Musk will nach Twitter-Übernahme Verbannung Trumps aufheben

Ex-US-Präsident Donald Trump kann sich Hoffnungen machen, rechtzeitig zum Rennen ums Weiße Haus 2024 zu Twitter zurückkehren zu können. Tech-Milliardär Elon Musk, der gerade dabei ist, Twitter zu übernehmen, würde Trump wieder auf die Plattform lassen. Die Entscheidung, Trump zu verbannen, sei "moralisch falsch und einfach nur dumm" gewesen, kritisierte Musk am Dienstag in einem Videointerview bei einer Veranstaltung der "Financial Times".

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat erst kürzlich im juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos eine Schlappe erlitten. Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Kalifornien wies am Freitag eine entsprechende Klage Trumps ab. Der Richter ließ Trump und seinen Anwälten aber die Möglichkeit offen, diese in geänderter Form erneut einzureichen. Die Kläger würden nicht aus einer starken Position heraus argumentieren, hieß es in der Urteilsbegründung.

80 Millionen Follower

Twitter sei ein privates Unternehmen und der erste Verfassungszusatz, der die Meinungsfreiheit schützt, gelte für staatliche Eingriffe - nicht aber für angebliche Eingriffe privater Unternehmen, hieß es weiter.

Twitter wie auch Facebook und Youtube hatten Trumps Konten im Jänner 2021 kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser waren die Erstürmung des US-Kapitols am 6. Jänner 2021 durch Anhänger Trumps - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Außerdem behauptete er - auch aktuell noch - ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Damit heizte er die Stimmung im Land auf. Twitter, wo ihm mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform. Der Ex-Präsident wehrt sich bereits seit längerem gegen die Sperrung seines Accounts.

44 Milliarden Dollar für Übernahme

Ob Musk, der dem Dienst vorwirft, die Redefreiheit zu sehr einzuschränken, Twitter tatsächlich übernimmt, ist davon abhängig, ob genug Aktionäre ihre Anteile abtreten. Er hat sich für die 44 Milliarden Dollar (knapp 42 Mrd. Euro) schwere Übernahme von Twitter kürzlich sieben Mrd. Dollar bei einer Gruppe von Investoren gesichert. Darunter sind Oracle-Mitgründer Larry Ellison sowie Risikokapitalgeber Sequoia Capital und Qatar Holding, wie aus einer Börsenmitteilung vom Donnerstag hervorgeht. Ellison allein, der als Freund von Musk gilt, stelle rund eine Milliarde Dollar zur Verfügung.

Zudem habe der saudische Prinz Alwalid bin Talal, der die Übernahme zunächst abgelehnt hatte, zugestimmt, seine Beteiligung in Höhe von fast 2 Mrd. Dollar einzubringen statt zu Geld zu machen. Zuvor war bekanntgeworden, dass Musk sein Margendarlehen von 12,5 auf 6,25 Mrd. Dollar reduziert, und seine Finanzierungszusage auf 27,25 Mrd. Dollar erhöht hat. Zugleich will der Tesla-Chef weitere Aktionäre auf seine Seite ziehen und spricht unter anderem mit dem früheren Twitter-Chef und -Gründer Jack Dorsey.

Twitter stimmte zu

Erst vergangene Woche hatte der US-Kurznachrichtendienst der Übernahme durch Musk zugestimmt. Insidern zufolge hat dieser bei den Finanzierungsgesprächen mit Banken bereits erklärt, neue Wege finden zu wollen, um Tweets zu monetarisieren, und Managergehälter zu kürzen. Im Moment zählt Twitter rund 217 Millionen Nutzer. Twitter und Musk wollen die Übernahme bis Jahresende abschließen.