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Bekommt Italien heute einen neuen Präsidenten?

Von OÖN, 27. Jänner 2022, 00:04 Uhr
Matteo Salvini, Chef der rechten Regierungspartei Lega, kündigte mögliche Kandidaten an. Bild: APA

ROM. Im vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit.

Auch bei der dritten Runde der Präsidentschaftswahl konnte gestern noch kein neues italienisches Staatsoberhaupt gekürt werden. Bei der geheimen Wahl erreichte kein Kandidat die notwendige Zweidrittelmehrheit in dem Wahlgremium, dem 1009 Parlamentarier und Regionalvertreter angehören. Für heute ist eine neue Wahlrunde geplant. Bei den ersten drei Wahlgängen gilt die Zweidrittelmehrheit, ab heute reicht eine absolute Mehrheit für den Sieg.

Weil sich die großen Regierungsparteien im Vorfeld entschlossen hatten, weiße Stimmzettel ohne Namen von Kandidaten abzugeben, erreichte niemand die für eine Wahl nötige Zweidrittelmehrheit.

Kein Favorit ist derzeit in Sicht. Die Mitte-rechts-Allianz, die stärkste Koalition im Parlament, stellte am Dienstag drei Kandidaten vor. Die Namen wurden vom Chef der rechten Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, angekündigt. Dabei handelt es sich um den Ex-Staatsanwalt Carlo Nordio, um den früheren Senatspräsidenten Marcello Pera und um Ex-Bildungsministerin Letizia Moratti. Als mögliche Kandidatin wird auch Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati gehandelt, die dem Mitte-rechts-Lager angehört.

Auch die Sozialdemokraten (PD) und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung sind auf der Suche nach einem gemeinsamen Anwärter. PD-Chef Enrico Letta urgierte Beratungen, die so lange weitergeführt werden sollten, bis ein passender Kandidat gefunden werde. Italiens Staatsoberhaupt ist unter anderem dafür zuständig, bei politischen Krisen zu vermitteln und eine Lösung herbeizuführen.

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