"Tagespresse"-Chef: FPÖ will "ganze Branche einschüchtern"
WIEN. Die Klage der FPÖ Niederösterreich gegen "Die Tagespresse" erregt den Unmut von prominenter Seite.
180 Personen aus Literatur, Musik, Film und Kabarett fordern die Partei mit einer Unterschriftenliste auf, die Klage zurückzuziehen. Im APA-Gespräch sagt "Tagespresse"-Gründer Fritz Jergitsch, dass die FPÖ damit die "ganze Branche einschüchtern" wolle, während Kabarettist Florian Scheuba anmerkt, dass die FPÖ möglicherweise versuche, in Konkurrenz zum Satireportal zu treten.
In der von Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen Autoren und Rabenhof-Direktor Thomas Gratzer ins Leben gerufenen Unterstützungsinitiative wird darauf hingewiesen, dass "alle Merkmale einer SLAPP-Klage" - also Einschüchterungsklage - vorlägen. "Egal, wie das Gericht entscheidet: Die Tatsache, dass diese Klage überhaupt eingebracht wurde, obwohl niemand materiellen oder körperlichen Schaden erlitt und die 'Tagespresse' die Täuschung umgehend aufklärte, lässt Rückschlüsse auf das Motiv der FPÖ zu. Durch das Abfeuern sämtlicher juristischer Geschütze aus allen Rohren sollen kritische Medien, Satire, Kunst und Kultur eingeschüchtert werden", heißt es in dem Statement.
47.500 Euro Streitwert
Das Schreiben wird von der IG Kabarett, dem Presseclub Concordia und dem Österreichischen PEN Club mitgetragen. Ihre Solidarität mit der "Tagespresse" haben etwa Josef Hader, Ursula Strauss, Michael Niavarani, Jan Böhmermann, Marlene Streeruwitz, Thomas Stipsits, Stefanie Sargnagel, Herbert Föttinger, Marie Kreutzer, Maschek, Christoph Grissemann, Dirk Stermann, Ruth Brauer, Nicholas Ofczarek, Michael Ostrowski, Caro Athanasiadis und Florian Scheuba erklärt.
Auf 47.500 Euro Streitwert beläuft sich die Klage auf Unterlassung und Urteilsveröffentlichung in den Wochenendausgaben zweier niederösterreichischer Zeitungen beim Handelsgericht Wien. Die FPÖ Niederösterreich geht damit gegen jene FPÖ-Fake-Briefe vor, die von der "Tagespresse" im April an rund 500 Gastronomen im Zusammenhang mit der von Schwarz-Blau angekündigten Wirtshausprämie verschickt wurden. Darin ist die Rede von einer neu geschaffenen "Abteilung zur Förderung der patriotischen Esskultur". Als Kriterium zur Beurteilung, ob der Betrieb für die Wirtshausprämie geeignet sei, wurde neben einer "Panierquote" u.a. eine "rot-weiß-rote Kinderkarte" angeregt, die etwa ein "Andreas-Hofer-Schnitzel" oder ein "Gabalier-Fleischlaberl" aufweisen könne.
"Wenn die FPÖ damit vor Gericht durchkäme, wäre es ziemlich schmerzhaft"
"Tagespresse"-Gründer Jergitsch betrachtet die Klage zwar gleichsam auch als Auszeichnung, da es Aufgabe von Satire sei, die Mächtigen zu ärgern und ihnen den Spiegel vorzuhalten, doch sei sie keineswegs angenehm. "Wenn die FPÖ damit vor Gericht durchkäme, wäre es ziemlich schmerzhaft", sagt er. Im schlimmsten Fall rechnet der Satiriker mit Kosten in Höhe von ca. 70.000 Euro. Dabei bestreite man den Eingriff ins Namensrecht nicht. Die FPÖ Niederösterreich argumentiere aber auch mit Kreditschädigung und unlauterem Wettbewerb, um potenzielle Nachahmer einzuschüchtern. "Deswegen ist es so wichtig, dass die Branche ein Zeichen der Geschlossenheit abgibt und zeigt, dass diese Art und Weise gegen Kritik vorzugehen, nicht unbeantwortet bleibt", freut sich Jergitsch über die solidarische Aktion.
Scheuba sieht in der Argumentation der FPÖ Niederösterreich, wonach unlauterer Wettbewerb vorliege, einen Hinweis darauf, dass "die FPÖ möglicherweise wirklich versucht, in Konkurrenz zur 'Tagespresse' zu treten". Der Gedanke, dass die FPÖ ihre Klage ernst meine, erscheint dem Kabarettisten zumindest fraglich. Denn: "Sollte ein Gericht feststellen, dass dieser Text der 'Tagespresse' so nah dran an der Realität ist, dass er genauso gut von der FPÖ stammen könne, dann wäre das eine verheerende Erkenntnis für die FPÖ und die Öffentlichkeit."
Nicht einschüchtern lassen
Scheuba erachtet es als wichtig, sich von solchen Klagen nicht einschüchtern zu lassen. "Der Sinn einer SLAPP-Klage ist ja, dass etwas aus der Öffentlichkeit verschwinden soll. Man muss das Gegenteil machen und die Öffentlichkeit suchen", so der Kabarettist. "Auf uns haben solche Klagen keinen Effekt. Wir werden weiterhin die Sachen bringen, zu denen wir stehen", sagt Jergitsch. Auch an der Wirtshausprämienaktion halte man fest. "Der FPÖ geht es mit der Prämie darum, in die Speisekartengestaltung und damit in etwas, das durch kulturellen Austausch geprägt ist, einzugreifen. Wenn versucht wird, mit patriotischen, nationalistischen Kriterien eine Wirtshausprämie zu lancieren, gehört das kritisiert", so der "Tagespresse"-Gründer.
Juristisch sieht Jergitsch die Kunstfreiheit im Land mit vielen Gerichtsurteilen gut abgesichert. Auf einer ökonomischen Ebene sei das aber anders. Speziell Medien seien wegen der Förderungs- und Inseratenkultur sehr angreifbar für SLAPP-Klagen und Druck aus der Politik. "Journalismus, der sich selbst als vierte Säule der Demokratie sieht, sich dann aber von anderen Säulen der Demokratie stützen lässt, ist keine Säule. Ich würde mir wünschen, dass sich Medien und der Kunstbereich verstärkt Modellen widmen, die es ermöglichen, sich selbst zu finanzieren und nicht vom guten Willen der Politik abhängig zu sein", sagt Jergitsch, der aber gesteht, dass dies einfacher gesagt als getan ist.
Scheuba ortet noch einen weiteren problematischen Punkt: "Es war lange Zeit breiter Konsens, Satire nicht zu klagen, weil es wahnsinnig dumm ist. Offensichtlich ist dieser Grundkonsens der Minimalintelligenz nicht mehr durchsetzbar. Wir haben ein Bildungsproblem und es wäre erstaunlich, wenn sich das in der Politik nicht widerspiegeln würde."
Die "Tagespresse" hat noch ca. eine Woche Zeit, die Klage zu beantworten. Anschließend wird ein Prozesstermin festgesetzt, sofern die Klage von der FPÖ nicht doch noch zurückgezogen wird. Die Unterstützungsinitiative soll fortgesetzt werden, bis die FPÖ von der Klage Abstand nimmt.
die FPÖ soll unbedingt die Klage durchziehen und nicht nachgeben. Wenn die Kabarettisten tatsächlich alle so intelligent sind, wie Herr Scheuba von sich und seinen Kollegen behauptet, hätten er auch auf die Konsequenzen Bedacht nehmen müssen.
Die Klage durchziehen heisst aber noch lange nicht, dass die FPÖ auch recht bekommt vor Gericht. Wenn nicht, kann sich das sehr wohl als Bumerang für die Blauen erweisen. Und die Gerichts- bzw Anwaltskosten der Tagespresse müsste dann auch die FPÖ zahlen.
Ich würde es mir auch nicht gefallen lassen wenn in meinem Namen Fake Briefe verschickt werden. Das hat mit freier Meinungsäusserung nichts zu tun!
Mit so blöden Aktionen werden indirekt die Foderungen nach Beschneidung im Mediengesetz unterstützt.
WAS haben die türkisen oder schwarzen (was nun?) ....da in Oberösterreich. Niederösterreich, Salzburg angefangen um ihre Partei zu halten......
Ergebnis sehen wir nun -----fast wie Amerika - - - "Alternative Fakten" ....👎👎👎🙈
Erinnert an Trump, Orban und Co, soviel zur sogenannten Freiheit! Fragt sich nur für wen!
Landbauer der Ruhollah Chomeini von Österreich
Für Entscheidungen in solchen Sachen gibt es Gerichte, deren Entscheidungen sind, wenn alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind, auch zu respektieren. Ob man die FPÖ nun mag oder nicht und ob man in dieser speziellen Angelegenheit ihr privat Recht oder Nichtrecht gibt, da hat damit nichts zu tun. Man kann nicht jemandem ein Klagerecht oder den Zugang zu Gericht aberkennen oder verweigern, weil man sich vor eventuellen Entscheidungen der Gerichte fürchtet.Gäbe es einen umgekehrten Fall mit den jetzt Beklagten und die FPÖ würde auf Zurücknahme der Klage drängen, dann möchte ich das Geheul hören.
Der Kickl nennt Orban als Vorbild!
Orban ist bekannt dafür, die Pressefreiheit zu beschneiden!!
Das alleine sagt schon alles.
Wann wachen die Kickl- und FPÖ- Freunde endlich auf?
Wann kapieren die endlich wohin der Zug fahren würde wenn es nach der FPÖ ginge?
Dumm oder blind?
Nein- dem muss entgegengehalten werden!
Ganz Österreich lachte - kann man sich nicht noch blöder anstellen? - FPÖ-NÖ: "Hold my beer"
"FPÖ klagt Tagespresse nach Fake-Briefen auf 47.500 Euro: " Statement der Redaktion
https://dietagespresse.com/fpoe-klagt-tagespresse-nach-fake-briefen-auf-47-500-euro-statement-der-redaktion/
Aus dem Klagsbegehren:
"Hierdurch wurde die klagende Partei veranlasst, Schadensbegrenzung zu betreiben, die getäuschten Personen, die sich bei der klagenden Partei meldeten, von der fehlenden Echtheit des Schreibens zu überzeugen und der Verbreitung falscher Tatsachen durch gefälschte Urkunden mit medienöffentlicher Gegendarstellung via OTS entgegenzutreten."
Es wird immer besser- will die FPÖ NÖ in etwa versuchen, die Tagespresse mit ihren eigenen Mitteln zu schlagen oder geht´s da wirklich - so wie beim Hanger – nur um die Feststellung: Wer ist nun die politische Partei und wer sind die Satiriker? Eine gerichtliche Feststellung, dass die Ziele der FPÖ von Satire nicht zu unterscheiden wären?
Im "Fake-Brief" wurde doch nur das beschrieben, was im Sinne der FPÖ NÖ wäre:
https://dietagespresse.com/wp-content/uploads/2023/04/Brief.pdf
Und die "medienöffentlicher Gegendarstellung via OTS" der FPÖ NÖ dazu zum noch einmal Lachen:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20230411_OTS0081/fpoe-noe-warnt-vor-fake-briefen-an-wirte-und-gastronomen
Bitte wer oder was ist der Herr Scheuba?????
Ihr massiv intellektuell überlegener Erzfeind.
"Florian Scheuba, geboren 1965, ist mehrfach preisgekrönt (u. a. mehrmals österreichischer TV-Preis Romy, deutscher und österreichischer Kleinkunstpreis, Salzburger Stier, österreichischer Kabarettpreis, New York Television Award) und seit vielen Jahren als Kabarettist, Autor und Schauspieler bekannter und erfolgreicher Satiriker. In der Form des investigativen Kabaretts beschäftigt er sich in seinen Programmen, Kolumnen und Büchern seit Jahren mit der österreichischen Gesellschaft, Politik und Realität"
Und daher tumben Rechtspopulismusopfer naturgemäß unbekannt - und wenn doch, dann als "linkslinker Staatskünstler" eine persona non grata...
Staatskünstler sagt alles
"Und daher tumben Rechtspopulismusopfer naturgemäß unbekannt - und wenn doch, dann als "linkslinker Staatskünstler" eine persona non grata..." - Q.E.D.
Prominente ?
Iranischer FPÖ-Chef?
Ganz einfach: 48 Sympathiesantler zahlen je 1000 Euro, und die Tagespresse muss sich nicht zu Tode fürchten.
Da fürchtet sich eh keiner zu Tode
Aber einen guten Witz sollte man möglichst oft erzählen, damit ihn auch der Letzte hört, und mitbekommt, wie das so ist, mit dem Schnitzel ....
Ein Postimg vom und für den Hugo.
Was bitte ist ein Sympathisantler??? Mah, hey! Die tiefbraunen FPÖ'ler wollen unser Land übernehmen und können nicht mal Deutsch!
Aus der Antwort der Tagespresse auf die Klage:
"Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen wie ein Gabalier-Laberl: Udo Landbauer, ein Mann, der den Steuerzahlern auf der Tasche liegt und sich bisher noch nie unternehmerisch, sondern nur wiederbetätigt hat, geht mit seiner Partei gegen ein erfolgreiches, patriotisches Unternehmen vor. Ein Unternehmen, das hier Arbeitsplätze schafft und Steuern zahlt."
Besonders schockiert sei sie über den Aspekt mit der "Wiederholungsgefahr", denn: "Erstens: Nein, denn das Einmaleins der Satire besagt, einen guten Witz macht man kein zweites Mal. Und zweitens: Wir sind davon ausgegangen, dass gerade die FPÖ bei Wiederbetätigungen Kulanz walten lässt."
Der Aufstieg der FPÖ, MFG, KPÖ, auch ein gewisser Traiskirchner, Esoteriker, Quantenheiler, Globulianhänger und vieler Schwurblerparteien findet parallel zum Niedergang der Bildung statt.
Ein Schelm wer da einen Zusammenhang herstellt.
Schmeissen Sie bitte nicht die KPÖ auf einen Haufen mit den rechts-populistischen Parteien.
Die KPÖ hat in Graz und Salzburg Erfolge, weil sie über Jahre hinweg ehrliche Politik "für den kleinen Mann" gemacht hat und weil ihre Protagonisten in Graz und Salzburg persönlich integer sind. Das haben die Leute erkannt und anerkannt.
Das Gericht wird hoffentlich die Klage mit Bomben und Granaten abweisen.
Ich persönlich glaube ja immer noch, dass die FPÖ selbst ein Satire-Projekt ist. Wer sonst würde sich in Lodenjanker mit Österreich-Wappen kleiden, die in China produziert wurden!!??
Wer sonst würde mit Bussen Werbung für ihr Ausländer-Raus-Projekt machen, die in Rumänien gemietet wurden!!?? (gesehen vor ca. 2 Wochen am Stadtplatz in Wels)
Wer sonst würde einen Iranisch-stämmigen Ausländer-Hasser (und ehemaligen Liederbuch-Vorsänger) zur Nr. 1 der Blau-Schlümpfe in Niederösterreich machen!!??
Wer sonst würde ein wütendes und verhaltens-auffälliges Rumpelstilzchen ohne Inhalt zum Kanzler-Kandidaten küren !!??
Genau mein Humor ...
Die Wiener FP hat auch vor einigen Jahren ungarische Plakatkleber angeheuert.
#Unsere Aufträge für unsere Leut, Haha!
@Neujahr...:
Alles Einzelfälle. Ausnahmslos. Es gibt gar keinen Grund, an der Ehrlichkeit und Heimatliebe der FPÖ zu zweifeln. Auch nicht die hunderten Klagen wegen Bestechlichkeit, Korruption, Steuerhinterziehung, Freunderlwirtschaft, etc. gegen quasi alle ehemaligen FPÖ-Minister.
*** Achtung Satire ***
(um einer Klage vorzubeugen!)
Der kleingewachsene Putin-Knecht versucht eben mit allen Mitteln russische Verhältnisse in der österreichischen Medienlandschaft zu etablieren. Koste es was es wolle, solange der Rubel rollt!
Liebe Tagespresse, wenn ihr so sicher seid, dass es sich hier um Satire handelt, warum fürchtet ihr euch vor einer Klage und faselt irgendetwas von Einschüchterung?
Tja leider hat das Recht nicht immer mit Gerechtigkeit zu tun
Weil Einschüchterung die Absicht der klP ist.
Die FPÖ ist es, die nicht einstecken kann aber Land und Leute aufhetzt
Woher sollte denn eine blaune Linda auch wissen, wass eine SLAPP-Klage ist?
"In Österreich wurde 2021 das regierungskritische Online-Medium Zackzack.at vom Wiener Gastronomen und persönlichen Freund des damaligen österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) Martin Ho und dem Tiroler Bauunternehmer Rene Benko in zwei separaten Klagen auf insgesamt EUR 3 Millionen verklagt, um kritische Berichterstattung in Zusammenhang mit der Regierungspartei ÖVP zu unterbinden. Die Höhe der Klagssumme beträgt das Dreifache des Jahresbudgets von Zackzack.at und hat daher das Potential das Medium in den Konkurs zu treiben."
https://de.m.wikipedia.org/wiki/SLAPP
Typisch Kickl FPÖ....austeilen können sie...aber wehe....dann sag ich's meiner Mutti...mimimimimi
Seltsam bei der Tagespresse ist allerdings, dass sie hauptsächlich das konservative Lager im Visier haben. Bei der linken Reichshälfte sind sie zumeist blind!
Sie bewiesen es gerade selbst: Sie haben noch nicht ein einzigesmal mit der Tagesprese zu tun gehabt.
Seltsam bei dem Susi ist nicht nur, dass er sich als Frau ausgibt. Obwohl die Rechten ja so transphob sind. Sondern auch, dass er leugnet, ein Blauer zu sein. Obwohl das so offensichtlich ist wie nur was.
Die Blauen sind ja auch Schwulenhasser. Bei ihrem ehemaligen Parteivorsitzenden und seiner Burberlpartie hingegen war das aber wurscht.
Die Tagespresse sollte eventuell einen Lehrgang schalten wo Satiere aufhört, und Unterstellungen beginnen.
Ja, genau! Und flachmann wird im Zuge einer Wehrsportübung als Referent auftreten und den Tagespresse-Leuten die braune Welt erklären. Prost!
flachmann, der Erfinder der Satiere! *muahahahahahahahaha*
Diese F-ler gehören doch alle besachwaltert ...
wissen sie das aus eigener erfahrung, gruss die tagespresse
Die Rechtsabteilung des iranischen Profi-skilehrers macht sich mit dieser Aktion einmal mehr zum Vollaffen.
Der Iraner weiß, wie Sittenwächter arbeiten. Das wird ihm bei einer Partei, wie der FPÖ sehr zugute kommen.
Es ist weithin bekannt, dass die Blauen Weltmeister im Austeilen sind - aber sehr weinerlich reagieren, wenn es andersrum läuft.