Justizminister entsandte "Aufpasser" nach Asten

Offiziell gilt die Justizanstalt Asten als Kompetenzzentrum für die Betreuung von psychisch kranken Straftätern als Vorzeigeeinrichtung des Maßnahmenvollzuges in Österreich. Doch hinter den Kulissen hängt seit Monaten der Haussegen schief. Die Mitarbeiter erheben gegen den interimistischen Leiter des Hauses Mobbingvorwürfe. Die Justizwache wirft dem Chef vor, durch seinen laxen Umgang mit den Insassen die Sicherheit zu gefährden, sodass es immer wieder zu Übergriffen auf das Personal komme. Der FP-Nationalratsabgeordnete Philipp Schrangl stellte daher heuer eine parlamentarische Anfrage an das Justizministerium. Die Antworten von Ressortchef Clemens Jabloner liegen nun vor.

Demnach wurden in den Jahren 2017 und 2018 insgesamt 52 Übergriffe von Insassen auf die Justizwache und die übrigen Mitarbeiter registriert. Heuer waren es bereits (Stichtag 19. Juli) 15 Übergriffe, in Summe also 67. Das ist viel im Vergleich mit der Justizanstalt Göllersdorf in Niederösterreich, in der ebenso geistig abnorme Rechtsbrecher untergebracht sind: Dort waren es im selben Zeitraum 42 Übergriffe.

Alleine die 15 Übergriffe im heurigen Jahr in Asten hatten bei den Beschäftigten 194 Krankenstandstage zur Folge. Heuer haben bereits zwölf Bedienstete ihren Job an den Nagel gehängt.

Zudem teilte der Minister mit, dass seit 2012 insgesamt 50 Insassen aus Asten "entwichen", also geflüchtet oder von Freigängen nicht mehr zurückgekehrt sind. In Göllersdorf seien es nur 25 "Entwichene" gewesen. Aus der Anfragebeantwortung geht auch hervor, dass die Justiz sogar gegen den Anstaltsleiter und einen Anstaltspsychologen Ermittlungen durchgeführt hatte. Der Psychologe soll im August des Vorjahres eine Insassin geschlagen haben. Die Ermittlungen wegen "Quälens eines Gefangenen" wurden aber eingestellt, u. a. weil "Notwehr" vorgelegen habe, so die Begründung. Im Zuge dieser Affäre soll der Anstaltsleiter auf zwei Zeuginnen des besagten Vorfalls eingewirkt haben, ihre Aussagen zu "beschönigen". Doch auch diese Amtsmissbrauchs-Vorwürfe wurden fallengelassen.

Gespräche mit allen Beteiligten

Aufgrund der Umstände steht die JA Asten nun unter Beobachtung. Die weitere Entwicklung sei "prioritär", heißt es aus dem Ministerium. Dem Astener Leiter wurde ein hochrangiger Beamter aus der Generaldirektion "beigestellt". Dieser führe "Gespräche mit allen Beteiligten", dabei würden auch die zahlreichen "Beschwerden" berücksichtigt, so eine Sprecherin.