt,wird das sowieso nix-wie alles,um das sie sich in ihrer erfolglosen Zeit als Ministerin zu kümmern gehabt hätte...Naja,den "Westerwald" dürfen sie in der Bundeswehr nicht mehr singen....

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 01.03.2021 16:21

@FRUGALERFREDL: Da passen sie ja dann zusammen. Der KURZ (ÖVP) ist der kleine Ungewählte der nichts zusammenbringt.

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honkey (13.669 Kommentare)
am 01.03.2021 15:06

Mei wird des sche.....a 2 klassen gesellschaft......was für eine Zukunft.

Tust du DAS nicht, darfst du DAS nicht!

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dachbodenhexe (5.678 Kommentare)
am 01.03.2021 14:32

Die indirekte Impfpflicht ist also in Vorbereitung. Nur wenn die Bevölkerung nicht mitmacht, kann sie auch nicht kommen. Es liegt in unserer Verantwortung, dass wir NEIN zu diesem geplanten Verbrechen sagen!

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 01.03.2021 14:36

Extra für Dich, Danube, Bergfex, Adaschauher & Co:

Rainer Nikowitz: Privilegien für Impfverweigerer!

https://www.profil.at/meinung/rainer-nikowitz-privilegien-fuer-impfverweigerer/401201275

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dachbodenhexe (5.678 Kommentare)
am 01.03.2021 14:47

@SRV1

Das Recht über seinen Körper zu bestimmen hat nur jeder Mensch für sich alleine und das soll so bleiben.

Natürlich dürfen Sie persönlich Ihr Recht über Ihren Körper an die Politik abtreten, das ist jedoch alleine Ihre Sache. ich wünsche Ihnen viel Vergnügen dabei wenn Sie als Spielball der Politik agieren wollen.

Nordkorea ist ein schönes Beispiel dafür. Das dritte Reich dient auch als Referenz was passiert wenn der Einzelne in einer Diktatur untergeht.

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 01.03.2021 15:14

Es zwingt Sie sicher niemand, sich impfen zu lassen...

Wenn Sie allerdings schon in Prä-Covid-Zeiten bspw. in ein Land südlich der Sahara oder nach Südamerkia reisen wollten, dann mußten Sie sich gegen Gelbfieber impfen lassen - sonst konnten Sie dort nicht einreisen. Auch bei anderen Fernreisen wurden Impfungen bspw. gegen Hepatitis B, Typhus, Tollwut oder Chrolara empfohlen bzw. verlangt. Wenn Sie sich in Zukunft Reisen wollen, wird eben die Vorlage einer CoViD-Impfbestätigung oder vielleicht ein aktuellen Nachweis über das Vorhandensein von Antikörper erforderlich sein.

Haben Sie Ihre Kinder etwa gegen Rotavirus / Diphtherie-Pertussis-Tetanus-Polio-Haemophilus / Hepatitis / Pneumokokke, etc. impfen lassen oder waren Sie auch dort eine Trittbrettfahrerin, die vom Herdenschutz der Restbevölkerung schmarotzt? Ihre persönliche Freiheit beinhaltet nämlich nicht, andere mehr als nötig zu gefährden.

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susisorgenvoll (16.687 Kommentare)
am 01.03.2021 16:37

Afrika und andere Kontinente sind mir völlig egal, ABER hat man uns nicht die EU gerade wegen der angeblich grenzenlosen Reisefreiheit schmackhaft gemacht? Die EU ist eine Abzocke ersten Ranges geworden! Wir werden und wurden gezwungen unser sauer erarbeitetes Geld in den Aufbau von irgendwelchen Staaten zu stecken, in denen Korruption nach wie vor herrscht .... Die EU - der größte Albtraum!

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( Kommentare)
am 01.03.2021 20:31

Stimmt Susi. Und mit der reisefreiheit durch offene Grenzen, haben sich die meisten fuer ein ja damals entschieden. Jetzt bereuen sie es. Leider zu spaet. Diese EU-mafia gehoert zerschlagen.

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 01.03.2021 16:42

Hexen werden ohnehin nicht geimpft. Was regst du dich so auf.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 01.03.2021 16:43

Ihnen soll man den AZ Dreck jeden Tag irgendwohin spritzen

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 01.03.2021 16:55

Auch Du Aluhutträger musst Dich nicht impfen lassen....

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-impfstoff-astrazeneca-check-100.html

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( Kommentare)
am 01.03.2021 13:36

Entwurf für digitalen Impfpass noch im März

Wir sollten die Gunst der Stunde nutzen

EM-Spielplan 2021

Alle Spiele und Termine im Überblick

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( Kommentare)
am 01.03.2021 13:42

Wenn nicht alles nach plan läuft

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( Kommentare)
am 01.03.2021 13:44

Von langer Hand geplant

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Federspiel (3.507 Kommentare)
am 01.03.2021 13:19

In China kommt eine Überwachungskamera auf 2 Einwohner.
In China werden "unliebsame" Bürger via Gesichtserkennungssoftware
überwacht, auch mit Maske.
In China kann man unliebsame Bürger gar nicht anrufen, ohne vorher eine
staatliche Botschaft zu erhalten, dass diese Person die man anrufen möchte,
unliebsam ist.
In China werden politisch besonders unliebsame Bürger in Umerziehungslager gesteckt. Oder sie verschwinden einfach. In jeder Uigurenfamilie "fehlen"
mittlerweile 2 bis 4 Menschen.
In China kannst ohne handyscan nirgendwo mehr hinein.
Und die Softwareentwickler all dieser Dinge wollen den ganzen Scheixx an
kapitalistische Länder verkaufen.

Das muss der Traum von Van der Leyen, Merkel, Kurz, Nehammer
und Netanjahu sein.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 01.03.2021 16:44

Sie haben da noch einige vergessen vor allem Schwab und den großen Eugeniker

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.423 Kommentare)
am 01.03.2021 17:07

Das hätte doch Vorteile:

"Wollen Sie die SMS an Blümchen wirklich übermitteln? Diese kann und wird gegen Sie verwendet werden!"

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Bergonzi (4.578 Kommentare)
am 01.03.2021 12:46

wollt ihr die Coronadiktatur!!!!

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 01.03.2021 14:17

Mit der Impfung kann man sich aus der Coronadiktatur befreien.

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( Kommentare)
am 01.03.2021 12:37

Liebe EU. Jeder buerger hat eine normale impfkarte. Wozu braucht man dann einen digitalen Impfpass. Dieser ist gegen den Datenschutz, fall ihr das Wort ueberhaupt noch kennt. Weil sämtliche private Daten vom digitalen Pass weitergereicht werden. Wir daß Volk sind nicht so bloed, wie ihr es meint. Vielleicht sogar gescheiter, und menschlicher als ihr hiafler alle zusammen.

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Gugelbua (31.965 Kommentare)
am 01.03.2021 12:43

... alle jammern über die große Überwachung und
merken gar nicht daß sie schon da Ist😁

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 01.03.2021 14:20

Ganz richtig. Es gibt seit Jahren den internationalen Reisepass in Papierform. Der genügt. Warum muß der Impfpass vernetzt sein?

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.423 Kommentare)
am 01.03.2021 17:12

Auch der Reisepass ist digital überprüfbar (mit Register abgleichbar), enthält biometrische Daten, das Foto, die Fingerabdrücke auf einem RFID-lesbaren Chip.

Ich finde, eine Bestätigung "Person ist gegen Covid geimpft" harmloser, als wenn ich da meine kreuz-und-quer zugestelmpelte Impfkarte herzeigen muss, die noch mehr Daten, von Blutgruppe über andere Impfungen, Auflistung durchgemachter Infektionskrankheiten enthält!

Da müsste man dann auch noch Kurse: "Wie erkenne ich Covid-Impfungen in allen in Europa jeweils verbreiteten Impfausweisen" durchführen....

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MeniusAgrippa (227 Kommentare)
am 01.03.2021 14:45

Naja. Ich bin auch „dasVolk“ aber ich halte den digitalen Impfpass für gut!

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duffman (479 Kommentare)
am 01.03.2021 16:33

der graue Impfpass aus der Volksschule gilt außerhalb von Österreich eh ned zwinkern

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DonMartin (7.488 Kommentare)
am 01.03.2021 12:35

NOCH im März, unglaublich mit welchem Elan und welcher Priorität man hier wieder vorgeht.

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