"Linz braucht Koordinator für Bürgerbeteiligungen"

"Die Stadt darf sich den Menschen und ihren Meinungen nicht verschließen. Sie sollen auch abseits von Wahltagen mitbestimmen dürfen. Deshalb müssen wir einen Koordinator für Bürgerbeteiligung in Linz schaffen, um einen niederschwelligen Zugang zu direkter Demokratie zu etablieren", sagt FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein. Er will damit gewährleisten, dass die Bürger aktiv an der Gestaltung ihrer Heimatstadt mitarbeiten können.

Konkrete Beispiele sind etwa Bürgerbeteiligungsprojekte im Neustadtviertel, wo unter Einbindung der Bewohner ein Verkehrskonzept entstehen soll. Auch in der Neuen Heimat (Weißdornweg) oder auch beim Aus- bzw. Umbau der Tabakfabrik und den Auswirkungen rund um die Ludlgasse soll ein Bürgerbeteiligungsverfahren kommen. Wobei Hein ergänzt: "Das Beteiligungsverfahren dort wird noch wesentlich größer, es wird sich bis zur Industriezeile ziehen, denn dort sind auch schon große Ausbauten geplant."

Künftig soll der Koordinator als Schnittstelle zwischen Bürgern und Stadt einen geordneten Ablauf der Bürgerbeteiligungen koordinieren und in geregelte Bahnen lenken. "Idealerweise finden wir dafür jemanden, der schon Erfahrung mit Bürgerbeteiligungen hat", sagt Hein, der die neue Stelle nach der Wahl "in einer der ersten Gemeinderatssitzungen" realisieren will. "Die Stadt könnte mit dieser Position ein starkes Zeichen für direkte Demokratie setzen." (kitz)