Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Neuer Rettungsversuch für geregelten "Brexit"

08. Februar 2019, 00:04 Uhr
EU und Großbritannien starten neuen Rettungsversuch für geregelten "Brexit"
Greifbare Anspannung bei der Begrüßung der britischen Premierministerin Theresa May durch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gestern in Brüssel... Bild: REUTERS

BRÜSSEL/LONDON. May und Juncker betonten gestern in Brüssel die Bedeutung eines "geordneten Austritts".

Ein neuer Anlauf soll einen ungeregelten Brexit verhindern: Die EU und Großbritannien wollen mit neuen Gesprächen ein drohendes Brexit-Chaos Ende März doch noch abwenden. Bei einem Treffen gestern in Brüssel betonten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin Theresa May die Bedeutung eines "geordneten Austritts".

Dies gelte vor allem mit Blick auf die beiderseits gewünschte enge Partnerschaft nach dem Brexit. Trotz aller Schwierigkeiten sollten die Unterhändler beraten, "ob ein Weg gefunden werden kann, der die breitestmögliche Unterstützung im britischen Parlament findet und die Richtlinien des Europäischen Rats respektiert", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

"Robuste Unterredung"

Nach dem Gespräch erklärte ein Sprecher der Kommission, dass die Unterredung zwischen Juncker und May "robust" gewesen sei. Eine Definition für diese Bezeichnung wurde auf Nachfrage nicht gegeben. Jedenfalls sollen die bisherigen Verhandlungsteams beider Seiten bis Ende Februar nochmals zusammentreten. Auch ein Treffen Juncker-May vor dem 28. Februar soll stattfinden.

Großbritannien will die EU am 29. März verlassen. Weil der ausgehandelte Brexit-Vertrag Mitte Jänner im britischen Parlament keine Mehrheit fand, will May Änderungen durchsetzen. Die EU schließt dies jedoch aus.

Am Mittwoch hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk mit einer Verbalattacke im Vereinigten Königreich gewaltige Empörung ausgelöst. Er sagte am Rande eines sehr freundschaftlichen Treffens mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar, auf die ursprünglichen Brexit-Verfechter warte womöglich ein "besonderer Platz in der Hölle", weil sie keinen Plan für den EU-Austritt gehabt hätten.

EU und Großbritannien starten neuen Rettungsversuch für geregelten "Brexit"
...und demonstrative Herzlichkeit tags zuvor zwischen Irlands Premier Leo Varadkar (li.) und EU-Ratspräsident Donald Tusk in der EU-Hauptstadt Bild: APA/AFP/ARIS OIKONOMOU

...und demonstrative Herzlichkeit tags zuvor zwischen Irlands Premier Leo Varadkar (li.) und EU-Ratspräsident Donald Tusk in der EU-Hauptstadt

Corbyn stellte Bedingungen

Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn hat unterdessen in einem Schreiben an Premierministerin Theresa May fünf Bedingungen für die Zustimmung seiner Labour-Partei zu einem Austrittsabkommen mit der EU formuliert. Allein ein paar Änderungen an den bestehenden Bedingungen der so genannten "Backstop-Lösung" für Nordirland seien aus seiner Sicht keine "glaubwürdige oder ausreichende Antwort", mahnte Corbyn.

Vielmehr müsse May von ihren "roten Linien" abrücken, so Corbyn gestern in dem Schreiben. Der Oppositionsführer fordert etwa, dass das gesamte Vereinigte Königreich in einer Zollunion mit der EU bleibt – "mit gemeinsamen Außenzöllen und einem Abkommen über die Handelspolitik", das Großbritannien ein Mitspracherecht bei künftigen Handelsabkommen der EU sichere.

Anbindung an den Binnenmarkt

Außerdem verlangt der Labour-Chef eine direkte Anbindung seines Landes an den gemeinsamen Binnenmarkt mit "gemeinsamen Institutionen und Verpflichtungen". Zu Corbyns übrigen Bedingungen zählen eine Zusammenarbeit mit der EU in Bereichen wie Regulierungen der Industrie, Umweltschutz und Bildung sowie eine Kooperation in der Sicherheitspolitik, insbesondere beim europäischen Haftbefehl und beim länderübergreifenden Datenaustausch.

Mays Stellvertreter David Lidington tat Corbyns Vorschlag eines Verbleibs Großbritanniens in der Zollunion im Radiosender BBC 4 als "frommen Wunsch" ab. May hat eine weitere Zollunion mit der EU stets abgelehnt, weil Großbritannien in diesem Fall nicht unabhängig eigene Handelsabkommen vereinbaren könnte.

Hauptkritikpunkt der Brexit-Hardliner in Großbritannien ist die Auffanglösung für die britische Provinz Nordirland. Demnach müsste das Königreich in einer Zollunion mit der EU bleiben, wenn in einer Übergangsphase keine bessere Lösung gefunden wird, um die Wiedereinführung von Grenzkontrollen zu Irland zu verhindern.

Stimmen Sie ab:

mehr aus Außenpolitik

Biden kündigt neues Paket mit Militärhilfe für die Ukraine an

Frankreichs Präsident Macron fordert "glaubhafte" europäische Verteidigung

Ist Trump immun gegen Strafverfolgung?

Spaniens Premier Sánchez lässt überraschend Amtsgeschäfte ruhen

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

29  Kommentare
29  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
( Kommentare)
am 08.02.2019 14:16

GKM,
ja, es stimmt. Wenn wir jedoch weiterzudenken wagen, kommen wir darauf, dass der BREXIT Europa auseinanderdividieren sollte. Es waren eben die Populisten, welche für einen Brexit geworben haben. Vorgabe war das Ausländerproblem, tatsächlich war aber eine Schwächung Europas angedacht.

Die Rechtspopulisten sind an einer Schwächung Europas interessiert. In Österreich müssen sie sich still halten, jedoch eine Äußerung "Der Hecht im Karpfenteich" sollte zum Nachdenken anregen.

Wer ist denn noch an der Schwächung Europas interessiert? Jemand, der einen Großteil der einstigen Stärke an Europa verloren hat und das ist Wladimir Wladimirowitsch Putin, Präsident der Russischen Föderation. Er will die Grenzen Europas neu ordnen und das geht am einfachsten mit einem geschwächten Europa.

Wie weit sich dieser Mann in die Wahlen einmischt, ist nicht geklärt, ob in den USA oder in Europa. Putin hat aber dieses einzige Ziel, Europa nach dem Zerfall, wie einst nach Napoleon, wieder neu zu ordnen.

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 08.02.2019 14:01

> ... Herzlichkeit tags zuvor zwischen Irlands Premier Leo Varadkar (li.)
> und EU-Ratspräsident Donald Tusk


Das BREXIT-Schlamassel hat ein unfähiger MP eingebrockt! Die Regierenden haben das tote Pferd immer tiefer in den Sumpf hinein geritten und die Parlamentarier an der Nase geführt.

Die Medien haben die exekutiven Katastrophe genüsslich mit verfolgt wie Kursstürze, Verkehrsunfälle und Verbrechen.

lädt ...
melden
antworten
Alcea (10.015 Kommentare)
am 08.02.2019 12:21

Hat Killerkaninchen keine eigene Meinung, weil er nur aus englischen Zeitungen zitiert?

Forumsregeln: Nicht erlaubt sind: Fremdsprachige Beiträge
Nochdazu die nur kopiert sind, wie in diesem Fall. Eine Verlinkung oder ein kurzes fremdsprachiges Zitat, macht ja nichts aus - aber mehrere fremdsprachige Zeitungsbeiträge nur herunterkopieren, das stört ziemlich den Diskussionsverlauf!

Es ist bei Diskussionen üblich, dass sobald ein nicht deutschsprechender Teilnehmer in der Runde dabei ist, alle englisch reden. Halten wir uns bitte an solche Gepflogenheiten.

lädt ...
melden
antworten
Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 08.02.2019 13:32

*gähn*

lädt ...
melden
antworten
Alcea (10.015 Kommentare)
am 08.02.2019 14:00

s'Mittagsschlaferl beendet?
Bei uns scheint die Sonne, ich liege bei offenem Wintergarten hier haben wir 22 Grad. Die Wetterstation draussen zeigt eine Aussentemperatur von 6 Grad.

Und wenn ich so über den Brexit nachdenke, da komme ich zum Schluß, dass England eigentlich keinen geordneten Brexit haben möchte. England ist heute noch von sich so überzeugt, dass sie es mit dem Brexit, eigentlich der EU zeigen können. It's very British!

P.S.
verstehst du jetzt, was ich meine dass man auch einiges Englisch unterbringen kann. Isn't

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 08.02.2019 14:05

> dass England eigentlich keinen geordneten Brexit haben möchte ...

Mit "England" kannst du nur die Regierung meinen, die breitbeinig als Möchtegern-Befehlsgeber im Unterhaus sitzt. In der "alten Demokratie" mit Königshaus.

lädt ...
melden
antworten
GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 08.02.2019 11:32

Wäre ich EU Politiker, hätte ich den Mut, den Engländern zu sagen, nochmals zu wählen, ohne Einmischung von Russland und "Fake news"! Diese BREXIT Wahl war nicht demokratisch, sondern wurde mit Lügen geführt! Lügen haben kurze Beine und es entsteht ein großer Schaden für Europa und NATO, bei einer Scheidung gibt es keine Gewinner, beide Partner werden schwächer! Wir haben unsere Bundespräsidentenwahl in Österreich auch wiederholt, warum soll die BREXIT Wahl nicht auch wiederholt werden, die Lügen sind doch bekannt, die für den Austritt eingeschleust wurden und die Jugend hat sich auf die Erfahrung der älteren Menschen verlassen und nicht zur Abstimmung gegangen und sie sind nun die echter Verlierer, auf beiden Seiten bitte! Wäre ich EU Präsident Junker würde ich sagen, liebes England, wählt noch einmal in so einer wichtigen Entscheidung, aber kein EU Regierungsmitglied hat diesen Satz gesagt, aus Haltung, sich in die inneren Angelegenheit nicht einzumischen, aber das ist ein Fehler!

lädt ...
melden
antworten
Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 08.02.2019 11:34

There were further unsettling scenes when PM May was carefully guided into the back of an ambulance in a straitjacket. Smiling to cameras and putting on her now trademark brave face May confidently and loudly proclaimed “off to Brussels now to get that deal you all voted for when you voted to leave” as MPs, also being carted off, cheered loudly in support.

“Brexit will be a success, I have a Commons majority now. Nothing can stop us,” May added before being sedated by a nurse."

Quelle : WW NEWS

lädt ...
melden
antworten
Commendatore (1.407 Kommentare)
am 08.02.2019 11:46

Zwangsjacke und Schizophrenie im britischen Parlament ? Wohl der falsche Film. Die Handlung müsste in Brüssel sein.

lädt ...
melden
antworten
Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 08.02.2019 11:48

Dann haben Sie nicht die Parlamentssitzung gesehen!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 08.02.2019 10:15

Die Briten stellen sich den Brexit vor, wie ein pubertierendes Kind: Es will von Zuhause ausziehen, aber immer freien Zugang zum Kühlschrank haben.

lädt ...
melden
antworten
NeuPaschinger (1.025 Kommentare)
am 08.02.2019 10:50

eher wie Mami und Papi füllen dann trotzdem den Kühlschrank der Wohnung auf bzw putzen die Kindeswohnung, weiterhin volles Service bei voller Unabhängigkeit und keinen Elterlichen bösen Regeln

lädt ...
melden
antworten
penunce (9.674 Kommentare)
am 08.02.2019 09:05

"Brexit – ein Alptraum für Nordeuropa
Die Wahrscheinlichkeit für einen harten und schmutzigen Brexit steigt täglich. Deutschland und die EU könnten am Ende als die großen Verlierer dastehen – durch einen finanziellen Schaden als auch im Ansehen. Ist der Brexit doch der Anfang vom Ende der EU?"

https://www.goldreporter.de/brexit-ein-alptraum-fuer-nordeuropa/news/81067/

Frankreich zieht seinen Botschafter aus Italien ab und der Austritt der Briten werden die EU alsbald vernichten, sie alle sind zu wichtig für die EU! 💣

Für uns ist es erstrebenswert unsere erarbeiteten Besitzungen zu sichern, wenn es dazu noch nicht zu spät ist!

lädt ...
melden
antworten
FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 08.02.2019 10:06

Üblicher Unsinn. So wie sich der Wiener Penunce nach OÖ verirrt hat, steht er auch hinsichtlich Europa ohne Plan und Ziel im Wald. Devise: Hauptsache die EU wird zerstört und Putin kann übernehmen. Rechte Masochisten sehnen sich eben danach, unter einer echten Knute zu leben.

lädt ...
melden
antworten
NeuPaschinger (1.025 Kommentare)
am 08.02.2019 10:56

Das Ende der EU wäre es wenn man alle Träume der Briten erfüllt, wirklich, das würde die EU wirklich zerstören,
man kann NIEMANDEM vollen Zugang ohne Regeln geben, genau das wollen die Briten
.
ein ungeregelter Brexit schadet der EU27 klar, ist aber wesentlich besser als eine totale Zerstörung
.
ein ungeregelter Brexit ist quasi die Zerstörung für die Briten, wenn sie den sinnvollen Deal NICHT annehmen ja ihr Problem
.
alles andere ist Meinungsmache aus UK die hoffen das man ihre größten Träume erfüllt
oder
Russland/USA/China/... die sich ein Ende der EU wünschen weil ein starker Gegenspieler wegfällt am der Weltbühne

lädt ...
melden
antworten
fprands (447 Kommentare)
am 08.02.2019 08:42

Solange sich die Briten nicht gegen ihre Eliten auflehnen und weiterhin den US-Pudel spielen, wie neuerdings auch in Venezuala zu befürchten ist (https://morningstaronline.co.uk/article/b/british-military-presence-near-extremely-concerning) sind sie ohnehin mit ihrer Kriegstreiberei eine Gefahr für den Frieden in Europa.
Daher: Grenzen dicht zur Insel

lädt ...
melden
antworten
Orlando2312 (22.321 Kommentare)
am 08.02.2019 08:30

...betonten gestern in Brüssel die Bedeutung eines "geordneten Austritts"...

Das ist aber auch schon alles, worin May und Juncker gleicher Meinung sind.

D.Tusk hat es schon richtig ausgedrückt, man fragt sich, welcher Teufel das britische Parlament reitet. "Rule Britannia" und "Land of hope and glory" sind längst Vergangenheit, aber die Herren im Unterhaus checken das nicht. Im Kopf haben sie immer noch den mächten Commonwealth, obwohl sie in den dessen Ländern gar nix mehr zu plaudern haben.

Es wird und darf der Vertrag nicht mehr aufgeschnürrt werden. Allenfalls ein paar bunte Mascherl rundherum kann es geben.

lädt ...
melden
antworten
JustinCognito (107 Kommentare)
am 08.02.2019 08:13

Wenn kein geregelter Brexit in Sicht ist, wäre es wohl sinnvoll damit zu beginnen, gemeinsam den ungeregelten Brexit (bzw. seine Folgen) pragmatisch zu regeln.

lädt ...
melden
antworten
LASimon (11.302 Kommentare)
am 08.02.2019 10:46

Einen ungeregelten Austritt regeln? Wie soll das gehen?

lädt ...
melden
antworten
JustinCognito (107 Kommentare)
am 08.02.2019 17:53

Indem man zum Beispiel vereinbart wie die Zollkontrolen anlaufen sollen, wenn siechen kommen. Wie die flugkontrolle etc.

lädt ...
melden
antworten
JustinCognito (107 Kommentare)
am 08.02.2019 17:54

Wenn sie kommen. Es liegt mir fern die Siechen zu diskriminieren.

lädt ...
melden
antworten
Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 08.02.2019 12:13

Ein ungeregelter Brexit bedeutet in erster Linie Unruhen, bürgerkriegsähnliche Zustände, wenn die Engländer plötzlich merken das Medikamente nicht mehr vorhanden sind, Preise für gewisse Lebensmittel um 100% steigen, es Engpässe bei der Lebensmittelversorgung gibt und Supermarkt Regale leer bleiben etc.

Das gewisse Bevölkerungsgruppen da nicht zimperlich sind, hat die Vergangenheit gezeigt. Mal eben so ein brennender Wohnblock ist kein Problem.

lädt ...
melden
antworten
Christian090676 (2.112 Kommentare)
am 08.02.2019 06:01

Für Napoleon hatte man so einen Platz laut Tusk gefunden, die Insel St. Helena.

lädt ...
melden
antworten
Christian090676 (2.112 Kommentare)
am 08.02.2019 05:59

Corbyn sieht wahrscheinlich schon beim Brexit eine massive Verschlechterung der Sozial- bzw. Arbeitsrechte, irgendwo muss ja GB den Verlust des Binnenmarktes ausgleichen.

Eine Zollunion und enge Bindung würde das verhindern.

lädt ...
melden
antworten
penunce (9.674 Kommentare)
am 08.02.2019 04:31

Da kann sich Corbyn noch mehr einsetzen und seine Ansichten zur Geltung bringen, der Austritt ist beschlossen durch das Volk und GB hält sich daran, in der EU würde man so lange wählen lassen, bist dassdas Ergebnis passen würde!

Die EU und vor allem die Merkel und Junker, tun gut daran weitere Zugeständnisse den Briten zu machen, beide Teile leiden unter dem Austritt der Briten, GB wird sich in fünf Jahren erholen, die EU wird weiter leiden und letztendlich von selbst zerfallen!

lädt ...
melden
antworten
Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 08.02.2019 05:04

Wieder nur Unfug, wie meistens!

Die Wahl wurde mit falschen Versprechen und Lügen geführt.
Kein einziges "Wahlversprechen" würde bisher eingelöst!

Das viele Leute inzwischen anders abstimmen würden, wo sie halbwegs wissen, was bei einem Brexit tatsächlich passiert, ist völlig normal.

Wo Sie das Corbyn Zeug her haben, mag der Himmel wissen, denn Corbyn will weder eine zweite Abstimmung, noch einen Brexit verhindern. Er hat lediglich fünf Punkte genannt, die erfüllt sein müssen, damit seine Partei dem unseligen Brexit Vertrag von May zustimmen würde.

Die Lage in England ist jetzt schon sehr Ernst. Es gibt bereits Pläne für eine Evakuierung der Queen, das Militär ist schon in Bereitschaft und man spielt mit dem Gedanken das Kriegsrecht auszurufen, falls es zu einem harten Brexit kommt.

Wo Sie das mit den 5 Jahren her haben, die die Wirtschaft braucht um sich zu erholen, soll auch Ihr Geheimnis bleiben. Experten sprechen von mindestens 30 Jahren!

lädt ...
melden
antworten
Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 08.02.2019 05:15

Das Video erklärt vieles :

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=993667820816709&id=959780427477483

lädt ...
melden
antworten
Christian090676 (2.112 Kommentare)
am 08.02.2019 06:09

Du hast nicht die Emotionen einkalkuliert, die in 5 Jahren passieren können.

Richtige Prognosen sind sowieso nur kurzfristig möglich, so wie beim Wetter.

Diese besagen, GB wird draufzahlen.

Was dann kommt, steht in den Sternen, genau wie es mit der EU weitergeht.

lädt ...
melden
antworten
Christian090676 (2.112 Kommentare)
am 08.02.2019 06:12

Eine Konstante gibt's, sobald Nationalisten an zu große Macht kommen, werden sie das Land durch ihre Politik zerstören.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen